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5 Jahre BehiG Rückblicke & Ausblicke Égalité Handicap lic. iur. Tarek Naguib www.egalite-handicap.ch.

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1 5 Jahre BehiG Rückblicke & Ausblicke Égalité Handicap lic. iur. Tarek Naguib

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3 Evaluation des geltenden Behindertengleichstellungsrechts Evaluiertes Recht Diskriminierungsverbot in der Bundesverfassung (Art. 8 Abs. 2 BV) Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) und seine Verordnungen (Inter-)Kantonale Gesetze Evaluationen Bericht des Bundesrates Bericht DOK/Gleichstellungsrat/Égalité Handicap (Wirkungsanalyse, politische Forderungen) Bericht der Uni Basel (Darstellung der Rechtslage)

4 Zentrale Erkenntnisse Bericht Bundesrat Bau –Positive Trends in Richtung Verbesserung –Noch keine strukt. Veränderungen Kommunikation –eGovernment Massnahmen beim Bund –Fortschritte bei Radio und Fernsehen –Privatbereich schwach Bildung –Grundschule: hoher Handlungsbedarf, Umbruch NFA als Chance –Aus- und Weiterbildung: Unsicherheiten in der Praxis Öffentlicher Verkehr –Gesetz als gute Basis für strukt. Wandel –Problematik der Umsetzung bis 2013/2023 Arbeit –Massnahmen beim Bund –Entwicklungen in der EU verfolgen betreffen Rechtslage bei privatrechtl. Arbeitsverhältnissen Bürgerrecht –Massnahmen auf Bundesebene geplant Weiter: Selbstbestimmte Lebensform etc. Bericht DOK /Gleichstellungsrat/Égalité Handicap Verbesserung der Gleichstellung –ÖV Infrastruktur –Bau –Rechtsschutz (auf Bundesebene) Defizite bei der Durchsetzung –Widerstände bei der Umsetzung der Standards –Fehlende Sensibilität –Institutionelle Schwäche (fehlende Fachstellen, Ressourcen) Gesetzgeberische Defizite –Erwerbsleben –Dienstleistungen (auf Bundesebene, kantonaler Ebene) –Grundschule –Einbürgerung –Bau (kant. Unterschiede) Relativ schwache Anwendungserfahrung bei den Behindertenorganisationen

5 Politische Forderungen Bundesebene Gesetzgebung Benachteiligungsverbot im Bereich privatrechtlicher Arbeitsverhältnisse Benachteiligungsverbot im Bereich privater Dienstleistungen Benachteiligungsverbot bei bestehenden Bauten und Anlagen Schaffung von Durchsetzungserleichterungen Unterzeichnung und Ratifizierung der UNO- Behindertenkonvention Durchsetzung Schaffung einer Gleichstellungsstrategie Verbessertes Mainstreaming innerhalb der Bundesverwaltung (Erhöhung der Ressourcen des EBGB) Ebene Kanton Zürich Gesetzgebung Kantonale Gleichstellungsgesetze –Geltungsbereich: Dienstleistungen, Aus- und Weiterbildung –Kantonale Fachstelle Durchsetzung Kantonale Gleichstellungsstrategie Mainstreaming innerhalb der kantonalen Verwaltung Ressourcen

6 Konsequenzen für Menschen mit Behinderung Ebene Kantone Konzipierung einer Strategie zur Interessenvertretung Lancierung politischer Vorstösse in den genannten Bereichen Lancierung von Projekten zur Verbesserung der Umsetzung des geltenden Rechts Interkantonale Vernetzung zwecks Austausch von Entwicklungen in den einzelnen Kantonen Ebene Bund Konzipierung einer Strategie zur Interessenvertretung (DOK/Gleichstellungsrat/Fach- stelle/Selbsthilfe) Lancierung politischer Vorstösse in den genannten Bereichen Lancierung von Projekten zur Verbesserung der Umsetzung des geltenden Rechts

7 alle Berichte finden Sie auf …


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