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EMB - Brüssel, 22. November 20061 POLITISCHE EVALUIERUNG UND STRATEGISCHE SICHTWEISEN DER EMB-AKTIVITÄTEN ZUR UNTERNEHMESPOLITIK Luc TRIANGLE, CCMB (B)

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Präsentation zum Thema: "EMB - Brüssel, 22. November 20061 POLITISCHE EVALUIERUNG UND STRATEGISCHE SICHTWEISEN DER EMB-AKTIVITÄTEN ZUR UNTERNEHMESPOLITIK Luc TRIANGLE, CCMB (B)"—  Präsentation transkript:

1 EMB - Brüssel, 22. November POLITISCHE EVALUIERUNG UND STRATEGISCHE SICHTWEISEN DER EMB-AKTIVITÄTEN ZUR UNTERNEHMESPOLITIK Luc TRIANGLE, CCMB (B) EMB-Ausschuss Unternehmenspolitik

2 EMB - Brüssel, 22. November Der EMB und die Europäischen Betriebsräte: ein Meilenstein in der Entwicklung eines europäischen Sozialmodells. 2. Die EMB-Koordinatoren 3. EBR - ein Schritt in Richtung wahrer Arbeitnehmerbeteiligung: von der Anhörung zur Verhandlung 4. Beteiligung als Arbeitnehmerrecht 5. EMB-Unternehmenspolitik

3 EMB - Brüssel, 22. November Der EMB und die Europäischen Betriebsräte: 1.1. Beginn 1994 und zuvor - erste Erfahrungen in den 1980er Jahren - Durchbruch Schaffung der EBR-Task Force des EMB - Politische Koordinierung von Anfang an: Der EBR ist ein europäisches Thema - Bedeutung der Artikel-13-Periode": 155 EMB- Vereinbarungen bis (derzeit: 330) - proaktiver EMB-Ansatz - der EMB war die einzige europäische Plattform für die Unternehmen, um eine EBR-Vereinbarung zu verhandeln (bis 09/1996)

4 EMB - Brüssel, 22. November Der EMB und die Europäischen Betriebsräte: 1.2. Bindende Richtlinien des EMB für EBR-Verfahren und -Inhalte ( ) - eine gemeinsame europäische Agenda - verbindlicher Charakter - Mindestqualitätsstandards - die überwiegende Mehrheit unserer 330 EBR- Vereinbarungen entsprechen den EMB-Richtlinien - das Verfahren (Informationsaustausch) sowie den Inhalt klären

5 EMB - Brüssel, 22. November Der EMB und die Europäischen Betriebsräte: 1.2. Bindende Richtlinien des EMB für EBR-Verfahren und -Inhalte ( ) - Inhalte - mindestens eine Sitzung pro Jahr - ganztägige Vorbereitungssitzung - das Recht auf die Wahl einer kleinen Arbeitsgruppe mit Einrichtungen und einer klaren Aufgabenstellung - das Recht, bei außergewöhnlichen Umständen zusammenzutreffen - schriftlicher Bericht - Simultanverdolmetschung - Experten ihrer Wahl bei allen Sitzungen - nicht alle Daten sind vertraulich - alle nötigen Kosten werden von der Unternehmensleitung getragen - Kommunikationsrechte, auch Einrichtungen auf nationaler Ebene

6 EMB - Brüssel, 22. November Der EMB und die Europäischen Betriebsräte: 1.2. Bindende Richtlinien des EMB für EBR-Verfahren und -Inhalte ( ) - Empfehlungen - Einbeziehung der Mitglieder aus den Beitrittsländern + CH - verbesserte Definition der Anhörung - Recht der EBR auf Ausbildung - Unterstützung hinsichtlich Sekretariat und Übersetzung - Beteiligung von weiblichen Vertretern - Erweiterung der Liste der EBR-Kompetenzen - Vereinbarung über die Spanne von 4 Jahren - Recht auf eine Debriefing-Sitzung

