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1 Vereinfachungen Fokus: Was ist jetzt schon möglich? Chancen und Risiken Alternativen Klaus Müller,

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Präsentation zum Thema: "1 Vereinfachungen Fokus: Was ist jetzt schon möglich? Chancen und Risiken Alternativen Klaus Müller,"—  Präsentation transkript:

1 1 Vereinfachungen Fokus: Was ist jetzt schon möglich? Chancen und Risiken Alternativen Klaus Müller,

2 2 Zweck Darstellung –bereits jetzt geltender Optionen und –des Gemeinsamen Aktionsplans Chancen und Risiken (Output und Ergebnisse) Schaffung eines gemeinsamen Verständnisses zu diesen Ansätzen

3 3 Vereinfachung (2007 – 2013) Optionen für vereinfachte Kosten: –Eingeführt in 2007 und in 2008/ Realkostenerstattungsprinzip (förderfähige Kosten) 2.Pauschalierte Gemeinkosten (Flate rate) 3.Standardeinheitskosten 4.Pauschalen für Projekte, die nicht höher sind als pro Maßnahme 5.Kombinationen von –Handlungsanleitung statt Einzelgenehmigung –Geteilte Verwaltung (Verzicht auf komplexe Berichterstattung möglich.) Warum zunächst Einzelgenehmigung?

4 4 Beispiel: Stunden IT-Schulungsmaßnahme mit 20 Teilnehmern: Kosten einer Schulungsstunde x Anzahl der absolvierten Stunden und Teilnehmer. Die Kosten pro Stunde wurden vorab festgelegt und in der Bewilligung aufgeführt. Zuschuss: Stunden x 20 Teilnehmer x 7 EUR/Std./Teilnehmer = EUR. Zuschuss wird auf der Grundlage der tatsächlich absolvierten Stunden pro Teilnehmer gezahlt. Wenn letztlich nur 18 Personen an der Schulung teilgenommen haben, wovon sechs 900 Stunden, fünf 950 Stunden, fünf 980 Stunden und die übrigen zwei Stunden besuchten, errechnet sich die Gesamtstundenzahl x Teilnehmer wie folgt: 900 x x x x 2 = Unterrichtsstunden für alle Teilnehmer insgesamt. Zuschuss: Unterrichtsstunden x 7 EUR = EUR. Als Zahlungsmodalität kommen auch Zwischenzahlungen in Betracht. Standardeinheitskosten

5 5 Praxis Standardeinheitskosten

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7 7 Kombination von Optionen für verschiedene Kategorien förderfähiger Kosten Beispiel einer Schulungsmaßnahme mit folgender Kombination: - Standardeinheitskosten für die Vergütung der Ausbilder, z. B. 450 EUR/Tag; - tatsächliche Kosten: Raummiete = 800 EUR/Monat für die Dauer von sechs Monaten; - Pauschalsatz für die indirekten Kosten, z. B. 10 % der direkten Kosten. Nach Beendigung der Schulungsmaßnahme wird der Zuschuss auf folgender Grundlage gezahlt, wenn die Ausbilder nachweislich 100 Schulungstage absolviert haben: Direkte Kosten: Vergütung der Ausbilder: 100 Tage x 450 EUR = EUR Schulungsraum: 6 Monate x 800 EUR = EUR Zwischensumme der direkten Kosten: EUR Indirekte Kosten: 10 % der direkten Kosten = 10 % x EUR = EUR Zu zahlender Zuschuss: [ EUR EUR] EUR = EUR Warum sind Ausbilder und nicht Teilnehmerstunden Teil der Bemessungsgrundlage?

8 8 Übersicht bei Ländern und Bund gebildete Pauschalen bei ESF-finanzierten Programmen (Anfang 2011) Kurze Beschreibung der Pauschale Eckpunkte der Pauschale Wer wurde beteiligt? Erfahrungen mit der Pauschale Wer wendet diese Pauschalen an? 1Verwaltungsgemeinkosten7% - 20% auf die direkten Ausgaben eines Projektes. In der Regel EU- KOM häufig LRH und FM. Bund, Bremen, Hessen, Niedersachen Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen- Anhalt, Thüringen 2ALG-II-PauschaleGezahlte ALG-II- Leistungen inklusive der (nicht im Bescheid ausgewiesenen) SV- Beiträge. BMAS: Ohne KOM, Niedersachsen: mit KOM, FM, StK und Fachressort Durch Einrechnung der Sozialversicherung leichte Erhöhung der Pauschale beim Bund; Bund Niedersachsen Schleswig-Holstein Thüringen 3Pauschalen für Projekteinheiten z.B.: Sprachstandsfeststellung z.B. BAMF Projekteinheiten Unterrichtsstunden Betreuung Trainerkosten Kinderbetreuung Existenzgründer Pauschalen für Projekteinheiten werden unterschiedlich ermittelt z.T. wendet ein Bundesland nur eine Pausschale an. In der Regel ohne KOM, da Standard- Einheitskosten- Pauschale. Bund, BMFSFJ Mecklenburg- Vorpommern, Saarland, Sachsen, Thüringen

9 9 4AuslandsreisekostenpauschaleNach Mitgliedsstaaten festgelegte Erstattungssätze für Teilnehmer Mit Kenntnisnahme der KOM beim BMAS Liegen nur in Sachsen vor, da BMAS IdA 2. Förderphase erst Anfang 2011 startet. Bund Sachsen 5Kurzarbeitergeldpauschale Für die Anrechnung von Kurzarbeitergeld während der Teilnahme an Qualifizierungsmaßnahmen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Programme: TransferKug und QualiKug. Den Qualifizierungsausga ben der BA hinzugerechnete Ausgaben eines taggenau gegengerechneten Kurzarbeitergeldes. Die Ermittlung der prozentualen Pauschalierungssätz e erfolgte über eine bundesweite Studie. Mit Kenntnisnahme der Kommission entwickelt. (Der Europäische Rechnungshof hat das Programm Kurzarbeit und Qualifizierung geprüft, keine Beanstandung. Vereinfachung in den Agenturen, da diese mit der Erhebung und Abrechnung der Kofinanzierung nicht mehr befasst sind. Die Kofinanzierung wird von der BA-Zentrale bei der Abrechnung hinzugerechnet. Bund 6Personalausgaben zur Kofinanzierung (Freistellungskosten) 17 Euro pro Stunde in Niedersachsen, 15 Euro in Schleswig Holstein Hessen noch offen, Hessen Niedersachsen Schleswig-Holstein

10 10

11 11 Bewertung:

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13 13 Neue Förderperiode: 4 Leitgedanken Vereinfachte Kosten sind die Schlüssel für eine Vereinfachung und im Sinne einer besseren Konzentration auf Output und Ergebnisse. Erreichtes bewahren Nutzung ausweiten Optionen harmonisieren unter Berücksichtigung ihrer Spezifika Verbesserung der Rechtssicherheit Die Verordnungen sehen einen Werkzeugkasten für die verschiedenen Möglichkeiten vor, die die MS entsprechend ihren Bedürfnissen nutzen (können)

14 14 Basierend auf einer fairen, ausgewogenen und überprüfbaren Berechnungsmethode: –statistischen Daten oder anderen objektiven Informationen; oder –den überprüften Daten aus der bisherigen Tätigkeit einzelner Empfänger oder der Anwendung ihrer üblichen Kostenrechnungspraxis; Methoden und standardisierte Einheitskosten, Pauschalfinanzierungen und Pauschalsätze, die in den EU-Strategien für ähnliche Art von Vorhaben und Empfänger gelten; Methoden und standardisierter Einheitskosten, Pauschalfinanzierungen und Pauschalsätze, die im Rahmen von vollständig vom Mitgliedstaat finanzierten Programmen für eine ähnliche Art von Vorhaben und Empfänger gelten; Pauschalsätze, die durch die Allgemeine Verordnung oder Fonds-spezifische Regeln festgelegt werden müssen nicht begründet werden. Auf der Basis eines Budgetentwurf im Falle von Finanzhilfen, die den Betrag von Euro nicht überschreiten. Berechnung pauschalierter bzw. standardisierter Kosten

15 15 Für eine Kohäsionspolitik, die stärker auf Output und Ergebnisse hin orientiert ist: Gemeinsamer Aktionsplan Allg VO: Art. 93 – 98

