Gemeindeamt des Kantons Zürich Reform der Gemeindestrukturen im Kanton Zürich Referat an der Mitgliederversammlung des Spitex Verbands des Kantons Zürich.

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1 Gemeindeamt des Kantons Zürich Reform der Gemeindestrukturen im Kanton Zürich Referat an der Mitgliederversammlung des Spitex Verbands des Kantons Zürich vom 20. Juni 2006

2 GEMEINDEAMT DES KANTONS ZÜRICH DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN Folie 2 171 Gemeinden - 12 Bezirke

3 GEMEINDEAMT DES KANTONS ZÜRICH DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN Folie 3 Agglomeration Zürich 1970 - 2000

4 GEMEINDEAMT DES KANTONS ZÜRICH DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN Folie 4 Gemeindegrössen im Kanton Zürich Durchschnittliche Gemeindegrösse Kanton Zürich: 3080 (Median) Durchschnittliche Gemeindegrösse Schweiz: 882 (Median) Einwohner zahl Anzahl Gemeinden Anzahl Gemeinden % Anzahl Einwohner Anzahl Einwohner % 1 - 49974.1 %27300.2 % 500 - 9992715.8 %197231.6 % 1000 - 19993118.1 %455873.8% Summe 1 - 1999 6538%680405.6 %

5 GEMEINDEAMT DES KANTONS ZÜRICH DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN Folie 5 Zürcher Gemeinden mit weniger als 2000 Einwohnern

6 GEMEINDEAMT DES KANTONS ZÜRICH DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN Folie 6 Entwicklung der Gemeindelandschaft im Kanton Zürich 1995 - 2005 1995 (30.6.95) 2000 (30.6.00) 2005 (30.6.05) Politische Gemeinden171 Primarschulgemeinden100 98 80 Oberstufenschulgemeinden 43 38 Vereinigte Schulgemeinden 45 32 Einheitsgemeinden Pol. Gemeinde & Primarschulgemeinde Pol. Gemeinde & vereinigte Schulgemeinde 23 8 15 24 9 15 55 22 33

7 GEMEINDEAMT DES KANTONS ZÜRICH DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN Folie 7 Die Zwischenebene Kanton Gemeinden Bezirke Zweckverbände Planungsregionen Verträge Verwaltungskreise Verwaltungsregionen Aufgabenübertragung Vereine Stiftungen Genossenschaften Anstalten

8 GEMEINDEAMT DES KANTONS ZÜRICH DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN Folie 8 Zunahme der interkommunalen Zusammenarbeit (Zweckverbände) Zahl der Zweckverbände im Kanton Zürich 1970:102 1985:165 1995:192 2005:216 Jede Zürcher Gemeinde ist durchschnittlich Mitglied in 7 Zweckverbänden. Daneben gibt es eine grosse Zahl weiterer Zusammenarbeits- Formen (Verträge, Vereine, Stiftungen, informelle Zusammen- arbeit).

9 GEMEINDEAMT DES KANTONS ZÜRICH DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN Folie 9 Organisation der Spitex im Kanton Zürich 130 Organisationen für 171 Gemeinden: 107 privat-rechtliche Organisationen 98 Vereine, 9 Stiftungen 23 öffentlich-rechtliche Betriebe 16 gemeindeeigene Betriebe, 4 Zweckverbände, 2 Kirchgemeinden, 1 andere Entwicklung: Trend zu grösseren, gemeindeübergreifenden Betrieben Seit 1988 Halbierung der Spitexbetriebe

10 GEMEINDEAMT DES KANTONS ZÜRICH DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN Folie 10 Auslöser für Strukturveränderungen Politische Gemeinde Mängel bei der Zusammenarbeit Kleinräumigkeit Mangelnde Leistungsfähigkeit Zunehmende Aufgabenkomplexität Rekrutierungsprobleme für Behörden Autonomieverlust Höhere Erwartungen der Einwohner

11 GEMEINDEAMT DES KANTONS ZÜRICH DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN Folie 11 Erfolgsfaktoren für Gebietsreformen Anstoss muss von den Gemeinden kommen, Gemeindebehörden müssen hinter dem Projekt stehen. Fusionen können nicht von oben diktiert werden. Offene und frühzeitige Kommunikation ist sehr wichtig. Gebietsreformen hängen entscheidend davon, ob der Kanton solche Prozesse aktiv unterstützt, d.h. eine klare Strategie verfolgt und Anreize setzt. Ohne Reform des Finanzausgleichs (Verzicht auf Defizitgarantie) sind Gebietsreformen nur schwer möglich. Sparüberlegungen sind kein ausreichendes Motiv, um eine Gebietsreform in Gang zu setzen.

