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Recht für Referendare Einführung Schuljahr 2015/2016 von Inge Meichsner und Tilmann Stoodt.

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Präsentation zum Thema: "Recht für Referendare Einführung Schuljahr 2015/2016 von Inge Meichsner und Tilmann Stoodt."—  Präsentation transkript:

1 Recht für Referendare Einführung Schuljahr 2015/2016 von Inge Meichsner und Tilmann Stoodt

2 Kultusministerium Stadtschulamt Landesschulamt/ Staatliches Schulamt Schule städt. Haushalt Sondermittel Kleines Schulbudget

3 Allgemeines Schulrecht Grundgesetz + Hess. Landesverfassung Bundesrecht + Landesrecht in Hessen z.B. -BGB - Schulrecht (HKM) - StGB - Polizei- und Ordnungsrecht -JArbSchG - Straßenrecht -BBiG - Kommunalrecht

4 Allgemeines Schulrecht Erlasse Verordnungen Gesetze Hessische Landesverfassung Grundgesetz

5 Allgemeines Schulrecht Gesetze -Hessisches Schulgesetz in der Fassung vom 14.06.2005, zuletzt geändert durch das Gesetz vom 22.05.2014 -Hessisches Lehrerbildungsgesetz in der Fassung vom 28.09.2011, zuletzt geändert durch das Gesetz vom 27.06.2013

6 Allgemeines Schulrecht Kultusministerium Definition Rechtsverordnung Es sind Rechtsnormen mit allgemein-verbindlicher Wirkung, die von der Exekutive, d.h. von Ministern oder von Verwaltungsbehörden erlassen werden. Es dient der Entlastung des Gesetzgebers. Definition Erlass Es ist eine allgemeine Anordnung für den internen Dienstbetrieb

7 Allgemeines Schulrecht Verordnungen: -VO zur Durchführung des Hess. Lehrerbildungsgesetzes vom 28.09.2011 zuletzt geändert durch VO vom 07.02.2013 -VO zur Gestaltung des Schulverhältnisses vom 19. August 2011 zuletzt geändert durch VO vom 29.04.2014 -VO über die Aufsicht von Schülerinnen und Schüler vom 11.12.2013 -Konferenzordnung vom 29.06.1993, zuletzt geändert durch VO vom 19.11.2012 -VO über die Schülervertretungen und die Studierenden- Vertretung vom 15.07.1993 zuletzt geändert durch VO vom 11.11.2011

8 Allgemeines Schulrecht Verordnungen: -VO über die Festlegung, Anzahl und Größe der Klassen, Gruppen und Kurse vom 21.06.2011 -Dienstordnung für Lehrkräfte, Schulleiter und sozialpädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom 04.11.2011 -VO über die Pflichtstunden der Lehrkräfte vom 25.06.2012 zuletzt geändert durch VO vom 19.03.2013 -VO über die Berufsschule vom 09.09.2002, zuletzt geändert durch VO vom 11.07.2011 -VO für die einzelnen Schulformen

9 Allgemeines Schulrecht Erlasse: - Erlass Schulwanderungen und Schulfahrten vom 07.12.2009 -Erlass zur Durchführung von Betriebspraktika im Bereich der allgemeinbildenden und der berufsbildenden Schulen vom 20.12.2010 -Vervielfältigung von Unterrichtsmaterialien und deren Verwendung im Unterricht vom November 2008

10 Allgemeines Schulrecht Müssen-können-sollen im verwaltungsrechtlichen Sprachgebrauch Muss-Vorschriften: Vorschrift ist zwingend zu beachten, kein Ermessensspielraum Kann-Vorschriften: Es besteht ein Ermessenspielraum, Entscheidung zwischen mehreren Optionen Soll- Vorschriften: Man kann in Ausnahmefällen, bei besonderen Umständen des konkreten Einzelfalls, von der Maßnahme absehen und hat insoweit also einen gewissen Handlungsspielraum

11 Allgemeines Schulrecht Landesschulamt Abteilung I Schulaufsicht und Schulberatung mit 15 regionalen Schulämtern Abteilung II Akademie für Lehrerbildung und Personalentwicklung Abteilung III Qualitätsentwicklung und Evaluation

