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„Das muss drin sein.“ D ie neue Kampagne der LINKEN.

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Präsentation zum Thema: "„Das muss drin sein.“ D ie neue Kampagne der LINKEN."—  Präsentation transkript:

1 „Das muss drin sein.“ D ie neue Kampagne der LINKEN

2 Inhalt der Präsentation (1)Ziele der Kampagne (2)Inhaltliche Grundlagen (3)Kampagnenforderungen (4)Zielgruppen (5)Wann ist was geplant? (6)Kampagnensteuerung (7)Ihr seid gefragt (8)Kampagnenmaterial (9)Zur weiteren Verankerung der Kampagne 2

3 Ziele der Kampagne DIE LINKE will mit der langfristig angelegten Kampagne „Das muss drin sein.“: prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse ins öffentliche Bewusstsein rücken, skandalisieren und zum Bestandteil der politischen Auseinandersetzung machen, zentrale Forderungen gegen prekäre Arbeits- und Lebens- verhältnisse mehrheits- und durchsetzungsfähig machen, die politische Repräsentanz und Attraktivität der LINKEN bei direkt und indirekt Betroffenen stärken, sie in ihrer Selbstermächtigung stärken und ein Angebot zum Engagement unterbreiten, die Partei und ihre Kampagnenfähigkeit stärken. 3

4 Inhaltliche Grundlagen (1)Etwa ein Viertel der Beschäftigten und ein Drittel der Bevölkerung werden durch Erwerbslosigkeit und atypische Beschäftigungsverhältnisse in prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse abgedrängt und von der gesellschaftliche Teilhabe ausgegrenzt. 4

5 Inhaltliche Grundlagen 5 rasante Zunahme unsicherer Arbeitsverhältnisse Quelle: WSI Datenbank atypische Beschäftigung, kA 18/1029 „Befristung von Arbeitsverhältnissen“

6 Inhaltliche Grundlagen 6 wachsender Niedriglohnsektor Quelle: Böckler Impuls, 15/2013

7 Inhaltliche Grundlagen (1)Etwa ein Viertel der Beschäftigten und ein Drittel der Bevölkerung werden durch Erwerbslosigkeit und atypische Beschäftigungsverhältnisse in prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse abgedrängt und von der gesellschaftliche Teilhabe ausgegrenzt. (2)Mehr als 3,7 Millionen Menschen sind weiter erwerbslos. Ein wachsender Anteil ist dem Hartz IV-Regime unterworfen. 7

8 Inhaltliche Grundlagen 8 Offizielle „Arbeitslosigkeit“ im März Nicht gezählte Arbeitslose Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I und/oder ALG II Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten) Förderung von Arbeitsverhältnissen8.650 Fremdförderung berufliche Weiterbildung Aktivierung und berufliche Eingliederung (z. B. Vermittlung durch Dritte) Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose)3.803 Kranke Arbeitslose (§126 SGB III) Nicht gezählte Erwerbslose gesamt Tatsächliche Erwerbslosigkeit im März Mehr als 3,7 Millionen Erwerbslose, z.T. im Hartz IV Regime Quelle: Zusammenstellung Bundestagsfraktion DIE LINKE, Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Monatsbericht

9 Inhaltliche Grundlagen 9 Sanktionen im Hartz IV Regime Quelle: HartzIV.org, nach Daten der Bundesagentur für Arbeit

10 Inhaltliche Grundlagen (1)Etwa ein Viertel der Beschäftigten und ein Drittel der Bevölkerung werden durch Erwerbslosigkeit und atypische Beschäftigungsverhältnisse in prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse abgedrängt und von der gesellschaftliche Teilhabe ausgegrenzt. (2)Fast vier Millionen Menschen sind weiter erwerbslos. Ein wachsender Anteil ist dem Hartz IV-Regime unterworfen. (3)Atypische Beschäftigungsverhältnisse haben rasant zugenommen: Insbesondere in der industriellen Produktion werden Leiharbeit und Werkverträge zur Flexibilisierung und Lohnsenkung eingesetzt. 10

11 Inhaltliche Grundlagen 11 Zunahme von Leiharbeit Quelle: Bundesagentur für Arbeit 2013, Beschäftigungsstatistik und Berechnungen von sozialpolitik aktuell

