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LETTLAND 1000 Jahre unter Herrschaft des Deutschen Reiches, Polens, Schwedens und Russlands 1918 erste Unabhängigkeit (Lettland war bekannt für besonderen.

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1 LETTLAND 1000 Jahre unter Herrschaft des Deutschen Reiches, Polens, Schwedens und Russlands 1918 erste Unabhängigkeit (Lettland war bekannt für besonderen Minderheitenschutz), autoritäres Regime Ulmanis 1934 bis 1940 Besetzung UdSSR – NS-Deutsches Reich - UdSSR  Geheime Zusatzprotokolle Hitler-Stalin-Pakt: 1940 Annexion durch die UdSSR, Russifizierung/ Sowjetisierung, Deportationen (u.a lettische BürgerInnen kurz vor Einmarsch der nationalsozialistischen Deutschen Wehrmacht)  Einmarsch der nationalsozialistischen Wehrmacht in Lettland 1941, von einem Teil der Bevölkerung als Befreier begrüsst (Kooperation), Ermordung von 90% der lettischen Juden, Lettische SS-Legion  Rückeroberung des lettischen Staatsgebietes durch die Rote Armee 1944/ 1945, in den folgenden Jahren Deportation von mehr als LettInnen nach Sibirien  Während der drei Okkupationen verlor Lettland etwa ein knappes Drittel seiner Bevölkerung (rund Menschen)

2 LETTLAND 1991 Republik Vor Systemwechsel:  Proteste gegen industrielle Großprojekte wirkten mobilisierend  Kalenderdemonstrationen“  Menschenkette  1989 Demonstration von LettInnen für Unabhängigkeit) Lettland sieht sich als Initiator des Kampfes der Baltischen Staaten für Unabhängigkeit Systemtyp: Parlamentarisches System („Parlamentarische Republik seit 1918“), Unabhängigkeitserklärung 1990, seit 1991 souveräner Staat

3 LETTLAND Verfassung:  In Übergangsphase galt Sowjetverfassung sofern sie nicht der Verfassung von 1922 widersprach  1993 Verfassung von 1922 wieder in Kraft gesetzt (Identitätsbezug Erste Republik : „Goldenes Zeitalter“)  unübersichtliche Situation vor Wahlen 1993: wegen Unstimmigkeiten wer wahlberechtigt ist verzögerte sich Wahl der Volksvertretung (nur lettische StaatsbürgerInnen der Ersten Republik und deren Nachkommen waren wahlberechtigt, kein Einbürgerungsgesetz) > ethnisches Nationskonzept  Änderung 1997: Verankerung des Staatsbürgerschaftsgesetzes (Sprachkennnisse und Kenntnisse über Geschichte, Verfassung und politisches System erforderlich)  1998 Erweiterung um Grundrechtteil  Unabhängigkeit als zentraler Wert  Verankerung des Umweltschutzes

4 LETTLAND Parlament:  Eine Kammer/ Saeima  100 Abgeordnete/ 4 Jahre  „Ältestenrat“ der Fraktionen koordiniert Arbeit  Gesetzgebung, Ausschüsse  Kontrolle der Regierung (Fragestunden und andere Kontrollinstrumente; Einsetzung von Untersuchungsausschüssen durch 1/3 der MPs möglich)  Koalitionspartner stimmen nicht immer einheitlich, manchmal stimmt Opposition mit Regierung  Seit Wahl 2006 sieben Fraktionen Wahlsystem:  Verhältniswahl, 5%-Hürde  hohe Wahlbeteiligung zu Beginn (1993 ca. 90%, dann fallende Tendenz, vorletzte Wahl etwas über 70%, letzte Wahl etwas über 60% - auch da EmigrantInnen nicht aus Wahllisten gestrichen)

5 LETTLAND Gesetzgebung:  Initiativrecht Präsident, Regierung, Ausschüsse, 5MPs, 10% der WählerInnen  Parlament kann mit 2/3 Gesetz als dringlich einstufen, nur 2 statt 3 Lesungen, dann kein suspensive Veto des Präsidenten  Einfache Mehrheit bei einfachen Gesetzen; Verfassungsänderung: 2/3 der Anwesenden (wenn mindestens 2/3 der MPs anwesend sind), grundlegende Verfassungsänderungen Referendum (mehr als die Hälfte aller Wahlberechtigten muss zustimmen)  Ministerpräsident kann in sitzungsfreier Zeit Verordnungen erlassen (ausgenommen Wahlgesetz und Staatshaushalt), diese müssen aber bei Wiederzusammentreten des Parlaments als Gesetzesentwürfe eingebracht werden Plebiszit:  Einfachen Volksabstimmungen: Beteiligung mindestens 50% der vergangenen Parlamentswahlen (z.B.: Einbürgerung/ Staatsbürgerschaft, Privatisierung); Ergebnisse verbindlich  Volksbegehren: Plebiszit, wenn sich innerhalb 30 Tagen mindestens 10% der wahlberechtigten Bevölkerung eingetragen haben

