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© Europäische Kommission 11 Der mehrjährige Finanzrahmen 2014-2020 Ein Haushalt für Europa 2020 Europäische Kommission.

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1 © Europäische Kommission 11 Der mehrjährige Finanzrahmen Ein Haushalt für Europa 2020 Europäische Kommission

2 © Europäische Kommission 2 Herausforderungen Lissabonner Vertrag : gestiegene Verantwortung Europa besser vernetzen Instabilität in der Nachbarschaft Konsolidierung der nationalen Haushalte Interventionen zur Stabilisierung des Finanzmarktes Naturkatastrophen MEHR EUROPA FÜR DAS GLEICHE GELD Antworten Neuausrichtung auf die Europa 2020 Strategie Modernisierter Haushalt - Output-orientiert, vereinfacht, konditioniert, größere Hebelwirkung für Investitionen Begrenzt im Umfang, aber neuausgerichtet - Einsparungen in einigen Bereichen - mehr für Zukunftsaufgaben - integrierter Ansatz: Ausgaben bedienen mehrere Ziele gleichzeitig Haushaltsdiszplin, Begrenzung der Verwaltungsausgaben Neue Legitimierung traditioneller Politiken EU Haushalt = Politik in Zahlen

3 © Europäische Kommission 3 Infrastrukturfonds Europa vernetzen Innovative Finanzierungsinstrumente Neue Ansätze in den Bereichen Forschung, Kohäsion, Landwirtschaft und Außenbeziehungen Einsparungen bei den Verwaltungsausgaben Vereinfachung Neue Eigenmittel Vereinfachter Ansatz im Bezug auf Haushaltskorrekturen (Rabatte) Was sind die neuen Elemente?

4 © Europäische Kommission 4 reale Konstanz Mehrjähriger Finanzrahmen Verpflichtungsermächtigungen: Niveau von 2013 x 7 Jahre = 1025 Milliarden in 2011 Preisen = 1.05 % des BNE Zahlungsermächtigungen 972 Milliarden = 1.00 % des BNE

5 © Europäische Kommission 5 Eine mittelfristig zurückhaltende Entwicklung der EU-Ausgaben

6 © Europäische Kommission 6 Ehrgeizig, aber realistisch… Vergleich MFF / Milliarden - in 2011 PreisenDifferenz in % Intelligentes und integratives Wachstum 445,5490,9+ 10% davon: Wettbewerbsfähigkeit 90,7154,9+ 71% davon: Wirtschaftliche, soziale und territoriale Kohäsion 354, % 2. Nachhaltiges Wachstum: natürliche Ressourcen 421,1382,9- 9% davon: Marktbezogene Ausgaben und Direktzahlungen ,8- 12,5% 3. Sicherheit und Unionsbürgerschaft 12,418,5+ 50% davon: Freiheit, Sicherheit und Justiz 7,611,6+ 53% davon: Unionsbürgerschaft 4,86,9+ 45% 4. Globales Europa 56,870,0+ 23% 5. Verwaltung (einschließlich Pensionen und Europäische Schulen) 56,962,6+ 10% davon: Verwaltungsausgaben der EU Institutionen 48,450,5+ 4% 6. Ausgleichszahlungen 0,9- Verpflichtungsermächtigungen insgesamt 993,61025,0+3.2% In % des EU-27 BNE 1.12%1.05%-

7 © Europäische Kommission 7 Entwicklung des Anteils der Agrar- und Kohäsionsausgaben 2013 bis 2020

8 © Europäische Kommission 8 Trotz des restriktiven Gesamtansatzes- wichtige Umschichtungen in Schlüsselbereichen (in Mrd. )

9 © Europäische Kommission 9 Energie-, Verkehrs- und Telekommunikationsnetze Grenzüberschreitende Investitionen zur Stärkung des Binnenmarktes Enge Koordination mit der Kohäsionspolitik Anleihen für EU-Projekte (EU project bonds) Europa vernetzen 10 Mrd vom Kohäsionsfonds 40 Mrd Infrastrukturfonds Mrd für Infrastruktur 10 Mrd vom Kohäsionsfonds 40 Mrd Infrastrukturfonds Mrd für Infrastruktur

10 © Europäische Kommission 10 Gemeinsamer strategischer Rahmen und Partnerschaftsvertrag für Struktur- und Kohäsionsfonds, aber auch ländliche Entwicklung und Fischerei Entwicklungs- und Investitions- partnerschaft mit den Mitgliedstaaten Verstärkte Konditionalität Konzentration auf die zurückliegenden Regionen (EU 12: 57% - EU 15: 43% ) Thematische Konzentration Neue Kategorie von Regionen im Übergang Kohäsionspolitik

