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Von der Ökonomisierung der Bildung Zur Humanisierung der Wirtschaft Mag. Christian Felber, freier Publizist, Wien www.christian-felber.at 14. Dezember.

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1 Von der Ökonomisierung der Bildung Zur Humanisierung der Wirtschaft Mag. Christian Felber, freier Publizist, Wien 14. Dezember 2009, TU Braunschweig

2 Der Staat muss sparen Bankenschirm: 500 Milliarden Hochschulen: 33 Milliarden

3 Wir brauchen keine neuen Steuern. Dirk Niebel, Entwicklungsminister/D Wir brauchen keine zusätzlichen Steuern. Josef Pröll, Finanzminister/Ö Der Staat muss sparen!

4 Der Markt ist keine vom menschlichen Verstand geschaffene Tradition, sondern eine, die in einer der Darwinistischen Entwicklung sehr ähnlichen Methode entstanden ist. Friedrich A. Hayek Die Aufgabe der Regierung muss es sein, für Wettbewerb auf den Märkten zu sorgen. Milton Friedman Neoliberalismus: Hayek, Friedman

5 Weg mit dem Staat! Der Staat ist das Problem. (R. Reagan) Es gibt keine Gesellschaft. (M. Thatcher) > Liberalisierung! > Privatisierung! > Deregulierung!

6 Immer weniger Staat... Steuerquote Deutschland ,5% 20,3%

7 Angriffsebenen Nationale Ebene: –Privatisierungen (Telekom, Bahn, Post, Gefängnisse) EU-Ebene: –Freihandelszone, kennt keine öffentlichen Güter –Liberalisierung > Vollendung des Binnenmarktes

8 Quer durch alle Sektoren... Eisenbahn: Railtrack rückverstaatlicht Energie: Blackouts von Kalifornien bis … Post: Von 2500 Ämtern in Ö geschlossen Renten: 42% der Briten/innen droht Altersarmut Gefängnisse: Aufbau eines Stammkundenstocks

9 Angriffsebenen Nationale Ebene: –Privatisierungen (Telekom, Bahn, Post, Gefängnisse) EU-Ebene: –Freihandelszone, kennt keine öffentlichen Güter –Liberalisierung = Vollendung des Binnenmarktes WTO-Ebene (GATS): –Globale Überholspur: Trinkwasser, Bildung etc. –Unumkehrbarkeit, Unregulierbarkeit

10 Bremsklotz öffentlicher Sektor? Schweden Dänemark Finnland EU-15 USA Österreich Deutschl. Quelle: OECD

11 Staatsquoten im Vergleich

12 Deutschland ist nicht Opfer...

13 Deutschland muss nicht mitziehen

14 Karl Albrecht (Aldi)17,3 Mrd. Theo Albrecht (Aldi)16,8 Mrd. Dieter Schwarz (Lidl)10,0 Mrd. Familie Otto 8,1 Mrd. Fam. Reimann (Reckitt Benckiser) 7,2 Mrd. Susanne Klatten (BMW) 7,8 Mrd. Familie Reinhold Würth 6,8 Mrd. Die reichsten Deutschen 2009

15 Nordrhein-Westfalen 6,8 Mrd. Bayern 4,9 Mrd. Baden-Württemberg 4,8 Mrd. Niedersachsen 2,6 Mrd. Berlin 2,3 Mrd. Thüringen 0,8 Mrd. Brandenburg 0,4 Mrd. Ausgaben für Hochschulen 2007

16 Vermögensverteilung in Deutschland Die reichsten 10% Die Masse: 70% Die Mitte: 20% 61,6% 9% 29,4% Quelle: DIW

17 Gerechter Steuern Kapitaleinkommen: wie Arbeitseinkommen

18 Gerechter Steuern Kapitaleinkommen: wie Arbeitseinkommen Spitzensteuersatz: bis 2000 > 50%

19 Gerechter Steuern Kapitaleinkommen: wie Arbeitseinkommen Spitzensteuersatz: bis 2000 > 50% Finanztransaktionen: EU-weit 0,05% = 150 Mrd.

20 Gerechter Steuern Kapitaleinkommen: wie Arbeitseinkommen Spitzensteuersatz: bis 2000 > 50% Finanztransaktionen: EU-weit 0,05% = 150 Mrd. Globale HNWI-Steuer: 1% = 350 Mrd. US-$

21 Gerechter Steuern Kapitaleinkommen: wie Arbeitseinkommen Spitzensteuersatz: bis 2000 > 50% Finanztransaktionen: EU-weit 0,05% = 150 Mrd. Globale HNWI-Steuer: 1% = 350 Mrd. US-$ Erbrecht abschaffen: Freibetrag

22 Koalitionsvertrag Worthäufigkeit Würde: 3 Solidarität: 4 Demokratie: 6 Wachstum: 30 Wettbewerb: 81

23 Demokratisierung statt Privatisierung Demokratische Bank Demokratische Bahn Demokratische Post Öffentliche Güter auf EU-Ebene: Bahn, Post, Handy, Internet, …

24 Vierer-Kleeblatt Öffentliche Hand Beschäftigte NutzerInnen Gender-Gremium Arbeitsplätze in den Regionen Weniger Pendelzwang Nützt privatem Sektor Repolitisierung Moderne Allmenden Vorschlag Nr. 31

25 Nicht vom Wohlwollen des Metzgers, Brauers oder Bäckers erwarten wir unsere Mahlzeit, sondern davon, dass sie ihre eigenen Interessen wahrnehmen. Adam Smith Egoismus ist gut!

26 Wettbewerb stellt die effizienteste Methode dar, die wir kennen. Friedrich A. von Hayek Konkurrenz ist das Beste

27 alt: neu: Wohl allerWohl aller Konkurrenz Kooperation Gewinnstreben Gemeinwohlstreben Alternative

28 Die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl, insbesondere der Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins für alle. Art. 151, Bayrische Verfassung Verfassungsziel

29 Danke für Eure Aufmerksamkeit! Ende

30 Danke für Eure Aufmerksamkeit! Ende

31 Renaissance der Demokratie Demokratie Fundament/Sauerstoff = cives idiotes repräsentative Demokratie Hauptbühne direkte Demokratie Ergänzung partizipative Demokratie Unsere Uni, Unsere Bahn...

32 Die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl, insbesondere der Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins für alle (...) Die wirtschaftliche Freiheit des Einzelnen findet ihre Grenze in der Rücksicht auf den Nächsten und auf die sittlichen Forderungen des Gemeinwohls. Gemeinschädliche und unsittliche Rechtsgeschäfte, insbesondere alle wirtschaftlichen Ausbeutungsverträge sind rechtswidrig und nichtig. Art. 151, Bayrische Verfassung Verfassungsziel


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