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So funktioniert die Europäische Union Michael Buckup 18. Mai 2014.

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Präsentation zum Thema: "So funktioniert die Europäische Union Michael Buckup 18. Mai 2014."—  Präsentation transkript:

1 So funktioniert die Europäische Union Michael Buckup 18. Mai 2014

2 Eine Erfolgsgeschichte seit 1957 Der Aufbau Europas Von der EKGS der 6 zu der EU der 28 Belgien Frankreich Luxemburg Deutschland Italien Niederlande 1957 Römische Verträge Dänemark Großbritannien Irland Beitritt 1973 Griechenland Beitritt 1981 Portugal Spanien Beitritt 1986 Finnland Österreich Schweden Beitritt 1995 EstlandLettland LitauenMalta PolenSlowakei Slowenien Tschechische Republik Ungarn Zypern Beitritt 2004 Beitritt 2007 Bulgarien Rumänien Bewerberländer : Albanien, Bosnien & Herzegovina, Kosovo Kandidaten: Kandidaten: FYROM, Island, Türkei, Montenegro, Serbien Beitritt 2013 Kroatien

3 18. April 1951 Vertrag von Paris 25. März 1957 Vertrag von Rom 30. Juli Fusionsvertrag: 1986 EEA 7. Februar 1992 Vertrag von Maastricht 17. Juni 1997 Vertrag von Amsterdam 26. Februar 2001 Vertrag von Nizza 1. Dezember 2009 Vertrag von Lissabon Gründung der EGKS/Montanunion (B,D,F,I,L,NL) Gründung der EWG (Freizügigkeit von Personen, Waren, Dienstleistungen, Gemeinsamer Markt) Beginn der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU EG = EGKS, EWG, EURATOM, Verwirklichung des Binnenmarkts, Stärkung Rolle EP, EPZ Europäische Union, III Säulenstruktur, künftige Währung, GASP, Zusammenarbeit Justiz und Inneres Veränderung u. Ergänzung zu Maastricht, EU nach Erweiterung weiter handlungsfähig halten Änderung des Maastrichter Vertrags, Einführung von qualifizierter Mehrheit in wichtigen Bereichen, Institutionelle Weiterentwicklung im Hinblick auf die Erweiterung Meilensteine der EU

4 Reformvertrag – Vertrag von Lissabon Reformvertrag seit 1. Dezember 2009 in Kraft Mehr Mitentscheidungsrechte für Parlament Verträge statt Verfassung Bisherige Verträge über EU werden angepasst Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik statt Außenminister Verordnung, Richtlinie und Entscheidung statt Gesetz Flagge, Hymne und Leitspruch werden nicht erwähnt Charta der Grundrechte bleibt für die Mitgliedsstaaten rechtsverbindlich ( außer UK + Polen ) Doppelte Mehrheit tritt erst 2014 in Kraft – qualifizierte Mehrheit bis 2017 möglich

5 Gemeinsame Rechte – die Charta der Grundrechte VI – Justizielle Rechte V – Bürgerrechte IV – Solidarität III – Gleichheit II – Freiheiten I – Würde des Menschen u. a. Recht auf Leben; Verbot der Todesstrafe; Recht auf Unversehrtheit; Verbot der Folter; Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit u. a. Schutz personenbezogener Daten; Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; Freiheit der Meinungsäußerung; Versammlungsfreiheit; Freiheit der Kunst und der Wissenschaft; Recht auf Bildung; Eigentumsrecht; Asylrecht u. a. Verbot von Diskriminierung wegen Geschlecht, Hautfarbe, Religion oder sexueller Ausrichtung o. ä., Vielfalt der Kulturen, Religionen und Sprachen; Gleichheit von Männern und Frauen u. a. Schutz bei ungerechtfertigter Entlassung; gerechte und angemessene Arbeitsbedingungen; Verbot der Kinderarbeit; soziale Sicherheit und soziale Unterstützung; Gesundheitsschutz; Umweltschutz; Verbraucherschutz u. a. aktives und passives Wahlrecht bei den Wahlen zum Europäischen Parlament und bei Kommunalwahlen; Recht auf Zugang zu Dokumenten; Freizügigkeit und Aufenthaltsfreiheit u. a. Recht auf wirksamen Rechtsbehelf und unparteiisches Gericht; Unschuldsvermutung; Grundsätze der Gesetzmäßigkeit und der Verhältnismäßigkeit im Zusammenhang mit Straftaten und Strafen V – Bürgerrechte IV – Solidarität Gleichheit III – Gleichheit II – Freiheiten I – Würde des Menschen

