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N. Musharbash1 Eine kleine Einführung in die Geschichte des Palästinakonfliktes Der Kampf um Palästina Teil III in der Zeit von 1967 bis 2008.

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1 N. Musharbash1 Eine kleine Einführung in die Geschichte des Palästinakonfliktes Der Kampf um Palästina Teil III in der Zeit von 1967 bis 2008

2 N. Musharbash Resolution 242

3 N. Musharbash3 Der Kampf um Palästina – 1948 bis 1967 UN-Resolution 242 vom (Auszug) Der Sicherheitsrat, … in Betonung der Unzulässigkeit, Gebiete durch Krieg zu erwerben… 1. bekräftigt, dass die Erfüllung der Grundsätze der Charta die Errichtung eines gerechten und dauerhaften Friedens in Nahost, der die Anwendung der beiden folgenden Grundsätze einschließt:

4 N. Musharbash4 Der Kampf um Palästina – 1948 bis 1967 UN-Resolution 242 vom (Auszug) a)Rückzug der israelischen Streitkräfte aus (den) besetzten Gebieten, die während des jüngsten Konfliktes besetzt wurden b)… sowie die Beachtung und Anerkennung der Souveränität der territorialen Unversehrtheit und der politischen Unabhängigkeit eines jeden Staates in diesem Gebiet und seines Rechts, innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen frei von Drohungen und Akten der Gewalt in Frieden zu leben.

5 N. Musharbash5 Der Kampf um Palästina – 1948 bis 1967 UN-Resolution 242 vom (Auszug) 2. (Der Sicherheitsrat) stellt im Weiteren die Notwendigkeit fest, eine gerechte Regelung des Flüchtlingsproblems zu verwirklichen.

6 N. Musharbash6 Der Kampf um Palästina – Junikrieg 1967 Auswirkungen für die Palästinenser Naqsa Schlag folgt der Nakba Katastrophe Vertreibungen und Deportationen – 1,4 Mio. Zerstörung von Dörfern Beschlagnahme von Land und Boden Annexion von Ost-Jerusalem Militärverwaltung Zunehmender Nationalismus

7 N. Musharbash7 Der Kampf um Palästina – Junikrieg 1967 Auswirkungen für Israel Wirtschaftskrise mit 21% Arbeitslosigkeit Ökonomische Abhängigkeit der Palästinenser Besetzte Gebiete als Faustpfand für Verhandlungen Politische Formel: Frieden gegen Land Arbeiterregierung bezeichnet Westbank als Judäa und Samaria – versprochenes Land Besatzung als Hindernis für eine Aussöhnung

8 N. Musharbash8 Der Kampf um Palästina – Besatzung Besatzung Wirtschaftliche Ausbeutung Militärverordnungen Enteignung von Landbesitz Planmäßige Besiedlung (Allon, Sharon) Religiös motivierte Juden fordern Besiedlung Totale Kontrolle über alle Infrastrukturen Schaffung vollendeter Tatsachen Kein Rückzug und keine Rückkehr

9 N. Musharbash9 Der Kampf um Palästina – Widerstand Palästinensische Identität Kein Verlass auf die arabischen Länder Schlacht von Karama 1968 Ende des Mythos - Israelische Unbesiegbarkeit Sympathien für die Feddayyin Gründung von Komitees in den Flüchtlingslagern Gründung von Widerstandsbewegungen PLO-Charta – Bewaffneter Widerstand

10 N. Musharbash10 Der Kampf um Palästina – PLO im Exil Palästinensische Identität Schwarzer September 1970 in Jordanien PLO-Büros in Beirut / Libanon Internationale Anerkennung durch die UN 1974 UN-Resolution 3236 betont das Recht auf Selbstbestimmung und nationale Unabhängigkeit UN-Resolution 3237 – PLO Beobachterstatus Arabische Liga: PLO legitime Vertreterin PLO verfolgt auch diplomatische Strategien

11 N. Musharbash Aufstieg der PLO Bewaffneter Widerstand und Guerillakampf Versagen der arabischen Staaten Schlacht von Karame

12 N. Musharbash Der schwarze September Bürgerkrieg zw. PLO und jord. Armee Verlegung der PLO-Hauptquartiers in Beirut UN-Vollversammlung bekräftigt erstmals mit Nachdruck die "unveräußerlichen Rechte des Volkes von Palästina".

