IHK St.Gallen-Appenzell Der grosse Feind der Wahrheit ist sehr häufig nicht die Lüge – wohl bedacht, erfunden und unehrlich –, sondern der Mythos – hartnäckig,

Präsentation zum Thema: "IHK St.Gallen-Appenzell Der grosse Feind der Wahrheit ist sehr häufig nicht die Lüge – wohl bedacht, erfunden und unehrlich –, sondern der Mythos – hartnäckig,"—  Präsentation transkript:

1 IHK St.Gallen-Appenzell Der grosse Feind der Wahrheit ist sehr häufig nicht die Lüge – wohl bedacht, erfunden und unehrlich –, sondern der Mythos – hartnäckig, überzeugend und unrealistisch. John F. Kennedy

2 Total Ausgaben BKG Mythos 1: Die Schweiz wird kaputt gespart IHK St.Gallen-Appenzell 160 Mia 110 Mia 100 Mia 90 Mia 80 Mia 150 Mia 140 Mia 130 Mia 120 Mia Total Einnahmen BKG 1990 1995 19961997199819992000200120022003200420052006

3 Mythos 2: Der Sozialstaat wird der Wirtschaft geopfert Ausgaben Bund, Kantone, Gemeinden nach Funktion IHK St.Gallen-Appenzell 199019952000 2006 30 Mia. 25 Mia. 20 Mia. 15 Mia. 5 Mia. 10 Mia. 0 Mia. Umwelt und Raumord. Landesverteidigung Kultur und Freizeit Bez. zum Ausland Soziale Wohlfahrt Bildung Gesundheit Verkehr Finanzen und Steuern Allgemeine Verwaltung Justiz, Polizei, Feuerwehr Volkswirtschaft

4 IHK St.Gallen-Appenzell Der Sozialstaat Schweiz ist unsozial, weil er sich mit der Kreditkarte unserer Kinder finanziert. Schulden Bund, Kantone, Gemeinden 300 Mia. 250 Mia. 200 Mia. 150 Mia. 100 Mia. 50 Mia. 1970 1980 1990 1991199219931994199519961997199819992000200120022003200420052006

5 IHK St.Gallen-Appenzell Der Sozialstaat Schweiz ist unsozial, weil er die Gegenwart konsumiert, statt in die Zukunft investiert. 140 Mia. 120 Mia. 100 Mia. 80 Mia. 40 Mia. 60 Mia. 20 Mia. 0 Mia. 1990 1992 199419962000 1998 2004 2002 2006 Laufende Ausgaben Investitionsausgaben

6 IHK St.Gallen-Appenzell Der Sozialstaat Schweiz ist unsozial, weil er Geringqualifizierte vom Arbeitsmarkt ausschliesst. Erwerbsquote GesamtErwerbsquote Männer Erwerbsquote Frauen Sekundarstufe 1 Sekundarstufe 2 Tertiärstufe Quelle: Eigene Berechnungen auf Basis von Daten aus dem OECD Employment Outlook 15% 5% 0% -10% -5% -15% 10%

7 Arbeitslosenquote nach Alter, 2006 IHK St.Gallen-Appenzell Der Sozialstaat ist Schweiz unsozial, weil er junge Erwachsene arbeitslos macht. Quelle: Eigene Berechnungen auf Basis von Daten aus dem OECD Employment Outlook 6 5 4 3 2 1 0 15-19 20-2425-29 30-34 35-39 40-44 45-4950-54 55-5960-64

8 IHK St.Gallen-Appenzell Die Sozialstaat-Fallen: Die Moral-Hazard-Falle Die Regulierungs-Falle Die Komplexitäts-Falle

9 IHK St.Gallen-Appenzell Die Komplexitäts-Falle ALVSozialhilfeIV GewährleistungVersicherung bei Eintreten eines Risikos Deckung des Existenzminimums Versicherung bei Eintreten eines Risikos ZielgruppeArbeitslosePersonen in wirtschaft- lichen Notlagen Personen mit vermin- derter Erwerbsfähigkeit aufgrund gesundheit- licher Probleme ZuständigkeitBund, KantoneGemeinden, KantoneBund FinanzierungLohnabzüge: 89,8%Lohnabzüge: 39,8% Bund: 7,1% Bund: 44,4% Kantone: 2,4% KantoneKantone: 13,1% GemeindenGemeinden: 1,7% Übrige: 0,7% Übrige: 1,4%

10 Die Moral-Hazard-Falle BV Art. 12 Recht auf Hilfe in Notlagen Wer in Not gerät und nicht in der Lage ist, hat Anspruch auf Hilfe und Betreuung auf die Mittel, die für ein menschenwürdiges Dasein unerlässlich ist. Praxis: Recht auf ein staatlich finanziertes soziales und kulturelles Existenzminimum IHK St.Gallen-Appenzell

11 Vergleich Durchschnittslohn nach Steuern – Sozialhilfe einer Familie mit 2 Kindern Die Moral-Hazard-Falle IHK St.Gallen-Appenzell Sozialhilfe Durchschnittslohn nach Steuern 70000 60000 50000 40000 30000 20000 10000 0

12 IHK St.Gallen-Appenzell Obligationenrecht Gesamtarbeitsverträge allg.verbindliche GAV Flankierende Massnahmen Arbeitsgesetz Lohnersatzsysteme Die Regulierungs-Falle

13 IHK St.Gallen-Appenzell Die Moral-Hazard-Falle Vom Lohnersatzsystem zum 3-Säulen-Konzept Die Komplexitäts-Falle Eine Pforte für ALV, IV und Sozialhilfe Die Regulierungs-Falle Keine Mindestlöhne für Bezüger von Sozialleistungen

14 Massnahme 1: IHK St.Gallen-Appenzell Vom Lohnersatzsystem zum sozialpolitischen 3-Säulen-Konzept

15 Grundrente (ALV, IV, SH) Existenzsicherung 1. Säule Ergänzungseinkommen Fortsetzung des Lebensstandards 2. Säule Eigene Ersparnisse Familie, Dritte Individuelle Bedürfnisse 3. Säule IHK St.Gallen-Appenzell

16 Sozialeinkommen einer Familie mit 2 Kindern bei voller Erwerbsfähigkeit der Eltern IHK St.Gallen-Appenzell Sozialeinkommen Grundrente Ergänzungseinkommen netto 70000 60000 50000 40000 30000 20000 10000 0

17 Massnahme 2: Eine Pforte für ALV, IV und Sozialhilfe IHK St.Gallen-Appenzell

18 Massnahme 3: Keine Mindestlöhne für Bezüger von Sozialleistungen IHK St.Gallen-Appenzell

19 Entwicklung der Schuldenquote unserer Sozialwerke, 2004-2050 Quelle: EFD / Die Volkswirtschaft 2004 2007 2022 20102013 2019 2016 2025203420282031 2037 2040 204320492046 80% 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% -10% -20%