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Www.attac.de Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Globalisierung und Sozialabbau? – Eine andere Welt ist möglich! (H. Klimenta)

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Präsentation zum Thema: "Www.attac.de Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Globalisierung und Sozialabbau? – Eine andere Welt ist möglich! (H. Klimenta)"—  Präsentation transkript:

1 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Globalisierung und Sozialabbau? – Eine andere Welt ist möglich! (H. Klimenta)

2 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Es genügt nicht das Personal auszuwechseln – wir wollen eine andere Politik! Wir fordern ein Ende der Sozialabbaupolitik, die RentnerInnen, Kranke, Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger bestraft und gleichzeitig Vermögende, GroßverdienerInnen und Konzerne mit Steuergeschenken beglückt! Keine Steuersenkung für Kapitaleinkommen auf 25% Keine Kürzung der Renten Einführung einer Bürgerversicherung Einführung einer Vermögenssteuer Demo am 03. April 2004, 11 Uhr in Stuttgart, Liederhalle

3 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Es geht ganz einfach darum, die Zukunft unserer Welt wieder gemeinsam in die eigenen Hände zu nehmen ATTAC - neoliberaler Globalisierung eigene Vision entgegenstellen Globale und lokale Themen verbinden Aufruf Dezember 97 in Le Monde Diplomatique In Frankreich über Mitglieder, auch Kommunen Deutschland: Explosionsartiges Wachstum seit Genua Über Einzelmitglieder in 50 Staaten Bewegungsübergreifend, konzentriert sich auf Kernforderungen

4 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta

5 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Inhalt: 1.Was ist Globalisierung? 2.Auswirkung neoliberaler Globalisierung auf die Sozialsysteme 3.Systemwechsel Agenda Folgen von Privatisierungen im Gesundheits- und Rentenbereich 5.Alternativen zur herrschenden Agonie

6 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Was ist Globalisierung?

7 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Verschiedene Facetten der Globalisierung Kulturelle Globalisierung Finanzmärkte Welthandel Direktinvestitionen Ökologische Globalisierung Ökonomische Globalisierung Politische Globalisierung WarenmärkteKonzerne Globalisierung von Information Migration Wichtige Wechselwirkungen

8 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Anschwellen der internationalen Waren- und Finanzströme Zerlegbarkeit der Wertschöpfungsketten über Landesgrenzen hinweg Intrasektoraler Handel und direkte Konkurrenz Ökonomische Globalisierung Investitionssicherheit im Ausland + = Internationalisierung der Konzerne Wettbewerbsstaaten, nationale Fusionen

9 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Exit-Option (Tausendfüßler) Bedrohung der Demokratie Bedrohung des Wettbewerbs Fehlender Ordnungsrahmen Größenwachstum Ökonomische Globalisierung: Transnationalisierung der Konzerne Systemwettbewerb

10 Harald Schumann, 2003 Das Cayman-Wunder _________________________________ 14 Quadratkilometer Einwohner 500 Banken Bankeinlagen: 500 Milliarden $ BIP/Kopf: $/a

11 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta 2. Auswirkung neoliberaler Globalisierung auf die Sozialsysteme

12 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta 1)Standortwettbewerb 2)Rückzug wohlhabender Bevölkerungsschich- ten aus der Finanzierung des Sozialstaates 3)Druck der Finanzmärkte 4)Steuerflucht Dennoch: Spielräume existieren! (Deutschland = Exportweltmeister) Auswirkung neoliberaler Globalisierung auf die Sozialsysteme

13 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Standortwettbewerb 1)Standort- wettbewerb 2)Rückzug wohlhabender Bevölkerungsschichten 3)Druck der Finanzmärkte 4)Steuerflucht Diffus, nicht quantifizierbar Jeder kennt Einzelfälle TINA Unterschiede in Mikro- und Makrobetrachtung kaum vermittelbar Vorauseilender Gehorsam Aber: D als Global Player gestaltet selbst, Prozesse gewollt Weltexportanteil 1900? Wille zu Kooperation? Standortwettbewerb positiv?! Beispiel US-$-Euro-Schwankungen D als Exportweltmeister

14 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Rückzug wohlhabender Schichten aus der Finanzierung sozialer Systeme 1)Standortwettbewerb 2)Rückzug wohlhabender Bevölkerungsschichten 3)Druck der Finanzmärkte 4)Steuerflucht

15 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Druck der Finanzmärkte auf die sozialen Sicherungssysteme Finanzmärkte Austeritätspolitik Arbeitslosigkeit Kahlschlag der sozialen Sicherungssysteme Steuerflucht + Gewinnverlagerung Viel anlagesu- chendes Kapital Weniger Beitragszahler Erodierende Steuerbasis Shareholder-Orien- tierung Zwang zu Gewinnmaximierung Rationalisierung Privatisierungsdruck Kostendruck: Kürzen, Sparen Kürzen, Sparen Kapitalakkumulation und hohe Realzinsen durch Geldwertstabilität

16 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Steuerflucht = Peanuts? Deregulierung ohne Rahmensetzung Bankgeheimnis, Banken helfen bei Steuerflucht D: 13 % der Vermögen in 3 Oasen (S+L+L=500 Mrd. ) 9400 Mrd. US-Dollar Offshore Industrie & Steuerkonkurrenz 3 Mio. Firmen in Steueroasen (allein Enron 881, davon 692 auf den Cayman-inseln), Interne Verrechnungspreise Steuerfreie Rückführung von Gewinnen aus Niedrigsteuerländern 1)Standortwettbewerb 2)Rückzug wohlhabender Bevölkerungsschichten 3)Druck der Finanzmärkte 4)Steuerflucht Caritas: Auf 1 missbrauchte Sozialhilfe 540 hinterzogene Steuern (ca. 120 Mio. Sozialhilfemissbrauch, ca Mio. nicht in Anspruch genommene Sozialhilfe, ca Mio. Steuerhinterziehung.

17 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Aktuelle Entwicklungen

18 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Das Märchen von den ausufernden Sozialleistungen 2003: 29,5 %

19 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Arbeitslosengeld II – warum ein Systembruch? Bisher: Sichert ein Leben in Würde auf Grundlage des staatlich definierten soziokulturellen Existenzminimums Betonung der Hilfe zur Selbsthilfe Die Leistungen sind bedarfsdeckend und an der individuellen Lebenslage orientiert zu gewähren Die Hilfe zum Lebensunterhalt steht als nachrangige Leistung allen Hilfebedürftigen offen (egal ob erwerbstätig oder nicht) Zukunft: Mitunter deutliche Absenkung des Sozialhilfeniveaus Armut Abschaffung der Grundsätze Bedarfs- deckung und Individualisierung Härtefallregelungen und Einzel- fallbehandlung nicht mehr vorgesehen Vermögen werden weitgehend einbezogen weitere Entsicherung Sanktionen drücken unter Existenzmini- mum Aufgabe des Sozialstaatsprinzips Das Niveau der Sozialhilfe bestimmt das Lohnniveau

20 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Gesundheitsreform – warum ein Systembruch? Bisher: Paritätische Finanzierung bis auf einige Zuzahlungen Freie Arztwahl Grundsatz: Gesundheitsversorgung unabhängig vom Geldbeutel (zumindest theoretisch) GKVen waren bei Vertragsgestaltung sehr enge Grenzen gesetzt Zukunft: Nicht mehr bezahlt: Zahnersatz Krankengeld freiverkäufliche Medikamente, Fahrtkosten f. amb. Behandlung) 10 % Zuzahlung (Arznei- u. Heilmittel) Praxisgebühr, Hausarzt billiger Grundsatz: Eigenverantwortung Bonusmodelle etc.. Geist des Umlageverfahrens wird zerstört Von paritätischer Finanzierung nicht mehr zu sprechen

21 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Rentenreform – warum ein Systembruch? Bisher: Paritätische Umlagefinanzierung Finanzmärkte ausgesperrt Altersarmut stark rückläufig nach 2. WK Nur Umlageverfahren überlebte Hyperinflationen und Kriege Hohe Sparquoten gerade im Umlageverfahren Zukunft: Private Vorsorge ohne Beteiligung des Arbeitgebers Keine Parität Aufbau eines Kapitalstocks Rente den Finanzmarkt- kapriolen unterworfen Auf Rente sparen stärkt Shareholder-Value(-Denken) Generell gilt: Arbeitender Teil der Bevölkerung muss den nicht arbeitenden Teil versorgen Volksverdummung!

22 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Wie den Sozialstaat globalisierungsfest machen?

23 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta

24 Attac-Vortra Genug für alle Harald Klimenta Wie den Sozialstaat globalisierungsfest machen? Erkennen, dass Standortwettbewerb etwas negatives ist: Ablösen des neoliberalen Konkurrenzdenken durch internationale Kooperation, Verlangsamung Bekämpfen von Steuerflucht Erkennen, dass Handlungsspielräume vorhanden sind: Überwinden rezessiver Wirtschaftspolitiken, Einführung Vermögens- u. Erbschaftssteuer Keine weitere Entlastungen der Unternehmen, Mindestgewinnbesteuerung Antizyklische Konjunkturpolitik Einschwenken auf nachhaltiges WirtschaftenEinschwenken auf nachhaltiges Wirtschaften

25 Attac-Vortra Genug für alle Harald Klimenta Gestaltungsspielräume sind vorhanden

26 Attac-Vortra Genug für alle Harald Klimenta Gestaltungsspielräume sind vorhanden Quelle: Deutscher Bundestag: Schlussbericht der Enquete- Kommission Globalisierung der Weltwirtschaft, S. 99.