12 Inhaltliche Grundlagen 12 sogenanntes „Stammpersonal“ Leiharbeit- nehmer/-innen Werkvertrags- unternehmer/-innen Tarifvertrag Großhandel Bayern ( ) Tarifverträge der Arbeitgeberverbände BZA und iGZ (2011) Stunden und Akkordlöhne bei den auf Werkvertragsbasis eingesetzten Subunternehmen 11,24 Euro7,79 Euro4,00 bis 6,00 Euro Lohndumping durch Leiharbeit und Werkverträge am Beispiel eines Kommissionierers im Groß- und Einzelhandel Quelle: Sell, Stefan 2013: Lohndumping durch Werk- und Dienstverträge? Problemanalyse und Lösungsansätze (= Remagener Beiträge zur Sozialpolitik ), Remagen

13 Inhaltliche Grundlagen (4)Noch weiter verbreitet sind unsichere und schlecht bezahlte Beschäftigung im Dienstleistungssektor: Mini- und Midijobs, Befristungen, erzwungene Teilzeit und prekäre Solo- Selbständige. 13

14 Inhaltliche Grundlagen 14 Zunahme von Minijobs Quelle: WSI-Datenbank atypische Beschäftigung, nach Daten der Bundesagentur für Arbeit

15 Inhaltliche Grundlagen 15 Minijobs nach Regionen Quelle: Hans-Böckler-Stiftung, Interaktive Deutschlandkarte Minijobs 2011

16 Inhaltliche Grundlagen 16 JahrAnteil befristete Arbeitsverträge in Prozent bei Frauenbei Männerninsgesamt 19933,92,33, ,04,75, ,15,36, ,06,57, ,86,37,5 Quelle: Kleine Anfrage der Bundestagfraktion DIE LINKE „Befristung von Arbeitsverträgen“ (Drs. 18/1029, ) Zunahme von Befristungen

17 Inhaltliche Grundlagen 17 Zunahme von Teilzeit Quelle: IAB-Kurzbericht 9/2011

18 Inhaltliche Grundlagen 18 Soloselbständige Quelle: HBS, Böckler Impuls 05/2011

19 Inhaltliche Grundlagen (4)Noch weiter verbreitet sind unsichere und schlecht bezahlte Beschäftigung im Dienstleistungssektor: Mini- und Midijobs, Befristungen, erzwungene Teilzeit und prekäre Solo-Selbständige. (5)Eine Folge prekärer Arbeits- und Lebensverhältnisse ist die Zunahme von Stress und psychischen Erkrankungen. 19

20 Inhaltliche Grundlagen 20 Quelle: Initiative neue Qualität der Arbeit Zunahme von Stress und psychischen Erkrankungen

21 Inhaltliche Grundlagen (4)Noch weiter verbreitet sind unsichere und schlecht bezahlte Beschäftigung im Dienstleistungssektor: Mini- und Midijobs, Befristungen, erzwungene Teilzeit und prekäre Solo-Selbständige. (5)Eine Folge prekärer Arbeits- und Lebensverhältnisse ist die Zunahme von Stress und psychischen Erkrankungen. (6)Prekäre Arbeit und Erwerbslosigkeit führen oft zu prekären Lebensverhältnissen: immer mehr Menschen sind (teilweise) von der sozialen und kulturellen Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ausgegrenzt. 21

22 Inhaltliche Grundlagen 22 Armut führt zur sozialen und kulturellen Ausgrenzung (Entwicklung der Armutsgefährdung von 2008 bis 2013) Quelle: Statistisches Bundesamt, Datenbasis: EU-SILC

23 Inhaltliche Grundlagen (4)Noch weiter verbreitet sind unsichere und schlecht bezahlte Beschäftigung im Dienstleistungssektor: Mini- und Midijobs, Befristungen, erzwungene Teilzeit und prekäre Solo-Selbständige. (5)Eine Folge prekärer Arbeits- und Lebensverhältnisse ist die Zunahme von Stress und psychischen Erkrankungen. (6)Prekäre Arbeit und Erwerbslosigkeit führen oft zu prekären Lebensverhältnissen: immer mehr Menschen sind (teilweise) von der sozialen und kulturellen Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ausgegrenzt. 23

24 Inhaltliche Grundlagen 24 Kinderarmut Quelle: HBS, Böckler Impuls, 01/2014

25 Inhaltliche Grundlagen (4)Noch weiter verbreitet sind unsichere und schlecht bezahlte Beschäftigung im Dienstleistungssektor: Mini- und Midijobs, Befristungen, erzwungene Teilzeit und prekäre Solo-Selbständige. (5)Eine Folge prekärer Arbeits- und Lebensverhältnisse ist die Zunahme von Stress und psychischen Erkrankungen. (6)Prekäre Arbeit und Erwerbslosigkeit führen oft zu prekären Lebensverhältnissen: immer mehr Menschen sind (teilweise) von der sozialen und kulturellen Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ausgegrenzt. (7)Die wirtschaftliche und soziale Ausgrenzung führt zu einer wachsenden Distanz zur demokratischen Willensbildung. 25

