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Nachhaltigkeit als politischer Auftrag – die nationale Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung Nachhaltigkeit als politischer Auftrag – die nationale.

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Präsentation zum Thema: "Nachhaltigkeit als politischer Auftrag – die nationale Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung Nachhaltigkeit als politischer Auftrag – die nationale."—  Präsentation transkript:

1 Nachhaltigkeit als politischer Auftrag – die nationale Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung Nachhaltigkeit als politischer Auftrag – die nationale Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung Dr. Albert Statz Regierungsdirektor a. D. Mitglied des Beirates für Nachhaltige Entwicklung des Landes Brandenburg Vorlesung an der Hochschule für Nachhaltige Entwicklung Eberswalde am 11. Januar 2011

2 Das Konzept nachhaltige Entwicklung Nachhaltig ist eine Entwicklung, die den Bedürfnissen der heutigen Generation entspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen und ihren Lebensstil zu wählen. Brundtland-Report (1987) Durch eine Vereinigung von Umwelt- und Entwicklungsinteressen … kann es uns jedoch gelingen, die Deckung der Grundbedürfnisse, die Verbesserung des Lebensstandards aller Menschen, einen größeren Schutz und eine bessere Bewirtschaftung der Ökosysteme und eine gesicherte, gedeihlichere Zukunft zu gewährleisten. Agenda 21, Präambel (1992) Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

3 Kernpunkte des Verständnisses von Nachhaltigkeit Kernpunkte des Verständnisses von Nachhaltigkeit Prinzipien: Zukunftsfähigkeit, Gerechtigkeit, Ökologie Intergenerationelle Gerechtigkeit und Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen Befriedigung der Grundbedürfnisse und Bekämpfung von Armut und Krankheiten Verbesserung der Lebensqualität, gesellschaftliche Wohlfahrt, Umwelt- und Gesundheitsschutz Chancengleichheit und sozialer Zusammenhalt statt Ausgrenzung Schonender Umgang mit Ressourcen und wirtschaftliche Innovation Querschnittsaufgaben der Politik, nicht nur einzelne Themen, Bereiche, Ressorts Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

4 Der politische Charakter der Nachhaltigkeit Der politische Charakter der Nachhaltigkeit Der politische Gehalt der Nachhaltigkeitsdefinitionen eine Vision des Verhältnisses von Natur, Mensch und Gesellschaft ein Leitbild der Politik ein politisch-moralischer Anspruch ein konkreter Maßstab für Politik ein internationales politisches Aktionsprogramm ein Politikfeld der Regierungen eine Anleitung für konkrete fachliche Praxis eine persönliche Handlungsmaxime Notwendig ist die Transformation des Leitbildes in eine politische Strategie Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

5 Politik der Nachhaltigkeit Politik der Nachhaltigkeit Wie sollen diese Prinzipien strategisch umgesetzt werden? Wer erteilt eigentlich welchen politischen Auftrag? Wie wird er begründet, legitimiert? Welches sind die konkreten Ziele, Maßnahmen und Instrumente? Welche institutionellen Regelungen und Verfahren sind hierfür erforderlich? Welche Akteure sollen sie umsetzen? Nachhaltigkeits-Governance: Institutionen, Ziele, Maßnahmen und Instrumente, Erfolgskontrolle Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

6 Meilensteine der Entwicklung von Nachhaltigkeitsstrategien Meilensteine der Entwicklung von Nachhaltigkeitsstrategien 1972Club of Rome: Grenzen des Wachstums 1987Brundtland-Bericht 1992 Konferenz über Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro ab Mitte der 90erLokale Agenda 21-Initiativen Umweltpakte und Nachhaltigkeitsstrategien der Länder 1997Studie Zukunftsfähiges Deutschland von BUND und Misereor 1997 und 2002 Studien des Umweltbundesamtes 1998 Enquete-Kommission Schutz des Menschen und der Umwelt April 2001Berufung des Rates für Nachhaltige Entwicklung April 2002Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung September 2002Weltgipfel zur Nachhaltigkeit in Johannesburg Fortschrittsbericht der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie 2005Wegweiser Nachhaltigkeit Fortschrittsbericht der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie 2009Internationaler Peer Review Fortschrittsbericht der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie 2012Konferenz Rio plus 20 in Rio de Janeiro Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