27 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Forderungen zur Sicherung der Finanzierung des Gesundheitswesens Massiver Ausbau von Prävention, Einführung einer Positivliste, Anreize für eine offene Medizinentwicklung Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze Ausdehnung der Versicherungspflicht auf alle Erwerbstätigen (führt zum Ende der Privatversicherungen im Gesundheitswesen) Einbeziehen aller Zins-, Miet- und Gewinneinkommen und nicht nur der Arbeitseinkommen der Versicherten in die Beitragspflicht Heranziehen der Arbeitgeber zu einer Wertschöpfungsabgabe, die arbeitsintensive Betriebe gegenüber kapitalintensiven bevorzugt. Einführung einer Bürgerversicherung

28 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta

29 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Zentrale Forderungen von Attac Einführung einer Tobin-Steuer Verbot hochspekulativer Fonds und Regulierung von Derivaten Stabilisierung von Finanzmärkten und Wechselkursen Schließung von Steuerparadiesen und "Off-Shore-Zentren Strengere Banken- und Börsenaufsicht, Vermögenssteuer Gerechte Besteuerung von Kapitaleinkünften und großen Vermögen Ende der neoliberalen Strukturanpassung, faire Insolvenzverfahren Welthandelsordnung, die den Interessen der Entwicklungsländer, sozial Benachteiligten und der Umwelt Vorrang einräumt Internationale Institutionen, die diesen Zielen dienen Lösung der Schuldenkrise und nachhaltige Entwicklung Einschränkung der Macht transnationaler Konzerne, Keine Privatisierung öffentlicher Güter und Dienste (Wasserversorgung, Gesundheitssystem, Alterssicherung, …) Demokratisches und soziales Europa – solidarisch mit allen Teilen der Welt Ablehnung einer Militarisierung der Außenpolitik

30 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Attac Kampagnen/Arbeitsschwerpunkte EU-AG EU-Konvent, auch: Querschnitts-AG) AG Finanzmärkte IWF-Reform, Währungen, … Unter-AGs: Stopp Steuerflucht Gerechtere Besteuerung von Kapital, Schließung von Steueroasen Tobin Steuer: Mehr Zinssou- veränität, Entschleunigung AG Genug für alle Gegen Sozialabbau, keine Privatisierung von Basisdienstleistungen FrauenNetzAttac Querschnitts-AG: Folgen der Globalisierung für Frauen Kulturattac AG WTO GATS – Agrarnetzwerk – AWWO – Gen-Handels- steit – Wissensallmende… AG Globalisierung und Ökologie (U. a.: Gentechnisch veränderte Lebensmittel) AG Beschäftigung Bundesweite Aktionsgruppe AG Globalisierung und Krieg AG Kommunale Daseinsvorsorge AG Migration Im Aufbau

31 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Es genügt nicht das Personal auszuwechseln – wir wollen eine andere Politik! Wir fordern ein Ende der Sozialabbaupolitik, die RentnerInnen, Kranke, Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger bestraft und gleichzeitig Vermögende, GroßverdienerInnen und Konzerne mit Steuergeschenken beglückt! Keine Steuersenkung für Kapitaleinkommen auf 25% Keine Kürzung der Renten Einführung einer Bürgerversicherung Einführung einer Vermögenssteuer Demo am 03. April 2004, 11 Uhr in Stuttgart, Liederhalle

32 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Die Kampagne Genug für alle 2004 Regionalkonferenzen ( Mi, 24.3.: Dezentraler Aktionstag Bilanz nach einem Jahr Agenda Geißler-Veranstaltung (Stuttgart) 3./4.4.: Europaweiter Aktionstag Attac-Ratschlag in Essen: Alternativenwerkstatt : Perspektivkongress u.a. mit verdi : Wir holen uns den Buß- und Bettag zurück Ohne Euch geht das nicht!

33 Erfolge der globalisierungskritischen Bewegung Solidaritätsbewegung Kirchen Gewerkschaften Ökologiebewegung Frauenbewegung Bauernbewegung Erwerbslosenbewegung VernetzungWeltsozialforum gemeinsamer Protest Verhinderung des MAI des MAI Veränderung der Rhetorik WTO: Neues Bewusstsein der Entwicklungsländer (Seattle, Cancun) Tobin-Steuer in Frankreich, Belgien, Kanada bereits beschlossen Teilweiser Schuldenerlass Friedensbewegung Wahrnehmung von Alternativen in Öffentlichkeit Wahrnehmen von GATS und TRIPs in Öffentlichkeit " Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch " (Hölderlin, Patmos) Attac

34 Was tun? - Lesen, lesen, lesen - Organisieren (aktiv / passiv) - Öffentlichkeit herstellen

35 Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Es genügt nicht das Personal auszuwechseln – wir wollen eine andere Politik! Wir fordern ein Ende der Sozialabbaupolitik, die RentnerInnen, Kranke, Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger bestraft und gleichzeitig Vermögende, GroßverdienerInnen und Konzerne mit Steuergeschenken beglückt! Keine Steuersenkung für Kapitaleinkommen auf 25% Keine Kürzung der Renten Einführung einer Bürgerversicherung Einführung einer Vermögenssteuer Demo am 03. April 2004, 11 Uhr in Stuttgart, Liederhalle


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