26 Inhaltliche Grundlagen 26 Wahlbeteiligung von Geringverdienern sinkt stetig Quelle: Allensbacher Archiv, IfD-Umfragen, BertelsmannStiftung 5 Prozentpunkte 19 Prozent- punkte

27 Inhaltliche Grundlagen (8)Überdurchschnittlich stark von prekären Arbeits- und Lebensverhältnissen sind Frauen, junge Menschen, Menschen mit Behinderung sowie Menschen mit Migrationshintergrund betroffen, gleich ob sie als Flüchtlinge erst vor kurzem gekommen sind oder schon länger hier leben. 27

28 Inhaltliche Grundlagen 28 Frauen in prekären Arbeits- und Lebensverhältnissen WasFrauenMänner Erwerbstätigkeit der 20- bis 64-Jährigen in Prozent (2012)71,581,8 Anteil Befristungen in Prozent (2012)8,86,3 Anteil an Minijobs in Prozent (Juni 2013)62,237,8 Teilzeitanteil an sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung in Prozent (Juni 2013) 44,99,0 Anteil mit Wochenendarbeit in Prozent (2012)26,222,0 Niedriglohnanteil an Erwerbstätigen (2011: weniger als 9,14 Euro die Stunde, Niedriglohnschwelle des IAQ) 29,618,6 Anteil an Erwerbstätigen in Hartz IV (Aufstocker)54,545,5 Gender Pay Gap (Unterschied Bruttostundenverdienst Männer – Frauen in Prozent, 2012) 22 Quelle: Kleine Anfrage der Bundestagfraktion DIE LINKE „Steigende Erwerbstätigkeit von Frauen und ihre anhaltende Benachteiligung auf dem Arbeitsmarkt“ (Drs. 18/734, )

29 Inhaltliche Grundlagen 29 Situation von Menschen mit Behinderung Quellen: Mikrozensus 2009, Teilhabebericht BMAS, DGB Arbeitsmarkt auf den Punkt gebracht, BA Arbeitsmarktberichterstattung 2014 Menschen ohne Behinderung Menschen mit schwerer Behinderung Erwerbsquote (15- bis 65Jährige 2009) 78,7 %52,1 % Dauer d. Arbeitslosigkeit (10/2014) 70,7 Wochen84,6 Wochen Arbeitslosenquote (2013) 8,8 % (allg.) 14 % Mittleres monatliches Einkommen (erwerbstätige 18- bis 64jährige, 2010) Menschen ohne Beeinträchtigungen: Euro Menschen mit Beeinträchtigungen: Euro Abschluss mit einem Haupt- schulabschluss (2009) 38,7 %58,4 % Beschäftigungsquote: 5 % gesetzlich vorgeschrieben, 4,1 % bei privaten Arbeitgebern, 6,6 Prozent bei den öffentlichen Arbeitgebern

30 Inhaltliche Grundlagen 30 Befristungen insbesondere für junge Menschen Quelle: Statistisches Bundesamt

31 Inhaltliche Grundlagen 31 Armutsrisiko und Migrationshintergrund Quelle: statistisches Bundesamt, Mikrozensus

32 Inhaltliche Grundlagen (8)Überdurchschnittlich stark von prekären Arbeits- und Lebensverhält-nissen sind Frauen, junge Menschen, Menschen mit Behinderung sowie Menschen mit Migrationshintergrund betroffen, gleich ob sie als Flücht-linge erst vor kurzem gekommen sind oder schon länger hier leben. (9)Die durch neoliberale Politik vorangetriebene Kürzung, Privatisierung und Ökonomisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge trägt wesentlich zu prekären Lebensverhältnissen bei. 32

33 Inhaltliche Grundlagen 33 Private Krankenhäuser Frei- gemeinnützige Krankenhäuser Öffentliche Krankenhäuser Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge, z.B. Krankenhäuser Quelle: destatis, Krankenhausstatistik 2014