7 Die Entstehung der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie Der Druck des Weltgipfels in Johannesburg: Deutschland als Nachzügler Die Verankerung im Kanzleramt und die Koordination zwischen den Ressorts Die Beschränkung auf eine Strategie der Bunderegierung Die Öffnung zur Gesellschaft: Die Einberufung eines unabhängigen Rats für Nachhaltige Entwicklung Die Behandlung der Nachhaltigkeit als Querschnittsaufgabe und das Integrationsprinzip sind die entscheidenden politischen Weichenstellungen. Keine Einbeziehung von Länder und Kommunen In der politischen Herangehensweise an Nachhaltigkeit nimmt Deutschland insgesamt eine Vorreiterrolle ein. Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

8 Institutionen der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie (NHS) Bundeskabinett entscheidet über NHS Federführung des Bundeskanzleramtes Staatssekretärs-Ausschuss aller Ressorts (St-A) Ressort-Arbeitsgruppe der Unterabteilungsleiter (UAL-AG) Interministerielle Arbeitsgruppe Nachhaltigkeitsindikatoren (Federführung BMU, Beteiligung des Statistischen Bundesamtes) Rat für Nachhaltige Entwicklung (RNE) berät die Bundesregierung, nimmt politisch Stellung und trägt zum gesellschaftlichen Dialog bei Parlamentarischer Beirat des Bundestages begleitet den Prozess Vertiefung der Kooperation zwischen Bund und Ländern Die Institutionen des Managementsystem entsprechen - im Vergleich zu anderen Ländern - den Anforderungen. Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

9 Thematische Schwerpunkte im Strategiedokument (I) Energie effizient nutzen – Klima wirksam schützen Mobilität sichern – Umwelt schonen Gesund produzieren – gesund ernähren Demografischen Wandel gestalten Alte Strukturen verändern – neue Ideen entwickeln Innovative Unternehmen – erfolgreiche Wirtschaft Flächeninanspruchnahme vermindern Globale Verantwortung übernehmen Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

10 Thematische Schwerpunkte im Strategiedokument (II) Erweitert in der Folgezeit u. a. durch Potentiale älterer Menschen in Wirtschaft und Gesellschaft Neue Energieversorgungsstrukturen unter Einbeziehung erneuerbarer Energien Die Kraftstoffstrategie – Alternative Kraftstoffe und innovative Antriebe Nachwachsende Rohstoffe – für neue Produkte und wachsende Märkte Zukunftsfähige Waldwirtschaft – ökonomische Perspektiven entwickeln Biologische Vielfalt schützen und nutzen Generationenbilanz (RNE) Gesellschaftliche Verantwortung der Unternehmen (RNE) Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

11 Der Fortschrittsbericht 2008 (I) A. Aktuelle Herausforderungen 19 I. Nachhaltigkeit als umfassendes Leitbild 19 II. Die Grundlagen der nachhaltigen Entwicklung 21 III. Angewandte Nachhaltigkeit – eine Querschnittsaufgabe Beispiel nachhaltiges Wirtschaftswachstum und Beschäftigung Beispiel solide Haushaltspolitik Beispiel Bildung für nachhaltige Entwicklung 26 IV. Nachhaltigkeitsmanagement 28 V. Gesellschaftliche Dimension – der Weg zum Bericht 34 B. Stand der Nachhaltigkeit in Deutschland: Indikatoren und Ziele für eine nachhaltige Entwicklung I. Weiterentwicklung der Indikatoren 36 II. Wo wir stehen: Analyse zum Stand der Nachhaltigkeitsindikatoren C. Nachhaltigkeit konkret: Schwerpunktthemen 86 I. Klima und Energie 86 II. Schritte zu einer nachhaltigen Rohstoffwirtschaft 103 III. Demografischer Wandel – Chancen für stärkeren sozialen Zusammenhalt 118 IV. Welternährung 129 D. Nachhaltigkeit in einzelnen weiteren Politikfeldern 137 I. Nachhaltiger Verkehr 137 II. Nachhaltiger Konsum, nachhaltige Produktion, nachhaltiges Wachstum 141 Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

