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Vertretung - Konstellation VK § 433 § 662 § 167 I Alt. 2 S Innenverhältnis Außenverhältnis: Außenvollmacht Außenverhältnis: Innenvollmacht § 167 I Alt.

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1 Vertretung - Konstellation VK § 433 § 662 § 167 I Alt. 2 S Innenverhältnis Außenverhältnis: Außenvollmacht Außenverhältnis: Innenvollmacht § 167 I Alt. 1

2 I.Anspruch entstanden 1.Zustandekommen eines Kaufvertrages a.Antrag aa.Zulässigkeit der Stellvertretung bb.Eigene Willenserklärung des Vertreters cc.In fremdem Namen dd.Vertretungsmacht ee.Kein Ausschluss der Vertretung nach § 181 b.Annahme c.Einigung 2.Wirksamkeit des Kaufvertrages II.Anspruch nicht erloschen III.Anspruch durchsetzbar IV.Ergebnis Prüfung der Stellvertretung A. Anspruch des... gegen... auf... aus... höchstpersönliches Rechtsgeschäft? Abgrenzung zum Boten „Offenkundigkeit“  kraft Rechtsgeschäfts  kraft Gesetzes  ansonsten ggf. Rechtsschein

3 I.Anspruch entstanden 1.Zustandekommen eines Kaufvertrages a.Antrag a.Tatbestand einer Willenserklärung b.Inhalt der Willenserklärung c.Wirksamkeit der Willenserklärung b.Annahme c.Einigung 2.Wirksamkeit des Kaufvertrages a.Vertretungsmacht b.... II.Anspruch nicht erloschen III.Anspruch durchsetzbar IV.Ergebnis Prüfung der Stellvertretung - Alternative A. Anspruch des... gegen... auf... aus...

4 I.Anspruch entstanden 1.Zustandekommen eines Kaufvertrages zwischen D und A a.Antrag aa.Zeitungsinserat bb.Erklärung des H (1)Eigene Willenserklärung des H (2)Im Namen des A (3)Vertretungsmacht des H cc.Zwischenergebnis b.Annahme c.Zwischenergebnis 2.Wirksamkeit des Kaufvertrages II.Anspruch nicht erloschen und durchsetzbar III.Ergebnis Gutachten zu Fall 1 Anspruch des D gegen A auf Zahlung des Kaufpreises aus Kaufvertrag gem. § 433 II invitatio ad offerendum Entscheidungsspielraum Vollmacht (§ 167 I Alt. 1) Zugang?  Empfangsvertretung

5 Zustandekommen eines Vertrages (1)Vertragsparteien (2)Leistung einer Partei (3)Gegenleistung oder Unentgeltlichkeit (4)... AntragAnnahme essentialia negotii Wirksamkeit ++ Vertrag Konsens

6 Zustandekommen eines Vertrages - Vertretung (1)Vertragsparteien: D und A (2)Leistung des D: DVD-Recorder (3)Gegenleistung des A: Geld (4)... AntragAnnahme Konsens HD Offenkundigkeit

7 Vertretung vs. Botenschaft ErklärungsvertreterEmpfangsvertreter ErklärungsboteEmpfangsbote eigene Willenserklärung = Empfänger AD fremde Willenserklärung Machtbereich des Empfängers  Zugangsrisiko

8 I.Antrag des S 1.Tatbestand einer (eigenen) Willenserklärung? 2.Zwischenergebnis II.Antrag der F III.Annahme des B IV.Ergebnis Gutachten zu Fall 2 Zustandekommen von Kaufverträgen zwischen B und F Auslegung! durch S als Erklärungsbote Zugang?  S als Empfangsbote

9 Vollmacht (§ 167 I Alt. 1) I.Anspruch entstanden 1.Zustandekommen eines Kaufvertrages zwischen G und S a.Antrag aa.Eigene Willenserklärung des A bb.Im Namen der S cc.Vertretungsmacht des A dd.Zwischenergebnis b.Annahme c.Zwischenergebnis 2.Wirksamkeit des Kaufvertrages II.Anspruch nicht erloschen und durchsetzbar III.Ergebnis Gutachten zu Fall 3 Anspruch des G gegen S auf Zahlung des Kaufpreises aus Kaufvertrag gem. § 433 II Auslegung  § 164 I 2 Zugang entbehrlich gem. § 151 S. 1

10 I.Anspruch entstanden 1.Zustandekommen eines Kaufvertrages zwischen G und S 2.Zwischenergebnis II.Ergebnis Gutachten zu Fall 3 - Abwandlung A. Anspruch des G gegen S auf Zahlung des Kaufpreises aus Kaufvertrag gem. § 433 II S als Vertragspartei? I.Anspruch entstanden 1.Zustandekommen eines Kaufvertrages zwischen G und A a.Antrag b.Annahme 2.Wirksamkeit II.Ergebnis B. Anspruch des G gegen A auf Zahlung des Kaufpreises aus Kaufvertrag gem. § 433 II Anfechtbarkeit?  Beachte § 164 II Zugang entbehrlich gem. § 151 S. 1


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