7 EMB - Brüssel, 22. November Der EMB und die Europäischen Betriebsräte: 1.3. Evaluierung: Waren wir bisher erfolgreich? EBR-Vereinbarungen (280 bestehende) ist ein gutes Ergebnis, aber wir müssen noch mehr anstreben - 60 laufende Verhandlungen: Die Verhandlungen dauern länger (kleinere Unternehmen, volle Ausnutzung des Verhandlungszeitraums von drei Jahren) - die EMB-Richtlinien waren entscheidend in unserer Strategie für eine gemeinsame europäische Politik - aber: in einigen Fällen waren die EMB-Mindeststandards das höchstmögliche Ziel (die Unternehmen begannen, unsere Agenda zu kennen) - die meisten EMB-Vereinbarungen entsprechen den EMB-Richtlinien. - die Anwesenheit eines EMB-Experten bei den EBR-Verhandlungen ist wichtig - EMB-Task Force (bis 2003): Antriebsmotor für die nötigen und häufigen Folgearbeiten

8 EMB - Brüssel, 22. November Der EMB und die Europäischen Betriebsräte: 1.3. Evaluierung: Waren wir bisher erfolgreich? - die Integration von GB (vor 1999) und der Beitrittsländer danach war gut - EMB-Instrumente: Handbuch für Ausbildung (1998), Datenbank (2002), Handbuch für die Bewältigung von Umstrukturierungen (2006) - bisher kein Erfolg bei der Überarbeitung der EBR- Richtlinie: Mangel an politischem Interesse und mangelnde Kontinuität des Gewerkschaftsdrucks (und der Priorität?)

9 EMB - Brüssel, 22. November Die EMB-Koordinatoren: eine gewerkschaftliche Brücke zu unseren 300 wichtigsten Unternehmen - vom alleinigen Schwerpunkt Verhandlung (1994 – 2000) zum zusätzlichen Schwerpunkt bestehende EBR (ab 2000) - Beginn des EMB-Koordinatorennetzwerks: Oktober 2000 Ziel: Die EBR sollten echte europäische Gremien für die Unterrichtung und Anhörung werden, mit gewerkschaftlichem (EMB) Einfluss, gewerkschaftlicher Präsenz, Unterstützung und Anleitung Wie: Bestimmung eines EMB-Koordinators für jeden bestehenden EBR

10 EMB - Brüssel, 22. November Die EMB-Koordinatoren: ihre Aufgabe - sie müssen wissen, was in ihrem EBR geschieht - Unterstützung und Anleitung für EBR-Mitglieder - sie müssen den EBR-Mitgliedern bekannt sein (Anwesenheit bei den Sitzungen?) - erster Kontakt für andere Gewerkschaften, Gewerkschaftskontakt für Unternehmen - Sicherung des europäischen Ansatzes der EBR, zum Beispiel bei Umstrukturierungen - europäisches Mandat, nicht nationaler Vertreter - Verbindung zwischen EBR (Mitgliedern) und EMB

11 EMB - Brüssel, 22. November Die EMB-Koordinatoren: Die Rolle des EMB - Unterstützung der EMB-Koordinatoren - Ausbildung - Ständiger Informationsfluss über EMB-Aktivitäten, Entscheidungen und Aktivitäten - Aktualisierung der Liste der EMB-Koordinatoren

12 EMB - Brüssel, 22. November Die EMB-Koordinatoren: Vorteile/Werte - ein (EMB-) Ansatz gegenüber bestehenden EBR - Verbindung zwischen Gewerkschaft und Arbeitnehmervertretung in EBR - wichtig für sektorale Aktivitäten, aber auch für die EMB- Strategien in anderen Bereichen (Tarifverhandlungen, Industriepolitik) EMB/Gewerkschaftsbotschafter in den 280 bestehenden EBREMB/Gewerkschaftsbotschafter in den 280 bestehenden EBR

13 EMB - Brüssel, 22. November Die EMB-Koordinatoren: Lehren für die Zukunft Die EBR davon überzeugen, dass die EMB-Koordinatoren einbezogen werden müssen. - der EMB-Koordinator hat ein europäisches Mandat und keine Erweiterung des nationalen Mandats - nicht alle EBR haben bereits einen EMB-Koordinator - Garantie, dass dem EMB-Koordinator die nötige Zeit zur Verfügung steht, um seine Aufgaben zu erfüllen (Kooperation der nationalen Gewerkschaften nötig) Aktualisierung des Netzwerks/ der Ausbildung der Koordinatoren/ das Vorantreiben der EMB-Aktivitäten auf diesem Gebiet wird ab 2007 einer der Hauptpunkte für den EMB sein. Aktualisierung des Netzwerks/ der Ausbildung der Koordinatoren/ das Vorantreiben der EMB-Aktivitäten auf diesem Gebiet wird ab 2007 einer der Hauptpunkte für den EMB sein.