12 Der Fortschrittsbericht 2008 (II) III.Erhaltung und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen Reduzierung der Flächeninanspruchnahme Biologische Vielfalt Nachhaltige Fischerei Wasserbewirtschaftung, Hochwasser- und Meeresschutz 156 IV. Gesundheit 158 V. Soziale Eingliederung, Demografie und Migration 160 VI. Globale Herausforderungen in Bezug auf Armut und nachhaltige Entwicklung 162 VII. Allgemeine und berufliche Bildung 169 VIII. Forschung und Entwicklung 171 IX. Finanzierungs- und Wirtschaftsinstrumente 175 E. Nachhaltigkeit im Deutschen Bundestag – Beitrag des Parlamentarischen Beirats für Nachhaltige Entwicklung – 176 F. Nachhaltigkeit als gesellschaftlicher Prozess – Beitrag des Rats für Nachhaltige Entwicklung – 183 G. Nachhaltigkeit in den Ländern – Beitrag der Länder – 190 H. Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene – Beitrag der kommunalen Spitzenverbände – 196 I. Nachhaltigkeit in Europa 201 J. Nachhaltigkeit im Rahmen der Vereinten Nationen 203 K. Ausblick 205 Anhang: Nachhaltigkeitsmanagement 206 Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

13 Nachhaltige Fachpolitiken – Schwerpunkte und Erfahrungen Aneignung Nachhaltigkeit durch Ressorts? Entwicklungstendenzen Themensetzung Ausweitung der Themen Wachstumskritik und Ablehnung Primat der Ökonomie und Wachsende Bedeutung von Strategien Probleme und Defizite Etikettenschwindel Mangelnde Aneignung der Integrationsperspektive Ausblenden einzelner Aspekte/Dimensionen Reduzierung Verhältnis von Ökologie und Ökonomie auf win-win-Situationen Ressorts beziehen ihre Politik kaum explizit auf die NHS Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

14 Der Konsens von Rio: Globale Umweltkrise und Unterentwicklung Die historische Ausgangssituation: die Eine Welt und die Bereitschaft zu gemeinsamem Vorgehen Fenster der Möglichkeiten 1992: Ende des Kalten Krieges und globales Bewusstsein Ökosystem Erde und globale ökologische Krise: Klima, Umweltschäden, Verlust biologischer Vielfalt Anwachsen von Armut und Krankheiten Erfahrungen der Grenzen der Globalisierung des westlichen Entwicklungsmodells Politik als bottom-up-Prozess: Beteiligung der betroffenen Bürger und politische Aufklärung Nachhaltigkeit als Formelkompromiss Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

15 Primat der Ökologie oder Symmetrie der drei Säulen? Ökologische Frage als Kern der Nachhaltigkeit im Norden Interpretation von Entwicklung als wirtschaftlich, sozial und – in Rio ergänzt –ökologisch im Süden Ablösung der Verbindung von Umwelt und Entwicklung durch das Nebeneinander dreier gleichberechtigter Säulen oder das magische Dreieck der Nachhaltigkeit Verankerung des Drei-Säulen-Modells aufgrund einer Initiative des Verbandes der chemischen Industrie im Bericht der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages 1987 Durch diese Symmetrie verliert das Konzept der nachhaltigen Entwicklung seine zentrale Orientierung: Interessenausgleich statt Problemorientierung Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

16 Die Synthese: ökologische Leitplanken der Politik Dimensionen der Wirklichkeit, nicht Säulen Natürliche Lebensgrundlagen und Interessen - ein Gegensatz? Leitplanken und Bojen Politischer Kompromiss und Entscheidung zwischen Umwelt-, Wirtschafts- und sozialen Interessen Die Notwendigkeit eines aufgeklärten Eigeninteresses Die Integration als Herausforderung für die Umweltpolitik Notwendig ist ein Politikverständnis, das an den aufgeklärten Eigeninteressen ansetzt und an Gemeinwohlorientierung festhält. Primat der Ökologie wird zum Primat der Politik weiterentwickelt Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

17 Das Politikverständnis (I): Probleme und Ziele Probleme definieren Globale unsustainable trends Sich den globalen Problemen vor Ort stellen und sie dort lösen und Probleme vor Ort im Sinne globaler nachhaltiger Entwicklung lösen Politische Ziele formulieren Politisch-ethische Grundpositionen Wissenschaftliche Begründung Demokratische Legitimation Berufung auf das Gemeinwohl und Interessenausgleich Politische Zieldefinitionen ist für die politische Kultur in Deutschland eine echte Innovation. Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

