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Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL lich-Willkommenim Hause der UKV.

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Präsentation zum Thema: "Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL lich-Willkommenim Hause der UKV."—  Präsentation transkript:

1 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL lich-Willkommenim Hause der UKV

2 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL "Pflegerisiko für Angehörige Referent: Rechtsanwalt Martin Karpinski Fachanwalt für Sozial- und Medienrecht Verein Saarl ä ndischer Versicherungs-Fachwirte e.V. in Zusammenarbeit mit der Abteilung Training & Coaching der CONSAL Vertrieb Landesdirektionen GmbH

3 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL moderne WG

4 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL Ich werde kein Pflegefall! Wenn ich ein Pflegefall werde; dann nur kurz! Ich werde von meiner Familie versorgt! Die gesetzliche Pflegeversicherung reicht doch aus! Die gesetzliche Pflegeversicherung ist sicher! Die Pflegekosten können Patienten aus Ihrem Einkommen bezahlen! Die häufigsten Irrtümer 2,5 Mio sind es schon! steigende Mobilität Kinder sind selbst schon Senioren Ø 52,6 Monate mehr als vier Jahre!

5 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL +

6 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL -

7 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL -

8 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL Kinder haften für Ihre Eltern

9 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL Kanzlei für Pflegebedürftige Rechtsanwalt Markus Karpinski Fachanwalt für Sozial- und Medizinrecht Hinterm Hagen 12 B Lüdinghausen Fon © 2009 Markus Karpinski Der gesamte Inhalt dieser Schrift ist nach bestem Wissen und Kenntnisstand erstellt. Die Komplexität und der ständige Wandel der behandelten Materie machen es jedoch erforderlich, Haftung und Gewähr auszuschließen.

10 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL Pflegebedürftigkeit Armutsfalle und Kinderschreck Unterhaltsanspruch Schenkungsrückforderung Nießbrauchs- oder Wohnrecht

11 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL 70-jähriges Ehepaar Gesamtrente Familienheim 1972 mit drei Kindern bezogen hat Wert Mann erleidet Schlaganfall/Oberschenkelhalsbruch etc. Heimaufnahme notwendig bei Pflegestufe 2 Heim kostet Das Risiko

12 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL Heimplatz ohne Sozialamt nicht finanzierbar Ehefrau wird auf den Sozialhilfesatz gesetzt = Kaltmiete + Heizkosten Zwangsveräußerung des Hauses bei Wohnfläche >90 m² bzw. Grundstück >500m² Verlust PKW, falls ÖPNV ausreichend Kinder erben nichts Schonvermögen Ehe / Single Bestattung nicht finanzierbar Folgen für das Ehepaar

13 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL Kinder sind unterhaltspflichtig mit Einkommen und Vermögen Sozialamt kann nur Kind heranziehen Schwiegerkinder sind nicht unterhaltspflichtig Sozialamt kann nicht auf Enkel zugreifen Folgen für die Kinder

14 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL Mindestselbstbehalt beträgt des Nettoeinkommens Die Hälfte des Betrages, der übersteigt, zählt auch noch zum Selbstbehalt (individueller Selbstbehalt) Beispiel Sohn alleinstehend Unterhalt nach Einkommen

15 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL Beispiel Sohn Mann Lebensstandard Jedes Kind soll nur das an Elternunterhalt zahlen, was es nicht zur Wahrung des Lebensstandards und für eine zusätzliche Altersorsorge benötigt Zusätzliche Altersvorsorge abzugsfähig bis 5% des Bruttoeinkommens Altersvorsorge bei Selbständigen in entsprechender Höhe (ca. 25%) Unterhalt nach Einkommen

16 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL Beispiel Sohn Heirat Das Schwiegerkind hat vorrangigen Anspruch auf die Hälfte des gemeinsamen Nettoeinkommens (Halbteilungsgrundsatz) Unterhalt nach Einkommen

