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Europa/EU benötigt DD, ebenso wie die Demokratie /DD ihre Transnationalisierung (EU) benötigt Jenaer Vorlesung zur Geschichte, Theorie und Praxis der Direkten.

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1 Europa/EU benötigt DD, ebenso wie die Demokratie /DD ihre Transnationalisierung (EU) benötigt Jenaer Vorlesung zur Geschichte, Theorie und Praxis der Direkten Demokratie (DD) im internationalen Vergleich / V von Andreas Gross (Zürich) Politikwissenschafter/Lehrbeauftragter Leiter ADD/National- und Europarat Jena, den 13. Februar

2 Die EU benötigt genau diejenigen politischen Errungenschaften am meisten, welche eine gut funktionierende DD produziert ! Identifikation durch Partizipation Reduktion der Distanz zwischen Pol/Bürg und Bürg/Institut durch Partizipation und Kommunikation Lernen durch Beteiligung Identität durch gemeinsames Handeln

3 DD benötigt eine Verfassungsgrundlage: Eine Vereinbarung wer wann wo wieviel bestimmen kann ! Die Pioniere der Europäischen Integration dachten diese in Form einer demokratischen und föderalistischen, bundesstaatlichen Verfassung !

4 Der Kalte Krieg hat auch in West- Europa die Entwicklung der (transnationalen) Demokratie behindert ! 1957 wurde die EWG/EG/EU gegründet: Auf Vertrags- statt Verfassungsbasis von Regierungen und nicht von Völkern mit der Idee des Primats der Ökonomie (Markt) 1992 wurde der Euro beschlossen, jedoch keine Verfassung !

5 2001 kam es zu einem überstürzten Versuch der Verfassungsgebung - der jedoch 2009 wieder mit einem neuen (Lissabonner) Vertrag enden wird ! Dieser verspätete und überstürzte Versuch darf weder Projekt und Notwendigkeit einer Verfassung, noch die Direkte Demokratie diskreditieren !

6 Eine europäische Verfassung kann nur mit einem gesamteuropäischen Referendum beschlossen werden ! Wenn am Anfang der Verfassung die DD steht, spricht nichts dagegen, wenn auch in der Verfassung die DD ermöglicht wird : Eine der transnationalen Ebene angemessene, sorgfältig ausgestaltete DD !

7 Ein Beispiel für ein Euro-Bürger- Initiativrecht (Gesetz oder Verfassung): Dreistufig ! 1.Qualifikation: U (minim. 10% aus 5 Staaten) 2.Berechtigt zur Förderung (Übersetzung/Web/Reise) im Hinblick auf Antrags-Initiative (1 Mio. aus mind. 5 Staaten in einem Jahr mit Pass Nr) 3.Wenn vom EP/EU-Kom. abgelehnt, dann zweite Unterschriftensammlung im Hinblick auf Erzwingung eines EU-weiten Volksentscheids (2 Mio. aus mind. 10 Staaten in 18 Monaten)

8 Die Leistungen eines demokratisch-föderalistisch verfassten EU-Fundamentes Verfassungsreferendum zwingt zur Auseinandersetzung mit den Bürgerinnen und Bürgern Föderalistische Verfassung eröffnet die Chancen einer Aufgaben-Neuverteilung Verhindert unangemessene Zentralisierung Ermöglicht neue Identifikation und Integration durch Partizipation Sie gäbe der EU ihre normative Seele zurück

9 Auch die Demokratie braucht Europa, denn der Nationalstaat kann das Versprechen der Demokratie nicht mehr einlösen Märkte benötigen Regeln, die einen fairen Wettbewerb aber auch Rücksicht auf die sozial Schwachen und die Natur erzeugen - sie müssen durch demokratisch ermächtigte und damit gestärkte Politik gezähmt werden Regelsetzung benötigt Legitimität Legitimität kann nur der einzigen Quelle legitimer politischer Macht entspringen, den Bürgerinnen und Bürgern

10 Die Globalisierung der Wirtschaft erfordert die Globalisierung der Demokratie - die EU- Verfassung ist auf diesem Weg (nur ?) eine wesentliche Etappe Zur Einlösung des Versprechens der Demokratie, müssen Demokratie und Wirtschaft auf einer ähnlichen Ebene angesiedelt werden Sonst wird Freiheit für die einen zum Privileg und bei den meisten anderen zur Illusion (Rückfall hinter die Französische Revolution zurück) Europa kennt die am meisten entwickelten transnationalen Institutionen und Kulturen (EMRK, Europarat und Europäische Union), die global als Quelle der Inspiration verstanden werden sollten

11 Die Globalisierung der Wirtschaft erfordert die Globalisierung der Demokratie - die EU- Verfassung ist auf diesem Weg (nur ?) eine wesentliche Etappe Zur Einlösung des Versprechens der Demokratie, müssen Demokratie und Wirtschaft auf einer ähnlichen Ebene angesiedelt werden Sonst wird Freiheit für die einen zum Privileg und bei den meisten anderen zur Illusion (Rückfall hinter die Französische Revolution zurück) Europa kennt die am meisten entwickelten transnationalen Institutionen und Kulturen (EMRK, Europarat und Europäische Union), die global als Quelle der Inspiration verstanden werden sollten

12 Wie kommen wir zu einer europäischen Verfassung - und zu einer besseren DD auch in Thüringen ? Durch Demokratiebewegungen auf allen Ebenen! Ohne Druck von unten wird niemand bereit sein, Macht zu teilen und neu zu verteilen Mehr Macht gibt es nicht einfach ins Haus geliefert - die, die mehr wollen, müssen auch was tun dafür Für demokratischere Institutionen mussten sich Millionen von DemokratInnen immer erst engagieren Wer allerdings lokal und regional schon frustriert ist wg der real existierenden Demokratie, wird nicht an deren Einrichtung auf europäischer Ebene glauben - und somit seine Macht verkennen ! Wir müssen auch lernen, ohne Katastrophen - Erfahrung zu lernen...


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