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1 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2014 BLB-NRW Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg Vortrag Ausschreibung regelmäßiger Instandhaltungsarbeiten über.

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1 1 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2014 BLB-NRW Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg Vortrag Ausschreibung regelmäßiger Instandhaltungsarbeiten über Zeitverträge

2 2 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2014 Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg Dipl.- Ing. Herbert Rheinberg BLB NRW-Zentrale Abteilung Bundes-Bau Gemeinsamer Ausschuss Elektronik im Bauwesen Leiter der Arbeitsgruppe 7- Zeitverträge Leiter der Arbeitsgruppe 0- Grundsatz Gemeinsamer Ausschuss Elektronik im Bauwesen Leiter der Arbeitsgruppe 7- Zeitverträge Leiter der Arbeitsgruppe 0- Grundsatz

3 3 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2013 BLB-NRW Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg Zeitvertragsarbeiten

4 4 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2014 Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg Zeitvertragsverfahren Grundlage des Zeitvertragsverfahrens ist die Vergabe und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Sie lässt für regelmäßig wiederkehrende Unterhaltungsmaßnahmen zwei Ausschreibungsverfahren zu: § 4 Nr. 3 VOB/A – Angebotsverfahren § 4 Nr. 4 VOB/A - Auf- und Abgebotsverfahren

5 5 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2014 Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg Zeitvertragsverfahren nach § 4 Nr. 3 VOB/A Angebotsverfahren sind Art und Umfang (Mengen) der Leistung vom Auftraggeber vorzugeben. Die Preise sind vom Bieter zu kalkulieren und anzugeben. Zeitvertragsverfahren nach § 4.3 und 4.4 VOB/A

6 6 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2014 Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg Zeitvertragsverfahren § 4 Nr. 4 VOB/A Die Art der Leistung und der Preis werden vom Auftraggeber vorgegeben. Der Bieter hat ein Auf- oder Abgebot zu kalkulieren und je Leistungsbereich anzugeben. Auf- und Abgebotsverfahren Zeitvertragsverfahren nach § 4.3 und 4.4 VOB/A

7 7 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2013 BLB-NRW Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg Rahmenvertrag Zeitvertragsverfahren nach § 4.3 und 4.4 VOB/A

8 8 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2013 BLB-NRW Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg RAHMENVERTRAGRAHMENVERTRAG Zeitvertragsverfahren nach § 4.3 und 4.4 VOB/A Grundlage für den Abschluss eines Rahmenvertrages nach § 4 Nr. 3 VOB/A u. § 4 Nr. 4 VOB/A ist neben den Vertragsbedingungen (Muster 610 ff aus dem VHB des Bundes) das Rahmenleistungsverzeichnis

9 9 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2014 Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg RAHMENVERTRAGRAHMENVERTRAG Zeitvertragsverfahren nach § 4.3 und 4.4 VOB/A § 4 Nr. 3 VOB/A  Das Rahmen-Leistungsverzeichnis (RLV) besteht in der Regel aus standardisierten Texten z.B. des STLB-Bau und STLB-BauZ.  Es können Freitexte verwendet werden.  Das LV kann aus Texten verschiedenen Leistungsbereichen zusammen gesetzt werden.  Preise sind vom Bieter anzugeben.

10 10 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2014 Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg RAHMENVERTRAGRAHMENVERTRAG Zeitvertragsverfahren nach § 4.3 und 4.4 VOB/A § 4 Nr. 4 VOB/A  Das Rahmen-Leistungsverzeichnis (RLV) ist aus Texten des STLB-BauZ zusammengesetzt.  Es können zusätzliche Freitexte verwendet werden.  Vom Auftraggeber sind die Art der Leistung und die Preise vorzugeben.  Das LV kann aus Texten verschiedenen Leistungsbereichen zusammen gesetzt werden.

11 11 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2013 BLB-NRW Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg Zusammenstellung des Rahmenvertrages Zeitvertragsverfahren nach § 4.3 und 4.4 VOB/A

12 12 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2014 Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg Gegenstand des Rahmenvertrages sollen nur Teilleistungen werden, die für die Ausführung der Bauunterhaltungsarbeiten voraussichtlich benötigt werden. RAHMENVERTRAGRAHMENVERTRAG Zeitvertragsverfahren nach § 4.3 und 4.4 VOB/A

13 13 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2014 Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg Zeitvertragsverfahren nach § 4.3 und 4.4 VOB/A ein Leistungsbereich = Rahmenleistungsverzeichnis Teilbereiche eines Leistungsbereiches = Rahmenleistungsverzeichnis Mehrere komplette Leistungsbereiche = Rahmenleistungsverzeichnis ein kompletter Leistungsbereich und ein oder mehrere Teilbereiche eines Leistungsbereiches = Rahmenleistungsverzeichnis ein oder mehrere Teilbereiche eines Leistungsbereiches = Rahmenleistungsverzeichnis Zeitvertragsverfahren § 4 Nr. 4 VOB/A RAHMENVERTRAGRAHMENVERTRAG

14 14 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2014 Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg RAHMENVERTRAGRAHMENVERTRAG Zeitvertragsverfahren nach § 4.3 und 4.4 VOB/A Beispiel: Zusammensetzung eines Rahmen-LV LB 684 Elektroarbeiten komplett + Durchbrüche, Bohrungen und Kernbohrungen aus LB 630 Mauerarbeiten + Durchbrüche, Bohrungen und Kernbohrungen aus LB 631 Betonarbeiten + Kabelgräben aus LB 600 Erdarbeiten + Hubsteiger und fahrbare Gerüste aus LB 651 Gerüstarbeiten