11 11 European Union Regional Policy – Employment, Social Affairs and Inclusion

12 © Europäische Kommission 12 Anteil am EU Haushalt nimmt weiter ab Grünere GAP – Direktzahlungen - 30 % direkt an Umweltmaßnahmen gebunden Direktzahlungen je Hektar: Sehr allmähliche Annäherung zum EU- Durchschnitt: – Die Lücke zu 90% des EU Durchschnitts wird um 33% geschlossen – Kosten werden von Mitgliedstaaten oberhalb des Durchschnitts getragen Marktstützungsmaßnahmen: Neue Notfallreserve außerhalb des Finanzrahmens Europäischer Globalisierungsfond auch für die Landwirtschaft geöffnet Agrarpolitik

13 © Europäische Kommission 13 Veränderung der Direktzahlungen zwischen 2013 and 2020 /ha 2013 /ha 2020Ver ä nderung Maximale Zunahme aller Mitgliedstaaten % H ö chste Abnahme aller Mitgliedstaaten %

14 © Europäische Kommission 14 Ausgabenbeschränkungen – Abbau der Stellen um 5% bis 2020 – Effizienzgewinne (Zunahme der wöchentlichen Regelarbeitszeit um 2,5 Stunden) – Überprüfung der Zulagen im Lichte der Trends in den Mitgliedstaaten Disziplin bei den Verwaltungsausgaben für alle EU Institutionen Verwaltungsausgaben

15 © Europäische Kommission 15 Kommissionsvorschlag : – Abschaffung der statistischen MwSt-Eigenmittelquelle ab 2014 – Einführung von 2 neuen Eigenmittelquellen Finanztransaktionssteuer Neue Mehrwertsteuer- Eigenmittelquelle – Radikale Vereinfachung des Systems der Rabatte Im Vergleich zum gegenwärtigen System: – Einfacher – Fairer – Transparenter Kein Vorstoß zur europäischen Steuersouveränität Reform der Finanzierung des EU Haushaltes Reform der Finanzierung des EU Haushaltes

16 © Europäische Kommission 16 Veränderungen der Eigenmittel zwischen 1958 und heute

17 © Europäische Kommission 17 Kommissionsvorschlag – Einführung einer Finanztransaktionssteuer spätestens am 1/1/2018. – Höchststeuersatz wird festgelegt, wenn Legislativvorschlag verabschiedet wird (Herbst 2011) Vorteile – Trägt zur Haushaltskonsolidierung in den Mitgliedstaaten bei, weil Beiträge zum EU Haushalt sinken – Grosse Unterstützung in der Bevölkerung. Eurobarometer: 61% sind dafür – EP Resolutionen – Finanztransaktionssteuer effizienter auf EU Ebene EU Besteuerung des Finanzsektors

18 © Europäische Kommission 18 Kommissionsvorschlag – Neue Initiative zur Mehrwertsteuer in Europa – Höchststeuersatz im Eigenmittelbeschluss: 2%-Punkte – Neue MwSt spätestens ab 1/1/2018. Vorteile – Direkte Verbindung zwischen MwSt-Politik und EU-Haushalt – Teil der umfangreichen Revision des MwSt-Systems: Betrugsbekämpfung und verstärkte Harmonisierung der MwSt- Systeme MwSt

19 © Europäische Kommission 19 Kommissionsvorschlag – Überführung aller Korrekturmechanismen in ein System gleichbleibender jährlicher Paulschalbeträge für , die die BNE-Zahlungen verringern – Zentrales Prinzip bleiben die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Fontainebleau (1984) wonach: "jedem Mitgliedstaat, der gemessen an seinem relativen Wohlstand eine zu große Haushaltslast trägt, zu gegebener Zeit Korrekturen zugestanden werden können. Vorteile – Fairness – Gleichbehandlung der Mitgliedstaaten – Einfach und transparent – Paulschale Korrekturen nur für Dauer des Finanzrahmens – Vermeidet ungewollte Anreize bei den Ausgaben Korrekturmechanismen

20 © Europäische Kommission 20 Korrekturen Jährliche Pauschalbeträge Bruttobeträge DE2500 NL1050 SE350 UK3600 Insgesamt7500 (in Mill. Euro / laufende Preise) An den relativen Wohlstand angepasste Pauschalbeträge

21 © Europäische Kommission 21 1.Kommission: – Bis Ende 2011: Entwürfe für allen neuen Ausgabenprogramm 2. Zeitplan für die Verhandlungen: – 2011: Vorbereitende Arbeiten unter PL Präsidentschaft und im Haushaltsausschuss des Europäischen Parlaments – 2012 (DK und CY Präsidentschaften) : Verhandlungen im Rat und mit dem Europäischen Parlament, Einigung im Europäischen Rat, Zustimmung des Europäischen Parlaments zu einer Finanzrahmenverordnung. – 2013: Verabschiedung der neuen Ausgabenprogramme (Mitentscheidungsverfahren). Abolish VAT-based own resource Die nächsten Schritte

22 © Europäische Kommission 22 Neue Webseite Finanzrahmen


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