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Konfliktprävention auf internationaler Ebene Ausgewählte Konzepte.

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Präsentation zum Thema: "Konfliktprävention auf internationaler Ebene Ausgewählte Konzepte."—  Präsentation transkript:

1 Konfliktprävention auf internationaler Ebene Ausgewählte Konzepte

2 Präventionskonzepte Konfliktprävention auf internationaler Ebene - Konfliktprävention im Rahmen der Vereinten Nationen - Konfliktprävention der OSZE Konfliktprävention durch Weltinnenpolitik

3 Konfliktprävention im Rahmen der Vereinten Nationen Konfliktprävention auf internationaler Ebene Prävention und Intervention in der Un-Charta - Friedenssicherung. - Garantie der Souveränität (Art. 2, Ziffer 7) und territorialen Unversehrtheit" (Art.2,4) -Gewaltverbot mit Ausnahme der Selbstverteidigung (Art. 51) und Maßnahmen nach Kap. 7 der Un-Charta - Entscheidungsmonopol des Sicherheitsrates

4 Auszüge aus Kapitel 7 der UN-Charta (Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen) Konfliktprävention auf internationaler Ebene Artikel 39 Der Sicherheitsrat stellt fest, ob eine Bedrohung oder ein Bruch des Friedens oder eine Angriffshandlung vorliegt; er gibt Empfehlungen ab oder beschließt, welche Maßnahmen auf Grund der Artikel 41 und 42 zu treffen sind, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren oder wiederherzustellen.

5 Auszüge aus Kapitel 7 der UN-Charta Konfliktprävention auf internationaler Ebene Artikel 41 Der Sicherheitsrat kann beschließen, welche Maßnahmen - unter Ausschluß von Waffengewalt - zu ergreifen sind, um seinen Beschlüssen Wirksamkeit zu verleihen; er kann die Mitglieder der Vereinten Nationen auffordern, diese Maßnahmen durchzuführen. Sie können die vollständige oder teilweise Unterbrechung der Wirtschaftsbeziehungen, des Eisenbahn-, See- und Luftverkehrs, der Post-, Telegraphen- und Funkverbindungen sowie sonstiger Verkehrsmöglichkeiten und den Abbruch der diplomatischen Beziehungen einschließen.

6 Auszüge aus Kapitel 7 der UN-Charta Konfliktprävention auf internationaler Ebene Artikel 42 Ist der Sicherheitsrat der Auffassung, daß die in Artikel 41 vorgesehenen Maßnahmen unzulänglich sein würden oder sich als unzulänglich erwiesen haben, so kann er mit Luft-, See- oder Landstreitkräften die zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen durchführen. Sie können Demonstrationen, Blockaden und sonstige Einsätze der Luft-, See- oder Landstreitkräfte von Mitgliedern der Vereinten Nationen einschließen.

7 Auszüge aus Kapitel 7 der UN-Charta Konfliktprävention auf internationaler Ebene Artikel 43 S. I (1) Alle Mitglieder der Vereinten Nationen verpflichten sich, zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit dadurch beizutragen, daß sie nach Maßgabe eines oder mehrerer Sonderabkommen dem Sicherheitsrat auf sein Ersuchen Streitkräfte zur Verfügung stellen, Beistand leisten und Erleichterungen einschließlich des Durchmarschrechts gewähren, soweit dies zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlich ist.

8 Maßnahmen Konfliktprävention auf internationaler Ebene - Humanitäre Unterstützung - Diplomatie - Wirtschaftsblockade/Embargo - Militärische Intervention - zum Schutz/Implementierung anderer Maßnahmen - Blauhelm-Einsatz - gewaltsame Konfliktbeendigung/Friedenserzwingung

9 Konfliktprävention der OSZE nach KZSE Schlussakte v. Helsinki, Charta v. Paris und Folgekonferenzen Konfliktprävention auf internationaler Ebene - Demokratisierung - Konfliktlösung - Sicherheitsaufbau nach Konflikten

10 Konfliktprävention auf internationaler Ebene - Prinzipien der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte - Schutz nationalstaatlicher Integrität - Friedliche Beilegung von Streitfällen - Nichteinmischung in innerstaatlich Angelegenheiten Prinzipien der Schlussakte v. Helsinki Auswahl

11 Konfliktprävention auf internationaler Ebene Maßnahmen -Förderung/Stabilisierung demokratischer Strukturen -Präventive Diplomatie -Konfliktlösung -Neu und Wiederaufbau politischer System

12 Konfliktprävention auf internationaler Ebene Schwerpunkte - Aufbau demokratischer Institutionen - Menschenrechtsfragen - Minderheitenschutz

13 Konfliktprävention auf internationaler Ebene Übersicht Vereinte Nationen -Humanitäre Unterstützung - Diplomatie - Wirtschaftsblockade/Embargo - Militärische Intervention OSZE -Förderung/Stabilisierung demokratischer Strukturen -Präventive Diplomatie -Konfliktlösung -Neu- und Wiederaufbau politischer System

14 Konfliktprävention auf internationaler Ebene Konfliktprävention durch Weltinnenpolitik Konzept der Bereitschaftspolizei (nach E. Müller) - Schaffung internationaler Polizeikräfte - Einsatz nach Art. 42 UN-Charta - präventives Eingreifen im Frühstadium von Konflikten - Einsatz zur Rechtsdurchsetzung/Schutz von Rechtsgütern Dritter

15 Konfliktprävention auf internationaler Ebene


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