6 LETTLAND Regierung:  Muss nach Wahlen Vertrauen des Parlaments erlangen  Häufig Informelle Koalitionsabsprachen  Gesamter Regierung und einzelnen MinisterInnen kann Misstrauen ausgesprochen werden, Ministerpräsident kann aber selbst nicht die Vertrauensfrage stellen  Kabinett entscheidet mit einfacher Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten, bei Stimmengleichheit entscheidet Ministerpräsident  Staatsminister innerhalb der Ministerien als Teil des Kabinetts aber stimmberechtigt nur in ihrem Bereich  Parlamentarische Staatssekretäre als Verbindung zwischen Ministern und MPs  seit 2006 Aigars Kalvitis (Volkspartei), Mitte-Rechts-Regierung knappe Mehrheit von 51 Sitzen (Volkspartei, Lettlands Erste Partei/Lettischer Weg, Grüne/Bauern-Union, Für Vaterland und Freiheit), erstes Mal seit 1991, dass Regierung tendenziell bestätigt wurde

7 LETTLAND Parteien-System:  Geringe Parteienidentifikation  Parteien und politische Gruppierungen, häufige Umbenennungen und Allianzen, Politiker wechseln öfter Parteizugehörigkeit  2002 entfielen 2/3 der Stimmen auf neu gegründete Parteien  2006 Bestätigung der Mitte-Rechts-Regierung durch Wahl („Wunsch nach Stabilität“) Wahlen 2006 (Themen v.a. Familienpolitik, Inflation, niedrige Einkommen)  Volkspartei (konservativ) 19,3%  Grüne und Bauernunion (agrarisch-zentristisch) 16,6% (stärkster Stimmenzuwachs)  Lettlands Erste Partei (christdemokratisch) 8,5%  Vaterland und Freiheit (konservativ) 7%  Neue Ära (liberal-konservativ, rechts gerichtet) 16,2% (hatte vor den Wahlen die Regierungskoalition verlassen)  Harmoniezentrum (gegründet 2005, Unterstützung durch russische Minderheit) 14,3%  Partei für Menschenrechte (linksgerichtet) 6%

8 LETTLAND Präsident:  Wahl durch Parlament (absolute Mehrheit), 5 Jahre, 1x Wiederwahl mgl.  Kann durch 2/3 Mehrheit des Parlaments abgesetzt werden, Direktwahl wird diskutiert  Repräsentative Funktion, „über den Parteien stehendes Stabilitätselement“, bei unklaren Mehrheitsverhältnissen stärkere Position  Formal Ernennung/ Entlassung Regierung, kann Parlamentsauflösung vorschlagen, Abstimmung in Referendum, wenn nicht > 50% Rücktritt  Kann außerordentliche Kabinettsitzungen einberufen und leiten aber ohne Stimmrecht, Recht der Gesetzesinitiative und Anrufung des Vfg.-Gerichts, formale und materielle Prüfung von Gesetzen innerhalb von 7 Tagen, suspensives Veto (Parlament kann mit ¾ blockieren) oder Verweis an Volksentscheid, Oberbefehl über Armee  Dekrete muss Ministerpräsident oder zuständiger Minister gegenzeichnen  Vaira Vike-Freibergera (bis 2007, parteilos, einmal wieder gewählt), derzeit Valdis Zatlers (parteilos, nominiert von der regierenden Mitte-Rechts- Koalition)

9 LETTLAND EU-Beitrittsgesuch: Oktober 1995 Eröffnung der Beitrittsverhandlungen: Februar 2000, Minderheitenproblematik als wichtiges Thema EU-Referendum: September 2003, Ja: 67,0% (Beteiligung 72,5%) Beitritt: Mai 2004 EP-Wahlen: etwa über 41% Wahlbeteiligung NATO-Beitritt: April 2004 kurz vor EU-Beitritt (Abstimmung, ebenfalls ca. 2/3 dafür)


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