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1 Vorstandsbereich Stellv. Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba Gewerkschaft TRANSNET Internationale Konferenz der EVA am 23./24. März 2006 in Berlin Die Schieneninfrastrukturentwicklung.

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1 1 Vorstandsbereich Stellv. Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba Gewerkschaft TRANSNET Internationale Konferenz der EVA am 23./24. März 2006 in Berlin Die Schieneninfrastrukturentwicklung in Europa als Weichenstellung für ein nachhaltiges und humanes Verkehrssystem Regina Rusch-Ziemba Stellvertretende Vorsitzende der TRANSNET

2 2 Vorstandsbereich Stellv. Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba Gewerkschaft TRANSNET Die Bedeutung der Infrastrukturentwicklung für die verkehrspolitischen Ziele der EU im Weißbuch 2001 Entwicklungsstand und Probleme bei der Realisierung der TEN-V- und Korridor-Projekte Auswirkungen der Infrastrukturpolitik auf die Arbeitsplätze Anforderungen an eine nachhaltige und humane Strategie der Infrastrukturentwicklung Themen:

3 3 Vorstandsbereich Stellv. Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba Gewerkschaft TRANSNET Ausgangsthese: Das verkehrspolitische Programm des Weißbuches der EU wird scheitern, wenn es nicht gelingt, die Investitionen in der Infrastruktur deutlich zu steigern.

4 4 Vorstandsbereich Stellv. Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba Gewerkschaft TRANSNET Schaffung eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen den Verkehrsträgern Revitalisierung des Schienenverkehrs Beseitigung der Kapazitätsengpässe Stärkung ressourcenschonender Verkehrsträger Verzahnung der Verkehrsträger durch Förderung des kombinierten Verkehrs Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen Verkehrspolitische Ziele des Weißbuches

5 5 Vorstandsbereich Stellv. Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba Gewerkschaft TRANSNET Liberalisierungsziele sind weitgehend umgesetzt Beispiele: - Öffnung des Schienengüterverkehrs (ab 2007) - Öffnung des Schienenpersonenverkehrs (ab 2010) - Öffnung der Bodendienste im Flugverkehr Ausnahme: - Verhinderung der Liberalisierung der Hafendienste durch ETF - Aktivitäten Zwischenbilanz der EU-Aktivitäten in 2006

6 6 Vorstandsbereich Stellv. Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba Gewerkschaft TRANSNET Geplante Maßnahmen zur Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen sind gescheitert – keine Anlastung von externen Kosten (Umwelt, Gesundheit) – keine einheitliche Regelung der Wegkosten – keine Kerosinbesteuerung – keine ausreichenden sozialen Mindeststandards Minimale Fortschritte bei den TEN-V-Projekten -nur 3 von 14 TEN-V-Projekte (Beschluss Essen 1994) realisiert -TEN-Fernstraßen zu 80% - TEN-Schiene zu 20% realisiert

7 7 Vorstandsbereich Stellv. Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba Gewerkschaft TRANSNET 1994: Ratsbeschluss von Essen (14 vorrangige Projekte) 1996: Annahme der TEN-Leitlinien 2001: Erweiterung der TEN Leitlinien (u.a. intermodale Projekte) 2003: Van-Miert-Bericht: - 30 vorrangige Projekte ( davon 22 Schienenprojekte) - Erhöhung der max. Förderquote von 10% auf 20% - Ernennung europ. Koordinatoren 2005: Konzentration auf 6 zentrale Projekte: - Berlin-Verona-Palermo - Lissabon-Madrid-Nimes - Lyon-Budapest-Ukraine - Paris-München-Bratislava - Warschau-Tallin-Helsinki - Einführung ERTMS (20.000km) Rechtsrahmen und Beschlüsse zu den TEN-V-Projekten:

8 8 Vorstandsbereich Stellv. Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba Gewerkschaft TRANSNET Zeithorizont: Realisierung bis 2020 Umfang: km Schienennetz (davon km Hochgeschwindigkeitsnetz) km Straßennetz Netzerweiterung: km Schiene km Straße Ziele: - ökonomischer Nutzen von 8 Mrd. Euro/jährlich - Entlastung der Straßen um 14% - Senkung der CO²-Emissionen um 6,3 Mio t./jährlich Inhalt und Ziele der TEN-V-Projekte

9 9 Vorstandsbereich Stellv. Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba Gewerkschaft TRANSNET Gesamtkosten aller TEN-V-Projekte: ca. 600 Mrd. Kosten der 30 vorrangigen Projekte bis 2020: ca. 225 Mrd. Förderungsmittel der EU-Kommissionen Finazrahmen 2004: ca. 20 Mrd. Aktueller Finanzrahmen: ca. 6-7 Mrd. Fazit: Die TEN-V-Projekte sind hoffnungslos unterfinanziert ! Finanzierungsvolumen der TEN-V-Projekte:

