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Theorie und Praxis der Globalisierungskritik Mag. Christian Felber, Wien www.christian-felber.at 23. Oktober 2008, WU Wien.

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1 Theorie und Praxis der Globalisierungskritik Mag. Christian Felber, Wien 23. Oktober 2008, WU Wien

2 Liquiditätsspritzen durch die Zentralbanken Einlagensicherung Auffangen insolventer Banken Konjunkturprogramme Rückzahlung durch Krisenverursacher/-gewinner Löschmaßnahmen

3 Stabilisierung der Finanzmärkte –Globale und EU-Finanzmarktaufsicht –Produktkontrolle (Derivate) –Regulierung der Banken (Eigenkapital) –Regulierung der Fonds (Kreditverbot) –Bestrafung der kurzen Frist –Koppelung der Aktienstimmrechte an Haltedauer –Verbot von Stock options –Finanztransaktionssteuer Verhinderung neuer Krisen

4 Steueroasen schließen Bank-Austria: keine Filiale auf den Cayman-Inseln! Letztes Mittel: Art. 56 EG-Vertrag 50 Vorschläge für eine gerechtere Welt

5 Gemeinsame Weltleitwährung statt US-Dollar –Bancor und Clearing Union –Bestrafung von Handelsungleichgewichten John Maynard Keynes (1883 – 1946)

6 Ideen, Kunst, Wissen, Gastfreundschaft und Reisen sollten international sein. Dagegen sollten Waren lokal erzeugt werden, wo immer dies vernünftig möglich ist; vor allem aber die Finanzen sollten weitgehend im nationalen Kontext verbleiben. John Maynard Keynes, 1933 Global denken, lokal handeln

7 Basis: Dichtes Netz lokaler Banken –Genossenschafts-, Volksbanken, Sparkassen –Nicht gewinnorientiert Ergänzung: öffentliche Großbanken –Nicht gewinnorientiert –Demokratisch gesteuert Finanzkrise: Alternative

8 Eine andere Welt ist möglich!

9 Bis zum dritten Mal! Ende 23. Oktober 2008

10 Steuergerechtigkeit Mag. Christian Felber, Wien 2. April 2009, WU Wien

11 Nicht die Globalisierung findet statt, sondern eine ganz bestimmte Form der Globalisierung: –freier Kapitalverkehr –freier Handel mit Waren und Dienstleistungen –Schutz für Investitionen und Patente –Privatisierungen > Grundbedürfnisse der Global Players Neoliberale Globalisierung

12 Kapital kann sich Standort aussuchen > Standorte müssen sich hübsch machen >Niedrige Steuern auf Kapital >Hohe Realzinsen >fescher Euro (hart): Stabilitätspakt, Nulldefizit Freier Kapitalverkehr

13 Steueroasen entstehen... Virgin Islands / Karibik EinwohnerInnen: Unternehmen: Angelegtes Kapital: 47 Milliarden US-$ Steueroasen insgesamt: 10 Billionen US-$ (IWF)

14 Globaler Steuerwettlauf Absturz der Steuersätze in Industrieländern seit 1985 Zinsen: 47 > 33% Gewinne: 51 > 29% Spitzensteuersätze: 52 > 42%

15 Steuerreform und Finanzausgleich KÖSt-Senkung 2005 –Etappe im Rennen von 50 auf 0 –1,1 Mrd. für Großunternehmen –nächstes Ziel 15% = Steuerausfall von 1,3 Milliarden (BM Grasser in FT, ) Wo fehlt das Geld? –Finanzausgleich: Gemeinden forderten 500 Mio. –Grundsicherung für alle: 900 Mio. –Österreichs EU-Beitrag netto: 400 Mio.

16 Analyse von 324 Industrie-, Handels- und Dienstleistungsunternehmen in Österreich Gewinn + 90,8% Beschäftigte - 8,9% Kapitalgesellschaften

17 Höhere Gewinne = Investitionen?

18 Geht´s der Wirtschaft gut, geht es den Menschen gut! Moderne Märchen...

19 Geldvermögen in % BIP

20 Beitrag der Vermögenssteuern

21 Österreich ist nicht Opfer...

