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Lektion 2 Text 2 /. Text 2 Grundrechte sind verfassungsrechtlich gesicherte und unverbrüchlich gewährte stärkste subjektive Rechte.

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Präsentation zum Thema: "Lektion 2 Text 2 /. Text 2 Grundrechte sind verfassungsrechtlich gesicherte und unverbrüchlich gewährte stärkste subjektive Rechte."—  Präsentation transkript:

1 Lektion 2 Text 2 /

2 Text 2 Grundrechte sind verfassungsrechtlich gesicherte und unverbrüchlich gewährte stärkste subjektive Rechte.

3 Man unterscheidet: a) (nach der Rechtsquelle) die überstaatichen Grundrechte(A), die unabhängig von innerstaatlichen Verfassungsnormen jedermann zustehen und daher durch die Staatsverfassung weder entzogen noch eingeschränkt werden können (z. B. der Gleichheitssatz); Vgl. =vergleichen

4 b) nach dem Kreis der Berechtigen die Menschenrechte(A), die allen Menschen, (=jedermann), zustehen(vgl. Art. 1 Abs. 1, 2 GG), und die Bürgerrechte(A), die nur Bürger, (=d.h. Deutsche), in Anspruch nehmen können. D.h. Das heisst in Anspruch nehmen

5 Den Ausdruck Bürgerrechte verwendet man auch, um die demokratisch-politischen Rechte des Staatsbürgers, wie Wahl- und Stimmrechte, zu bezeichnen;

6 c) nach dem Maß der staatlichen Garantie Grundrechte(A), die nur den (allgemein jedemann Freiheitsrecht von Verfassungs wegen innewohnenden) Schranken unterliegen, und Grundrechte(A), die durch einfaches Gesetz eingeschränkt werden können. Von... wegen

7 In keinem Fall darf aber Wesensgehalt eines Grundrechts angetastet werden(Art. 19 Abs. 2 GG).

8 Die in der Verfassung vorgesehene Möglichkeit, (Grundrechte durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes einzuschränken,) nennt man Gesetzesvorbehalt (...). durch Gesetz auf Grund eines Gesetzes

9 Die Möglichkeit der Beschränkung ist in zahlreichen Grundrechtsbestimmungen vorgesehen. Voraussetzung ist, daß das grundrechtbeschränkende Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gilt(Art. 19 Abs. 1 GG).

10 Darüber hinaus sind Einschränkungen ohne ausdrücklichen Gesetzesvorbehalt im GG zulässig, {soweit sie sich innerhalb der (dem Grundrecht von Natur eigenen) gesetzlichen Schranken halten, die sich aus der Gemeinschaftsbezogenheit des einzelnen ergeben (z. B. darf Wahrnehmung des elterlichen Erziehungsrechts, [=Art. 6 Abs. 2 GG,] nicht Rechte der Allgemeinheit oder anderer Personen verletzen).}

11 Von den Grundrechten zu unterscheiden sind die institutionellen Garantien; während jene dem einzelnen ein individuelle Rechtsstellung verbürgen, gewährleisten diese den Bestand bestimmter Einrichtungen wie Ehe, Familie usw. Von... zu unterscheiden


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