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Stadtrat Detlef Wimmer / 33. Wirtschaftsakademikertag 15.06.2013 33. Wirtschaftsakademikertag: Vorschläge zur Strukturreform.

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1 Stadtrat Detlef Wimmer / 33. Wirtschaftsakademikertag Wirtschaftsakademikertag: Vorschläge zur Strukturreform

2 Stadtrat Detlef Wimmer / 33. Wirtschaftsakademikertag Vorschläge zur Strukturreform: Ist weniger vielleicht mehr? Wo ansetzen? Gemeinde, Bezirk, Land … ? Jahrhundertlange Tradition der noch aus der k. u. k.-Zeit stammenden Bezirksverwaltungsbehörden in Österreich Geschichte allein kann nicht darüber hinweg täuschen, dass sich a) sowohl die Bevölkerungsstruktur b) und das Verkehrsnetz c) als auch die grundlegende Abwicklung von Amtswegen sehr wesentlich geändert haben. Ein Denkverbot über eine Änderung der bestehenden Struktur kann es allein deshalb schon nicht geben

3 Stadtrat Detlef Wimmer / 33. Wirtschaftsakademikertag Ein durchschnittliches Bundesland hat etwa 12 Bezirke und zirka 300 Gemeinden Aufgrund unterschiedlicher Größen schwanken diese Zahlen aber sehr stark, wobei Vorarlberg (4) und Salzburg (6) derzeit über die wenigsten Bezirke, Niederösterreich (25) und Oberösterreich (18) über die meisten Bezirke verfügen Die Zahl der betreuten Einwohner schwankt demnach stark!

4 Stadtrat Detlef Wimmer / 33. Wirtschaftsakademikertag

5 Länder-Vergleich der Bezirke

6 Stadtrat Detlef Wimmer / 33. Wirtschaftsakademikertag Kritikpunkte am System Beispielhaft Zentrum für Verwaltungsforschung - KDZ: Auf der Ebene der Bezirksverwaltungsbehörden gilt es, die Doppelgleisigkeiten in den Landeshauptstädten abzustellen – der dortige Magistrat könnte auch die Bezirksverwaltungsbehörde für die Umlandgemeinden (bei Abgeltung der damit verbundenen Kosten auf Basis von Benchmarks) übernehmen. Ebenso könnten bei den Bezirkshauptmannschaften bestehende Effizienzpotentiale genutzt werden. Am Beispiel eines Flächenbundeslandes haben die großen Bezirkshauptmannschaften (BH) mit über EW mit 1,1 Bediensteten (in Vollbeschäftigungsäquivalenten) je EW einen wesentlich geringeren Personalaufwand als die kleinen BH mit unter EW mit 1,8 Bediensteten.

7 Stadtrat Detlef Wimmer / 33. Wirtschaftsakademikertag Stufen der Zusammenführung Einfache Absorption: Die Strukturen und Leistungen der Organisationen sind so gestaltet, dass eine die andere ohne wesentliche Anpassungen aufnehmen kann. Bspw wäre dies bei Bezirksverwaltungsbehörden dann der Fall, wenn diese nach einheitlichem Muster eingerichtet wären und über die gleichen Abteilungen, Referate usw verfügen würden. Adaptive Absorption: Diese liegt dann vor, wenn die Aufbauorganisation anzupassen ist und zunächst gewisse verwaltungstechnische Hürden zu überwinden sind. Kombination: Eine völlig neue Struktur wird an Stelle beider bestehender Strukturen geschaffen, beide bestehende Organisationsstrukturen gehen damit unter.

8 Stadtrat Detlef Wimmer / 33. Wirtschaftsakademikertag Ziele der Zusammenführung Wachstum: Zuwachs an Bedeutung der neuen, größeren Struktur gemeint, wobei zwischen internem Machtstreben, also letztlich einer Art von Bedürfnisbefriedigung des Behördenleiters und der Vertretungsmacht nach außen, also gegenüber anderen Behörden und der Bevölkerung zu unterscheiden ist. Aufbau von Synergie und leistungsfähigeren Potenzialen: Dieser Aspekt meint die Tatsache, dass ein neues, größeres Ganzes mehr ist als die Summe einzelner Teile. Kosteneinsparungen: Ressourcen lassen sich besser nutzen, da die Behörde für einen größeren Markt, also mehr Bürger zuständig ist. Darunter können in der Praxis beispielsweise Amtsgebäude fallen, die durch eines ersetzt werden.