12 Allgemeines Schulrecht Landesschulamt Abteilung I Schulaufsicht und Schulberatung mit 15 regionalen Schulämtern Aufgaben: -Einhaltung landesweit geltender Vorschriften und Gesetze und Verordnungen, sowie die Sicherstellung allgemeiner Qualitätsvorgaben für schulische Lehr- und Lernprozesse. -Weiterhin Beratung der Schulen vor Ort. -Einstellung von Lehrkräften in den hess. Schuldienst als Beamte und im Angestelltenverhältnis

13 Allgemeines Schulrecht Landesschulamt Abteilung II Akademie für Lehrerbildung und Personalentwicklung Aufgaben: Sie umfasst alle Phasen der Lehrerbildung – von der universitären Ausbildung, über den Vorbereitungsdienst bis hin zur kontinuierlichen Professionalisierung durch Fortbildung. Zur Abteilung II gehören die Prüfungsstellen und die Studienseminare

14 Allgemeines Schulrecht Landesschulamt Abteilung III Qualitätsentwicklung und Evaluation Aufgaben: Sie erarbeiten Grundlagen und definieren Qualitätsstandards, nach denen Schulen ihren jeweiligen Arbeitsstand bewerten und eigene Entwicklungsvorhaben planen und durchführen können und sie führen Schulinspektionen durch.

15 Allgemeines Schulrecht Stadtschulamt Aufgaben im Überblick: 1.Kommunaler Schulträger mit Schwerpunkt pädagogische Aufgaben und Schulentwicklungsplanung (in Kooperation und Arbeitsteilung mit dem Staatlichen Schulamt) 2. Schulbetriebsmanagement und Liegenschaftsmanagement für 154 Schulen und 45 Kitas in städtischen Gebäuden Planung, Bau, Ausstattung und Unterhaltung der Schulgebäude (Bauvolumen im Haushaltsjahr 2008- 102 Mio. Euro)

16 Allgemeines Schulrecht Stadtschulamt Aufgaben im Überblick: 3. Pädagogische Aufgaben und Entwicklungsplanung - Schulentwicklungsplanung - Betreuungsangebote an Grundschulen - pädagogische und soziale Angebote an Schulen 4. Öffentlicher Jugendhilfeträger für „schulnahe“ Jugendhilfe Gesamtverantwortung für alle sozialpädagogische Angebote an allgemein bildenden und beruflichen Schulen Finanzvolumen rund 10 Mio. Euro pro Jahr und mehr als 100 Projekten

17 Allgemeines Schulrecht Stadtschulamt Aufgaben im Überblick: 5. Öffentlicher Jugendhilfeträger für Kindertageseinrichtungen für Kinder von 0-12 Jahren Kita- Entwicklungsplanung mit Schwerpunkt Platzausbau und Qualitätsentwicklung ca. 30.000 Plätze in 600 Kitas (städt. und freie Träger) Weitere 10.000 Plätze im U3 - Bereich bis zum Jahr 2013 6. Kindertagespflege

18 Allgemeines Schulrecht Schulen In dem Organigramm stehen Schulleiter /stellvertr. Schulleiter Abteilungsleitung Oberstudienräte mit zusätzlichen Aufgaben Lehrkräfte Verwaltung Gremien, wie Haushaltsausschuss, Elternbeirat, Personalrat und Studierendenrat

19 Allgemeines Schulrecht kleines Schulbudget Lernmittel Bücher und Verbrauchsmaterialien 66.402,10 € IT-Support 10.214.60 € Fortbildung 3.680,94 € Kultusministerium Landesschulamt + Kleines Schulbudget

20 Allgemeines Schulrecht Finanzierung Stadt Stadtschulamt Gebäudeunterhaltung + Sanierung in Zusammen- arbeit mit dem Hochbauamt IT-Sondermittel -PC´s + Laptops -Digitale Tafeln -Lizenzen -etc. Städt. Haushalt Volumen BSBJ 126.000€ -Ausstattung z.B. Tische, Stühle, Schränke, Geräteausstattung Küchen -Arbeitsmaterialien Lehrer -Büromaterial -Kopierer -Abos Zeitschriften -Wartung -Hygiene

21 Allgemeines Schulrecht Organisation der Schulverwaltung -Laufbahnberatung -Stundenpläne und Vertretungspläne -Schülerakte und Grundkarte -Schülerausweise -Schulbescheinigungen -Klassenbuch (Dokumentation der Lerninhalte und Anwesenheit) -Zeugnisse erstellen


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