34 Inhaltliche Grundlagen (8)Überdurchschnittlich stark von prekären Arbeits- und Lebensverhält-nissen sind Frauen, junge Menschen, Menschen mit Behinderung sowie Menschen mit Migrationshintergrund betroffen, gleich ob sie als Flücht-linge erst vor kurzem gekommen sind oder schon länger hier leben. (9)Die durch neoliberale Politik vorangetriebene Kürzung, Privatisierung und Ökonomisierung der Öffentlichen Daseinsvorsorge trägt wesentlich zu prekären Lebensverhältnissen bei. (10)In vielen Regionen ist bezahlbarer Wohnraum rar. Durch steigende Mieten, Sanierungs- und Energiekosten werden Mieter/-innen verdrängt. 34

35 Inhaltliche Grundlagen 35 Verdrängung durch steigende Mieten und Energiekosten Quelle: Statistisches Bundesamt, Grafik: Zeit online

36 Inhaltliche Grundlagen (11)Auch Zwei-Klassen-Medizin und die unzureichende Versorgung mit Gesundheits- und Pflegeleistungen führen dazu, dass der Alltag vieler Menschen prekär wird. 36

37 Inhaltliche Grundlagen 37 Jährliche Zuzahlungen zur Gesundheitsversorgung Quelle: Rechnungsergebnisse der GKV, Bundesministerium für Gesundheit

38 Inhaltliche Grundlagen (11)Auch Zwei-Klassen-Medizin und die unzureichende Versorgung mit Gesundheits- und Pflegeleistungen führen dazu, dass der Alltag vieler Menschen prekär wird. (12)Die anderen Parteien nehmen diese Missstände schulterzuckend zur Kenntnis. Die Große Koalition ergreift keine ernst zu nehmenden Maßnahmen. 38

39 Kampagnenforderungen Die fünf Forderungen der Kampagne: (1)Befristung und Leiharbeit stoppen. (2)Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV. (3)Arbeit umverteilen statt Dauerstress und Existenzangst. (4)Wohnung und Energie bezahlbar machen. (5)Mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit.  Konkretisierung durch regionale Forderungen ist möglich 39

40 Kampagnenforderungen (1)Befristung und Leiharbeit stoppen. Verbot der Leiharbeit. Kein Lohndumping über Werkverträge. Kettenbefristungen und sachgrundlose Befristungen untersagen. Niedrige Löhne zurückdrängen: flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro einführen und Tarifverträge stärken. Minijobs in voll sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze umwandeln. 40

41 Kampagnenforderungen (2)Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV. Kurzfristige Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze auf 500 Euro für Erwachsene, mittelfristig mit Miete auf mehr als Euro, bei hohen Mieten durch Wohngeld ergänzt. Sanktionen und „Ein-Euro-Jobs“ sofort abschaffen. Bedarfs- und Einsatzgemeinschaften abschaffen, Individualprinzip bei Berücksichtigung der Unterhaltsverpflichtungen einführen. Zwangsumzüge stoppen. Mehr Mittel für die aktive Arbeitsmarktpolitik, Anspruch auf Qualifizierung. 41

42 Kampagnenforderungen (3)Arbeit umverteilen statt Dauerstress und Existenzangst. Selbst- und Mitbestimmungsrechte in Bezug auf Arbeitszeit und –gestaltung stärken. Arbeitszeitgesetz ändern: von derzeit zulässigen 48 Stunden die Woche auf max. 40 Stunden senken. Einführung einer Anti-Stress-Verordnung, Stärkung des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes. Gute Arbeit für alle, aber weniger Arbeit für die Einzelnen – gesellschaftliche Debatte zur Arbeitszeitverkürzung voranbringen. 42

43 Kampagnenforderungen (4)Wohnung und Energie bezahlbar machen neue Mietwohnungen mit Sozialbindung pro Jahr: bedarfsgerecht, barrierefrei, energieeffizient. Mietpreisbremse: Kommunen sollen Höchstmieten festlegen können, keine Mieterhöhung allein wegen Neuvermietung. Mietenexplosion durch Modernisierung und energetische Sanierung stoppen. Wohngeld individualisieren und Heizkosten einbeziehen, kostenloses Grundkontingent an Strom für alle zur Verfügung stellen. 43

44 Kampagnenforderungen (5)Mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit. Mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit - Kitas, Schulen, Krankenhäuser finanziell stärken. Privatisierung von Krankenhäusern und öffentlicher Daseinsvorsorge stoppen. Verbindliche Mindestpersonalbemessung für Krankenhäuser entsprechend dem Bedarf. Eine für alle: die solidarische Gesundheitsversicherung. 44