12 GEMEINDEAMT DES KANTONS ZÜRICH DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN Folie 12 Vorteile von Gemeindevereinigungen Bessere Aufgabenerfüllung: Effizienzgewinne durch Schaffung von grösseren Leistungserbringern (tiefere Fixkosten) Vereinfachung von Strukturen (weniger Behörden, Kommissionen und Zweckverbände) Bessere Entwicklungsmöglichkeiten (z.B. Raumplanung, zweckmässige Verteilung von Gewerbe- und Wohngebieten) Einfachere Gewinnung von Behördenmitgliedern, Kompetenzsteigerung bei Mandatsträgern Professionalisierung der Verwaltung Gewinn von Unabhängigkeit als grössere Gemeinde: Stärkeres Gewicht in der Region und gegenüber dem Kanton

13 GEMEINDEAMT DES KANTONS ZÜRICH DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN Folie 13 Nachteile von Gemeindevereinigungen Identitätsverlust (Bürgerort, Wappen, Namen) Geringere Integrationsfunktion der neuen Gemeinde Verlust von Gemeindeautonomie Finanzielle Nachteile: Erhöhung Steuerfuss in einzelnen Gemeinden, Verlust von Finanzausgleichszahlungen Kurzfristig keine Erfolge sichtbar Schwierige Standortentscheide Kurzfristig grosser Zeit- und Geldaufwand Perfektionismus

14 GEMEINDEAMT DES KANTONS ZÜRICH DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN Folie 14 Finanzielle Auswirkungen von Gemeindevereinigungen Einsparpotenzial wird generell überschätzt: Einsparungen lassen sich nicht präzise prognostizieren und im Nachhinein nur schwer nachweisen. Direkte Einsparungen von 1- 3 % der jährlichen Ausgaben der laufenden Rechnung sind realisierbar (Luzerner Gemeinden). In der Regel erfolgt kein Abbau von Personal. Dienstleistungsqualität wird angehoben, wobei das Niveau der zuvor grösseren Gemeinde den Massstab bildet. Langfristiger Nutzen: Geschickte Strukturpolitik bringt langfristig Effizienzsteigerungen und finanzielle Einsparungen auf Stufe Kanton und Gemeinden.

15 GEMEINDEAMT DES KANTONS ZÜRICH DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN Folie 15 Reformansätze im Kanton Zürich Ausarbeitung neue Kantonsverfassung (2001- 2004) Breite Diskussion zur Gliederung des Kantons: Regionen, Bezirke, Zweckgemeinden Resultat: Festhalten am Status Quo Vorprojekt zur Reform der Bezirks- und Gemeindestrukturen Auftraggeber: Regierungsrat Durchführung: Gemeindeamt des Kantons Zürich Laufzeit: Januar 2005 - März 2007 Aktueller Projektstand: - Grundlagenarbeiten abgeschlossen - Durchführung von Pilotversuchen zu Gemeindevereinigungen

16 GEMEINDEAMT DES KANTONS ZÜRICH DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN Folie 16 Ziele des Vorprojekts Starke und leistungsfähige Gemeindelandschaft, die den Einwoh- nern einen hohen Standard an staatlichen Leistungen bietet. Gemeinden sollen ihre Aufgaben autonom, kompetent und kostengünstig erbringen können. Welche kantonalen Rahmenbedingungen braucht es dazu ? - Abbau von Hürden - Schaffung von finanziellen Anreizen, Unterstützung Klärung der Vor- und Nachteile von Gemeindevereinigungen Prüfung neuer Formen der interkommunaler Zusammenarbeit Formulierung einer kantonalen Strategie zu Gemeindereformen

17 GEMEINDEAMT DES KANTONS ZÜRICH DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN Folie 17 Aktuelle Handlungsfelder des Vorprojekts Reform der Bezirks- und Gemeindestrukturen Gemeindevereinigung Pilotstudien Entwicklung Schulbereich Interkommunale Zusammenarbeit Kantonale Gemeinde- strategie Vor-/Nachteile von Fusionen Verhältnis zwischen politischer und Schul- gemeinde Schulfusionen vs. Einheitsgemeinden Interkommunal- konferenz Anpassung der Bezirksgrenzen B e g l e i t g r u p p e

18 GEMEINDEAMT DES KANTONS ZÜRICH DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN Folie 18 Modell «Interkommunalkonferenz» Kanton Gemeinden Interkommunal- konferenz Bezirke Zweckverbände Anstalten Verträge Vereine Genossenschaften strategisch operativ

19 GEMEINDEAMT DES KANTONS ZÜRICH DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN Folie 19 Modell «Interkommunalkonferenz» Interkommunalrat GemeindepräsidentInnen - ev. gebundenes Mandat - abgestufte Stimmkraft Geschäfts- stelle nach öffentl. Recht Zweckverband Selbständige Anstalt nach Privatrecht Verein Stiftung Genossenschaft AG Vertragslösung Anschlussvertrag Aufgabenübertrag ung strategisch operativ Gemeinden Kommission Verkehr & Siedlung Kommission für Kultur Kommission Standortmarketing Kommission …….. Referendum Initiative (Behörden-)

20 GEMEINDEAMT DES KANTONS ZÜRICH DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN Folie 20 Ausblick 2007 wird der Kanton Stellung beziehen, welche Ziele er bei der Gemeindeentwicklung verfolgen will und wie er Gebietsreformen unterstützen will. Das Tempo der Veränderungen wird stark von den Gemeinden bestimmt werden. Die Reform der Gebietsstrukturen ist eng verknüpft mit anderen Reformprojekten wie dem Finanzausgleich, der Aufgabenteilung Kanton-Gemeinden und der Agglomerationspolitik. Gemeindevereinigungen haben Auswirkungen auf andere Körperschaften, die im Auftrag der Gemeinden öffentliche Aufgaben erfüllen.

21 GEMEINDEAMT DES KANTONS ZÜRICH DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN Folie 21 Gemeindeamt des Kantons Zürich www.gaz.zh.ch Ende des Referats