18 Das Politikverständnis (II): Managementsystem zur Steuerung Probleme definieren Globale unsustainable trends Sich den globalen Problemen vor Ort stellen und sie dort lösen und Probleme vor Ort im Sinne globaler nachhaltiger Entwicklung lösen Politische Ziele formulieren Politisch-ethische Grundpositionen Wissenschaftliche Begründung Demokratische Legitimation Berufung auf das Gemeinwohl und Interessenausgleich Politische Zieldefinitionen ist für die politische Kultur in Deutschland eine echte Innovation. Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

19 Der politische Kern: ein integrierter Ansatz Formulierung eines Leitbildes für alle Politikbereiche Langfristorientierung Politische Führung und Institutionalisierung Querschnittsorientierung, Steuerung der Politik durch wissenschaftliche Analyse, konkrete Ziele, verbindliche Zeithorizonte und regelmäßiges Monitoring Verankerung von Managementregeln und Prüfverfahren Gesellschaftliche Partizipation bei der Formulierung und Umsetzung Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

20 Integration als Grundprinzip Vertikal: Kommunen, Land, Bund, EU, VN Horizontal: Leitbild, Problemorientierung, Dimensionen der Nachhaltigkeit Zeitlich: Nicht-nachhaltige Trends, Programme, Zukunftsorientierung Politisch: Institutionalisierung, politische Führung, Partizipation (Governance) Gesellschaftlich-kulturell: Lebensstil, Verständnis von Wohlfahrt, Bildung für nachhaltige Entwicklung Die Umsetzung als Querschnittsaufgabe organisieren Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

21 Prüfkriterien der Nachhaltigkeit Kern der Strategie ist Orientierung an Maßstäben der Nachhaltigkeit Kategorischer Nachhaltigkeitsimperativ: Handle so, dass zukünftige Generationen die gleichen Möglichkeiten haben, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen und ihren Lebensstil zu wählen. Elemente der Nachhaltigkeitsprüfung Mainstreaming-Prozess organisieren Anknüpfungspunkte und Erfahrungen Zwei Ansätze: ex-ante- und ex post- Prüfung Komplexität erfordert exemplarisches Vorgehen Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

22 Berichterstattung und Erfolgsprüfung: ex-post (I) Regelmäßige Berichterstattung als Garant der Kontinuität … … und als Gegenstand der Kritik Ambivalenz der Berichte: Geschäftsbericht oder selbstkritische Bestandsaufnahme? Die Kontrollfunktion des RNE und der Konsultationsprozess Der internationale Peer Review 2009 Die Weiterenzwicklung ist nicht zuletzt aufgrund der kritischen Prüfungen erfolgt. Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

23 Berichterstattung und Erfolgsprüfung: ex-post (II): die Indikatoren Schlüsselindikatoren zur Überprüfung der quantitativen Ziele der NHS alle zwei Jahre Die 35 Indikatoren für 21 Bereiche haben vielfach Querschnittscharakter, insbesondere mit ökologischer Dimension Die wichtigsten Themenbereiche sind Klimaschutz/Energie, Flächenverbrauch, Mobilität, Bildung, Gesundheit und Ernährung, Familienpolitik und Gleichberechtigung. Der Indikator BIP steht wegen seines Wohlstandsverständnisse in der Diskussion und soll überarbeitet werden. Beteiligung des StBA gibt der Bestandsaufnahme einen unabhängigeren Charakter Kontroverse Interpretation der Indikatorenentwicklung Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

24 Kriterien für eine Nachhaltigkeitsprüfung ex-ante Prüfung ex ante: Gesetzesfolgenabschätzung als Nachhaltigkeitsprüfung Beispiele für die drei Dimensionen Ökologische Maßstäbe: Managementregeln; Klima- und Umweltauswirkungen, Biodiversität, Landnutzung, Gesundheit Wirtschaftliche Maßstäbe: Wettbewerbsfähigkeit, Produktqualität,Innovationsfähigkeit, Effizienzpotentiale bei Energie und Ressourcen,, Arbeitsmarkt Soziale Maßstäbe: Eigentumsverteilung, Wohlfahrt, Chancengleichheit (bes. Bildung), Familienfreundlichkeit, soziale Integration und Nicht-Diskriminierung Erfolg und politische Wirkung von Nachhaltigkeitsprüfungen sind der beste Beleg für den Mehrwert des Nachhaltigkeitsansatzes Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

