Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Lukas Eberle Pedro Schmidt Einführung Lizenz- vertrag Praxis- beispiel Fragen? Pannen bei der Patentierung Vortrag in Patent- und Lizenzvertragsrecht II.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Lukas Eberle Pedro Schmidt Einführung Lizenz- vertrag Praxis- beispiel Fragen? Pannen bei der Patentierung Vortrag in Patent- und Lizenzvertragsrecht II."—  Präsentation transkript:

1 Lukas Eberle Pedro Schmidt Einführung Lizenz- vertrag Praxis- beispiel Fragen? Pannen bei der Patentierung Vortrag in Patent- und Lizenzvertragsrecht II von Lukas Eberle und Pedro Schmidt

2 Lukas Eberle Pedro Schmidt Einführung Lizenz- vertrag Praxis- beispiel Fragen? Lizenzvertrag licere = Erlaubnis, Genehmigung Wirtschaftliche Verwertung eines Patentes LizenzgeberLizenznehmer Lizenz Gebühr

3 Lukas Eberle Pedro Schmidt Einführung Lizenz- vertrag Praxis- beispiel Fragen? Ausschliessliche Lizenz: Lizenzgeber verpflichtet sich, keine weiteren Lizenzen für den Lizenzgegenstand im gleichen Lizenzgebiet und für den gleichen Zeitraum zu vergeben. Einfache Lizenz: Vergabe weiterer Lizenzen ist möglich Alleinlizenz: Keine Vergabe von Lizenzrechten an Dritte (Charakter der exklusiven Lizenz) Lizenzgeber kann Lizenzgegenstand mitbenutzen oder mitherstellen.

4 Lukas Eberle Pedro Schmidt Einführung Lizenz- vertrag Praxis- beispiel Fragen? Unterlizenz Unterlizenz = Weiterlizenzierung an Dritte (d.h. der Lizenznehmer ist selber Lizenzgeber (Unterlizenzgeber). Achtung: Die Unterlizenz schafft keine vertragliche Beziehung zwischen Lizenz- geber und Unterlizenznehmer.

5 Lukas Eberle Pedro Schmidt Einführung Lizenz- vertrag Praxis- beispiel Fragen? cross Lizenz: Beide Vertragsparteien sind sowohl Lizenzgeber wie Lizenznehmer Gesetzliche Vorgabe: Bei abhängigen Erfindungen (Art. 36 Abs. 1 PatG) Zwangslizenz

6 Lukas Eberle Pedro Schmidt Einführung Lizenz- vertrag Praxis- beispiel Fragen? Warum Geheimhaltung? Verhandlungen bedingen Informationsaustausch Vorsicht wenn: Know-how ausgetauscht wird Schutzrechte noch nicht beantragt/erteilt Deshalb: Geheimhaltungsvertrag mit Geheimhaltungspflicht, welcher Sanktionen für Vertragsdauer und darüber hinaus beinhaltet

7 Lukas Eberle Pedro Schmidt Einführung Lizenz- vertrag Praxis- beispiel Fragen? Geheimhaltunsvereinbarung Folgende Aspekte müssen im Vertrag festgehalten sein: Parteien Zwischen ETHZ, vertreten durch Prof. XY und Firma TechAG vertreten durch Hr. YZ Präambel XY will Patent/Kow-how dem Markt zuführen YZ hat Interesse am IP von XY und will sich durch diesen informieren lassen

8 Lukas Eberle Pedro Schmidt Einführung Lizenz- vertrag Praxis- beispiel Fragen? Verpflichtungen von YZ YZ ist verpflichtet sämtliche offenbarte Informationen - geheim zu halten - nicht intern zu verbreiten -nicht in der eigenen Forschung einzusetzen -weder für eigene noch für Zwecke Dritter zu nutzen -YZ muss innert …Tagen informierte Mitarbeiter melden -muss diesen die Geheimhaltungspflicht auferlegen -Weiter müssen die Dauer des Vertrages und eine Frist zur Rückgabe sämtlicher Informationen bei Vertragsabbruch definiert werden

9 Lukas Eberle Pedro Schmidt Einführung Lizenz- vertrag Praxis- beispiel Fragen? Haftung Zahlung, Intervalle, Währung, … Rechtswahl Gerichtstand Beginn und Ende der Laufzeit

10 Lukas Eberle Pedro Schmidt Einführung Lizenz- vertrag Praxis- beispiel Fragen? Quantität, Service, Marketing Verkaufszahlen!!! Qualität Kennzeichnung

11 Lukas Eberle Pedro Schmidt Einführung Lizenz- vertrag Praxis- beispiel Fragen? Heinz Süllhöfer -Fliessbandanfertigung von PUR-Dämmplatten -längster Patentstreit der Deutschen Geschichte (seit 1967) gegen Bayer AG, Leverkusen -geschätzter Verlust: 500 Millionen Euro

12 Lukas Eberle Pedro Schmidt Einführung Lizenz- vertrag Praxis- beispiel Fragen? vs.

13 Lukas Eberle Pedro Schmidt Einführung Lizenz- vertrag Praxis- beispiel Fragen? -Polyurethan (Zweikomponenten Gemisch: Isocyanat und Polyol) Hartschaum -Wärmeisolation -seit Ende der 50er-Jahre in grossen Mengen Verfügbar -Herstellung in 2 Schritten: Block giessen, in Platten schneiden -Süllhöfer: maschinelle Fliesbandherstellung

14 Lukas Eberle Pedro Schmidt Einführung Lizenz- vertrag Praxis- beispiel Fragen? : Entwicklung eines Prototypen Süllhöfer sowie Bayer AG (Heinnecke) :Einreichung des Patents :Lizenzabkommen mit Shell und Henkel -1967:Bayer AG baut die Maschine nach :Klage gegen Süllhöfer. Süllhöfers Maschine entspreche dem Stand der Technik. Bayer hat sie vorbeuntzt :Süllhöfer verliert Geschäftsbeziehung zu Shell und Henkel.

15 Lukas Eberle Pedro Schmidt Einführung Lizenz- vertrag Praxis- beispiel Fragen? -2007: * Meineid * falsche eidesstattliche Versicherungen * falsche Zeugenaussagen * Urkundenfälschungen * Manipulationen an Urkunden und Zeichnungen * bewusst wahrheitswidrige Sachvorträge -2008:Offenlegung der Lizenzabkommen von Bayer Abschätzung der Schadensersatzsumme...

16 Lukas Eberle Pedro Schmidt Einführung Lizenz- vertrag Praxis- beispiel Fragen? Das Patent - Krankheiten, Konzerne und Patentklau Monique Klinkenberg Schmetterling Verlag

17 Lukas Eberle Pedro Schmidt Einführung Lizenz- vertrag Praxis- beispiel Fragen? Wir konnten leider nicht auf alle Lizenzen eingehen. Fragen zum Vortrag?


Herunterladen ppt "Lukas Eberle Pedro Schmidt Einführung Lizenz- vertrag Praxis- beispiel Fragen? Pannen bei der Patentierung Vortrag in Patent- und Lizenzvertragsrecht II."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen