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Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie Chancen der Pflegereform Schwerpunkte der Pflegepolitik im Land Brandenburg Gerd Künzel Ministerialdirigent,

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Präsentation zum Thema: "Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie Chancen der Pflegereform Schwerpunkte der Pflegepolitik im Land Brandenburg Gerd Künzel Ministerialdirigent,"—  Präsentation transkript:

1 Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie Chancen der Pflegereform Schwerpunkte der Pflegepolitik im Land Brandenburg Gerd Künzel Ministerialdirigent, Abteilungsleiter Soziales und Familie im MASGF

2 3.Juli 2008DPBW - Fachtagung2 Wo stehen wir? 1. Leistungsfähige Infrastruktur – Heime sind besser als ihr Ruf pflegebedürftige Personen 509 ambulante Pflegedienste 298 Pflegheime 96 Tagespflegestätten MDK anlassbezogene Prüfungen stationär (2005) in Brandenburg: 7 in Berlin: 55 Pflegezustand nicht angemessen: in Brandenburg: 7% in Berlin: 26,6%

3 3.Juli 2008DPBW - Fachtagung3 Genügt das? Bevölkerungsentwicklung Steigender Bedarf an Häuslicher Pflege durch Angehörige und Dienste med. Behandlung, geriatrischer Rehabilitation Stationärer Pflege Beratung, Hilfe und Unterstützung zur selbstständigen Lebensführung

4 3.Juli 2008DPBW - Fachtagung4

5 3.Juli 2008DPBW - Fachtagung5 Veränderung der Zahl der Pflegebedürftigen Angabe in Tausend

6 3.Juli 2008DPBW - Fachtagung6 Schwerpunkte der Landespflegepolitik Verbesserung der Betreuung demenziell erkrankter Menschen Stärkung von Ehrenamt und bürgerschaftlichem Engagement Verbraucherschutz und Qualitätskontrolle Vernetzung von Angeboten und Beratung Stärkung der gesamtgesellschaftlichen Verantwortung für die Pflege

7 3.Juli 2008DPBW - Fachtagung7 Impulse durch das Pflegeweiterentwicklungsgesetz 1. Verbesserung der Demenzbetreuung Ausbau der niedrigschwelligen Beratungsangebote nach § 45 c und d für Personen mit erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf Betreuungsassistenz für Personen mit erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf in stationären Einrichtungen nach § 87 b

8 3.Juli 2008DPBW - Fachtagung8 Impulse durch das Pflegeweiterentwicklungsgesetz § 45 a - Berechtigter Personenkreis Pflegebedürftige in der häuslichen Pflege, mit einem erheblichen Bedarf an allgemeiner Beaufsichtigung und Betreuung Dies sind auch: Personen, die einen Hilfebedarf im Bereich der Grundpflege und hauswirtschaftlichen Versorgung haben, der nicht das Ausmaß der Pflegestufe I erreicht (sog. Pflegestufe 0), mit - demenzbedingten Fähigkeitsstörungen, - geistigen Behinderungen oder - psychischen Erkrankungen und einer dauerhaften, erheblichen Einschränkung der Alltagskompetenz (Feststellung durch den MDK).

9 3.Juli 2008DPBW - Fachtagung9 Impulse durch das Pflegeweiterentwicklungsgesetz § 45 b – Zusätzliche Betreuungsleistungen Versicherte,(Personenkreis nach § 45a), erhalten zusätzliche Betreuungsleistungen im Wert von 100 oder 200 monatlich - Die Höhe wird von der Pflegekasse auf Empfehlung des MDK im Einzelfall festgelegt für 1. Tages- oder Nachtpflege, 2. Kurzzeitpflege, 3. besondere Angebote der allgemeinen Anleitung und Betreuung zugelassener Pflegedienste 4. der nach Landesrecht anerkannten …., oder 5. von Pflegestützpunkten vermittelten niedrigschwellige Betreuungsangebote