13 N. Musharbash Geiselnahme Olympische Spiele München Flugzeugentführungen Anschläge in Israel

14 N. Musharbash Ölkrise

15 N. Musharbash Oktoberkrieg – Jom-Kippur Krieg Ägypten und Syrien überraschen Israel Ägypten befreit vorübergehend besetzte Gebiete Zwei-Fronten-Krieg Ende des Mythos der israelischen Unbesiegbarkeit Israel wird zu Verhandlungen gezwungen

16 N. Musharbash Resolution 338 Feuereinstellung Erfüllung der Resolution 242 von 1967 Aufnahme von Verhandlungen

17 N. Musharbash Resolution 3237 Resolution 3236 Anhörung der PLO als Vertreterin des palästinensischen Volkes PLO mit UNO-Beobachterstatus Recht auf Selbstbestimmung ohne Einmischung Recht auf nationale Unabhängigkeit und Souveränität Recht auf Rückkehr

18 N. Musharbash18 Friedensprozess Beginn des Friedensprozesses Oktoberkrieg 1973 schockiert Israel und USA Geheime Verhandlungen Vorbereitung von Camp-Davids-Abkommen Friedensschluss zw. Ägypten und Israel Kulturelle Autonomie für die Palästinenser! Weiterer Siedlungsbau und Landenteignung

19 N. Musharbash19 Geboren 24 August 1929 in Kairo 1948 Arafat gründet die Fatah, die größte palästinensische Widerstandsorganisation 1956 Die Fatah nimmt an Kriegsaktionen teil 1969 Arafat wird Präsident der PLO, Dachorganisation des palästinensischen Widerstands. Die PLO etabliert sich als Vertretung der Palästinenser In Karamé in Jordanien schlagen die Palästinenser, unterstützt von der jordanischen Artillerie, die Israelis. Nach dem 67 Debakel ist die Ehre der Araber gerettet. 13 Nov Rede vor der UNO-Generalversammlung in New York 1988 Rede vor der UNO-GV (in Genf, weil die Amerikaner ihm die Einreise in die USA verweigern) 1993 Im weissen Haus (USA) unterzeichnet er einen Friedensvertrag mit Israel, dann wird er Präsident der Autonomen palästinensischen Gebiete 1994 Arafat erhält den Friedens-Nobelpreis Nov Arafat stirbt in Paris Yasser Arafat ( charismatischer palestinensischer Führer )

20 N. Musharbash Friedensprozess mit Ägypten und Syrien Teilweise israelischer Rückzug von der Sinai- Halbinsel Syrisch-israelische Truppenentflechtung auf dem Golan Sadat verhandelt weiter bis zum Camp-Davids Abkommen 1978

21 N. Musharbash Camp-Davids-Abkommen Friedliche Lösung des Nahostkonflikts Einbeziehung arabischer Staaten Grundlage Resolution 242 von 1967 Frieden durch Zusammenarbeit Rückzug von Militär und israelischer Verwaltung Autonomie für Westbank und Gazastreifen

22 N. Musharbash Resolution 425 Strikte Achtung der territorialen Integrität, der Souveränität und der politischen Unabhängigkeit des Libanon Abzug der israelischen Streitkräfte

23 N. Musharbash Staat Palästina Anerkennung des Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser durch die EG in einem Staat PalästinaStaat Palästina Annexion von Ost-Jerusalem durch Israel

24 N. Musharbash Libanonkrieg Bürgerkrieg schwächt den Libanon PLO-Präsenz in Beirut Angriffe auf Nordisrael Israelischer Einmarsch durch Ariel Sharon Massaker in Sabra und Shatila Arafat und PLO nach Tunis

25 N. Musharbash Zweiter Golfkrieg – Innenpolitische Probleme Schwere wirtschaftliche Lage Israels Inflation bis zu 1000% Beginn der 1. Intifada – 1987 bis 1994 Heftige Kritik gegen brutales Vorgehen der israelischen Armee MP Schamir lehnt Verhandlungen mit Arafat und PLO ab Palästinenser und Jordanien unterstützen Saddam Hussein und verlieren internationale Sympathien

26 N. Musharbash Intifada I Aufstand der Jugendlichen Politische Betätigung – extern / intern Fatale wirtschaftliche Abhängigkeit Protest – Widerstand – Kampf Strukturen – Organisation – Ziele Gegenmaßnahmen der israelischen Militärmacht David gegen Goliath Politische Folgen

27

28 N. Musharbash Madrider Friedenskonferenz Einladung und Aufforderung aller beteiligten Staaten (Syrien – Palästinensische Vertreter) zur Aufnahme von direkten bilateralen Verhandlungen, auf der Basis der Resolutionen 242 and 338

29 N. Musharbash PrinzipienerklärungPrinzipienerklärung über vorübergehende Selbstverwaltung (Norwegen) Gegenseitige Anerkennung der legitimen und politischen Rechte Dauerhafte Übereinkunft gem. 242 und 338 Direkte, freie und allgemeine politische Wahl Festlegung eines Abzugsplanes (Art. V) Transfer von Befugnissen auf die Palästinenser

30 N. Musharbash PLO-Exekutivkomitee erkennt mit 12 zu 6 Stimmen die Prinzipienerklärung an. Briefwechsel zwischen Yassir Arafat und Yitzhak Rabin über die gegenseitige Anerkennung Unterzeichnung der Prinzipienerklärung durch Shimon Peres und Mahmud Abbas in Washington Die Knesseth ratifiziert mit 61 zu 50 Stimmen bei 8 Enthaltungen die Prinzipienerklärung Der festgeschriebene Rückzugstermin aus Gaza und Jericho verstreicht!

