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EGovernment & Meldewesen oder Deutschland geht online - wo bleibt das Meldeamt ? Zweckverband Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen SAAR.

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Präsentation zum Thema: "EGovernment & Meldewesen oder Deutschland geht online - wo bleibt das Meldeamt ? Zweckverband Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen SAAR."—  Präsentation transkript:

1 eGovernment & Meldewesen oder Deutschland geht online - wo bleibt das Meldeamt ? Zweckverband Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen SAAR

2 Zweckverband Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen SAAR Die Ankündigung Quelle: Zeitung eGovernment Computing vom

3 Zweckverband Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen SAAR Die Intention Melderegister als Informationssystem für Vielzahl von staatl. und privaten Stellen Basis zur Erledigung unterschiedlichster öffentlicher Aufgaben, ohne dass der betroffene Einwohner erneut in Anspruch genommen wird Effizienzsteigerung Kosteneinsparung grössere Bürgerfreundlichkeit BT-Drucksache 14/7260

4 Zweckverband Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen SAAR Die Umsetzung Melderechtsrahmengesetz in Kraft seit das Landesmeldegesetz liegt im Entwurf vor Verabschiedung noch für dieses Jahr vorgesehen

5 Zweckverband Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen SAAR Das neue Melderecht sieht u.a. vor: bei Wohnungswechsel kann die Anmeldung über das Internet erfolgen (§11MRRG) einfache Melderegisterauskünfte können elektronisch erteilt werden (§21 MRRG) ein elektronisches Rückmeldeverfahren bei Anmeldungen wird für Meldebehörden verbindlich festgeschrieben (§17 MRRG) elektronische Selbstauskunft an Betroffene (§8 MRRG)

6 Zweckverband Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen SAAR Problemfelder Ummeldung per Internet geht beides in der Praxis nicht, weil (noch?) kaum ein Bürger die erforderliche Signaturkarte besitzt Selbstauskunft über Meldedaten elektronisch Lösung ??

7 Zweckverband Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen SAAR Problemfelder elektronisches Rückmeldeverfahren für Meldebehörden einfache Melderegisterauskünfte elektronisch bis ist hierfür ein elektronischer Datenaustausch aller Meldebehörden und weiterer Behörden aller Verwaltungs- ebenen von Bund und Land über eine ge- meinsame Plattform unabdingbar !

8 Zweckverband Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen SAAR Was hat die Kommune von diesen neuen Möglichkeiten ? auf das Melderegister greifen neben Privatkunden eine Vielzahl von öffentlichen Dienststellen zu viele Zuständigkeiten basieren auf dem Wohnsitz- prinzip, Polizei- und Justizbehörden benötigen schnelle und aktuelle Auskünfte Weniger Bearbeitungsaufwand: Personal- und Sachkosten sind erheblich zu minimieren, Abläufe zu beschleunigen (Mitteilungen per Hand und Papierausdruck, Versand, evtl. Sollstellung Gebühren usw.)

9 Zweckverband Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen SAAR das gemeinsame Datennetz bildet die Grundlage für weitere Anwendungen OSCI X-Meld ist als Datenübertragungs- standard richtungweisend für weitere Bereiche der öffentl. Hand (X-Bau usw.) bisher nicht gekannte Dienstleistungspakete (Geburt, Umzug, Sterbefall) werden durch die techn. Entwicklung realisierbar guter Service ist ein Standortvorteil Weiterer Nutzen für die Kommune:

10 Zweckverband Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen SAAR Was haben das Land bzw. die Kreise davon ? > wichtig wg. Kostenbeitrag ! jederzeit aktuelle Daten für die Polizei und Justiz (Stichwort: Waffenbesitz im Melderegister) über nahezu 24 Stunden schnellstmöglicher Zugriff Möglichkeit automatisierter Übernahme der Halterdaten für z.B. Kfz.-Zulassung, Wohnsitz- daten für Versorgungsamt, Finanzbehörden, Schulverwaltungen, ARGE, usw. direkt in die Anwendungsprogramme (kein Medienbruch!)

11 Zweckverband Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen SAAR Was will der Bürger ? keine Behördengänge keine Suche nach Zuständigkeiten keine komplizierten Anträge schnelle Erledigung Service aus einer Hand und von seiner Kommune !

12 Zweckverband Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen SAAR die positive Entwicklung gibt Anlass zu Optimismus, es darf auch ruhig schneller gehen ! Fazit: Der Rahmen ist festgelegt, bisherige Richtung stimmt, Hürden sind überwindbar, zurück


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