10 3.Juli 2008DPBW - Fachtagung10 Impulse durch das Pflegeweiterentwicklungsgesetz § 45 c – Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen Förderung in Höhe von 25 Mio. pro Kalenderjahr aus Mitteln des Ausgleichsfonds für - den Auf- und Ausbau niedrigschwelliger Betreuungsangebote sowie - Modellvorhaben zur Erprobung neuer Versorgungskonzepte und Versorgungsstrukturen für Pflegebedürftige mit erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf. (Voraussetzung : Zuschuss durch das Land oder die kommunale Gebiets- körperschaft oder die Arbeitsförderung in gleicher Höhe.) Übertragbarkeit der Mittel ins Folgejahr

11 3.Juli 2008DPBW - Fachtagung11 Impulse durch das Pflegeweiterentwicklungsgesetz § 87 b – Vergütungszuschläge stationär 1.Für stationär Versorgte, die die Krieterien des Personenkreises nach § 45a erfüllen, kann die Einrichtung Vergütungszuschläge erhalten. 2.Aus den Vergütungszuschlägen sollen sozialversicherungspflichtige Betreuungskräfte (Helfer) beschäftigt werdenm mit einem Orientierungsschlüssel von 1 : 25 (bezogen auf den Personenkreis nach § 45a). 3.Mit dem Vergütungszuschlag sind alle zusätzlichen Betreuungs- und Aktivierungsleistungen abgegolten.

12 3.Juli 2008DPBW - Fachtagung12 Impulse durch das Pflegeweiterentwicklungsgesetz 2. Stärkung von Ehrenamt und bürgerschaftlichem Engagement Einbeziehung von Strukturen der Selbsthilfe und des Ehrenamtes in die Förderung niedrigschwelliger Angebote nach § 45d Berücksichtigung der Kosten für Einbeziehung ehrenamtlich Tätiger in stationäre Pflege nach §....

13 3.Juli 2008DPBW - Fachtagung13 Impulse durch das Pflegeweiterentwicklungsgesetz § 45 d – Förderung ehrenamtlicher Strukturen § 45c Mittel können auch für Auf- und Ausbau von 1. Gruppen ehrenamtlich tätiger sowie sonstiger Personen, 2. Selbsthilfegruppen, -organisationen und – kontaktstellen, mit dem Ziel der Unterstützung von Pflegebedürftigen, von Personen mit erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf sowie deren Angehörigen verwandt werden.

14 3.Juli 2008DPBW - Fachtagung14 Impulse durch das Pflegeweiterentwicklungsgesetz § 82 b – Ehrenamtliche Unterstützung Zugelassene Pflegeeinrichtungen, die Aufwendungen haben 1.für die vorbereitende und begleitende Schulung, 2.für die Planung und Organisation des Einsatzes oder 3.für den Ersatz des angemessenen Aufwandes von Ehrenamtlichen, können dies in den Pflegesätzen gem. § 84 (1) gesondert ausweisen.

15 3.Juli 2008DPBW - Fachtagung15 Impulse durch das Pflegeweiterentwicklungsgesetz 3. Verbraucherschutz und Qualitätskontrolle Jährliche Prüfung aller Dienste und Einrichtungen durch den MDK – Schwerpunkt Ergebnisqualität Veröffentlichung von Prüfergebnissen in geeigneter Form

16 3.Juli 2008DPBW - Fachtagung16 Verknüpfung mit dem Landesheimrecht Sozialpolitisches Gesamtkonzept Neujustierung der Zusammenarbeit MDK – Heimaufsicht Ziel: Wirksame Identifikation von Gefährdungssituationen und Missständen in der Pflege, Vermeidung von Mängeln im Ergebnis der Pflege, Sicherung der strukturellen Voraussetzungen für Wohlbefinden und Zufriedenheit Methode: Verbraucherschutz, Stärkung der Rechtsposition von Pflegebedüftigen, Soziale Aufmerksamkeit, Beratung und Information, Umgang mit Beschwerden