6 Die Europäische Union ,8 Millionen Menschen 28 Staaten 24 Amtssprachen 150,9 Mrd. Haushalt km² 506,8 Millionen Menschen 28 Staaten 24 Amtssprachen 150,9 Mrd. Haushalt km²

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8 Die Organe der Europäischen Union Europäischer Rat (ER) Europäischer Rat (ER) Europäisches Parlament (EP) Europäisches Parlament (EP) Europäische Kommission (EK) Europäische Kommission (EK) Rat der Europäischen Union (Rat) Rat der Europäischen Union (Rat) Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA ) Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA ) Europäischer Gerichtshof (EuGH) Europäischer Gerichtshof (EuGH) Europäischer Rechnungshof (EuRH) Europäischer Rechnungshof (EuRH) Ausschuss der Regionen (AdR) Ausschuss der Regionen (AdR) Europäische Investitionsbank (EIB) Europäischer Investitionsfonds (EIF) Europäische Investitionsbank (EIB) Europäischer Investitionsfonds (EIF) Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Europol) Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Europol) Europäisches System der Zentralbanken (ESZB) Europäische Zentralbank (EZB) Europäisches System der Zentralbanken (ESZB) Europäische Zentralbank (EZB) OrganeBeratende AusschüsseEinrichtungen mit Sonderstatus

9 Wer das kennt… Bundesrat Bundesregierung Bundestag Länderparlamente Wahlbevölkerung Bundestags wahlen Landtagswahlen Bundeskabinett

10 Hat auch damit keine Probleme Europäischer Rat (ER) Europäischer Rat (ER) Europäisches Parlament (EP) Europäisches Parlament (EP) Europäische Kommission (EK) Europäische Kommission (EK) Rat der Europäischen Union (Rat) Rat der Europäischen Union (Rat) 27 Mitgliedsstaaten Wahlbevölkerung in 27 Staaten Europawahl 4. – 7. Juni 2009

11 Der Europäische Rat Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten und Präsident der Europäischen Kommission legt als oberstes politisches Entscheidungsgremium die Leitlinien der EU fest tritt viermal im Jahr zusammen als Gipfeltreffen im Mittelpunkt der Medien

12 Der Rat der Europäischen Union (Ministerrat) vertritt die Interessen der einzelnen Mitgliedstaaten tritt in neun unterschiedlichen Formationen zusammen (z. B. Agrarminister) Gesetzgeber zusammen mit dem Parlament ist das Gremium mit der größten Entscheidungsbefugnis die Länder haben je nach Größe unterschiedliches Stimmrecht

13 Stimmen im Ministerrat Unterschiedliche Abstimmungsverfahren: Rat entscheidet einstimmig, in Verfahrensfragen mit einfacher Mehrheit Einfache Mehrheit 255 von 345 Stimmen Die Stimmenverteilung richtet sich grob nach der Bevölkerungszahl der Mitgliedstaaten, wobei die kleinen Staaten proportional bevorzugt sind. StimmenStaaten 3 Malta 4 Luxemburg, Zypern, Estland, Slowenien, Lettland 7 Litauen, Irland, Finnland, Dänemark, Slowakei, Kroatien 10 Österreich, Schweden, Bulgarien 12 Portugal, Ungarn, Belgien, Tschechische Republik, Griechenland 13 Niederlande 14 Rumänien 27 Polen, Spanien 29 Italien, Frankreich, Vereinigtes Königreich, Deutschland

14 vertritt die Interessen der europäischen Bürgerinnen und Bürger Mitglieder werden alle 5 Jahre in allgemeiner, freier, unmittelbarer und geheimer Wahl gewählt (keine Wahlrechtsgleichheit) 765 Abgeordnete in sieben Fraktionen (Anzahl der Sitze differiert je nach Größe der Mitgliedstaaten, wobei kleine Länder allerdings überproportional vertreten sind) übt in vielen Politikbereichen gemeinsam mit dem Rat die gesetzgebende Gewalt aus und ist die letzte Instanz in Haushaltsfragen Das Parlament

