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Politische Parteien (Fortsetzung) Zivilgesellschaft und gesellschaftliche Akteure PD Dr. Silvia von Steinsdorff Vorlesung: Demokratien, Autokratien, Grauzonenregime.

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Präsentation zum Thema: "Politische Parteien (Fortsetzung) Zivilgesellschaft und gesellschaftliche Akteure PD Dr. Silvia von Steinsdorff Vorlesung: Demokratien, Autokratien, Grauzonenregime."—  Präsentation transkript:

1 Politische Parteien (Fortsetzung) Zivilgesellschaft und gesellschaftliche Akteure PD Dr. Silvia von Steinsdorff Vorlesung: Demokratien, Autokratien, Grauzonenregime. Die politischen Systeme in Ost- und Südosteuropa 19. Juni 2007

2 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime2 Gliederung 1.Bedeutung politischer Parteien im demokratischen Konsolidierungsprozess 1.1Parteien und Wahlen 1.2Parteien im Parlament 2.Gründe der defizitären Parteientwicklung 2.1Sozio-kulturelle Erklärungsansätze 2.2Institutionelle Erklärungsansätze 2.3Akteurs- und wählerzentrierte Erklärungsansätze 3.Zivilgesellschaft und Sozialkapital 3.1Definition und Abgrenzung der Begriffe 3.2Funktionen und Typen der Zivilgesellschaft 3.3Sozialkapital – ein geeigneter Gradmesser der Zivilgesellschaft?

3 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime3 Indikatoren zur Performanzmessung politischer Parteien (1) Proportionalität: Anteil verlorener Stimmen Fragmentierung/effektive Parteienzahl: Anzahl und relative Größe der Parteien im Parlament Fragmentierungsindex (F): Gesamtzahl der gültigen Stimmen = 1 Anteil einer Parteien an der Gesamtzahl der gültigen Stimmen in % (dezimal ausgedrückt) F = 1 – ( A1² + A2²+ A3²+…) Effektive Parteienzahl (N): N = 1 : (1-F)

4 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime4 Indikatoren zur Performanzmessung politischer Parteien (2) Volatilität: Veränderung der Wahlergebnisse für jede Partei in zwei aufeinander folgenden Wahlen MOE: bereinigte Volatilität wegen starker Fluktuation der Parteien bzw. Parteinamen Volatilitätsindex (V): 1. Wahl = W1, 2. Wahl = W2 Anteil der gültigen Stimmen pro Partei in % (dezimal) = A1, A2… V = [( A1W2 – A1W1) + (A2W2 – A2W1) + (…)] : 2

5 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime5 Effektive Parteienzahl (Beispiele) Polen 1991: 27 Parteien im Parlament N = 13,8 Polen 1998: 6 Parteien in Parlament N = 3,1 Lettland 1998: 6 Parteien im Parlament N = 5,5 Lettland 2002: 11 Parteien im Parlament N = 7 Ungarn 1998: 7 Parteien im Parlament N = 3,5 Ungarn 2006: 5 Parteien im Parlament N = 2,7

6 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime6 Volatilität (Beispiele) Ungarn : 28,7% Ungarn : 10% Lettland : 48,1% Lettland : 44,8% Polen : 28,8 % Polen : 31,9% (Dtl : 10,6%; FR 97 02: 26,2%)

7 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime7 Parteien im Parlament Fraktionen als wichtigste Handlungseinheit Problem des Fraktionstourismus Zusammenhang mit der Regierungsstabilität Beispiel Litauen: 4/1/4 Regierungswechsel während der ersten drei Legislaturperioden, aber keine einzige vorzeitige Parlamentsauflösung Beispiel Tschechien: monatelanges Tauziehen um Regierungsbildung (Patt) 2006/07, aber keine Parlamentsauflösung!

8 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime8 Gründe für die defizitäre Parteientwicklung in MOE (1) Sozio-kulturelle Ansätze (Cleavage-Theorie, Frage der Programmatik) gesellschaftliche Interessenstrukturen bilden sich erst allmählich! Institutionelle Begründungen - ständig veränderte Rahmenbedingungen (Wahlrecht, Regierungssystem) - Hang zu informellen Regelungen fluide Parteisysteme als logische Folge

9 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime9 Gründe für die defizitäre Parteientwicklung in MOE (2) Akteurs- und wählerzentrierte Erklärungen: Wähler stimmen rational nach ihrer individuellen Interessenlage ab Programmatik der Parteien entscheidend ABER: - Rechts-Links-Achse funktioniert nur teilweise - zunächst keine Programmparteien vorhanden (H. Kitschelt: Führer-Partei Klientel-Partei Programmpartei)