17 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL Beispiel verheiratete Tochter ohne Einkommen Das Kind ist nur mit dem eigenen Einkommen unterhaltspflichtig Der allgemeine Unterhaltsanspruch des Kindes gegen das Schwiegerkind ist ein Sachleistungsanspruch Auf Sachleistungsansprüche kann das Sozialamt nicht zugreifen, nur auf Geldansprüche Unterhalt nach Einkommen

18 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL Beispiel einkommenslose Tochter mit tollem Schwiegersohn Der Taschengeldanspruch ist ein Geldanspruch Der Taschengeldanspruch beträgt 5-7% des Nettoeinkommens Zugriff auf die Hälfte außergewöhnlich hoher Taschengeldansprüche möglich Unterhalt nach Einkommen

19 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL Beispiel verheiratete Tochter mit Nettoeinkommen unterhalb des Mindestselbstbehalts Unterhaltsverpflichtet selbst bei geringem Einkommen, falls Lebensunterhalt durch Schwiegerkind gedeckt Unter Berücksichtigung einer Haushaltsersparnis beträgt der Selbstbehalt eines Ehepaares derzeit Die Hälfte des anteiligen Überschusses des Kindes stellt dessen Leistungsfähigkeit dar Der Anteil des Kindes ergibt sich aus dem Verhältnis des Einkommens des Kindes zum Gesamteinkommen der Ehegatten Unterhalt nach Einkommen

20 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL Das selbstgenutzte Wohneigentum ist Schonvermögen Geschützt sind Eigentumswohnung, Einfamilienhaus und Zweifamilienhaus Der selbstgenutzte Pkw ist Schonvermögen Unterhalt nach Vermögen

21 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL Für weiteres Schonvermögen gibt es keinen festen gesetzlichen Betrag Sehr verbreitet ist ein weiterer Schonbetrag von Gerichte belassen das Vermögen, welches das Kind benötigt, um seinen Lebensstandard vom Eintritt der Rente bis zum statistischen Tod halten zu können Unterhalt nach Vermögen

22 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL Verarmt der Schenker z.B. durch Heimaufenthalt in zehn Jahren seit Schenkung, so kann das Sozialamt den Wert der Schenkung zum Zeitpunkt der Schenkung zurückfordern Gefordert wird nicht der gesamte, sondern der monatliche offene Heimbetrag Die Aufnahme eines Kredites ist zumutbar Aufgeschobene Rückzahlungsverpflichtung bei mangelnder Kreditwürdigkeit Das Vorstehende gilt auch für Grundstücke Schenkungsrückforderung

23 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL Der Nießbraucher darf fast alles, was er als Eigentümer auch durfte Er darf insbesondere vermieten und verpachten an wen er will Der Nießbraucher darf nicht veräußern, belasten und wesentlich umgestalten Der Nießbraucher hat den Miet- oder Pachtzins für seine Pflege einzusetzen Nießbrauch an einem Grundstück

24 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL Beispiel Wohnrecht leerstehender Wohnung Der Eigenümer hat den Wohnberechtigten keinen Wertersatz für eine leerstehende Wohnung zu leisten Hieran ändert sich nichts, wenn der Wohnberechtigte im Pflegeheim ist und Leistungen vom Sozialamt bezieht Wohnrecht an einem Grundstück

25 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL Beispiel Wohnrecht mit erlaubter Untervermietung Bei Erlaubnis der Untervermietung mündlich oder schriftlich wird das Wohnrecht wirksam abgeändert Der Mietzins steht dem Wohnberechtigten zu Hieran ändert sich nichts, falls der Wohnberechtigte in ein Pflegeheim umzieht Wohnrecht an einem Grundstück

26 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL Eine Beratung zum Elternunterhalt ist in der Regel durch die Rechtschutzversicherung gedeckt Die Beratung erfolgt gerne auch telefonisch Fragen? Fragen! Beratung

27 Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL Vielen Dank f ü r Ihre Aufmerksamkeit! Kommen Sie gesund nach Hause …


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