Planfeststellungsverfahren

Präsentation zum Thema: "Planfeststellungsverfahren"—  Präsentation transkript:

1 Planfeststellungsverfahren
Widersprüche der Verfahren von 2001 und 2008

2 1998 (KVT 1) allgemeine Infos
Inbetriebnahme: Oktober 2000 37 Güterzüge/Tag, Länge 244 – 366 m vorher 25 Güterzüge/Tag ( 12 Züge mehr) (Quelle: Schalltechn. Untersuchung 2001)

3 1998 (KVT 1) allgemeine Infos
Anzahl der Ladeeinheiten: lt. offizieller Angabe BASF/KTL (Quelle:Rheinpfalz, ) lt. Planfeststellungsverfahren: Startphase: LE Endphase: LE Strecke bereits 1991 elektrifiziert

4 2005 (KVT 2) allgemeine Infos
Inbetriebnahme: Februar 2005 Genehmigung nach § 76 VerwVG Anzahl Ladeeinheiten: LE, Erhöhung um LE (=61 %) in 2006 allerdings LE umgeschlagen (+ 28 % / 98,6 %)

5 2005 (KVT 2) allgemeine Infos
Erhöhung der Zugzahlen um 27 von 56 auf 83 Züge, Zuglängen i.M. 620 m Investitionssumme KVT 1+2: 54,5 Mio €, davon Zuschuß 37,6 Mio € ( = 69 % )

6 2010 (KVT 3) allgemeine Infos
Inbetriebnahme: Ende 2010 (geplant) 113 Züge/Tag, Länge 620 m Erhöhung der Zugzahlen von 83 um 30 Züge dabei Personenzüge von 14 auf 9 reduziert (Quelle: Schalltechn. Untersuchung 2001/2008)

7 2010 (KVT 3) allgemeine Infos
Anzahl Ladeeinheiten: LE Erhöhung (= 42 %) Investitionssumme 76 Mio €, davon 47 Mio € Zuschuß ( = 62 % ) LKW-Verkehr erhöht sich von auf (54,5 %)

8 Erläuterungsbericht 1998 Gegenstand ist der Neubau des KVT mit Kranbahnanlagen, Fahr-, Lade- und Abstellspuren, schienen- und straßenseitige Anbindungen an werkinterne und öffentliche Systeme Beschreibung sehr pauschal, nur für Insider

9 Erläuterungsbericht 1998 Errichtung des Gefahrgutlagers Y111, Lagerfläche für Leergutcontainer sowie ein Servicebereich mit Gebäude Inbetriebnahme Modul II ist im Jahr 2000, Modul I entsprechend Auslastung vorgesehen Bezeichnungen verwirrend, bewußt gemacht – Modul II eröffnet vor Modul I

10 Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Zugverkehr
Startphase: zusätzlich 8 Zugpaare/Tag Endphase: zusätzlich 14 Zugpaare/Tag bei 250 Verkehrstagen/Jahr, was ist mit Rest? Startphase: Zugfahrten Endphase: Zugfahrten Ist-Zustand (1997): 60 Züge/Tag davon 25 GZ, 14 PZ und 21 LZ

11 Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Zugverkehr
Zählung im März 1996: 8 Züge (So), 58 Züge (Die, Do, Fr) höchstes Aufkommen zwischen 7.00 – 8.00 und – Uhr Uns wurde erzählt: aktuell 47, dann 60 Züge (i.M) (Quelle:Schalltechn. Untersuchung 2001) Davon allein 14 Reisezüge und 8/9 Lokfahrten, so daß nur 25 GZ vor und 37 GZ nach Eröffnung fahren sollen

12 Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Straßenverkehr
Prognostiziert für 2000 Am Hansenbusch KfZ/24 h B KfZ/24 h L KfZ/24 h Tor LKW (Jan) LKW (Sept) aktuell fahren rund LKW/Tag zum KVT, Steigerung durch KVT 3 um 600 auf LKW/Tag (54,5 %)

13 Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Straßenverkehr
Einhaltung der Lärm-Beurteilungspegel in Endphase abhängig von der Einhaltung verschiedener Schallschutzmaßnahmen, z.B. Einsatz von nach StVZO als lärmarm geltende LKW für nächtlichen Verkehr was ist diesbezüglich passiert?