10 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime10 Zivilgesellschaft und Sozialkapital Ebene der Verhaltenskonsolidierung (nach W. Merkel) Akteure Bevölkerung Oft schwer zu trennen heute: Konzept der Zivilgesellschaft

11 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime11 Definition und Abgrenzung der Begriffe (1) Zivilgesellschaft: Alle Formen der gesellschaftlichen Selbstorganisation, die STAATSFERN geschehen (= nur Handeln) inhaltliche Ausrichtung am Gemeinwohl gewaltfrei, im Idealfall den Prinzipien der demokratischen Gesellschaftsordnung folgend (inklusiv, binnendemokratisch, transparent…) Mezo-Ebene

12 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime12 Definition und Abgrenzung der Begriffe (2) Politische Kultur: Summe der Werte, Einstellungen und Verhaltensweisen der Bevölkerung im Bezug auf das politische Gemeinwesen (= Fühlen, Denken und Handeln) Mikro-Ebene Politische Kultur bestimmt mit über die Art und Weise, wie die Zivilgesellschaft funktioniert Wandel von politischer Kultur PK dauert länger als der Wandel der politischen/ökonomischen/sozialen Institutionen Jede Gesellschaft hat eine politische Kultur (patrimoniale, partizipatorische, autoritäre, demokratische…) Frage der Ausrichtung entscheidend

13 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime13 Funktionen und Typen der Zivilgesellschaft

14 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime14 Analytische Grundprobleme Wie bestimmt man den Typus der Zivilgesellschaft? Wie kann man Art und Ausmaß der Zivilgesellschaft messen? Versuch, den Pudding an die Wand zu nageln Sozialkapital als Antwort

15 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime15 Sozialkapital – ein geeigneter Gradmesser der Zivilgesellschaft? Robert Putnam 1993: Making democracy work Sozialkapital als Erklärung der unterschiedlichen Effizienz politischer Institutionen (Regionalverwaltungen) in Nord- und Süditalien Bestandteile von Sozialkapital: - Ausmaß von Vertrauen in die Mitbürger - Akzeptanz von Normen (Verhaltenserwartungen) - Grad der sozialen Vernetzung Messinstrumente: - Zeitungslektüre (Abonnements von Regionalzeitungen) - Vereinsmitgliedschaften - Wahlverhalten (Beteiligung bei Referenden)

16 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime16 ABER… Auswahl geeigneter Messinstrumente von Land zu Land sehr verschieden Problem der Vergleichbarkeit In Transformationsgesellschaften muss Sozialkapital NICHT immer demokratieförderlich sein dark sides of civil society Einerseits: Systemwandel von innen funktioniert umso besser, je stärker die strategische Zivilgesellschaft ist (Extremfall: Guerilla-Taktik) Andererseits: Nach dem Systemwandel muss sich die Zivilgesellschaft wandeln (von strategisch zu reflexiv

17 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime17 Beispiele (1) Russland: Gesellschaft als staatliche Veranstaltung Versuch, Zivilgesellschaft von oben zu schaffen und zu lenken Wie strategisch muss die Zivilgesellschaft agieren (Bürgerforum, Gesellschaftskammer…)

18 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime18 Beispiele (2) Tschechien: Glorifizierung der Zivilgesellschaft als Gegenkonzept zu den politischen Institutionen (Vaclav Havel) Übergang von der konstruktiven zur reflexiven Zivilgesellschaft kann nicht gelingen Gefahr für die demokratische Konsolidierung?

19 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime19 Beispiele (3) Serbien: extrem leicht zu mobilisierende Gesellschaft hohes Maß an Sozialkapital Positiv: Absetzung des Regimes Milosevič 2000 Negativ: Militarisierung der Gesellschaft im Vorfeld des Bürgerkrieges (Fussball-Fanklubs para- militärische Gruppen)

20 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime20 Fazit Konzept der Zivilgesellschaft in MOE hoffnungslos überstrapaziert? Auch Westeuropa sehr unterschiedliche Formen von Zivilgesellschaft pluralistische Demokratie basiert gerade auf dem Prinzip der Vielfalt/des Wettbewerbs gesellschaftlicher Interessen DIE Zivilgesellschaft kann es eigentlich gar nicht geben


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