15 Sitze DE99 FR74 UK73 IT73 RO33 ES54 NL26 BE22 EL22 PT22 SE20 BG18 AT19 DK13 SF13 IE12 LU6 EE6 LV9 LT12 PL51 CZ22 SK13 HU22 HR12 SL8 MT6 CY Künftig maximal Abgeordnete

16 Die Fraktionen des Europäischen Parlaments

17 Die Europäische Kommission wahrt und vertritt die Interessen der gesamten EU, indem sie - EU-Politik umsetzt und die Einhaltung des europäischen Rechts überwacht - Vorschläge für neue Rechtsvorschriften macht (sog. Initiativrecht) - Beschlüsse von Rat und Parlament (Gesetzgeber) ausführt und den Haushalt verwaltet sie besteht aus 27 Kommissaren und einem Verwaltungsunterbau von ca Beamten

18 Exekutiv- Agenturen PolitikenAußenbeziehungenAllgemeine Dienste Interne Dienste Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit Justiz, Freiheit und Sicherheit Humanitäre HilfeAmt für amtliche Veröffentlichungen Dolmetschen Bildung und KulturLandwirtschaft und ländliche Entwicklung AußenbeziehungenOLAF Europ. Amt für Betrugsbekämpfung Haushalt Binnenmarkt und Dienstleistungen RegionalpolitikEntwicklungEurostatInformatik Energie und Verkehr Steuern und Zollunion ErweiterungGeneralsekretariatInterner Auditdienst Fischerei und maritime Angelegenheiten UmweltEuropeAid – Amt für Zusammenarbeit KommunikationJuristischer Dienst ForschungUnternehmen und Industrie HandelPersonal und Verwaltung Gesundheit und Verbraucher- schutz WettbewerbPolitischer Beraterstab Gemeinsame Forschungsstelle Wirtschaft und Finanzen Übersetzung Informations- gesellschaft und Medien Gebäude, Anlagen und Logistik Aufgabengebiete der Generaldirektionen

19 Unterschiedliche Lebensstandards

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21 Deutsche EU-Strukturfördergebiete und -mittel : 28,33 Mrd. Euro : 23,39 Mrd Euro* *in Preisen 2004

22 EU für Verbraucher

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24 Europäische Projekte WeltraumforschungGalileoAirbus

25 Symbole der EU Flagge Drapeau Hymne Lhymne Motto Devise Europatag Journée de lEurope

26 Was die EU für die Menschen bedeutet

27 Ein neues Symbol der Einheit

28 Der Euro in der Welt Der Euro dient nicht nur als Währung der Euro-Zone, sondern besitzt auch eine starke internationale Präsenz. Mit Hilfe von Währungen werden Wohlstandsgüter gewahrt, geschützt und zwischen Ländern, Organisationen und Einzelpersonen ausgetauscht. Bei einer globalen Währung wie dem Euro geschieht dies auf globaler Ebene. Seit der Einführung im Jahr 1999 hat sich der Euro als wichtige internationale Währung fest etabliert gleich hinter dem US-Dollar. - Zone - Zone Mitglieder der Eurozone WKM-II-Mitglieder EU-Mitglied mit festem Wechselkurs zum Euro (Bulgarien) EU-Mitglied mit freiem Wechselkurs zum Euro Nicht-EU-Mitglieder ohne Beziehung zum Euro Nicht-EU-Mitglieder, die den Euro benutzen Nicht-EU-Mitglieder mit festem Wechselkurs zum Euro (Bosnien und Herzegowina)

29 Von der Idee zur Gesetzgebung Eine Generaldirektion nimmt Gesetzgebung in ihren jährlichen Arbeitsplan auf – vorgeschlagen von einer Abteilung, die deren Notwendigkeit begründet Kommission wird aktiv Kommission wird aktiv Nichtraucher schutz

30 Generaldirektion sieht die Notwendigkeit, tätig zu werden Generaldirektion sieht die Notwendigkeit, tätig zu werden Forschung Interne Beratung Externe Beratung Von der Idee zur Gesetzgebung

31 Kommission präsentiert einen Vorschlag Kommission präsentiert einen Vorschlag Von der Idee zur Gesetzgebung Nichtraucher schutz

32 Kommissionsvorschlag wird beraten Kommissionsvorschlag wird beraten Council Interessen und Wünsche der 27 Staaten müssen eingezogen werden Lobbyisten Von der Idee zur Gesetzgebung Nichtraucher schutz

33 Kommissionsvorschlag wird beraten Kommissionsvorschlag wird beraten Parlament Lobbyisten Ausschüsse und Plenum Von der Idee zur Gesetzgebung Nichtraucher schutz

34 Zweite Lesung Zweite Lesung Ausschüsse und Plenum Lobbyisten Von der Idee zur Gesetzgebung Nichtraucher schutz

35 Dritte Lesung Dritte Lesung Von der Idee zur Gesetzgebung Nichtraucher schutz

36 Umsetzung in nationales Recht Von der Idee zur Gesetzgebung Verordnung (EWG) Nr. 1677/88 der Kommission vom 15. Juni 1988 zur Festsetzung von Qualitätsnormen für Gurken Verordnung gilt unmittelbar Richtlinie wird umgesetzt Außer Kraft gesetzt 1. Juli 2009

37 Umsetzung in nationales Recht Umsetzung in nationales Recht Air Passenger Rights Air Passenger Rights Air Passenger Rights Air Passenger Rights Air Passenger Rights Air Passenger Rights Air Passenger Rights Air Passenger Rights Von der Idee zur Gesetzgebung Nichtrauche r schutz

38 Und wenn nicht umgesetzt wird? Vertragsverletzungsverfahren Vorverfahren gerichtliches Verfahren Vertragsverletzungsverfahren Vorverfahren gerichtliches Verfahren Vorabentscheidungsverfahren Vorabentscheidungsverfahren Nichtigkeitsklage (Anfechtung) Nichtigkeitsklage (Anfechtung) Untätigkeitsklage Untätigkeitsklage Vertragsverletzungsverfahren Vorverfahren gerichtliches Verfahren Vertragsverletzungsverfahren Vorverfahren gerichtliches Verfahren Vorabentscheidungsverfahren Vorabentscheidungsverfahren Nichtigkeitsklage (Anfechtung) Nichtigkeitsklage (Anfechtung) Untätigkeitsklage Untätigkeitsklage

39 Leben in den EU-Staaten Bei einem Aufenthalt bis zu drei Monaten benötigen Sie nur einen gültigen Pass oder Personalausweis. Bei einem Aufenthalt von mehr als drei Monaten können Sie einen Wohnsitz nehmen, wenn Sie: –Als Arbeitnehmer oder Selbstständige erwerbstätig sind. –Bei einer privaten oder öffentlichen Einrichtung für ein Studium, eine Ausbildung o.ä. als Hauptzweck eingeschrieben sind. –Über ausreichende finanzielle Mittel verfügen, um damit für Ihren Lebensunterhalt aufzukommen und eine umfassende, im Aufnahmeland gültige Krankenversicherung besitzen. Ihre persönlichen Dinge / Besitz können Sie ohne Einschränkung zoll- und steuerfrei einführen. Sie haben das Recht auf Teilnahme an den Kommunalwahlen. Grundrecht: Jeder EU-Bürger hat das Recht, sich in jedem EU-Land aufzuhalten und in jedem Mitgliedsstaat einen Wohnsitz zu nehmen.

40 Arbeiten in den EU-Staaten EU-Vorschriften sorgen auch dafür, dass Sie nur einem Sozialversicherungssystem angeschlossen sind. Im Prinzip sind Sie in dem Land sozial versichert in dem Sie arbeiten. Die Ansprüche auf eine Altersversorgung bleiben gewahrt. Sie haben Anspruch auf die gleichen Sozialversicherungsleistungen wie Einheimische. Daher zahlen ihr auch die gleichen Beiträge. Wer arbeitslos ist, kann sich ausreichend lange (d.h. in der Regel für sechs Monate zur Stellensuche in einem Mitgliedsland aufhalten). Sie können sich auf alle Stellenangebote in der EU bewerben (ausgenommen bestimmte Stellen im öffentlichen Dienst). Jeder EU-Bürger hat das Recht in einem anderen Land der EU zu arbeiten, bzw. im Laufe seiner Erwerbstätigkeit in verschiedenen Ländern als Angestellter oder Selbstständiger tätig zu sein.

41 Vielen Dank! Vielen Dank!


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