als Handlungsoption für Kommunen

Präsentation zum Thema: "als Handlungsoption für Kommunen"—  Präsentation transkript:

1 als Handlungsoption für Kommunen
Interkommunale Zusammenarbeit als Handlungsoption für Kommunen Stand, Grundlagen, Förderung, Perspektiven Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit

2 Es gibt keine typische IKZ
Was ist IKZ ? Jede Form der Zusammenarbeit von Kommunen von kleinen überschaubaren Kooperationen (Maschinenleihe) bis zu umfassenden, komplexen Formen (Verwaltungszentrum) Es gibt keine typische IKZ Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit

3 Historie der IKZ in Hessen
IKZ hat in Hessen eine lange Tradition Abwasser-, Wasser-, Unterhaltungsverbände. Seit 2004/2008 strukturierte Förderung des Landes für die Zusammenführung von organisatorischen Teilen von kommunalen Verwaltungen Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit

4 Veränderungen der Rahmenbedingungen für die Kommunen
Demografischer Wandel Krise der Staatsfinanzen insbesondere Kommunalfinanzen Konkurrenz der Regionen Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit

5 Begründung und Zielsetzung der IKZ
Die neuen Herausforderungen werden für die Kommunen nur durch die Zusammenführung von beträchtlichen Teilen ihrer Verwaltungen in gemeinsame Dienstleistungszentren zu bewältigen sein. Das Land Hessen fördert deshalb die Interkommunale Zusammenarbeit mit Zuweisungen aus dem Landesausgleichsstock Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit

6 Situation der IKZ HEUTE
2008 wurde die erste Rahmenvereinbarung unterzeichnet. Seit 1. August 2011 geänderte Rahmenvereinbarung. Im Jahr 2009 Referat für IKZ im HMdIS eingerichtet. Seit 2009 Kompetenzzentrum für IKZ der Kommunalen Spitzenverbände und des Landes Hessen (HMdIS) Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit

7 für Interkommunale Zusammenarbeit
Das Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit getragen von den kommunalen Spitzenverbänden und dem Land Hessen Dienstleister und Partner der Kommunen Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit

8 Aufgaben des Kompetenzzentrums
Strategische und inhaltliche Arbeit zur IKZ in Hessen Beratung hessischer Kommunen in Fragen der IKZ Vorbereitung und Durchführung von Infoveranstaltungen zur Einbindung der Bürger und kommunalpolitischen Gremien Erstellen von Leitfäden, Broschüren, Publikationen Erstellen und Sammeln von Infomaterial über Grundlagen und Möglichkeiten der IKZ Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit

9 Wirkungen der IKZ Qualitätsverbesserungen (Arbeitstiefe –breite)
Verbesserung Auslastung und/oder Leistung Teilhabe am Know-how der Partnerkommunen Aufrechterhaltung des Dienstleistungsangebots Reduzierung der Kosten, Erhöhung der Wirtschaftlichkeit Stärkung der Region Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit

10 Voraussetzungen der IKZ
IKZ muss gewollt und Wille zur Umsetzung muss vorhanden sein (Verwaltungsspitze) Vertrauen und Gleichberechtigung (keine Über- Unterordnung) Augenhöhe der Partner - Gleiche Mentalität Schlanke Entscheidungs-/Handlungsstrukturen Gute Kommunikation des IKZ Prozesses Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit

11 IKZ Aktivitäten der Kommunen
Gestellte Anträge: Beteiligte Kommunen: über 175 Kommunen Anzahl Bewilligungen: mit 98 Kommunen Ges. Zuwendungsbetrag: € Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit

12 Bereiche der IKZ Gemeinsamer Standesamtsbezirk 15 / 38
Haushalts-/Kassenwesen / 25 Ordnungsverwaltung / 12 Brandschutz / 2 Prüfung Elektr. Anlagen/Betr.mittel / 8 Gemeinsamer Recyclinghof / 6 Gemeinsame Personalverwaltung / 19 Gemeinsame EDV / 4 Gem. Breitbandversorgung Kreis / 21 Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit

13 Die Rahmenvereinbarung
Voraussetzungen der Förderung Zusammenschluss nach KGG oder Privatrecht Bereiche: Geschäfte der lfd. Verwaltung Kassen u.Rechnungsgeschäfte Abgabenwesen soziale Daseinsvorsorge und kommunale Infrastruktur (alle Bereiche der Kommunalverwaltung) Zusammenarbeit nicht nur in unwesentlichen Bereichen. Soll Vorbildcharakter haben Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit

14 FÖRDERVORAUSSETZUNGEN II
Regelfall: mindestens 3 Kommunen (2 Ausnahmefall) Dauerhafte Kooperation - mindestens 5 Jahre Einsparung der personellen und sächlichen Ausgaben von mindestens 15 Prozent in jedem Jahr Förderbetrag ./. Einsparungen in angemessenem Verhältnis FÖRDERVORAUSSETZUNGEN II Regelfall: mindestens 3 Kommunen (2 Ausnahmefall) Dauerhafte Kooperation - mindestens 5 Jahre Einsparung der personellen und sächlichen Ausgaben von mindestens 15 Prozent in jedem Jahr Förderbetrag ./. Einsparungen in angemessenem Verhältnis FÖRDERVORAUSSETZUNGEN II Regelfall: mindestens 3 Kommunen (2 Ausnahmefall) Dauerhafte Kooperation - mindestens 5 Jahre Einsparung der personellen und sächlichen Ausgaben von mindestens 15 Prozent in jedem Jahr Förderbetrag ./. Einsparungen in angemessenem Verhältnis Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit

15 Möglicher Werdegang einer IKZ
Initiierungsphase Eigene Positionierung zur IKZ, d.h. Auseinander- setzung mit der Frage, ob und ggfs. wie man sich näher mit IKZ befassen möchte. Gründliche Diskussion zu Beginn vermindert/ verhindert stets erneute Diskussionsprozesse im späteren Projektablauf Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit

16 Initiierungsphase II Diskussion und Festlegung der Rahmenbedingungen Grundsätzliche Ziele wie Einsparungen, Qualitäts-steigerung, Erhalt von Angeboten, Minimalziel, Maximalziel, weitere politische finanzielle, räumliche Rahmenbedingungen Gibt es Anforderungen an IKZ-Partner? Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit

17 Initiierungsphase III
Grenzen des IKZ Prozesses was wird in Kauf genommen was darf nicht passieren Abbruchkriterien Exit-Strategie (nur grob) Bei Entscheidung für IKZ müssen diese Punkte in nächster Phase vertieft/präzisiert werden Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit

18 Abschluss der Initiierungsphase
Ziele, Zwischenziele, Rahmenbedingungen, Ablauf definieren (schriftlich auch für spätere Evaluierung) Ressourceneinsatz planen (personell, finanziell) für weitere Untersuchung einer möglichen IKZ Projektleiter (Beauftragter, „Kümmerer“) Projektstruktur planen (Lenkungs-, Steuerungs- Arbeitsgruppen Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit

19 Weitere Phasen und Inhalte
2. Strategiephase Auswahl von Handlungsfeldern, was kommt in Betracht 3. Konzeptionsphase Lösungen wie Umsetzung der IKZ erfolgen soll 4. Umsetzungsphase Umsetzung in Praxis, Prüfung auf Tauglichkeit 5. Echtbetrieb und Evaluierung im laufenden Betrieb der IKZ Rückkopplung des Ergebnisses zu Ausgangslage und ursprünglichem Ziel Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit

20 Neuerungen der IKZ Erweiterung der Fördertatbestände z. B. Breitbandversorgung, Tourismuskooperationen, Feuerwehren, Wirtschaftsförderung wird jetzt uneingeschränkt gefördert 2. Wirklich modellhafte Kooperationen können stärker als bisher gefördert werden. 3. Komplexe Projekte können bereits in einem frühen Planungsstadium (Strategie- und Konzeptphase) gefördert werden Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit

21 Neuerungen der IKZ II 4. Einbeziehung auch der Kommunen über Einwohner und damit auch der Landkreise 5. Errichtung von Revisionsämtern durch IKZ- Kooperationen (Änderung der HGO) 6. Ausweitung der IKZ in andere Förderprogramme durch ausschließliche IKZ Förderung oder höhere Förderquote (2012 Dorferneuerung) Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit

22 6. Zusätzliche Anreize zur IKZ : Bei defizitärer Haushaltswirtschaft:
Neuerungen der IKZ III 6. Zusätzliche Anreize zur IKZ : Bei defizitärer Haushaltswirtschaft: Genehmigung der Möglichkeit der Verwendung von durch IKZ nachweislich eingesparter Mittel für neue freiwillige Leistungen Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit

23 Neuerungen der IKZ IV Insbesondere Kommunen mit defizitärer Haushaltswirtschaft sollen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben stärker als bisher zusammenarbeiten, um Kosten zu reduzieren. Auch die Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und Landkreisen sind intensiver als bisher zu prüfen und ggfs. zu realisieren. Leitlinie zur Konsolidierung kommunaler Haushalte und Handhabung der kommunalen Finanzaufsicht über Landkreise, kreisfreie Städte und kreisangehörige Städte und Gemeinden vom 6. Mai 2010 Staatsanzeiger 2010 Seite 1470 Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit

24 Neuerungen der IKZ IV Insbesondere Kommunen mit defizitärer Haushaltswirtschaft sollen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben stärker als bisher zusammenarbeiten, um Kosten zu reduzieren. Auch die Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und Landkreisen sind intensiver als bisher zu prüfen und ggfs. zu realisieren. Leitlinie zur Konsolidierung kommunaler Haushalte und Handhabung der kommunalen Finanzaufsicht über Landkreise, kreisfreie Städte und kreisangehörige Städte und Gemeinden vom 6. Mai 2010 Staatsanzeiger 2010 Seite 1470 Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit

25 Kontakt: Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit
Frankfurter Straße 44 (LWV Regionalverwaltung WI) 65189 Wiesbaden Tel.: 0611/ Claus Spandau Handy: Privat: 06405/ Martina Weigand Handy: Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit

26 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Das Kompetenzzentrum für IKZ
getragen von den kommunalen Spitzenverbänden und dem Land Hessen Claus Spandau Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit