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Doppelhaushalt 2015 / 2016 Ein Überblick Dr. Thomas Stöhr Stand: Einbringung 10.02.2015.

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1 Doppelhaushalt 2015 / 2016 Ein Überblick Dr. Thomas Stöhr Stand: Einbringung

2 Konsolidierungspfad / Vorgaben des Innenministers Pro Jahr sind 75 € / Einwohner abzubauen; bei Einwohner: rd. 2,4 Mio. € / Jahr Ergibt im Ergebnishaushalt: Defizit 2014 laut Plan: 8,6 Mio. € Defizit 2015 max. 6,2 Mio.€; Plan rd. 3,6 Mio.€ Defizit 2016 max. 3,8 Mio.€; Plan rd. 2,7 Mio.€ Defizit 2017 max. 1,4 Mio. €; Ziel: Ausgleich Bereits ab 2015 liegt das Defizit unter den Abschreibungen (rd. 6,5 Mio. €), dies bedeutet ab 2015 Liquiditätsüberschuss im Ergebnishaushalt

3 Steuersätze / Vorgaben des Innenministers Grd.steuer B muss bei defizitären Kommunen 10 % über den Durchschnitt der Kommunen in der gleichen Größenklasse liegen -> Für 2015 bedeutet dies für Bad Vilbel bei der Grd.steuer B mindestens 432 % (wir haben aktuell 450 %; Plan: keine Grd.steuererhöhung!) Gewerbesteuerhebesätze bleiben wie beschlossen: 2015 bei 330 % und 2016 bei 357 %

4 Problemstellung für die geforderte Einsparung von 2,4 Mio. € im Jahr Jährliche Abschreibungen von rd. 6,5 Mio. € Allgemeine Lohnsteigerungen ab März ,4 % (d.h. rd €) in 2016 stehen neue Tarifverhandlungen an Anstieg allein bei den ungedeckten Betreuungskosten im Kita-Bereich von rd. 5,9 Mio. € (vorl. Rechnungsergebnis 2013) auf rd. 8,4 Mio. € in 2016

5 Ausgabenstruktur Ergebnishaushalt Gesamtausgaben: rd. 76 Mio. € Hauptkostenblöcke (rd. 93 %): -Umlagezahlungen rd. 26 Mio. € (davon Wetteraukreis rd. 23 Mio. €) -Personal- und Versorgungsaufwendungen rd. 21 Mio. € -Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen rd. 17 Mio. € -Abschreibungen rd. 6,5 Mio. €

6 Vorgehen bei Haushaltsaufstellung In allen Gesprächen mit Dezernenten und Fachbereichsleitern: - es wurde streng auf Konsolidierung geachtet - es wurde nach Einsparpotential gesucht und Ausgaben reduziert (Beispiele: Kosten für Broschüren, Reduzierung von Putzintervallen etc.) - es ging um Aufgabenkritik und schlanke Verwaltungsstrukturen

7 Stellenplan / Personalkosten Positive Veränderungen: - weitere Aufstockung des Personals im Bereich Kitas - Aufstockung im Bereich Flüchtlingsbetreuung um eine ½ Stelle - Erhöhung Personal Müllabfuhr um 2 Stellen - eine zusätzliche Stelle bei Hilfspolizei / Feuerwehr - Im Hinblick auf die neue 3-Feld-Halle Heilsberg: zusätzlich ½ Hausmeisterstelle

8 Personalkosten Ansatz 2014: rd. 18,6 Mio. € Ansatz 2015: rd. 19,0 Mio. € Ansatz 2016: rd. 19,8 Mio. €

9 Vorgehen bei Haushaltsaufstellung / Sach- und Dienstleistungen Als Ergebnis der Gespräche mit den Dezernenten und Fachbereichen wurde zielmäßig vereinbart bei den Kosten für Sach- und Dienstleistungen einzusparen Ansatz 2014: 17,33 Mio. € Ansatz 2015: 16,83 Mio. € Ansatz 2016: 16,78 Mio. €

10 Ergebnishaushalt Einnahmen aus Gewerbesteuer Gewerbesteuer Ist ,1 Mio. € 2014: rd. 9,9 Mio. € 2015 (bei 330 %)12,5 Mio. € 2016 (bei 357 %)13,9 Mio. € Schätzung 2015 basiert auf aktuellen Vorauszahlungsstand Januar 2015 Schätzung 2016 ergibt sich aus der Prognose der Gewerbesteuerentwicklung laut Orientierungsdatenerlass des Innenministers