10 10 Vorstandsbereich Stellv. Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba Gewerkschaft TRANSNET Vorrangiges Projekt Nr. 5: Berlin-Verona-Palermo Vorrangige Projekt Nr. 9: Genua-Basel-Antwerpen/Rotterdam Vorrangige Projekt Nr. 10: Paris-München-Bratislava Sachstand zu den 3 wichtigsten vorrangigen Schienenprojekten:

11 11 Vorstandsbereich Stellv. Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba Gewerkschaft TRANSNET

12 12 Vorstandsbereich Stellv. Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba Gewerkschaft TRANSNET Daten und Fakten: Entfernung: 1.800Km Investitionsvolumen: ca. 46 Mrd. EU-Förderanteil: ca.308 Mio. Zeithorizont: 2015 Problematische Bauabschnitte: -Leipzig-Nürnberg: Ausbau bis München-Kufstein: abhängig von Brennerbasistunnel -Brennerbasistunnel: Finanzierung offen -Eisenbahnbrücke Messina: Finanzierung offen/Bau bis 2015 Sachstand Projekt Nr. 5: Berlin - Verona - Palermo

13 13 Vorstandsbereich Stellv. Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba Gewerkschaft TRANSNET SCHAUBILD Lyon-Basel-Antw./Rotterd.

14 14 Vorstandsbereich Stellv. Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba Gewerkschaft TRANSNET Daten und Fakten: Entfernung: 1.250Km Investitionsvolumen: ca. 23 Mrd. EU-Förderanteil: 18,5 Mio. Zeithorizont: 2018 Problematische Bauabschnitte: -Antwerpen-Dt.Grenze: dreiseitiges Abkommen bis (2010) -(Eiserner Rhein) -Rotterdam-Dt.Grenze:in Planung (Finanzierung offen) -(Betuwe-Linie) -Gotthard-Basistunnel: Neubau bis Lötschberg-Basistunnel: im Bau ( westl. Zweig bis 2007) Sachstand Projekt Nr. 9: Genua/Lyon-Basel-Antwerpen/Rotterdam

15 15 Vorstandsbereich Stellv. Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba Gewerkschaft TRANSNET

16 16 Vorstandsbereich Stellv. Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba Gewerkschaft TRANSNET Daten und Fakten: Entfernung: 880Km Investitionsvolumen: ca. 10 Mrd. EU-Förderanteil: ca. 80 Mio. Zeithorizont: 2015 Problematische Bauabschnitte: -Rheinbrücke Kehl: Kooperation DB-RFF (bis 2010) -Straßburg-Karlsruhe: Ausbau in Planungsphase -Stuttgart-Ulm: Neubau (Planungsphase) -Wien-Bratislava: Finanzierung offen (Planungsphase) Sachstand Projekt Nr.10: Paris - München - Bratislava

17 17 Vorstandsbereich Stellv. Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba Gewerkschaft TRANSNET Beschäftigungswirkung: Studien der Bundesregierung zu den Beschäftigungswirkungen von Infrastrukturmaßnahmen belegen, dass ein Investitionsvolumen von 1 Mrd. Euro ca Arbeitsplätze schafft bzw. sichert Investitionsvolumen: Gesamtvolumen der Vorrangprojekte: 225 Mrd. durchschnittliches jährliches Investitionsvolumen bei Realisierung der Vorrangprojekte bis 2020: 16 Mrd. Auswirkungen der EU-Infrastrukturpolitik auf die Arbeitsplätze:

18 18 Vorstandsbereich Stellv. Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba Gewerkschaft TRANSNET ca Arbeitsplätze Weitere indirekte Beschäftigungseffekte: durch Mehrverkehre auf der Schiene durch Belebung des Schienenfahrzeugmarktes durch Impulse auf Zulieferungsindustrie Fazit: Durch die Realisierung der 30 vorrangigen Projekte könnten europaweit mehr als Arbeitsplätze entstehen! Möglicher Beschäftigungseffekt der TEN-V:

19 19 Vorstandsbereich Stellv. Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba Gewerkschaft TRANSNET Wir brauchen eine nachhaltiges und langfristig angelegte Innovations- und Investitionsoffensive ! - Planmäßige Realisierung der TEN-V-Projekte - Förderung von Anlagen des intermodalen Verkehrs - Förderung moderner Leit- und Sicherungstechnologien Wir brauchen neue Finanzierungsinstrumente ! - deutliche Erhöhung der EU-Förderquote - Koordinierung der Förderprogramme und Finanzierungsquellen - Öffnung des EU-Haushaltes für kreditfinanzierte Infrastrukturinvestitionen Anforderungen an eine nachhaltige und humane Infrastrukturpolitik im europäischen Verkehrssektor

20 20 Vorstandsbereich Stellv. Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba Gewerkschaft TRANSNET Wir brauchen eine EU-weite Regelung zur Sicherung der regionalen Schieneninfrastruktur ! - keine Verdrängung von Investitionsmitteln für regionale Strecken zu Gunsten transnationaler Korridore Wir brauchen eine verbindliche und einheitliche Wege- kostenrichtlinie und eine verursachergerechte Auslastung externer Kosten ! - als Basis zur Refinanzierung der Verkehrsinfrastruktur


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