17 3.Juli 2008DPBW - Fachtagung17 Impulse durch das Pflegeweiterentwicklungsgesetz 4. Pflegeberatung und Vernetzung von Angeboten Rechtsanspruch auf integrierte Pflegeberatung Errichtung von Pflegestützpunkten

18 3.Juli 2008DPBW - Fachtagung18 Impulse durch das Pflegeweiterentwicklungsgesetz § 7 a – Pflegeberatung Ab dem 1. Januar 2009 Anspruch auf individuelle Beratung und Hilfestellung bei Auswahl und Innanspruchnahme von Sozialleistungen sowie sonstigen Hilfeangeboten zur Unterstützung von Menschen mit Pflege-,Versorgungs- oder Betreuungsbedarf. Anstreben von Einvernehmen bei Erstellung und Umsetzung des Versorgungsplanes Enge Zusammenarbeit mit anderen Koordinierungsstellen Anzusiedeln im jeweiligen Pflegestützpunkt nach § 92c Anspruch schon ab Antrag

19 3.Juli 2008DPBW - Fachtagung19 Einrichtung von Pflegestützpunkten Gegenwärtige Situation für die BürgerInnen – Jede Stelle berät für sich Gem. Service- stelle Beratungs- einsatz Sozial- amt Pflege- kasse Beratungs- stelle Altenhilfe

20 3.Juli 2008DPBW - Fachtagung20 Prinzip Pflegestützpunkt Koordinierung Hilfeplanung Fallsteuerung Pflegeberatung Beratung Pflegekassen + Krankenkassen Örtliche Sozialhilfeträger Einrichtungen und Dienste Selbsthilfestrukturen Vernetzung Gemeinde

21 3.Juli 2008DPBW - Fachtagung21 Einrichtung von Pflegestützpunkten Auskunft, Beratung, Koordinierung, Vernetzung, Fallsteuerung im Pflegestützpunkt Pflegekassen Krankenkassen Sozialhilfeträger Leistungsentscheidung Pflegekasse A Pflegekasse B Sozialhilfe- träger Rehaträger Kranken- kasse A Kranken- kasse Y

22 3.Juli 2008DPBW - Fachtagung22 Errichtung von Pflegestützpunkten 1.Bestandsaufnahme durch den Sozialhilfeträger Soll – Ist – Vergleich : Welche Strukturen sind vorhanden? Was wird bereits wo geleistet? Gibt es vernetzte Angebote? Wo liegen Defizite ? Was muss neu geschaffen werden?

23 3.Juli 2008DPBW - Fachtagung23 Errichtung von Pflegestützpunkten 2. Konzepterarbeitung durch: Sozialhilfeträger Sozialhilfeträger Pflege- und Krankenkassen Pflege- und Krankenkassen Unter Einbeziehung vorhandener Strukturen 1.Ablauforganisation 2.Aufgabenverteilung 3.Aufbauorganistion 4.Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung § 7a Pflegeberatung § 92 c - Stützpunkt

24 3.Juli 2008DPBW - Fachtagung24 Errichtung von Pflegestützpunkten 3. Ausübung des Bestimmungs- rechts durch Land (§ 92 c Abs. 1 Satz 1 SGB XI) für den im jeweiligen Landkreis ausgewählten Pflegestützpunkt

25 3.Juli 2008DPBW - Fachtagung25 Zusammenfassung Verbesserung der Betreuung demenziell erkrankter Menschen Stärkung von Ehrenamt und bürgerschaftlichem Engagement Verbraucher schutz und Qualitäts kontrolle Vernetzung von A ngeboten und Beratung Umsetzung der Impulse der Pflegereform Stärkung der gesamtgesellschaftlichen Verantwortung für die Pflege – sozialpolitisches Gesamtkonzept Verbesserung der Rahmenbedingungen für Pflegebedürftige und Pflegende


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