11 Ergebnishaushalt Einnahmen aus Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: Ist 2014 rd. 21,8 Mio. € 2015 (Orientierungsdaten HMdI) 23,7 Mio. € 2016 (Orientierungsdaten HMdI) 25,0 Mio. € Grundsteuer B: Ist 2014 rd. 5,7 Mio.€ ,8 Mio. € ,25 Mio. €

12 Finanzhaushalt in 2015 und 2016 werden Überschüsse erreicht, d.h. keine Kreditaufnahme ! Überschuss 2015: rd € 2016: rd € Bereits eingerechnet Tilgung von Altkrediten 2015: rd. 2,3 Mio. € 2016: rd. 22 Mio. € d.h. auch Zinsersparnis für Ergebnishaushalt Grundstückserlöse 2015: rd. 13 Mio. € 2016: rd. 25 Mio. €

13 Wichtige Investitionen Feuerwehr Investitionen auf Rekordniveau - Feuerwehrgerätehaus Heilsberg 2015: € (mit Restmitteln über 2 Mio. € verfügbar) - Baumaßnahmen Stützpunkt Kernstadt 2015: Ölabscheider u.a € 2016: Umsetzung provisorische Halle € - Feuerwehrgerätehaus Dortelweil 2015: Aufrüstung der Rolltore € (Bauunterhaltung)

14 Wichtige Investitionen Feuerwehr Investitionen auf Rekordniveau - Erwerb von weiteren Vermögensgegenständen: 2015: € (u.a. MTF Gronau €; Betreuungscontainer €) 2016: € (u.a. TLF 24/50 Heilsberg €, PKW €)

15 Wichtige Investitionen Verlagerung Stadtarchiv 2016: € Ertüchtigung Georg-Muth-Haus Heilsberg 2015: € Raum für Gronau 2015: € Investitionen in Spielplätze 2015: € 2016: €

16 Wichtige Investitionen Unterstand Dirt-Bike-Bahn Heilsberg 2015: € Jugendhaus Heilsberg 2016: Planungskosten € 2017: (Investitionsprogramm) € Kita Quellenpark 2016: Planungs- / Vorlaufkosten € 2017: (Investitions-Programm) 2,0 Mio. € Energetische Sanierung Wohnhäuser Berliner Straße: 2015: €

17 Wichtige Investitionen Unterbringung Flüchtlinge (Pauschalinvestition) 2015: € 2016: € Weitere Umstellung auf neue Parkscheinautomaten 2015: € (vier) / 2016: € (drei)

18 Wichtige Investitionen Stadtentwicklung - Gehwegsanierung Frankfurter Straße 2015: €; 2016: € - Straßenerschließung Quellenpark 2015: €; 2016: € - Erschließung Altenheim Am Hang 2015: € - Zufahrt Schwimmbad Massenheimer Weg 2016: €

19 Wichtige Investitionen Stadtentwicklung - Umbau Homburger Str. (3 Kreisel) 2015: € 2016 (weiterer Bauabschnitt): € - Bahnhofsvorplatz Ost (Schwerpunkt: ÖPNV) 2015: €

20 Wichtige Investitionen Kanal - Entwässerung / Kanal Quellenpark 2015: €; 2016: € - Sanierung Friedensstr (Inliner) 2015: € - Restmittel für Baumaßnahme „Schmutzkanalüberlauf und Entlastung Regenwasser Banggärten“ 2015: €

21 Wichtige Investitionen Kanal - Ziegelhof äußere Erschließung 2015: € - Kanalauswechslung Homburger Straße (s. o.) 2015: € - Kanalbau Am Hang/Seniorenheim 2015: €

22 Wichtige Investitionen Kanal - Kanalerschließung Schwimmbadneubau 2015: €; 2016: € - Prozesswasseranlage für Kläranlage (siehe Verpflichtungsermächtigung Haushalt 2014) 2015: €; 2016: € - Erneuerung Hochwasserpumpwerk Gronau 2015: €; 2016: €

23 Wichtige Investitionen Friedhöfe Urnenwände -Lohstraße: 2015: €; 2016: € -Gronau: 2015: € -Dortelweil: 2015: €

24 Fazit Konsolidierungspfad anspruchsvoll, aber schon in 2017 soll Haushaltausgleich erfolgen Trotz Sparbemühungen weiter zahlreiche Investitionen in Weiterentwicklung der Stadt Mittelfristig wird weiterhin Schuldenfreiheit Bad Vilbels angestrebt!


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