Die Farce um den Klimagipfel – neue Wege zur Klimagerechtigkeit Alexis J. Passadakis Brühl, 04.02.2010.

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1 Die Farce um den Klimagipfel – neue Wege zur Klimagerechtigkeit Alexis J. Passadakis Brühl, 04.02.2010

2 Der Kollaps von Kopenhagen  Ergebnis: Kopenhagen-Accord; „Kenntnisnahme“  Gründe: - Klimapolitik wird vom „weichen“ zum „harten“ Thema - Staatenkonkurrenz um Rohstoffe, Märkte und Standorte - Ende der bisherigen hegemonialen Struktur zur multipolaren Konstellation

3 I Auf den Straßen...  Großdemo mit 100.000 - Erfolg, aber mehr Bekenntnis als Politik  Dominanz des NGO/PR-industriellen Komplex

4 II Auf den Straßen...  Zahlreiche Aktionen + ziviler Ungehorsam  Ergebnis: 1900 Verhaftungen

5 I Neue Agenda für Klimagerechtigkeit!  Klimaforum mit 50.000 TeilnehmerInnen

6 II Neue Agenda für Klimagerechtigkeit!  Ressourcen im Boden lassen; lokale, demokratische Kontrolle  Ernährungssouveränität  Stopp von Handelsliberalisierung  öffentliche & demokratische & dezentrale Energieversorgung  Energie für alle  Norden muss ökologische Schulden zahlen  Ende der Überkonsumtion + Wachstumswahn

7 CAN vs. Climate Justice Now! Climate Action Network (1988): NGOs, Expertise Climate Justice Now! (2007): soziale Bewegungen (Via Campesina) + NGOs, Expertise, Kämpfe, Protest Climate Justice Action (Klimacamp-Netzwerk)

8 Klimacamp-Bewegung Start 2006 in GB gegen Fossilismus und „falsche Lösungen“ „Bildung, ökologisches Leben und Aktionen“

9 Von Kyoto nach Kopenhagen  1992 UNCED in Rio de Janiero Beschluss der UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC)  1997 COP-3 in Kyoto Kyoto-Protokoll: Zusatzprotokoll zur UNFCCC; läuft 2012 aus  2007 Bali Roadmap (COP-13 auf Bali) für Kyoto-Nachfolgeabkommen in…  2009 COP-15 in Kopenhagen  Juni 2010 Bonn; Zwischenverhandlungen

10 Die flexiblen Mechanismen  ETS – Emissions Trading System (Emissionsrechtehandel) nur zwischen Industrieländern Transformationsländer: “hot air“  JI – Joint Implementation (Gemeinsame Umsetzung) bei Investitionen in einem Industrieland wird die Reduktionsminderung dem Investorland zugeschrieben  CDM – Clean Development Mechanism (Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung) Investition eines Industrielandes in einem Entwicklungsland (ohne Reduktionsverpflichtung)

11 Kritik am UNFCCC-Prozess  marktförmige Lösungen + end of pipe  „false solutions“  hoch vermachteter Prozess - Lobbys, Experten, ohne die Betroffenen  Beschränkung auf Terrain der Umweltpolitik = kein gerechter und effektiver Klimaschutz

12 „Falsche Lösungen“  Emissionshandel  CCS  Atomkraft  Agrosprit  Großtechnisches Geoengineering

13 Zuspitzung der Biokrise Mike Davis: „Anthropozän“; Indigenas: „Zivilisationskrise“ Ressourcen-Konflikte Peak Oil IPCC-Report & Stern Report Grüner Kapitalismus

14 Ein Grüner Kapitalismus?  Neuer hegemonialer Block aus liberalen + grünen Parteien, liberales Finanzkapital, erneuerbaren Industriesektoren, Gewerkschaften (?)  „Wir stehen kurz davor, die größten Wachstumspotentiale der vergangenen Jahrhunderte zu erschließen, indem wir den Schritt in die kohlenstoffarme Ökonomie vollziehen. Wachstum wird es auf dem Gebiet aber nur geben, wenn wir eine postmoderne Industriepolitik betreiben, wohlstrukturierte Anreize setzen und in die Infrastruktur investieren.“ Center for American Progress  Ziel: grünes Wachstum

15 Das Wachstum stößt an Grenzen  ökonomische Grenzen im Norden: sinkende Wachstumsraten  Finanzialisierung ist keine dauerhafte Lösung!  ökologische Grenzen: Klimakrise + Peak Oil  Energieeffizienz allein reicht nicht

16 Sinkende Wachstumsraten

17 Energie-Effizienz als Szenario?

18 Eine neue Makro-Ökonomie  viel höhere Investitionsquote vs. Konsum  öffentliche Investitionen in soziale Infrastruktur + soziale & ökologische Güter  Arbeitszeitverkürzung & Umverteilung = schrumpfende/stabile Ökonomie & Wohlstand statt Wachstum

19 Globalisierungskritik & Ökologie – Optionen für Attac  Demokratische Kontrolle der Energiekonzerne  Demokratische Kontrolle sozialer Infrastruktur  neue Makro-Ökonomie = neue Agenda der Klimagerechtigkeit

20 Nächste Schritte...  April: Konferenz zu Klimagerechtigkeit in Bolivien  31. Mai-11. Juni: Klimazwischenverhandlungen in Bonn

21 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Kontakt: alexis.passadakis@attac.de Mehr Infos: www.attac-netzwerk.de/ag-eku/ www.climate-justice-now.org http://klima.blogsport.de www.gegenstromberlin.net