14 EMB - Brüssel, 22. November Von der Unterrichtung/Anhörung zur Verhandlung: EBR - ein Schritt in Richtung Arbeitnehmerbeteiligung 3.1. Von der Anhörung zur Verhandlung - aktuelle Definition der Anhörung in der EBR-Richtlinie - vorherige Anhörung = Verhandlung - EBR-Recht, eine zweite Meinung" einzubringen. - gewerkschaftliche Herausforderungen in Verbindung mit der vorherigen Anhörung - EBR-Erfahrungen

15 EMB - Brüssel, 22. November Von der Unterrichtung/Anhörung zur Verhandlung: EBR - ein Schritt in Richtung Arbeitnehmerbeteiligung 3.2. EBR/Gewerkschaft: Verhandlungen auf Unternehmensebene - EBR als Plattform für europäische Vereinbarungen - Themen: Gleichstellung der Geschlechter, Berufsbildung, Bewältigung transnationaler Umstrukturierungen, behinderte Arbeitnehmer - EMB-Politik: Die Gewerkschaften (EMB) müssen dabei die führende Rolle spielen - wichtige Rolle des EMB-Koordinators

16 EMB - Brüssel, 22. November Von der Unterrichtung/Anhörung zur Verhandlung: EBR - ein Schritt in Richtung Arbeitnehmerbeteiligung 3.3. Das interne EMB-Mandatsverfahren für Verhandlungen auf europäischer Unternehmensebene - das Verfahren für ein Verhandlungsmandat des EMB auf europäischer Betriebsebene - Mandat für die Aufnahme von Verhandlungen und den Abschluss von Vereinbarungen - Beispiel: AREVA - Initiative der EU-Kommission, einen Gesetzesrahmen für Verhandlungen/Vereinbarungen auf europäischer Unternehmensebene zu schaffen

17 EMB - Brüssel, 22. November Von der Unterrichtung/Anhörung zur Verhandlung: EBR - ein Schritt in Richtung Arbeitnehmerbeteiligung 3.4. EMB-Aktivitäten in Bezug auf Umstrukturierungen - Koordinierung der Reaktion der Gewerkschaften - zahlreiche Fälle von Gewerkschaftstreffen und Koordinierung - wachsende Herausforderung - Rolle des EMB-Koordinators

18 EMB - Brüssel, 22. November Von der Unterrichtung/Anhörung zur Verhandlung: EBR - ein Schritt in Richtung Arbeitnehmerbeteiligung 3.5. Die 10 EMB-Grundsätze für transnationale Umstrukturierungen - Unternehmensumstrukturierung ist ein permanenter Faktor - die Realität des Sozialdumpings und der Abwärtsspirale bei Löhnen/Arbeitsbedingungen - transnationale Umstrukturierungen erfordern die Reaktion von Gewerkschaften/EBR Eine der wichtigsten Herausforderungen für den EMB in der nächsten Zeit: Solidarität in Fällen von Umstrukturierungen Eine der wichtigsten Herausforderungen für den EMB in der nächsten Zeit: Solidarität in Fällen von Umstrukturierungen

19 EMB - Brüssel, 22. November Von der Unterrichtung/Anhörung zur Verhandlung: EBR - ein Schritt in Richtung Arbeitnehmerbeteiligung 3.5. Die 10 EMB-Grundsätze für transnationale Umstrukturierungen Grundsätze: z. B. - Schaffung einer Koordinierungsgruppe der europäischen Gewerkschaften - Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Plattform - der Plan, gemeinsame und annehmbare Lösungen zu verhandeln und eine europäische Rahmenvereinbarung abzuschließen - Planung von grenzüberschreitenden Maßnahmen - eine für alle verbindliche europäische Strategie

20 EMB - Brüssel, 22. November Beteiligung der Arbeitnehmer im Vorstand - EMB: Die Beteiligung im Vorstand schafft zusätzliche Chancen für die Arbeitnehmervertreter, Einfluss auf die Entscheidungen des Unternehmens zu nehmen - EMB-Kongresse 1999 und Beteiligung auf nationaler Ebene unter Druck = Druck auf das europäische Sozialmodell