9 Stadtrat Detlef Wimmer / 33. Wirtschaftsakademikertag Übersicht möglicher Modelle 1.Gänzliche, rechtliche und tatsächliche Zusammenlegung der Behörden, also in Bezug auf Behördenleitung, Personal und Infrastruktur (Fusion) 2.Teilweise, rechtliche und tatsächliche Zusammenlegung der Behörden, also in einzelnen der Bereiche Behördenleitung, Personal und Infrastruktur 3.Tatsächliche – aber nicht rechtliche – Zusammenlegung (eigentlich treffender: organisatorische Zusammenarbeit) von Behörden im Bereich von Personal oder Infrastruktur

10 Stadtrat Detlef Wimmer / 33. Wirtschaftsakademikertag ) Gänzliche Zusammenlegung

11 Stadtrat Detlef Wimmer / 33. Wirtschaftsakademikertag Folgen gänzlicher Zusammenlegung

12 Stadtrat Detlef Wimmer / 33. Wirtschaftsakademikertag ) Teilweise Zusammenlegung Gemeinsame Behördenleitung: Ein Bezirkshauptmann ist für zwei (organisatorisch weiterhin völlig eigenständige) Behörden verantwortlich, die z. B. jeweils über einen eigenen Stellvertreter für den inneren Dienstbetrieb verfügen. Gemeinsame Fachabteilungen: Die Behörden können Schwerpunkte errichten und bestimmte Fälle unter Nutzung von Synergien abarbeiten, indem beispielsweise Fachliteratur und Experten zu einem Tätigkeitsbereich in der Behörde A und zu einem anderen Bereich in der Behörde B vorliegen. Gemeinsame Infrastruktur: Dies trifft naturgemäß nur auf den bereits oben genannten Fall zu, dass die Behörden in unmittelbarer Nachbarschaft liegen (größeres Amtsgebäude).

13 Stadtrat Detlef Wimmer / 33. Wirtschaftsakademikertag Folgen teilweiser Zusammenlegung

14 Stadtrat Detlef Wimmer / 33. Wirtschaftsakademikertag ) Faktische Zusammenlegung (= lediglich eine Form der Zusammenarbeit)

15 Stadtrat Detlef Wimmer / 33. Wirtschaftsakademikertag Reformschritte in der Praxis

16 Stadtrat Detlef Wimmer / 33. Wirtschaftsakademikertag Geht alles von selbst?

17 Stadtrat Detlef Wimmer / 33. Wirtschaftsakademikertag Schweizer 3-Stufen-Reformmodell 1.Freiwilligkeit: Die Zusammenarbeit soll aus freien Stücken und aufgrund eigener Bedürfnisse erfolgen. Der Kanton greift grundsätzlich nicht ein (evtl. Kooperationsvertrag). 2.Indirekter Druck: Finanzielle Unterstützungen des Kantons werden davon abhängig gemacht, dass sich die Gemeinden gegenüber Zusammenarbeit und Zusammenlegung einverstanden zeigen. 3.Zwang: Zur Erfüllung bestimmter Aufgaben kann der Kanton kraft Gesetzes die Gemeinden auch verpflichten. In der Praxis stellt diese Stufe jedoch eine seltene Ausnahme dar und werden die beiden vorherigen klar bevorzugt.

18 Stadtrat Detlef Wimmer / 33. Wirtschaftsakademikertag Verträgliches Reformkonzept für Ö 1.Generell Statutarstädte mit Umlandbezirken zusammenlegen 2.Nach klaren Kriterien ausgewählte Landbezirke fusionieren 3.Strukturelle Empfehlungen der Rechnungshöfe umsetzen

19 Stadtrat Detlef Wimmer / 33. Wirtschaftsakademikertag Neue Struktur bei Statutarstädten

20 Stadtrat Detlef Wimmer / 33. Wirtschaftsakademikertag Bezirkskennzahlen nach Reform

21 Stadtrat Detlef Wimmer / 33. Wirtschaftsakademikertag Fragen und Diskussion …


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