31 N. Musharbash Ereignisse Peres und Arafat vereinbaren Umsetzung der Prinzipienerklärung in Kairo Peres und Arafat vereinbaren Umsetzung der Prinzipienerklärung in Kairo Erschießung von 29 betenden Palästinenser durch Baruch Goldstein in Hebron Erschießung von 29 betenden Palästinenser durch Baruch Goldstein in Hebron Aussetzung der Friedensverhandlungen wegen blutiger Zusammenstöße zw. Palästinensern und israel. Armee Aussetzung der Friedensverhandlungen wegen blutiger Zusammenstöße zw. Palästinensern und israel. Armee Jubelnder Empfang von Yassir Arafat in Gaza Jubelnder Empfang von Yassir Arafat in Gaza Friedensnobelpreis für Arafat, Rabin und Peres Friedensnobelpreis für Arafat, Rabin und Peres Ausbau der jüdischen Siedlung Ephrat und schwere Zusammenstöße zw. Palästinensern und der israelischen Armee Ausbau der jüdischen Siedlung Ephrat und schwere Zusammenstöße zw. Palästinensern und der israelischen Armee

32 N. Musharbash Gaza-Jericho-Abkommen Israels militärischer Rückzug aus Jericho und dem Gazastreifen innerhalb von 14 Tagen nach Unterzeichnung Rückbau aller Siedlungen innerhalb dieser palästinensischen Gebiete Transfer weiterer zivilrechtlicher Kompetenzen auf die palästinensische Autonomiebehörde

33 N. Musharbash Pariser-Protokoll Gerechter, dauerhafter und umfassender Frieden Stärkung der palästinensischen Wirtschaft Regelungen und Bestimmungen über - - Ein- und Ausfuhr von Gütern - - Zoll und Gebühren - - Währung und Devisen - - usw.

34 N. Musharbash Ereignisse Ereignisse Erste palästinensische Briefmarke Erschießung von vier Palästinensern durch Einheiten der israelischen Armee - Tod von 21 Israelis durch Selbstmordattentate Rabin für "totale Trennung" der beiden Völker Verhandlungen über weiteren Rückzug und Wahlen Abkommen über den Transfer von acht Kompetenzbereichen auf die palästinensischen Behörden Unterzeichnung des ausgehandelten Interimsabkommen über die Ausdehnung der Autonomie (Abkommen von Taba, Oslo II) Ermordung Yitzhak Rabins Hamas erklärt Boykott der Wahlen

35 N. Musharbash Interimsabkommen - Oslo II Ersatz für 3 frühere Abkommen Der palästinensische Rat - Wahlen Strukturen der palästinensischen Regierung Weitere juristische Angelegenheiten Übertragung der Befugnisse auf die Autonomiebehörde Rückzug und Sicherheit

36 N. Musharbash Interimsabkommen – Oslo II Aufteilung der palästinensischen Gebiete Zone A – Städte der Westbank – Selbstverwaltung17% Nablus, Ramallah, Tulkarem, Dschenin, Qalkilia Zone B – pal. Ortschaften – pal. Verwaltung unter isr. K24% Sukzessiver Abzug der isr. Armee aus kleinen Dörfern Zone C – NSG, jüd. Siedlungen und Staatsland – isr. B59% Verbindungsstraßen, Jordantal

37 N. Musharbash

38 N. Musharbash Ereignisse Gezielte Tötung des Hamas-Aktivisten Yahya Ayash Tötung von 25 Israelis durch zwei Selbstmordattentate Wahl und Vereidigung von Arafat zum Präsidenten Abriegelung der palästinensischen Gebiete - Ausgangssperren für 465 palästinensischen Ortschaften Änderung der Nationalcharta durch den Nationalrates der PLO Aufhebung der Einfrierung der Siedlungsaktivitäten durch den neuen MP Netanjahu Tunnelöffnung an der Klagemauer. Zusammenstöße - 86 Tote und 1600 verletzte Palästinenser

39 N. Musharbash Ereignisse Umgruppierung der israelischen Truppen" innerhalb der Stadt gemäß dem Hebron-Abkommen Eröffnung der ersten palästinensischen Börse in Nablus Planung der Siedlung Ha Homa auf dem Berg Gabal Abu Ghneim Behinderung des Friedensprozesses bis zum endgültigen Erliegen

40 N. Musharbash Hebron-Abkommen Abzug der israelischen Armee aus Hebron Normalisierung des Lebens in Hebron Transfer der zivilen und polizeilichen Hoheit Palästinensische Polizei wacht über alle heiligen Stätten in Hebron Infrastruktur in Hebron

41 N. Musharbash Ereignisse Verabschiedung neuer Pläne zur Intensivierung der Siedlungsaktivitäten für Wohneinheiten Das höchste Gericht in Israel legalisiert die Anwendung von Folter Aufwertung des Beobachterstatus´ der PLO bei der UN Nach neun Verhandlungstagen Unterzeichnung des Wye- Abkommens durch Arafat und Netanjahu Eröffnung des palästinensischen Flughafens in Gaza Abwahl von Netanjahu durch ein Misstrauensvotum der Knesset

42 N. Musharbash Gaza

43 N. Musharbash Ereignisse Erklärung der EU: Resolution 181 und Status Jerusalems' als "corpus seperatum" Berliner EU-Gipfel für Bildung eines unabhängigen, demokratischen Staates Palästina Schließung palästinensischer Institutionen in Ostjerusalem durch Israel Barak neuer isr. MP - Beschluss über Bau von 1800 neuen Siedlungseinheiten und Genehmigung von 2600 Bauten in der Westbank Öffnung einer Transitstraße zw. Westbank und Gazastreifen nach langen Verzögerungen Proteste gegen den Bau eines 2. "Eretz-Checkpoints" in Bethlehem und Aussetzung des angekündigten Rückzugs aus weiteren 5% der Westbank

44 N. Musharbash Scharm al-Sheik-Abkommen Verhandlungen über den dauerhaften Status Erste Etappe: Freilassung von Gefangenen Zweite Etappe: Truppenverlegung – Sicherheit 05. September % von Bereich C in den Bereich B 15. November % von Bereich B in den Bereich A und 3% vom Bereich C in den Bereich B 20. Januar 2000 wird 1% vom Bereich C in den Bereich A und 5,1% von Bereich B in den Bereich A

45 N. Musharbash Ereignisse Verschiebung des 3. Rückzugs - Abbruch der Verhandlungen Verschiebung des 3. Rückzugs - Abbruch der Verhandlungen Baraks Ausschluss von Lösung für Jerusalem und Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge Baraks Ausschluss von Lösung für Jerusalem und Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge EU-Verurteilung der fortgesetzten israelischen Siedlungsaktivitäten EU-Verurteilung der fortgesetzten israelischen Siedlungsaktivitäten Sharons Provokation auf dem Tempelberg - Beginn der Al-Aqsa- Intifada. Sharons Provokation auf dem Tempelberg - Beginn der Al-Aqsa- Intifada. Baraks Ultimatum zur Beendigung der palästinensischen Aufstände - Nach internationalem Druck Verlängerung der Frist um einige Tage Baraks Ultimatum zur Beendigung der palästinensischen Aufstände - Nach internationalem Druck Verlängerung der Frist um einige Tage Ausnahmezustand in Palästina - Große isr. Militärpräsenz Ausnahmezustand in Palästina - Große isr. Militärpräsenz Entführung eines israelischen Soldaten durch Hamas-Miliz Entführung eines israelischen Soldaten durch Hamas-Miliz Tötung eines isr. Soldaten im Gazastreifen – Israelischer militärischer Einsatz gegen Palästinenserbüros der Fatah Tötung eines isr. Soldaten im Gazastreifen – Israelischer militärischer Einsatz gegen Palästinenserbüros der Fatah

46 N. Musharbash46 Ein Knabe trotzt der Ausgangssperre in Ramallah Hebron Ausgangssperre dauert tagelang und manchmal sogar wochenlang Jenin Ausgangssperre in Betlehem Betlehem Nablus

47 N. Musharbash Camp-Davids-Abkommen Ergebnislos abgebrochene Verhandlungen, ohne gemeinsames Protokoll, dafür Spekulationen über angeblich weitreichende Friedenangebote Israels Begleitende Umstände: Provokation Sharons Schwere Unruhen und Proteste Al-Aksa Intifada Gegenseitige Schuldzuweisungen

48 N. Musharbash48 28 September 2000 Beginn der 2. Intifada Ende von Oslo durch Sharons provokativen Aufmarsch auf dem Tempelberg

49 N. Musharbash Intifada II Totale Kontrolle durch die israel. Militärverwaltung Schlechte wirtschaftliche Lage Ausgangssperren und Checkpoints Inhaftierungen und gezielte Tötung Bau von Siedlungen auf besetztem Boden Ergebnislose internationale Verhandlungen Aufmarsch Ariel Sharons auf dem Tempelberg Radikalisierung der pol. Gruppen

50 N. Musharbash50 Dynamik der Eskalation Militärmacht Proteste und Widerstand Arafat unter Hausarrest Terror als Rechtfertigung Israels Reaktion Hamas Reaktion Sharon Barak Zustimmung Clinton

51 N. Musharbash51 Dynamik der Eskalation Militärmacht Proteste und Widerstand Arafat unter Hausarrest Terror als Rechtfertigung Israels Reaktion Hamas Reaktion Sharon Barak Zustimmung Clinton

52 N. Musharbash52 Dynamik der Eskalation Militärmacht Proteste und Widerstand Arafat unter Hausarrest Terror als Rechtfertigung Israels Reaktion Hamas Reaktion Sharon Barak Zustimmung Clinton

53 N. Musharbash53 Dynamik der Eskalation Militärmacht Proteste und Widerstand Arafat unter Hausarrest Terror als Rechtfertigung Israels Reaktion Hamas Reaktion Sharon Barak Zustimmung Clinton

54 N. Musharbash54 Dynamik der Eskalation Militärmacht Proteste und Widerstand Arafat unter Hausarrest Terror als Rechtfertigung Israels Reaktion Hamas Reaktion Sharon Barak Zustimmung Clinton

55 N. Musharbash55 Dynamik der Eskalation Militärmacht Proteste und Widerstand Arafat unter Hausarrest Terror als Rechtfertigung Israels Reaktion Hamas Reaktion Sharon Barak Zustimmung Clinton

56 N. Musharbash56 Dynamik der Eskalation Militärmacht Proteste und Widerstand Arafat unter Hausarrest Terror als Rechtfertigung Israels Reaktion Hamas Reaktion Sharon Barak Zustimmung Clinton

57 N. Musharbash57 Dynamik der Eskalation Militärmacht Proteste und Widerstand Arafat unter Hausarrest Terror als Rechtfertigung Israels Reaktion Hamas Reaktion Sharon Barak Zustimmung Clinton

58 N. Musharbash58 Dynamik der Eskalation Militärmacht Proteste und Widerstand Arafat unter Hausarrest Terror als Rechtfertigung Israels Reaktion Hamas Reaktion Sharon Barak Zustimmung Clinton

59 N. Musharbash59 Dynamik der Eskalation Militärmacht Proteste und Widerstand Arafat unter Hausarrest Terror als Rechtfertigung Israels Reaktion Hamas Reaktion Sharon Barak Zustimmung Clinton

60 N. Musharbash Ereignisse Scharon neuer Ministerpräsident Israels EU für Beendigung der israelischen Siedlungsaktivitäten und Aufhebung der Blockade der palästinensischen Gebiete Israelische Armee zum fünften Mal in den palästinensischen Gebieten – Bombardierung durch F-16 Kampfflugzeuge Scharons Politik der "aktiven Verteidigung" und der "gezielten Liquidierungen" - Tötung von PFLP- Generalsekretär Tod von 25 Israelis bei Anschlägen innerhalb von 24 Stunden durch Hamas-Gruppen. - Hamas-Verbot durch die Autonomiebehörde Arafats Amtssitz in Ramallah wird umstellt, der Palästinenserpräsident unter Hausarrest gestellt

61 N. Musharbash61 Die Mukata in Ramallah, Sitz der palästinensischen Behörde, wurde von den Israelis fast vollständig zerstört. Die Israelis haben dort Yasser Arafat, Präsident der nationalen palästinensischen Autorität, jahrelang unter Hausarrest gestellt. Sie erlaubten auch nicht, dass er in Jerusalem beerdigt wurde. BESETZUNG

62 N. Musharbash62 Die Verhandlungen und die Friedensabkommen zwischen Palästinenser und Israelis DAL Seit 1967 bis zum Vorschlag Sharons von 2001, hat Israel sukzessiv die Fläche des palästi- nensischen Staates bis auf 9 % reduziert und in 3 isolierte »Inseln», von einer Mauer umrundet, zerstückelt. Madrid 1991 Oslo Wye Plantation 1998 Camp David und Sharm el-Sheikh 2000

63 N. Musharbash Ereignisse Landerwerb Das israelische Kabinett billigte am 8. Juli eine Gesetzesvorlage, nach der Land im Staatsbesitz nur noch Juden zur baulichen Nutzung überlassen werden darf. Nichtjuden, in erster Linie also Araber, aber auch Christen wären damit offiziell vom Hauserwerb auf staatlichem Land ausgeschlossen. Israel verstößt damit gegen die internationale Konvention gegen rassistische Diskriminierung, die es 1979 ratifiziert hatte.

64 N. Musharbash Ereignisse Zerstörung des Flughafens in Gaza durch israelische Militärbulldozer – Zerstörung von PLO-Büros – Erschießungen von Palästinensern in eigenen Häusern Keine Einmischung der Obersten Gerichtshof Israels bei gezielter Tötung durch die Armee Plan zur Vertreibung der Palästinenser aus dem Westjordanland – Pufferzone Verbot von Reisen für Arafat und Verbot für EU-Besucher bei Arafat – Bekanntgabe des Mauerbaus Kämpfe in allen palästinensischen Städten – 217 Tote in drei Wochen Verurteilung von Selbstmordattentaten durch Arafat

65 N. Musharbash Ramallah

66 N. Musharbash Ramallah - Bir Zeit

67 N. Musharbash Resolutionen 1435 Besetzung des Hauptquartiers in Ramallah Gewalthandlungen - alle Akte des Terrors Provokation, Aufwiegelung Zerstörung Terroranschläge auf Zivilpersonen Medizinische und humanitäre Lage Beendigung der israel. militärischen Angriffe Verurteilung von Selbstmordattentaten in Israel Vision einer Region mit zwei Staaten, Israel und Palästina

68 N. Musharbash Resolution 1397 Resolution – Zwei Staaten - Gewalt Resolution 1397 Resolution – Selbstmordattentate Resolution 1397 Resolution – Verschlechterung der Lage Resolution 1397 Resolution – Humanitäre Lage Resolution 1397 Resolution – Völkerrecht

69 N. Musharbash Ereignisse Sharon: Trennung von den Palästinensern durch den sogenannten "Disengagement – Plan UN-Sicherheitsrat gegen Bau der Mauer – aber keine Resolution durch Veto der Vereinigten Staaten Forderung der UN-Vollversammlung, Arafat nicht mit Deportation zu drohen. Scharon: Boykott von ausländischen Vertretern bei Besuch von Arafat Verurteilung Israels Praxis der "Liquidierung" und "außergerichtlichen Tötungen" und weiterer schwerer Menschenrechtsverletzungen durch UN -Menschenrechtskommission Tötung der Friedensaktivistin Rachel Corrie durch israelischen Bulldozer im Gazastreifen

70 N. Musharbash70 Israel zerstört die Strassen der Palästinenser, um ihre Mobilität zu verhindern. 2003: UNO registriert mehr als 500 Unterbrechungen von palästinensischen Strassen

71 N. Musharbash Roadmap Bis 2005! Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts Fahrplan einer dauerhaften Zwei-Staaten-Regelung Land für Frieden und Res. 242, 338 und 1397 Auflagen Fahrplan

72 N. Musharbash Roadmap Bis Mai 2003 Phase I – Palästinensische Führung: Anerkennung des Existenzrechts Israels Keine Anwendung von Waffengewalt Einstellung jeglicher Hetze gegen Israel Phase I – Israel: Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Vorstellung Schaffung eines souveränen palästinensischen Staates Ende aller Gewalt gegen Palästinenser

73 N. Musharbash Roadmap Sicherheit – Palästinensische Führung: Bedingungslose Beendigung von Gewalt und Terrorismus Einzug illegaler Waffen Bekämpfung von Terror und Korruption Sicherheit – Israel: Unterlassen von Ausweisungen, Angriffen auf Zivilisten, Beschlagnahme bzw. Abriss palästinensischer Häuser und palästinensischen Eigentums Beendigung der Zerstörung palästinensischer Institutionen und Infrastruktur

74 N. Musharbash Roadmap Aufbau palästinensischer Institutionen Ausarbeitung eines Verfassungsentwurfs für einen palästinensischen Staat Parlamentarische Demokratie Reisefreiheit für palästinensische Funktionsträger Wiedereröffnung geschlossener palästinensischer Institutionen

75 N. Musharbash Roadmap Humanitäre Maßnahmen Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der humanitären Lage durch Israel Aufhebung vom Ausgangssperren und Bewegungseinschränkungen für Personen und Güter Prüfung von Einnahmen sowie Transfer von Geldern

76 N. Musharbash Roadmap Siedlungen Abbau von Siedlungsaußenposten ab 2001 durch Israel Einstellung jeglicher Siedlungsaktivitäten

77 N. Musharbash Roadmap Juni 2003 bis Dezember 2003 Phase II – Übergang Juni bis Dezember Schaffung eines palästinensischen Staates mit vorläufigen Grenzen Normalisierung des Lebens der Palästinenser Zusammenarbeit: Wasserressourcen, Umwelt, Wirtschaftsentwicklung und Flüchtlingsfragen Einigung auf Grundlage der Res 242, 338 und 1397 Anerkennung des Staates Israel durch ar. Staaten

78 N. Musharbash Roadmap ? Israel Erst Ende des Terrors, dann … 14 neue Vorbehalte Ablehnung der Zwei-Staaten-Regelung Palästina Entwurf einer neuen Verfassung Ministerpräsidentenstelle – (Abbas vs. Arafat) Aufwertung der Hamas durch Enttäuschung

79 N. Musharbash Genfer Initiative Zwei Staaten Gegenseitige Anerkennung (Art. 2 Abs. 1) Botschafteraustausch (November 2003!) ( Art. 2 Abs. 3) Keine Einmischung in innere Angelegenheiten Diese Vereinbarung allen früheren Vereinbarungen übergeordnet Kooperation Kultur, Medien, Jugend, Wissenschaft, Erziehung, Umwelt, Gesundheit, Landwirtschaft, Tourismus und Verbrechensprävention

80 N. Musharbash Genfer Initiative Internationale Grenzen zwischen den Staaten Palästina und Israel (Art 4 Abs 1 a) In Übereinstimmung mit den Resolutionen 242 und 338 des Weltsicherheitsrates wird die Grenze zwischen den Staaten Palästina und Israel auf den Linien vom 4. Juni 1967 mit wechselseitigen Modifizierungen im Verhältnis 1:1 verlaufen.

81 N. Musharbash Ereignisse Nov. Mahmoud Abbas folgt Yasser Arafat als PLO-Vorsitzender Einverständnis der USA für den Ausbau mehrerer jüdischer Siedlungen in den besetzten Gebieten. Schock über gezielte Tötung des Hamas-Führer Abdelaziz al Rantisi durch israelischen Luftangriff Tötung von Hamas Gründer Ahmad Yassin - Verurteilung durch UN- und UN-Menschenrechtskommission Kein Rückzug aus Maaleh Adumim, Givat Zeevn, Ariel, Etzion, Kirjat Arba und Enklaven in Hebron Anhörung über die Rechtmäßigkeit der Mauer vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag

82 N. Musharbash Auseinandersetzungen um den Bau der Mauer Sicherheitsmauer vs. Isolationsmauer Sperranlage vs. Apartheidsmauer

83 N. Musharbash Internationaler Gerichtshof zur israelischen Mauer Zentrale Aussage Das Gericht befindet, dass der Bau einer Mauer in den besetzten palästinensischen Gebieten durch Israel und das damit in Zusammenhang stehende Regime internationalem Recht widerspricht; es stellt die legalen Konsequenzen fest, die aus diesem Rechtsbruch resultieren.

84 N. Musharbash Kommunque´ des Nahost-Quartetts Das Quartett Festhalten an der Vision zweier Staaten, Israel und einem lebensfähigen, demokratischen, souveränen und unmittelbar angrenzenden Staat Palästina Erfüllung der Roadmap-Verpflichtungen durch Israel Begrüßen des israelischen Rückzugs aus Gaza Verpflichtung auf eine gerechte, umfassende und dauerhafte Lösung des arabisch-israelischen Konflikts, basierend auf den Resolutionen 242 und 338

85 N. Musharbash Amnesty International Resolution 1544 Häuserzerstörungen und Zerstörung von Land und Eigentum Verpflichtung Israels zum Schutz von Zivilisten in Kriegszeiten Missbilligung von Gewalt und Terror auf beiden Seiten

86 N. Musharbash86 Die israelischen militärischen Zerstörungseinheiten Das israelische Armee hat ca palestinensische Häuser zerstört. (ca. 4-6 Gebäude täglich) Agrarland und Plantagen, die öffentlichen und privaten palestinensischen Infrastrukturen wurden gezielt zerstört oder unbrauchbar gemacht.

87 N. Musharbash87 Israel würgt die palästinensische Wirtschaft ab palästinensische Arbeiter sind durch ausländische Gastarbeiter ersetzt worden konnten nur noch Palästinenser der besetzten Gebieten in Israel arbeiten. Sharon hat versprochen, alle bis 2008 zu entlassen. In den besetzten Gebieten: 50% Arbeitslosigkeit 70% unter der Armutsgrenze bei 3,5$ pro Tag Palästinensische Arbeitslose Palästinensische Gränzgänger

88 N. Musharbash Ereignisse Beendigung des Rückzuges aus dem Gazastreifen und Übergabe der letzten Siedlungen Schließung aller Grenzen zum Gazastreifen durch Israel Israelisches Gesetz: Keine Entschädigung für palästinensische Opfer von israelischen Soldaten während der Al-Aksa-Intifada Freilassung von 900 palästinensischen Gefangenen aus israelischer Haft - Abzug aus Jericho. Verbot des Tragens von Waffen für alle Palästinenser mit Ausnahme der Sicherheitskräfte und PLO-Aufruf zur Einstellung der Angriffe auf Israel durch militante Gruppen Mahmud Abbas neuer palästinensischer Präsident

