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Rechtsgrundlagen.

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Präsentation zum Thema: "Rechtsgrundlagen."—  Präsentation transkript:

1 Rechtsgrundlagen

2 Rechtliche Grundlagen Zuständigkeiten Gesetze , Richtlinien, usw.
Lernziele Rechtliche Grundlagen Zuständigkeiten Gesetze , Richtlinien, usw. Berechtigte der BOS Funkrufnamen (OPTA)

3 Zuständigkeiten im Fernmelderecht
Bundestag/-rat TKG BDBOSG StGB BNetzA BDBOS BOS - Funkrichtlinie Verwaltungsabkommen Umsetzung von Aufbau und Betrieb des Digitalfunks auf Länderebene Bund/Länder können für ihre BOS Zusatz-bestimmungen erlassen Betriebsstellen

4 Gesetze, Richtlinien und Abkommen
Telekommunikationsgesetz Strafrechtliche Bestimmungen Verletzung des Fernmeldegeheimnisses Mitteilung von Nachrichten an Unbeteiligte Unbefugtes Abhören von Nachrichten Weitergabe von unbeabsichtigt empfangenen Nachrichten Missbrauch von Sendeanlagen Bei Zuwiderhandlung Freiheits- und Geldstrafen

5 Gesetze, Richtlinien und Abkommen
Strafgesetzbuch Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes Verletzung von Privatgeheimnissen Vorteilsnahme, Bestechlichkeit, Unterlassen der Diensthandlung Verletzung des Dienstgeheimnisses Folgen: Freiheitsstrafen, Aberkennung öffentlicher Ämter

6 Gesetze, Richtlinien und Abkommen
Berechtigte des BOS – Funks Polizei Technisches Hilfswerk Bundeszollverwaltung Kommunale und Werkfeuerwehren Katastrophenschutz Rettungsdienst Behörden und Dienststellen mit Sicherheitsaufgaben

7 Funkrufnamen

8 Organisation Kennwort
Funkrufnamen Organisation Kennwort Staatsministerium des Innern Greif Arbeiter-Samariter-Bund Sama Bayer. Rotes Kreuz Rot-Kreuz Bergwacht Bergwacht Wasserwacht Wasserwacht Deutsche Lebens - Rettungs- Pelikan Gesellschaft Feuerwehr Florian Johanniter Akkon

9 Organisation Kennwort
Funkrufnamen Organisation Kennwort KatS - Behörde Kater Malteser-Hilfsdienst Johannes Rettungs-/Intensivtransport- hubschrauber Christoph Integrierte Leitstelle Leitstelle Private RTH/private vom StMI nach Bedarf Rettungsdienste festgelegt THW (Kennwort und Rufnamen Heros nach interner THW Regelung)

10 Bisheriges Funkrufnamen-Schema
z.B.: Florian Kennwort der Organisation Ortsbezeichnung Art des Fahrzeuges Lfd. Nummer Musterstadt 40 2

11 Operativ-taktische Kennung
Operativ-taktische Kennung (OPTA) Block 1 Block 2 Block 3 Block 4.1 Block 4.2 Bl. 4.3 B 5 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 B Y F W A H L / R # K D N M T G S - In Überarbeitung Block 1: Bund / Bundesland Block 2: Organisationskennzeichen Block 3: regionale Zuordnung Block 4.1: örtliche Zuordnung Block 4.2: taktische Funktionszuordnung Block 4.3: Ordnungskennung Block 5: Ergänzung

12 In Überarbeitung Funkrufnamen
Neues Funkrufnamen-Schema ( Sprechweise ) Florian Augsburg HLF20/16 3 Organisations- kennzeichen Regionale Zuordnung Örtliche Zuordnung Funktionszuordnung Ordnungskennung In Überarbeitung

13 In Überarbeitung Funkrufnamen
Neues Funkrufnamen-Schema ( Sprechweise ) Florian Rgbg. Land KBR Organisations- kennzeichen Regionale Zuordnung Funktionszuordnung In Überarbeitung

14 In Überarbeitung Funkrufnamen
Neues Funkrufnamen-Schema ( Sprechweise ) Florian Niederreisbach TSF Organisations- kennzeichen Örtliche Zuordnung Funktionszuordnung Ordnungskennung + Ergänzung In Überarbeitung


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