25 Der Mehrwert des Nachhaltigkeitsansatzes Politik an Zielen orientieren und an Maßstäben messen: der Nachhaltigkeitsimperativ Erfassung der komplexen Probleme: Politikintegration Verankerung des Nachhaltigkeitsleitbildes in der Politik: Zukunftsorientierung Stärkung gesellschaftlicher Partizipationsprozesse und Transparenz: ein Mittel gegen Politikverdrossenheit Nicht Realität schönreden, sondern politische Räume öffnen, Paradigmenwechsel forcieren, zur Beteiligung motivieren Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

26 Resümee Nur unzureichende reale Veränderungen der Politik Die politische Innovationen in Strategiebildung und Management sind signifikant, aber … …. von den relevanten Akteuren wenig angenommen, da … …. die politische Führung/Autorität fehlt, den gemeinsamen Rahmen auch zu nutzen und weiter zu entwickeln. Die Kooperationszusammenhänge auf der Arbeitsebene, insbesondere Rolle des Bundeskanzleramtes, sichern die Fortschritte in den politischen Verfahrensweisen … … aber inhaltlich eignen sich die Akteure das Leitbild Nachhaltigkeit zu wenig an. Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

27 Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie Empfehlungen des internationalen Peer Review der deutschen Nachhaltigkeitspolitik Internationale Vorreiterrolle muss sich bewähren Thematische Konzentration: Klimapolitik und Low Carbon Society Horizontale Integration und Ressortverantwortung: Aktionspläne und Rechenschaftslegung Vertikale Integration: Länder und Kommunen Gesellschaftliche Dimension stärker einbeziehen Herausforderung und Chance: Rio 20 plus Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

28 Während über Nachhaltigkeit schon viel nachgedacht worden ist, ist das Verständnis von Strategie in diesem Zusammenhang kaum hinterfragt. Hier verbirgt sich ein großes politisches Defizit. (Volker Hauff, ehem Vorsitzender des Rats für Nachhaltige Entwicklung, 2004) Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

29 Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. Kontakt: Dr. Albert Statz Regierungsdirektor a.D. Mitglied des Nachhaltigkeitsrates Brandenburg Siegfriedstr. 19, Berlin Tel Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

30 Internetinformationen Lexikon der Nachhaltigkeit: Website der Bundesregierung: Website des Rates für Nachhaltige Entwicklung: Website des Nachhaltigkeitsrates Brandenburg: Website des Kongresses Lokale Agenda 21: Website der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt: eine-welt.dewww.service- eine-welt.de Website der UN-Dekade Bildung für eine Nachhaltige Entwicklung: Website des European Sustainable Development Network: Eigene Homepage: Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar

31 Literaturhinweise Amelung, Nina u. a. (Hg.): Einstieg in die Nachhaltige Entwicklung, Frankfurt/Main 2008, darin u.a.: Albert Statz: Die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie. Bilanz und Perspektiven, S Brand, Karl-Werner (Hg.): Politik der Nachhaltigkeit, Berlin 2002 Coenen, Richard; Armin Grunwald (Hg.): Nachhaltigkeitsprobleme in Deutschland. Analyse und Lösungsstrategien, Berlin 2003 Ekart, Felix: Das Prinzip Nachhaltigkeit. Generationengerechtigkeit und globale Gerechtigkeit, München 2005 Grober, Ulrich: Die Entdeckung der Nachhaltigkeit. Kulturgeschichte eines Begriffs, München 2010 Grunwald, Armin; Jürgen Kopfmüller: Nachhaltigkeit, Frankfurt/Main 2006 Seidl, Irmi; Angelika Zahrnt: Postwachstumsgesellschaft. Konzepte für die Zukunft, Marburg 2010 Statz, Albert: Strategie in der Krise: Nachhaltigkeit als Chance. In: Blätter für deutsche und internationale Politik, 1/2009, S Tils, Ralf: Politische Strategieanalyse. Konzeptionelle Grundlagen und Anwendung in der Umwelt- und Nachhaltigkeitsstrategie, Wiesbaden 2005 Wuppertal-Institut für Klima, Umwelt, Energie (Hg. in Zusammenarbeit mit Brot für die Welt, EED, BUND): Zukunftsfähiges Deutschland in einer globalisierten Welt, Frankfurt/Main 2008 Statz, Vorlesung Nachhaltigkeitsstrategie, HNEE 11. Januar


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