LETTLAND 1000 Jahre unter Herrschaft des Deutschen Reiches, Polens, Schwedens und Russlands 1918 erste Unabhängigkeit (Lettland war bekannt für besonderen.

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1 LETTLAND 1000 Jahre unter Herrschaft des Deutschen Reiches, Polens, Schwedens und Russlands 1918 erste Unabhängigkeit (Lettland war bekannt für besonderen Minderheitenschutz), autoritäres Regime Ulmanis 1934 bis 1940 Besetzung UdSSR – NS-Deutsches Reich - UdSSR Geheime Zusatzprotokolle Hitler-Stalin-Pakt: 1940 Annexion durch die UdSSR, Russifizierung/ Sowjetisierung, Deportationen (u.a lettische BürgerInnen kurz vor Einmarsch der nationalsozialistischen Deutschen Wehrmacht) Einmarsch der nationalsozialistischen Wehrmacht in Lettland 1941, von einem Teil der Bevölkerung als Befreier begrüsst (Kooperation), Ermordung von 90% der lettischen Juden, Lettische SS-Legion Rückeroberung des lettischen Staatsgebietes durch die Rote Armee 1944/ 1945, in den folgenden Jahren Deportation von mehr als LettInnen nach Sibirien Während der drei Okkupationen verlor Lettland etwa ein knappes Drittel seiner Bevölkerung (rund Menschen)

2 LETTLAND 1991 Republik Vor Systemwechsel:
Proteste gegen industrielle Großprojekte wirkten mobilisierend Kalenderdemonstrationen“ Menschenkette 1989 Demonstration von LettInnen für Unabhängigkeit) Lettland sieht sich als Initiator des Kampfes der Baltischen Staaten für Unabhängigkeit Systemtyp: Parlamentarisches System („Parlamentarische Republik seit 1918“), Unabhängigkeitserklärung 1990, seit 1991 souveräner Staat

3 LETTLAND Verfassung: In Übergangsphase galt Sowjetverfassung sofern sie nicht der Verfassung von 1922 widersprach 1993 Verfassung von 1922 wieder in Kraft gesetzt (Identitätsbezug Erste Republik : „Goldenes Zeitalter“) unübersichtliche Situation vor Wahlen 1993: wegen Unstimmigkeiten wer wahlberechtigt ist verzögerte sich Wahl der Volksvertretung (nur lettische StaatsbürgerInnen der Ersten Republik und deren Nachkommen waren wahlberechtigt, kein Einbürgerungsgesetz) > ethnisches Nationskonzept Änderung 1997: Verankerung des Staatsbürgerschaftsgesetzes (Sprachkennnisse und Kenntnisse über Geschichte, Verfassung und politisches System erforderlich) 1998 Erweiterung um Grundrechtteil Unabhängigkeit als zentraler Wert Verankerung des Umweltschutzes

4 LETTLAND Parlament: Eine Kammer/ Saeima 100 Abgeordnete/ 4 Jahre
„Ältestenrat“ der Fraktionen koordiniert Arbeit Gesetzgebung, Ausschüsse Kontrolle der Regierung (Fragestunden und andere Kontrollinstrumente; Einsetzung von Untersuchungsausschüssen durch 1/3 der MPs möglich) Koalitionspartner stimmen nicht immer einheitlich, manchmal stimmt Opposition mit Regierung Seit Wahl 2006 sieben Fraktionen Wahlsystem: Verhältniswahl , 5%-Hürde hohe Wahlbeteiligung zu Beginn (1993 ca. 90%, dann fallende Tendenz, vorletzte Wahl etwas über 70%, letzte Wahl etwas über 60% - auch da EmigrantInnen nicht aus Wahllisten gestrichen)

5 LETTLAND Gesetzgebung:
Initiativrecht Präsident, Regierung, Ausschüsse, 5MPs, 10% der WählerInnen Parlament kann mit 2/3 Gesetz als dringlich einstufen, nur 2 statt 3 Lesungen, dann kein suspensive Veto des Präsidenten Einfache Mehrheit bei einfachen Gesetzen; Verfassungsänderung: 2/3 der Anwesenden (wenn mindestens 2/3 der MPs anwesend sind), grundlegende Verfassungsänderungen Referendum (mehr als die Hälfte aller Wahlberechtigten muss zustimmen) Ministerpräsident kann in sitzungsfreier Zeit Verordnungen erlassen (ausgenommen Wahlgesetz und Staatshaushalt), diese müssen aber bei Wiederzusammentreten des Parlaments als Gesetzesentwürfe eingebracht werden Plebiszit: Einfachen Volksabstimmungen: Beteiligung mindestens 50% der vergangenen Parlamentswahlen (z.B.: Einbürgerung/ Staatsbürgerschaft, Privatisierung); Ergebnisse verbindlich Volksbegehren: Plebiszit, wenn sich innerhalb 30 Tagen mindestens 10% der wahlberechtigten Bevölkerung eingetragen haben

6 LETTLAND Regierung: Muss nach Wahlen Vertrauen des Parlaments erlangen
Häufig Informelle Koalitionsabsprachen Gesamter Regierung und einzelnen MinisterInnen kann Misstrauen ausgesprochen werden, Ministerpräsident kann aber selbst nicht die Vertrauensfrage stellen Kabinett entscheidet mit einfacher Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten, bei Stimmengleichheit entscheidet Ministerpräsident Staatsminister innerhalb der Ministerien als Teil des Kabinetts aber stimmberechtigt nur in ihrem Bereich Parlamentarische Staatssekretäre als Verbindung zwischen Ministern und MPs seit 2006 Aigars Kalvitis (Volkspartei), Mitte-Rechts-Regierung knappe Mehrheit von 51 Sitzen (Volkspartei, Lettlands Erste Partei/Lettischer Weg, Grüne/Bauern-Union, Für Vaterland und Freiheit), erstes Mal seit 1991, dass Regierung tendenziell bestätigt wurde

7 LETTLAND Parteien-System: Geringe Parteienidentifikation Parteien und politische Gruppierungen, häufige Umbenennungen und Allianzen, Politiker wechseln öfter Parteizugehörigkeit 2002 entfielen 2/3 der Stimmen auf neu gegründete Parteien 2006 Bestätigung der Mitte-Rechts-Regierung durch Wahl („Wunsch nach Stabilität“) Wahlen 2006 (Themen v.a. Familienpolitik, Inflation, niedrige Einkommen) Volkspartei (konservativ) 19,3% Grüne und Bauernunion (agrarisch-zentristisch) 16,6% (stärkster Stimmenzuwachs) Lettlands Erste Partei (christdemokratisch) 8,5% Vaterland und Freiheit (konservativ) 7% Neue Ära (liberal-konservativ, rechts gerichtet) 16,2% (hatte vor den Wahlen die Regierungskoalition verlassen) Harmoniezentrum (gegründet 2005, Unterstützung durch russische Minderheit) 14,3% Partei für Menschenrechte (linksgerichtet) 6%

8 LETTLAND Präsident: Wahl durch Parlament (absolute Mehrheit), 5 Jahre, 1x Wiederwahl mgl. Kann durch 2/3 Mehrheit des Parlaments abgesetzt werden, Direktwahl wird diskutiert Repräsentative Funktion, „über den Parteien stehendes Stabilitätselement“, bei unklaren Mehrheitsverhältnissen stärkere Position Formal Ernennung/ Entlassung Regierung, kann Parlamentsauflösung vorschlagen, Abstimmung in Referendum, wenn nicht > 50% Rücktritt Kann außerordentliche Kabinettsitzungen einberufen und leiten aber ohne Stimmrecht, Recht der Gesetzesinitiative und Anrufung des Vfg.-Gerichts, formale und materielle Prüfung von Gesetzen innerhalb von 7 Tagen, suspensives Veto (Parlament kann mit ¾ blockieren) oder Verweis an Volksentscheid, Oberbefehl über Armee Dekrete muss Ministerpräsident oder zuständiger Minister gegenzeichnen Vaira Vike-Freibergera (bis 2007, parteilos, einmal wieder gewählt), derzeit Valdis Zatlers (parteilos, nominiert von der regierenden Mitte-Rechts-Koalition)

9 LETTLAND EU-Beitrittsgesuch: Oktober 1995
Eröffnung der Beitrittsverhandlungen: Februar 2000, Minderheitenproblematik als wichtiges Thema EU-Referendum: September 2003, Ja: 67,0% (Beteiligung 72,5%) Beitritt: Mai 2004 EP-Wahlen: etwa über 41% Wahlbeteiligung NATO-Beitritt: April 2004 kurz vor EU-Beitritt (Abstimmung, ebenfalls ca. 2/3 dafür)