15 15 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2014 Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg RAHMENVERTRAGRAHMENVERTRAG Geltungsbereich: Es sind der örtliche Geltungsbereich (Liegenschaftsverzeichnis) festzulegen. Vertragsdauer: Die Vertragsdauer beträgt 12 Monate. Zeitvertragsverfahren nach § 4.3 und 4.4 VOB/A

16 16 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2014 Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg RAHMENVERTRAGRAHMENVERTRAG § 4 Nr. 3 VOB/A Es ist anzugeben, wie hoch der prozentuale Anteil der Einzelaufträge bis 2.500,- EUR über 2.500,- bis 5.000,- EUR; über 5.000,- bis ,- EUR; über ,- bis ,- EUR voraussichtlich sein wird. § 4 Nr. 4 VOB/A Beim Auf- und Abgebotsverfahren ist der geschätzte Jahreswert in einer Gesamtsumme anzugeben. Gesamtwert der Leistung Zeitvertragsverfahren nach § 4.3 und 4.4 VOB/A

17 17 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2014 Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg RAHMENVERTRAGRAHMENVERTRAG Für Kleinstaufträge, deren Ausführung so kurzfristig verlangt wird, daß der Auftragnehmer die Leistung nicht mit anderen Arbeiten zusammen ausführen kann, werden Zuschläge zur Vergütung für erhöhten Aufwand (z.B. Zeit, Fahrtkosten) gewährt. Die Wertgrenzen und der Zuschlag sind einheitlich für den gesamten Rahmenvertrag festzulegen. Die Wertgrenze liegt zwischen 75,- und 200,- EUR. Die Zuschlagsgrenze liegt Zwischen 15,- und 50,- EUR. Innerhalb der angegebenen Grenzen sind die Zuschläge unter Berücksichtigung von Erfahrungswerten und örtlichen Verhältnisse zu bemessen. Kleinstauftragszuschlag Zeitvertragsverfahren nach § 4.3 und 4.4 VOB/A

18 18 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2014 Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg RAHMENVERTRAGRAHMENVERTRAG Für Leistungen die nicht im Rahmenvertrag enthalten sind können vereinbart werden:  Material Die aus Erfahrungswerten geschätzten Materialkosten für Stundenlohnarbeiten, getrennt nach Leistungsbereichen.  Stundenlohnverrechnungssätze Die Lohngruppen getrennt nach Leistungsbereiche mit der jeweils geschätzten Stundenzahl. Je Lohngruppe nicht mehr als 10 Stunden. Zeitvertragsverfahren nach § 4.3 und 4.4 VOB/A

19 19 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2014 Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg Einzelauftrag Zeitvertragsverfahren nach § 4.3 und 4.4 VOB/A

20 20 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2014 Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg EINZELAUFTRAG  Einzelauftragssummen Bund§ 4 Nr. 3 VOB/A ,- EUR § 4 Nr. 4 VOB/A ,- EUR plus Umsatzsteuer dürfen nicht überschritten werden Zeitvertragsverfahren nach § 4.3 und 4.4 VOB/A

21 21 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2014 Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg ABRECHNUNG Abrechnung Zeitvertragsverfahren nach § 4.3 und 4.4 VOB/A

22 22 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2014 Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg Welche Leistungen ist in den Einheitspreisen enthalten? Lieferung der Stoffe u. Bauteile, Abladen und Lagern ++ BGB § 631 = Herstellen, Einbau, Montage usw. fertige Leistung Zeitvertragsverfahren nach § 4.3 und 4.4 VOB/A

23 23 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2014 Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg ABRECHNUNG Zeitvertragsverfahren nach § 4.3 und 4.4 VOB/A  Stundenlohnarbeiten Stundenlohnarbeiten sind auf das unbedingt notwendige, unvermeidbare Maß zu beschränken

24 24 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2014 Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg ABRECHNUNG Hinweis zur Standardbeschreibung 000 Die Standardbeschreibung ist grundsätzlich in Verbindung mit der VOB/C DIN Nr ; Nr und zu betrachten. Danach ist die Entsorgung bis zu 1m3 nicht schadstoffbelasteter Abfall aus dem Bereich des Auftraggebers in den Einheitspreisen enthalten. Zeitvertragsverfahren nach § 4.3 und 4.4 VOB/A

25 25 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2014 Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg ABRECHNUNG  Das Laden und Transportieren des zu entsorgenden Abfalls von der Ausbaustelle bis zu dem vom AG benannten Lagerplatz auf der Baustelle oder in der Liegenschaft sowie das Lagern und Sortieren nach Angabe des AG.  Der Weitertransport des Abfalls sowie dessen Entsorgung (Kippgebühren usw.) sind nicht in den Einheitspreisen enthalten. Diese Kosten sind gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.  Die Entsorgung von schadstoffbelastetem Abfall ist grundsätzlich nicht in den Einheitspreisen enthalten und bedarf immer einer besonderen Vereinbarung und Vergütung. Hinweis zur Standardbeschreibung 000 Zeitvertragsverfahren nach § 4.3 und 4.4 VOB/A

26 26 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2014 Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg ABRECHNUNG Abrechnung Abrechnung der Leistungen auf der Grundlage der entsprechenden Allgemeine technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV) der VOB Teil C Zeitvertragsverfahren nach § 4.3 und 4.4 VOB/A

27 27 Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen © 2014 Dipl.-Ing. Herbert Rheinberg Zeitvertragsverfahren nach § 4.3 und 4.4 VOB/A Fragen Kommentare Kritik Anregungen


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