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Planfeststellungsverfahren Widersprüche der Verfahren von 2001 und 2008.

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Präsentation zum Thema: "Planfeststellungsverfahren Widersprüche der Verfahren von 2001 und 2008."—  Präsentation transkript:

1 Planfeststellungsverfahren Widersprüche der Verfahren von 2001 und 2008

2 1998 (KVT 1) allgemeine Infos Inbetriebnahme: Oktober 2000 37 Güterzüge/Tag, Länge 244 – 366 m vorher 25 Güterzüge/Tag ( 12 Züge mehr) (Quelle: Schalltechn. Untersuchung 2001)

3 1998 (KVT 1) allgemeine Infos Anzahl der Ladeeinheiten: 150.000 lt. offizieller Angabe BASF/KTL (Quelle:Rheinpfalz, 31.03.2008) lt. Planfeststellungsverfahren: Startphase: 115.000 LE Endphase: 215.000 LE Strecke bereits 1991 elektrifiziert

4 2005 (KVT 2) allgemeine Infos Inbetriebnahme: Februar 2005 Genehmigung nach § 76 VerwVG Anzahl Ladeeinheiten: 242.000 LE, Erhöhung um 92.000 LE (=61 %) in 2006 allerdings 298.000 LE umgeschlagen (+ 28 % / 98,6 %)

5 2005 (KVT 2) allgemeine Infos Erhöhung der Zugzahlen um 27 von 56 auf 83 Züge, Zuglängen i.M. 620 m Investitionssumme KVT 1+2: 54,5 Mio, davon Zuschuß 37,6 Mio ( = 69 % )

6 2010 (KVT 3) allgemeine Infos Inbetriebnahme: Ende 2010 (geplant) 113 Züge/Tag, Länge 620 m Erhöhung der Zugzahlen von 83 um 30 Züge dabei Personenzüge von 14 auf 9 reduziert (Quelle: Schalltechn. Untersuchung 2001/2008)

7 2010 (KVT 3) allgemeine Infos Anzahl Ladeeinheiten: 500.000 LE Erhöhung 210.000 (= 42 %) Investitionssumme 76 Mio, davon 47 Mio Zuschuß ( = 62 % ) LKW-Verkehr erhöht sich von 1.100 auf 1.700 (54,5 %)

8 Erläuterungsbericht 1998 Gegenstand ist der Neubau des KVT mit Kranbahnanlagen, Fahr-, Lade- und Abstellspuren, schienen- und straßenseitige Anbindungen an werkinterne und öffentliche Systeme Beschreibung sehr pauschal, nur für Insider

9 Erläuterungsbericht 1998 Errichtung des Gefahrgutlagers Y111, Lagerfläche für Leergutcontainer sowie ein Servicebereich mit Gebäude Inbetriebnahme Modul II ist im Jahr 2000, Modul I entsprechend Auslastung vorgesehen

10 Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Zugverkehr Startphase: zusätzlich 8 Zugpaare/Tag Endphase: zusätzlich 14 Zugpaare/Tag bei 250 Verkehrstagen/Jahr, was ist mit Rest? Startphase: 86 Zugfahrten Endphase: 100 Zugfahrten Ist-Zustand (1997): 60 Züge/Tag davon 25 GZ, 14 PZ und 21 LZ

11 Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Zugverkehr Zählung im März 1996: 8 Züge (So), 58 Züge (Die, Do, Fr) höchstes Aufkommen zwischen 7.00 – 8.00 und 16.00 – 17.00 Uhr Uns wurde erzählt: aktuell 47, dann 60 Züge (i.M) (Quelle:Schalltechn. Untersuchung 2001)

12 Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Straßenverkehr Prognostiziert für 2000 Am Hansenbusch 4.700 KfZ/24 h B 934.700 KfZ/24 h L 52331.200 KfZ/24 h Tor 1519.203 LKW (Jan) 27.323 LKW (Sept) aktuell fahren rund 1.100 LKW/Tag zum KVT, Steigerung durch KVT 3 um 600 auf 1.700 LKW/Tag (54,5 %)

13 Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Straßenverkehr Einhaltung der Lärm-Beurteilungspegel in Endphase abhängig von der Einhaltung verschiedener Schallschutzmaßnahmen, z.B. Einsatz von nach StVZO als lärmarm geltende LKW für nächtlichen Verkehr was ist diesbezüglich passiert?

14 Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Allgemeines Für Wohnfunktion im direkten Gleisbereich Oppau/Edigheim ist das um ca. 43 % (Startphase) bzw. ca. 66 % (Endphase) erhöhte Zugaufkommen als erhebliche Auswirkung (Wertstufe 4) anzusehen Stufe 4: erhebliche Umwelteinflüsse, die vermieden oder ausgeglichen werden müssen

15 Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Allgemeines Fahrplanstudien haben gezeigt, daß die Startphase (7 Zugpaare) ohne zusätzliche techn. Einrichtungen auskommt. Für die Endphase sind signaltechn. Maßnahmen erforderlich möglicherweise baulicher Eingriff

16 Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 – Klima und Luft Lokalklimatische Veränderungen für den Vorhabensraum sind bedingt durch veränderte Oberflächenbeschaffenheit der Flächen Geringere Temperaturschwankungen zwischen Tag und Nacht sind zu erwarten

17 Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 – Klima und Luft Luftfeuchtigkeit wird sich verändern, stärkere Schwankungen sind zu erwarten Erhöhung des Feinstaubanteils durch erhöhte Anzahl von LKWs Alles unter dem Schlagwort: unerheblich

18 Stadtratssitzung 13.07.1998 Die Strecke Oppau/Oggersheim wird erheblich mehrbelastet. In der schalltechnischen Untersuchung sind dazu keine Aussagen getroffen…...es sind weitere Prüfungen vorzunehmen Was wurde seitens der Stadt unternommen?

19 Erörterungstermin 29.10.1998 Vertreter der BASF: DI Rainer Gretter, DI Peter Bossung, sie erklären: weder an Straße noch ein Schiene wird ein baulicher Eingriff vorgenommen, Mehrbelastung der Straße liegt im Zehntel-Bereich

20 Erörterungstermin 29.10.1998 LKW-Zufahrt zum KVT erfolgt nur über Tag (6.00 – 22.00 Uhr) Fakt ist: KVT ist geöffnet von Sonntag, 22.00 bis Samstag, 13.00 Uhr Nur 50 % der Züge fahren nachts (d.h. aber, nachts fahren doppelt so viel wie tagsüber)

21 Erörterungstermin 29.10.1998 Beim Endausbau möglicherweise heutige Signalsteuerung nicht ausreichend, Änderungen außerhalb Planfeststellungs- verfahren möglich, aber: Steuerungs- anlagen sind wesentl. Änderungen Südausfahrt aufgrund fehlender Elektrifizierung keine Alternative, im Klartext: man will mit den Gefahrgütern nicht durchs Werk und nicht unterm Rathaus durchfahren

22 Erörterungstermin 29.10.1998 Udo Scheuermann: Verlegung des Verkehrs auf die Schiene wird begrüßt, es darf allerdings nicht zu einer Mehrbelastung der Einwohner führen. Es besteht derzeit schon eine erhebliche Belästigung, die entsprechende Schutzmaßnahmen erfordert BASF: Theoretisch kann alle 10 Minuten ein Zug fahren – wird aber nicht eintreffen (würde 144 Zügen/Tag entsprechen – 113 haben wir demnächst)

23 Erörterungstermin 29.10.1998 BASF: worst case wären 100 Zugfahrten gegenüber 60, wird aber nicht eintreten Erschütterungszunahme ist nicht Gegenstand des Verfahrens – keine wesentlichen Änderungen Ist-Zustand: viele Häuser haben Risse

24 Erörterungstermin 29.10.1998 Betrieb am Samstag lediglich bis 12.00 Uhr, sonntags keine Aktivitäten Fakt ist: nicht in der Genehmigung festgeschrieben, Betrieb jetzt rund um die Uhr 52 Einwender wurden mit diesen Aussagen und einer Tasse Kaffee abgespeist

25 Gegenüberstellung der Zugzahlen Anmerkung: Vorgaben zu den Schalltechnischen Untersuchungen stammen von BASF, Zahlen im internet seit 06.02.2009, vorher Schriftverkehr mit BI-KVT

26 BASF Zugzahlen (internet) 54 66 83 113

27 Fazit Die Genehmigungen der verschiedenen Ausbaustufen sind scheibchenweise erfolgt Die Bevölkerung wurde teilweise mit falschen Informationen gefüttert – so gibt es beispielsweise Diskrepanzen beim Schallschutznachweis und den Zugzahlen

28 Fazit KVT 2 wurde ohne Bürgerbeteiligung durchgeführt (§76 VerwVG) Die Erhöhung der Zugzahlen zwischen KVT 2 und KVT 3 ist schallschutztechnisch nicht bearbeitet

29 Fazit Die BASF spricht nur vom aktuellen IST-Stand´will nicht nach hinten schauen – warum nicht? Der Schallschutz wird als freiwillige Maßnahme verkauft – wir sagen: ist er nicht! Anmerkung: viele Anwohner gehen nach aktuellem Stand leer aus

30 Fazit Nach unseren Ermittlungen sind die genannten Zugzahlen falsch – somit der Schallschutz zu gering Wir machen weiter, wir wollen und werden allen Betroffenen helfen und beistehen, so gut wir können

31 Ende


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