89 N. Musharbash Das x-malige Handschütteln! Wird es Frieden und Gerechtigkeit bringen ? Ariel SharonAbu Mazen

90 N. Musharbash Ereignisse Verhinderung von isr. Luftangriffen durch menschliches Schutzschild von Hunderten Palästinensern in Gaza Der oberste israelische Gerichtshof: Kein Verbot der gezielten Tötung von Palästinensern, aber Verbot von menschlichem Schutzschild Vollständige Abriegelung der besetzten Gebiete - Mehr als 700 Checkpoints und Straßensperren Erlaubnis für Inhaftierung von palästinensischen Regierungsmitgliedern auf unbestimmte Zeit gem. Gesetzes Israel zerstört weiter palästinensische Infrastruktur. Das israelische Oberste Gericht: Kein dauerhaftes Aufenthaltsrecht für palästinensischen Ehepartner von Israelis ein in Israel.

91 N. Musharbash Hamas gewinnt auf demokratischem Weg die Wahlen in den besetzten Gebieten, und bildet die neue palästinensische Regierung. Israel und die USA rufen zum Boykott der «terroristisch» betrachteten palästinensischen Regierung auf. Dies verursacht grosse Entbehrungen für die palästinensische Bevölkerung. Im Juli verhaftet Israel sogar acht Minister und viele Parlamentarier.

92 N. Musharbash (2006 gegen Hisbollah) Libanonkrieg Besetzung des schiitischen Südlibanon Aufstieg der Hisbollah Bewaffnung der Hisbollah Raketenbeschuss Nordisraels durch Hisbollah Vergeltungsmaßnahmen der israelischen Armee Einmarsch der israelischen Truppen

93 N. Musharbash Resolution ES-10/15 Ost-Jerusalem Besorgnis über die aufgetretene weitere Verschlechterung der Lage in dem seit 1967 von Israel besetzten palästinensischen Gebiet Gewaltanwendung durch die Besatzungsmacht Israel Raketenbeschuss durch Hamas Illegale israelische Maßnahmen im besetzten Ost- Jerusalem und in dem übrigen besetzten Gebiet

94 N. Musharbash Resolution S-1/Res. 1 Besorgnis über den Bruch mit dem humanitären Völkerrecht und dem Menschenrecht in den besetzten palästinensischen Gebieten durch die Besatzungsmacht Israel, einschließlich den willkürlichen Inhaftierungen von Politikern und Zivilisten…

95 N. Musharbash Ereignisse Ausschaltung des Hauptgenerators in Gaza durch Israel und Schließung aller Tankstellen Ungeachtet der Zusagen Weiterbau von israelischen Siedlungen in Ost-Jerusalem Freilassung von PLO nahen Inhaftierten Verhandlungen über Friedensabkommen bis Ende des Jahres Zwei-Staaten-Lösung Verschlechterung der humanitären Situation in Palästina und vor allem im Gazastreifen Intellektuelle aus Wirtschaft, Kultur und Bildung und Würdenträger gegen Hamas-Machtergreifung in Gaza

96 N. Musharbash Ereignisse Operation Gegossenes Blei Richard Falk, UN-Sonderberichterstatter darf nicht in die besetzten Gebiete Freilassung von PLO Häftlingen durch Israel Bau von mehr als 500 Wohneinheiten in Siedlungen in der Westbank Blockade und Boykott gegen Gazastreifen

97 N. Musharbash Resolution 1850 Dauerhafter Frieden: Gegenseitige Anerkennung Gewaltfreiheit Ende von Aufstachelung und Terror Zwei-Staaten-Lösung

98 N. Musharbash Resolution 1860 Eskalation der Gewalt im Gazastreifen Gazastreifen integraler Bestandteil des 1967 besetzten Gebiets und Teil des palästinensischen Staates Betonung der Sicherheit und Wohl aller Zivilpersonen Öffnung der Gaza-Übergänge durch Israel Dauerhafte und umfassend eingehaltene Waffenruhe Vollständiger Abzug der israelischen Truppen

99 N. Musharbash99 Friedensprozess Theorie der tödlichen Lage Wohnungsbauminister Mordhai Bentov: Die ganze Geschichte der Gefahr einer Zerstörung wurde in jedem Fall im nachhinein erfunden und übertrieben, um die Annexion arabischen Landes zu rechtfertigen.

100 N. Musharbash100

101 Regionalgruppe Osnabrück und Umgebung Palästina-Israel-Konflikt


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