Von der Ökonomisierung der Bildung Zur Humanisierung der Wirtschaft

Präsentation zum Thema: "Von der Ökonomisierung der Bildung Zur Humanisierung der Wirtschaft"—  Präsentation transkript:

1 Von der Ökonomisierung der Bildung Zur Humanisierung der Wirtschaft
14. Dezember 2009, TU Braunschweig Von der Ökonomisierung der Bildung Zur Humanisierung der Wirtschaft Mag. Christian Felber, freier Publizist, Wien

2 Der Staat muss sparen Bankenschirm: 500 Milliarden €
Hochschulen: Milliarden €

3 Der Staat muss sparen! „Wir brauchen keine neuen Steuern.“
Dirk Niebel, Entwicklungsminister/D „Wir brauchen keine zusätzlichen Steuern.“ Josef Pröll, Finanzminister/Ö

4 Neoliberalismus: Hayek, Friedman
„Der Markt ist keine vom menschlichen Verstand geschaffene Tradition, sondern eine, die in einer der Darwinistischen Entwicklung sehr ähnlichen Methode entstanden ist.“ Friedrich A. Hayek „Die Aufgabe der Regierung muss es sein, für Wettbewerb auf den Märkten zu sorgen.“ Milton Friedman

5 Weg mit dem Staat! „Der Staat ist das Problem.“ (R. Reagan)
„Es gibt keine Gesellschaft.“ (M. Thatcher) > Liberalisierung! > Privatisierung! > Deregulierung!

6 Immer weniger Staat ... Steuerquote Deutschland 1980 - 2005 24,5%
20,3%

7 Angriffsebenen Nationale Ebene: EU-Ebene:
Privatisierungen (Telekom, Bahn, Post, Gefängnisse) EU-Ebene: Freihandelszone, kennt keine „öffentlichen Güter“ Liberalisierung > „Vollendung des Binnenmarktes“

8 Quer durch alle Sektoren ...
Eisenbahn: Railtrack rückverstaatlicht Energie: Blackouts von Kalifornien bis … Post: Von 2500 Ämtern in Ö geschlossen Renten: 42% der Briten/innen droht Altersarmut Gefängnisse: Aufbau eines Stammkundenstocks

9 Angriffsebenen Nationale Ebene: EU-Ebene: WTO-Ebene (GATS):
Privatisierungen (Telekom, Bahn, Post, Gefängnisse) EU-Ebene: Freihandelszone, kennt keine „öffentlichen Güter“ Liberalisierung = „Vollendung des Binnenmarktes“ WTO-Ebene (GATS): „Globale Überholspur“: Trinkwasser, Bildung etc. Unumkehrbarkeit, Unregulierbarkeit

10 Bremsklotz öffentlicher Sektor?
Schweden Dänemark Finnland EU-15 USA Österreich Deutschl. Quelle: OECD

11 Staatsquoten im Vergleich

12 Deutschland ist nicht Opfer ...

13 Deutschland muss nicht „mitziehen“

14 Die reichsten Deutschen 2009
Karl Albrecht (Aldi) 17,3 Mrd. € Theo Albrecht (Aldi) 16,8 Mrd. € Dieter Schwarz (Lidl) 10,0 Mrd. € Familie Otto ,1 Mrd. € Fam. Reimann (Reckitt Benckiser) 7,2 Mrd. € Susanne Klatten (BMW) 7,8 Mrd. € Familie Reinhold Würth 6,8 Mrd. €

15 Ausgaben für Hochschulen 2007
Nordrhein-Westfalen 6,8 Mrd. € Bayern ,9 Mrd. € Baden-Württemberg 4,8 Mrd. € Niedersachsen ,6 Mrd. € Berlin ,3 Mrd. € Thüringen ,8 Mrd. € Brandenburg 0,4 Mrd. €

16 Vermögensverteilung in Deutschland
Die Masse: 70% 9% Die reichsten 10% 29,4% Die „Mitte“: 20% 61,6% Quelle: DIW

17 Gerechter Steuern Kapitaleinkommen: wie Arbeitseinkommen

18 Gerechter Steuern Kapitaleinkommen: wie Arbeitseinkommen
Spitzensteuersatz: bis 2000 > 50%

19 Gerechter Steuern Kapitaleinkommen: wie Arbeitseinkommen
Spitzensteuersatz: bis 2000 > 50% Finanztransaktionen: EU-weit 0,05% = 150 Mrd. €

20 Gerechter Steuern Kapitaleinkommen: wie Arbeitseinkommen
Spitzensteuersatz: bis 2000 > 50% Finanztransaktionen: EU-weit 0,05% = 150 Mrd. € Globale HNWI-Steuer: 1% = 350 Mrd. US-$

21 Gerechter Steuern Kapitaleinkommen: wie Arbeitseinkommen
Spitzensteuersatz: bis 2000 > 50% Finanztransaktionen: EU-weit 0,05% = 150 Mrd. € Globale HNWI-Steuer: 1% = 350 Mrd. US-$ Erbrecht abschaffen: Freibetrag €

22 Koalitionsvertrag 2009 - Worthäufigkeit
Wettbewerb: 81 Wachstum: 30 Demokratie: 6 Solidarität: 4 Würde: 3

23 Demokratisierung statt Privatisierung
Demokratische Bank Demokratische Bahn Demokratische Post Öffentliche Güter auf EU-Ebene: Bahn, Post, Handy, Internet, …

24 „Moderne Allmenden“ VorschlagNr. 31 Vierer-Kleeblatt Öffentliche Hand
Beschäftigte NutzerInnen Gender-Gremium Arbeitsplätze in den Regionen Weniger Pendelzwang Nützt privatem Sektor Repolitisierung VorschlagNr. 31

25 Egoismus ist gut! „Nicht vom Wohlwollen des Metzgers, Brauers oder Bäckers erwarten wir unsere Mahlzeit, sondern davon, dass sie ihre eigenen Interessen wahrnehmen.“ Adam Smith

26 Konkurrenz ist das Beste
„Wettbewerb stellt die effizienteste Methode dar, die wir kennen.“ Friedrich A. von Hayek

27 Alternative alt: neu: Wohl aller Wohl aller ▲ ▲ Konkurrenz Kooperation
▲ ▲ Konkurrenz Kooperation Gewinnstreben Gemeinwohlstreben

28 Verfassungsziel „Die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl, insbesondere der Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins für alle.“ Art. 151, Bayrische Verfassung

29 Danke für Eure Aufmerksamkeit!
Ende Danke für Eure Aufmerksamkeit!

30 Danke für Eure Aufmerksamkeit!
Ende Danke für Eure Aufmerksamkeit!

31 Renaissance der Demokratie
repräsentative Demokratie Hauptbühne direkte Demokratie Ergänzung partizipative Demokratie Unsere Uni, Unsere Bahn... Fundament/Sauerstoff = cives ≠ „idiotes“

32 Verfassungsziel „Die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl, insbesondere der Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins für alle (...) Die wirtschaftliche Freiheit des Einzelnen findet ihre Grenze in der Rücksicht auf den Nächsten und auf die sittlichen Forderungen des Gemeinwohls. Gemeinschädliche und unsittliche Rechtsgeschäfte, insbesondere alle wirtschaftlichen Ausbeutungsverträge sind rechtswidrig und nichtig.“ Art. 151, Bayrische Verfassung