16 16 Nehmen wir ein Beispiel (1): Typen von Projekten Auswahl und Definition des Ablaufs des Pfades in Beschäftigung Sozialer und Beruflicher Follow up Integration von Jugendlichen in Beschäftigung Berufliches Training, inkl. Qualifikation Beratung in der Beschäftigung (6 Monate) Netzwerk Arbeitgeber/Trainings- und Bildungseinrichtungen/Arbeits markt Praktikum Trainings: Grundqualifikationen Beschäftigungs- & Existenz- gründungshilfen

17 17 Nehmen wir ein Beispiel (2): Quantifizierung Auswahl und Definition des Ablaufs des Pfades in Beschäftigung ( junge Menschen) Sozialer und Beruflicher Follow up(100%, /Jahr) Integration von Jugendlichen in Beschäftigung Berufliches Training, inkl. Qualifikation (90%, ) Beratung in der Beschäftigung (6 Monate) (73%, ) Netzwerk Arbeitgeber/Trainings- und Bildungseinrichtungen/Arbeits markt (1 Aktives Netzwerk/Jahr) Praktikum (20.000) Trainings: Grundqualifikationen (66%, ) Beschäftigungs- & Existenz- Gründungshilfen (60%, 9.000) 3 Jahre

18 18 Nehmen wir ein Beispiel (3): Indikatoren und Preisfindung Indikator: Zahl von formalisierten Pfaden (Standard Dokument) Definition von Standardeinheitskosten (Statistische Daten PES) – 200 / pro Pfad –Maximal zahlbarer Betrag: 200 x = EUR Möglichkeit Meilensteine zu definieren: –Erste Zahlung von EUR wenn Pfade festgelegt wurden –Zweite Zahlung weiterer EUR bei zusätzlichen Pfaden –Dritte Zahlung auf der Basis der exakten Nummer von Pfaden (mit einem Minimum von 5000) Auswahl und Definition des Ablaufs des Pfades in Beschäftigung ( junge Menschen) Diese Herangehensweise wird für jeden Projekttyp wiederholt

19 19 Indikatoren und Preisbildung Indikator: Zahl der jungen Leute, die noch in Beschäftigung sind nach 6 Monaten Follow up bezahlt nach dem Ergebnis (Hypothese, dass betreut werden sollen) Jug. 5.5 Mio t/P Integration von Jugendlichen in Beschäftigung (10.000; 0.55 t/P; max 5.5 Mio.) Mentoring in employment (11.000; 0.5 t/P/6 Monate; max 5.5 Mio.)

20 20 Nehmen wir ein Beispiel (4): Preisfindung Auswahl und Definition des Ablaufs des Pfades in Beschäftigung ( junge Menschen 200 /P, max 3 Mio.) Sozialer und Beruflicher Follow up (100%, t/P, max 15 Mio.) Integration von Jugendlichen in Beschäftigung Berufliches Training, inkl. Qualifikation (90%, ) 3 k/p, max 45.5 m) Beratung in der Beschäftigung (6 Monate) (73%, t/P, max 5,5 Mio.) Netzwerk Arbeitgeber/ Trainings- und Bildungs- einrichtungen/Arbeitsmarkt (1 Aktives Netzwerk/Jahr 0.2 Mio./yr, 3 Jahre) Praktikum ( k/t, max 10 Mio. ) Trainings: Grundqualifikationen (66%, ) 2 k/p, max 20 m Beschäftigungs- & Existenz- Gründungshilfen (60%, 9.000) 3 t/P, max 27Mio. 3 Jahre

21 21 Ende des Beispiels Der Gesamtbetrag dieses GAP würde maximal 126,6 Mio Euro betragen –Die endgültige Zahlung hängt von der tatsächlichen Leistung (performance) ab. –Ausgaben werden erklärt, wenn sie begründet/gerechtfertig (justified) sind: Das ist dasselbe Prinzip, wie es bei anderen Operationen gilt, die vereinfachte Kostenoptionen nutzen. –Nicht verausgabte Beträge fließen in das OP zurück, wie es auch bei anderen Vorhaben der Fall ist. Die Kommissionsentscheidung wird die Hauptelemente des GAP abdecken, um Rechtssicherheit herzustellen.

22 22 Bezug zu den Rechtsquellen Vereinfachte Kosten: –Artikel der Allgemeinen Verordnung –Artikel 14 ESF Verordnung Gemeinsamer Aktionsplan: –Artikel 104 bis 109 der Allgemeinen Verordnung


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