14 Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Allgemeines
Für Wohnfunktion im direkten Gleisbereich Oppau/Edigheim ist das um ca. 43 % (Startphase) bzw. ca. 66 % (Endphase) erhöhte Zugaufkommen als erhebliche Auswirkung (Wertstufe 4) anzusehen Stufe 4: erhebliche Umwelteinflüsse, die vermieden oder ausgeglichen werden müssen

15 Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Allgemeines
Fahrplanstudien haben gezeigt, daß die Startphase (7 Zugpaare) ohne zusätzliche techn. Einrichtungen auskommt. Für die Endphase sind signaltechn. Maßnahmen erforderlich möglicherweise baulicher Eingriff

16 Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 – Klima und Luft
Lokalklimatische Veränderungen für den Vorhabensraum sind bedingt durch veränderte Oberflächenbeschaffenheit der Flächen Geringere Temperaturschwankungen zwischen Tag und Nacht sind zu erwarten

17 Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 – Klima und Luft
Luftfeuchtigkeit wird sich verändern, stärkere Schwankungen sind zu erwarten Erhöhung des Feinstaubanteils durch erhöhte Anzahl von LKWs Alles unter dem Schlagwort: „unerheblich“

18 Stadtratssitzung Die Strecke Oppau/Oggersheim wird erheblich mehrbelastet. In der schalltechnischen Untersuchung sind dazu keine Aussagen getroffen…...es sind weitere Prüfungen vorzunehmen Was wurde seitens der Stadt unternommen? Das Vorhaben entspricht in Teilen nicht „B-Plan Nr. 489 Lagerzentrum Rheinweg“

19 Erörterungstermin Vertreter der BASF: DI Rainer Gretter, DI Peter Bossung, sie erklären: weder an Straße noch ein Schiene wird ein baulicher Eingriff vorgenommen, Mehrbelastung der Straße liegt im Zehntel-Bereich

20 Erörterungstermin LKW-Zufahrt zum KVT erfolgt nur über Tag (6.00 – Uhr) Fakt ist: KVT ist geöffnet von Sonntag, bis Samstag, Uhr Nur 50 % der Züge fahren nachts (d.h. aber, nachts fahren doppelt so viel wie tagsüber)

21 Erörterungstermin Beim Endausbau möglicherweise heutige Signalsteuerung nicht ausreichend, Änderungen außerhalb Planfeststellungs- verfahren möglich, aber: Steuerungs- anlagen sind wesentl. Änderungen Südausfahrt aufgrund fehlender Elektrifizierung keine Alternative, im Klartext: man will mit den Gefahrgütern nicht durchs Werk und nicht unterm Rathaus durchfahren

22 Erörterungstermin Udo Scheuermann: Verlegung des Verkehrs auf die Schiene wird begrüßt, es darf allerdings nicht zu einer Mehrbelastung der Einwohner führen. Es besteht derzeit schon eine erhebliche Belästigung, die entsprechende Schutzmaßnahmen erfordert BASF: Theoretisch kann alle 10 Minuten ein Zug fahren – wird aber nicht eintreffen (würde 144 Zügen/Tag entsprechen – 113 haben wir demnächst)

23 Erörterungstermin BASF: „worst case“ wären 100 Zugfahrten gegenüber 60, wird aber nicht eintreten Erschütterungszunahme ist nicht Gegenstand des Verfahrens – keine wesentlichen Änderungen Ist-Zustand: viele Häuser haben Risse

24 Erörterungstermin Betrieb am Samstag lediglich bis Uhr, sonntags keine Aktivitäten Fakt ist: nicht in der Genehmigung festgeschrieben, Betrieb jetzt rund um die Uhr 52 Einwender wurden mit diesen Aussagen und einer Tasse Kaffee „abgespeist“

25 Gegenüberstellung der Zugzahlen
Zugzahlen der BASF regen zum Nachdenken an Waren angeblich nicht mehr vorhanden, seit im internet unter Anmerkung: Vorgaben zu den Schalltechnischen Untersuchungen stammen von BASF, Zahlen im internet seit , vorher Schriftverkehr mit BI-KVT

26 BASF Zugzahlen (internet)
54 66 83 113

27 Fazit Die Genehmigungen der verschiedenen Ausbaustufen sind „scheibchenweise“ erfolgt Die Bevölkerung wurde teilweise mit falschen Informationen gefüttert – so gibt es beispielsweise Diskrepanzen beim Schallschutznachweis und den Zugzahlen

28 Fazit KVT 2 wurde ohne Bürgerbeteiligung durchgeführt (§76 VerwVG)
Die Erhöhung der Zugzahlen zwischen KVT 2 und KVT 3 ist schallschutztechnisch nicht bearbeitet

29 Fazit Die BASF spricht nur vom aktuellen IST-Stand´will nicht nach hinten schauen – warum nicht? Der Schallschutz wird als „freiwillige Maßnahme“ verkauft – wir sagen: ist er nicht! Anmerkung: viele Anwohner gehen nach aktuellem Stand „leer“ aus

30 Fazit Nach unseren Ermittlungen sind die genannten Zugzahlen falsch – somit der Schallschutz zu gering Wir machen weiter, wir wollen und werden allen Betroffenen helfen und beistehen, so gut wir können

31 Ende