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DIE ENGLISH - SCHOOL KONTROVERSE HUMANITÄRE INTERVENTION Between order and justice.

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Präsentation zum Thema: "DIE ENGLISH - SCHOOL KONTROVERSE HUMANITÄRE INTERVENTION Between order and justice."—  Präsentation transkript:

1 DIE ENGLISH - SCHOOL KONTROVERSE HUMANITÄRE INTERVENTION Between order and justice

2 Humanitäre Intervention

3 English School

4 Realisten: Staaten folgen alleine ihren eigenen Interessen und rechtfertigen diese anhand von Regeln

5 Pluralisten/Realisten: Die Souveränität der Staaten und das Prinzip der Nichteinmischung sind fundamentale, unabänderliche Richtlinien für die internationale Staatengemeinschaft

6 Is the International Community changing from a negative and non interventionist to a positive an interventionist regime?

7 International Community of states and citizens Community of humankind World Community

8 RECHTE SOUVERÄNER STAATEN MENSCHENRECHTE

9 1. Community of states and citizens

10 Vereinte Nationen Souveräne Staaten Staatsbürger

11 UN- Charta Art. 2 Souveränität 2/1 Gewaltverzicht 2/4 Nichteinmischung 2/7

12 Mitgliedschaft Souveräner Staat Anerkennung der UN-Charta Menschenrechte

13 2. Community of humankind

14 Int. Stellenwert der Menschenrechte NGOs z.B. Amnesty International Internationale Menschenrechts- erklärungen

15 3. World Community

16 INTERVENTION and HUMANITY Nichteinmischung sollte die zu achtende Norm bleiben und Intervention die Handlung sein, die völkerrechtlich legitimiert werden muss. Souveräne Staaten und deren Bürger haben international höheren Stellenwert als der Mensch und seine Grundrechte Oberste Priorität des souveränen Staates muss der Schutz der eigenen Bevölkerung sein

17 Humanitarian Intervention cannot be a duty because that would terminate the primary obligation of such leaders to their own citizens (Jackson,S.75)

18 It is up to the Somali people to get rid of their warlords; they cannot expect others to do it for them (Jackson,S.75)

19 -Lösung für das moralische Problem das Leben der eigenen Bevölkerung zu riskieren. -Militärische Intervention gegen einen Mitgliedstaat muss dennoch gerechtfertigt werden. -Gefahr des internationalen Paternalismus zu Lasten militärisch schwacher Staaten INTERNATIONALE FREMDENLEGION ?

20 Isolation statt Intervention 1.Keine Verletzung des Völkerrechts 2.Kein Paternalismus 3.Effektiv, wegen der zentralen Rolle der westzentrierten internationalen Staatengemeinschaft

21 Alles graue Theorie?

22 "... wenn humanitäre Intervention tatsächlich einen inakzeptablen Anschlag auf das Souveränitätsprinzip darstellt, wie sollen wir dann auf ein Ruanda, auf ein Srebrenica reagieren - auf schwere und systematische Menschenrechtsverletzungen, die jegliches Prinzip unserer gemeinsamen Menschlichkeit tangieren? Kofi Annan ( Rede vor der UN- Vollversammlung 1999 )

23 Solidaristen: Ist ein Staat schützenswürdig, wenn er die Rechte seiner Bürger missachtet?

24 Theorie einer legitimen Intervention (Solidarists): 1. Gerechte Ursache oder humanitärer Notfall 2. Gewaltanwendung als letzter möglicher Ausweg 3. Verhältnismäßigkeit 4. Hohe Wahrscheinlichkeit eines positiven Ausgangs

25 Solidarists: Humanitäre Motive sind nicht notwendigerweise eine Definition eines humanitären Einsatzes Die Kritik der versteckten Motive berücksichtigt nicht die Möglichkeit das Regierungen die moralische Verpflichtung anerkennen

26 Pluralisten: Ohne eigene Interessen riskiert kein Staat Soldatenleben oder Kosten Die Legitimation der humanitären Intervention erhöht die Selektivität der Anwendung Normativ gesehen haben Staaten keinen Grund das Leben ihrer Soldaten für Fremde in anderen Staaten aufs Spiel zu setzen

27 Solidaristen: Soldaten akzeptieren beim Eintritt in das Militär ihrem Staat zu dienen Beim Missbrauch von humanitären Motiven verzwicken sich Staaten in ihre eigenen Argumente

28 Solidarists: Humanitäre Intervention ist moralisch erlaubt aber sollte nicht legitimiert werden Humanitäre Intervention zielt weder auf eine territoriale Veränderung noch auf einen Eingriff in die politische Selbstbestimmtheit eines Staates

29 Solidaristen: Humanitäre Intervention fällt unter Gewohnheitsrecht und ist somit Teil des internationalen Rechts

30 Hugo Grotius: … für beide Extreme muss ein Heilmittel gefunden werden, so dass alle Menschen nicht glauben, dass nichts erlaubt wäre, aber auch nicht, dass Alles erlaubt ist.


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