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Auslegung SelbstbestimmungVertrauensschutz Rechtssicherheit.

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Präsentation zum Thema: "Auslegung SelbstbestimmungVertrauensschutz Rechtssicherheit."—  Präsentation transkript:

1 Auslegung SelbstbestimmungVertrauensschutz Rechtssicherheit

2 = Auslegung Verstandenes Gewolltes Person APerson B natürliche Auslegung

3 ≠ Auslegung Verstandenes Gewolltes Person APerson B berechtigtes Vertrauen Zurechenbarkeit normative Auslegung

4 Auslegung Verstandenes Gewolltes Person APerson B =≠

5 Konsens und Dissens Sollte überhaupt (schon) ein Vertrag geschlossen werden? Welchen Inhalt soll der Vertrag haben? Übereinstimmung der Erklärungen in ihrem (durch Auslegung ermittelten) Inhalt natürlicher Konsens normativer Konsens essentialia negotii accidentalia negotii dazu §§ 154, 155 ggf. Lückenfüllung/Modifizier ung durch  ergänzende Auslegung  Gesetz

6 Gutachtenaufbau A. Anspruch des X gegen Y auf... aus Vertrag I.Anspruch entstanden 1.Zustandekommen eines Vertrages a.Antrag aa.Vorliegen eines Antrags (1)Rechtsbindungswille (2)Inhalt bb.Wirksamkeit des Antrags b.Annahme aa.Vorliegen einer Annahme (1)Rechtsbindungswille (2)Inhalt bb.Wirksamkeit der Annahme c.Einigung/Konsens 2.Wirksamkeit des Vertrages II.Anspruch nicht erloschen [...]

7 Gutachten zu Fall 1 I.Zustandekommen eines Kaufvertrages 1.Antrag des V  von V gewollt: 2300 Euro  von K verstanden: 2300 Euro 2.Annahme des K  von K gewollt: 2300 Euro  von V verstanden: 2300 Euro 3.Einigung 4.Zwischenergebnis II.Wirksamkeit des Kaufvertrages III.Ergebnis natürliche Auslegung A. Anspruch des K gegen V auf Übereignung und Übergabe der Kommode aus Kaufvertrag gem. § 433 I 1 B. Anspruch des V gegen K auf Zahlung von 2300 Euro aus Kaufvertrag gem. § 433 II natürliche Auslegung natürlicher Konsens

8 Gutachten zu Fall 2 I.Zustandekommen eines Kaufvertrages 1.Antrag des V  von V gewollt: 3200 Euro  von K verstanden: 2300 Euro  Durfte K die Erklärung so verstehen? 2.Annahme des K  von K gewollt: 2300 Euro  von V verstanden: 2300 Euro 3.Einigung 4.Zwischenergebnis II.Wirksamkeit des Kaufvertrages III.Ergebnis normative Auslegung A. Anspruch des K gegen V auf Übereignung und Übergabe der Kommode aus Kaufvertrag gem. § 433 I 1 B. Anspruch des V gegen K auf Zahlung von 2300 Euro aus Kaufvertrag gem. § 433 II normativer Konsens natürliche Auslegung

9 Gutachten zu Fall 3 I.Zustandekommen eines Kaufvertrages 1.Antrag des V  von V gewollt: 3200 Euro  von K verstanden: 3200 Euro 2.Annahme des K  von K gewollt: 2300 Euro  von V verstanden: 2300 Euro 3.Einigung 4.Zwischenergebnis II.Ergebnis natürliche Auslegung A. Anspruch des K gegen V auf Übereignung und Übergabe der Kommode aus Kaufvertrag gem. § 433 I 1 B. Anspruch des V gegen K auf Zahlung von 2300 Euro aus Kaufvertrag gem. § 433 II natürliche Auslegung Dissens: schon kein Vertragsschluss

10 Gutachten zu Fall 4 I.Zustandekommen eines Kaufvertrages 1.Erklärung des V  verstanden und gewollt: Vertragsschluss  Garantiedauer X 2.Erklärung des K  verstanden und gewollt: Vertragsschluss  Garantiedauer Y 3.Einigung  Vertragsschluss (+) 4.Zwischenergebnis II.Wirksamkeit des Kaufvertrages III.Ergebnis Inhalt: Lückenfüllung durch dispositives Recht § 154 I 1 widerlegt Anspruch des V gegen K auf Zahlung des Kaufpreises aus Kaufvertrag gem. § 433 II

11 Gutachten zu Fall 5 I.Zustandekommen eines Mietvertrages 1.Erklärung der A  verstanden und gewollt: Vertragsschluss  Mietkaution X 2.Erklärung der B  verstanden und gewollt: Vertragsschluss  Mietkaution Y 3.Einigung  Vertragsschluss (+) 4.Zwischenergebnis II.Wirksamkeit des Mietvertrages III.Ergebnis Inhalt: Lückenfüllung durch ergänzende Auslegung Anspruch des A gegen B auf Überlassung der Ladenräume aus Mietvertrag gem. § 535 I 1 Auslegungsregel des § 155


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