21 EMB - Brüssel, 22. November Beteiligung der Arbeitnehmer im Vorstand 4.1. Beteiligung avant-la-lettre: Arcelor - drei Vorstandsvertreter - SE-Richtlinie vor der Umsetzung - Herausforderung: Eine Verbindung zwischen EBR, Gewerkschaften, EMB-Koordinator und Vertretern im Vorstand schaffen

22 EMB - Brüssel, 22. November Beteiligung der Arbeitnehmer im Vorstand 4.2. Die Europäische Gesellschaft (SE) und die EMB- Richtlinien - EMB-Richtlinien für SE (2003): wichtige Entscheidungen über Beteiligung und Präsenz der Gewerkschaften - EMB-Richtlinien für SE = gemeinsame europäische Plattform für Beteiligung und SE - wichtige politische Übung - SE seit 2004: nur drei in der Metallindustrie (Elcoteq, MAN B&W Diesel, Plansee)

23 EMB - Brüssel, 22. November EMB-Unternehmenspolitik Die Europäischen Betriebsräte als Motor für das europäische Recht auf Unterrichtung und Anhörung Schaffung neuer EBR - Schwerpunkt auf Zielunternehmen ohne EBR - Neuverhandlung bestehender EBR-Vereinbarungen zur Qualitätsverbesserung - neue EU-Mitgliedstaaten

24 EMB - Brüssel, 22. November EMB-Unternehmenspolitik Die Europäischen Betriebsräte als Motor für das europäische Recht auf Unterrichtung und Anhörung Tätigkeiten in bestehenden EBR - EMB-Koordinator als Unterstützung für EBR - EBR gemeinsame Forderungen - Ausbildung und Aktivitäten in Hinblick auf den EMB- Koordinator und EBR-Vorsitzende - Rolle der wirtschaftlichen Expertise - Austausch von Best Practices

25 EMB - Brüssel, 22. November EMB-Unternehmenspolitik Umstrukturierung und Wandel auf europäischer Unternehmensebene - Aufbau von Verhaltensregeln in Bezug auf die EMB- Grundsätze für die Bewältigung von Unternehmensumstrukturierungen - regelmäßige kritische Evaluierung der gemeinsamen europäischen Politik - Förderung von europäischen Rahmenvereinbarungen - Koordinierungssitzungen der europäischen Gewerkschaften

26 EMB - Brüssel, 22. November EMB-Unternehmenspolitik Entwicklung von Verhandlungsergebnissen auf europäischer Unternehmensebene - verstärkter Sozialdialog mit europäischen Unternehmen - für transnationale Verhandlungen auf europäischer Unternehmensebene: EFA … - Corporate Social Responsibility: EBR als Plattform für die Initiierung internationaler Rahmenvereinbarungen

27 EMB - Brüssel, 22. November EMB-Unternehmenspolitik Beteiligung als Schlüssel für die Einbeziehung der Arbeitnehmer auf höherer Ebene 5.5. Gewerkschaftsorganisation auf Unternehmensebene 5.6. Europäische Gesetzgebung

28 EMB - Brüssel, 22. November ZUSAMMENFASSENDER ÜBERBLICK - die Unternehmenspolitik ist eines der Hauptthemen für die europäische Gewerkschaftsbewegung - die EBR sind wichtige Akteure in diesem bereich - Notwendigkeit weiterreichender gemeinsamer Ansätze im Fall von transnationalen Umstrukturierungen - von der Anhörung zur Verhandlung: neue Herausforderung

29 EMB - Brüssel, 22. November ZUSAMMENFASSENDER ÜBERBLICK - die Unternehmenspolitik ist eines der Hauptthemen für die europäische Gewerkschaftsbewegung - die EBR sind wichtige Akteure in diesem Bereich - Notwendigkeit weiterreichender gemeinsamer Ansätze im Fall von transnationalen Umstrukturierungen - von der Anhörung zur Verhandlung: neue Herausforderung Dank an unsere 6000 EBR-Mitglieder im EMB, unsere 280 EBR-Vorsitzenden und EMB- Koordinatoren! Dank an unsere 6000 EBR-Mitglieder im EMB, unsere 280 EBR-Vorsitzenden und EMB- Koordinatoren!


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