45 Zielgruppen 45 Bedrohte/solidarische sog. Arbeitnehmer/-innen-Mitte Unmittelbar Betroffene:  atypisch Beschäftigte  Beschäftigte im Niedriglohn  Erwerbslose Zudem zu berücksichtigen: Alter, Geschlecht, Handicap, Migrationshintergrund

46 1. Mai: Kampagnenstart und erster zentraler Verteiltag Wann ist was geplant? 46 Ab 2015: Kick-Off und Umsetzung der Kampagne Erste Aktivitäten im Rahmen des Kita-Streiks Im Anschluss: bundesweite Aktionswoche ( Juni) 6./7. Juni: Kampagne öffentlichkeitwirksam beim Bundesparteitag in Bielefeld präsentieren Im Laufe der Kampagne: Verknüpfung mit Wahlkämpfen

47 Wann ist was geplant? 47 Ab dem 2. Halbjahr 2015: Etablierung und Vertiefung der Kampagne September 2015: Aktionsphase junge Menschen (z.B. Befristungen) Rund um den 8. März 2016: Aktionsphase soziale Dienstleistungen Weihnachten 2015: Aktionsphase Armut, Hartz IV, Stromsperren Etablierung lokale Kampagnen-Dynamiken

48 Im Rahmen der Kampagne Parteiaufbau: neue Mitglieder, politische Bildung, Stärkung Kampagnenfähigkeit Zum Fahrplan 48 ab 2016: Zuspitzung in Hinblick auf die Bundestagswahl 2017 Integration von Tarifrunden, Kirchentag, 8. März etc. Bundesweite Aktionsphasen entsprechend Zuspitzung 2. Quartal 2016: Zwischenhöhepunkt – Zuspitzung der Kampagne Übergang in die Bundestagswahl Herbst 2017

49 Kampagnensteuerung Bundesweiter Kampagnenrat:  Parteivorsitzende, Bundesgeschäftsführer und weitere Mitglieder des Parteivorstandes,  Vertreter/-innen der Landesverbände,  Vertreter/-innen von Jugend- und Studierendenverband,  Vertreter/-innen von Zusammenschlüssen, Bundestagsfraktion und Bundesgeschäftsstelle Auf Landesebene:  Kampagnenverantwortliche der Länder,  ggf. regionale Kampagnenräte 49

50 Ihr seid gefragt Kampagnenplanung und –umsetzung in enger Rückkopplung mit der Parteibasis: Kampagnenräte auf Bundes- und Landesebene, auf Landesebene mit Vertreter/innen der Kreisverbände, regionale Kampagnen- workshops mit Aktions- und Kampagnenplanung, Möglichkeiten zur regionalen Konkretisierung der Kampagnen- forderungen vor Ort. 50

51 Kampagnenmaterialien An Druckmaterialien: Kampagnenplakat, Eindruckplakat, Klappkarte mit Mitmach-Einladung, Postkarten für die Aktionsphasen, Aufkleber An Hintergrundmaterialien: Kampagnenleitfaden, Bildungsbaustein Prekarisierung, Handreichungen zu Einzelthemen 51

52 Kampagnenmaterialien An Online-Elemente: Kampagnenwebsite mit Aktionsbörse und Darstellung Best- Practice-Beispiele: Social Media Motive, Video etc. An Aktivitäten: bundesweite Aktionswoche, thematische Ratschläge, Aktionspakete für die Arbeit vor Ort, z.B. zur Aktionsphase „junge Menschen“, „Weihnachten“ und „soziale Dienstleistungen“ 52

53 Nächste Aktivitäten Nächste Schritte zur weiteren Vorbereitung der Kampagne: Diskussion und Verankerung in den Kreisverbänden, Bildung offener Kampagnenstrukturen Bundesweiter Kampagnenstart am 1. Mai: lebendig, nah an den Menschen und nah an ihren Problemen Bundesweite Aktionswoche 8. bis 14. Juni: flächendeckend nach dem Bundesparteitag vor Ort präsent sein – mit Info- ständen, Veranstaltungen, Sommerfesten oder Foto-Aktionen Vorbereitung der Aktionsphase junge Menschen im September: gemeinsam mit Linksjugend [´solid] und DIE LINKE. SDS Aktionen vor Unis und Berufsschulen planen 53

54 Vielen Dank! Web: Kontakt: Bundesgeschäftsstelle DIE LINKE Bereich Kampagnen und Parteientwicklung Kleine Alexanderstr. 28, Berlin Tel: 030/ Die Inhalte dieser Präsentation dürfen mit Nennung des Verfassers DIE LINKE verwendet werden


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