22

23 Aus Defizit wird Überschuss

24 Folgen des freien Kapitalverkehrs Budgetdefizite trotz Wirtschaftswachstum Sparpakete und Sozialabbau Privatisierungen aufgrund leerer Kassen Als nächstes: Gemeinden droht Bankrott Österreich glaubt sich arm

25 Reales Wachstum in Österreich

26 Wir müssen sparen. Der Staat hat kein Geld. Das können wir uns nicht mehr leisten! Wir müssen den Gürtel enger schnallen. Pensionen Gesundheit Bildung Arm sind wir geworden...

27 Aktuelle Staatsquote: 42% Regierungsziel: 33% (Die Presse, 11. Mai 05) = Sparpaket von 20 Milliarden Euro ( öffentliche Bedienstete = 1,8 Mrd.) Das war erst der Anfang...

28 Staatsquoten im Vergleich

29 Vorbild USA? Höchste Armutsrate aller Industrieländer 16% der Bevölkerung nicht krankenversichert 12 Millionen Familien hungern Kindersterblichkeit höher als in Kuba 2% der männlichen Erwachsenen im Hefn

30 Vergleich EU – Schweden 2005 Eurozone S/F/DK Wachstum 1,6 2,9 Arbeitslosigkeit 8,8 6,4 Inflation 1,9 0,9 Defizit - 2,6 1,5 Verschuldung 71,7 45,0

31 Bremsklotz Beamte? Schweden Dänemark Finnland EU-15 USA Österreich Deutschl. Quelle: OECD

32 Position von Attac Wenn die Wirtschaft wächst –müssen wir nicht den Gürtel enger schnallen –und öffentliche Leistungen nicht kürzen Voraussetzung für gesunde öffentliche Finanzen –Steuergerechtigkeit –Wiederherstellung des Leistungsfähigkeitsprinzips (1789)

33 Eine andere Welt ist möglich! Attac

34 1. Steueroasen schließen –70% der abhängigen Gebiete per Gesetz Bermudas, Jersey > GB Cook-Inseln> NL Samoa> USA –Freier Kapitalverkehr nur bei Kooperation Alternativen zum Steuerwettlauf

35 1. Österreich: KÖSt auf EU-Niveau 2. EU: Mindest-KÖSt (Ruding-Report 1992 empfahl 30%) 3. Weltweit: Wohnsitzlandprinzip + Unitary Tax verhindert jede Gewinnverschiebung 2. Unternehmensgewinne

36 3. Vermögen Globale Vermögenssteuer auf HNWI –1% ergibt 300 Milliarden US-$ –UN-Millenniumsziele brauchen 150 Mrd. US-$ Österreich: Wiedereinführung der Vermögenssteuer –1% von 1 Billion = 10 Milliarden = 4x Defizit –Grundsicherung: 900 Millionen

37 Forderungen von Attac Vermögenssteuer Spanien /Person steuerfrei 0,1 - 0,17 Mio. 0,2% 0,17 - 0,3 Mio. 0,3% 0,3 - 0,7 Mio. 0,5% 0,7 - 1,3 Mio. 0,9% 1,3 - 2,7 Mio. 1,3% 2,7 - 5,3 Mio. 1,7% 5,3 - 10,7 Mio. 2,1% ab 10,7 Mio. 2,5% Quelle: BMF, Deutschland

38 Forderungen von Attac Alle Einkommen und die Einkommensteuer –Gleichbehandlung Arbeits- und Kapitaleinkommen –automatische Meldung ans Finanzamt Sozialversicherungspflicht für alle Einkommen –BürgerInnenversicherung –Aufhebung Höchstbeitragsgrundlage –Wertschöpfungsabgabe

39 Danke für Eure Aufmerksamkeit! Ende

40 Liquiditätsspritzen durch die Zentralbanken Einlagensicherung Bedingungen für Bankenrettung Stärkere & ökologische Konjunkturprogramme Rückzahlung durch Krisenverursacher/-gewinner Löschmaßnahmen

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