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BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES, HERRENGASSE 7, 1014 WIEN, TEL.: +43-(0)1-53126-0 Elektroimpulswaffe TASER X26 Forschungsergebnisse Einsatzerfahrungen.

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1 BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES, HERRENGASSE 7, 1014 WIEN, TEL.: +43-(0) Elektroimpulswaffe TASER X26 Forschungsergebnisse Einsatzerfahrungen

2 BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES, HERRENGASSE 7, 1014 WIEN, TEL.: +43-(0) Immobilisierende Wirkung reduziert Risiken, bezogen auf Umfang und Schwere von Verletzungsfolgen – sowohl für Betroffene als auch Exekutivbedienstete Erweiterung der Bandbreite der verhältnismäßigen Einsatzmöglichkeiten – Vermeidung eines Schusswaffengebrauchs Oft verhältnismäßiger als Anwendung von massiver Körperkraft und von Dienstwaffen TASER X26 Einsatzziele

3 BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES, HERRENGASSE 7, 1014 WIEN, TEL.: +43-(0) Einsatzmöglichkeiten und Wirkungsweisen: Distanzanwendung: durch Verschießen von Pfeilelektroden immobilisierende Wirkung ab einer Pfeilspreizung von 15 – 20 cm Kontaktanwendung: Wirkung wie herkömmlicher Elektroschocker Schmerzzufügung ohne Immobilisierung Voraussetzung: Stromkreisschluss über menschlichen Körper; Wirkung basiert auf Abgabe sehr kurzer Hochspannungs- impulse (Dauer: 0,0001 sec.) (Impulszyklus: 5 sec, 90 Impulse) Wirkung des TASER X26

4 BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES, HERRENGASSE 7, 1014 WIEN, TEL.: +43-(0) erste Prüfungen der Polizei in Österreich 2006 Beginn der Erprobung des TASER X26 im Einsatz Wiederkehrende öffentliche Diskussionen: der TASER X26 sei eine potenziell lebensgefährdende Waffe Mangel an unabhängigen wissenschaftlichen Studien im Hinblick auf physische und psychische Auswirkungen (z. B. Herzkammerflimmern oder Atemstillstand) Evaluierungsnotwendigkeit

5 BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES, HERRENGASSE 7, 1014 WIEN, TEL.: +43-(0) : Gutachten Univ.-Prof. Dr. Günter Steurer zum TASER M : AG unter Leitung der Med. Univ. Innsbruck: Prüfung von 82 wissenschaftlichen Studien und Gutachten sowie Messungen und Auswertungen des TASER X26 unter Einbeziehung einer freiwilligen Testperson Keine Anhaltspunkte für eine konkrete Gefahr des Auslösens von Herzkammerflimmern Einstufung als typischerweise nicht lebensgefährdende Waffe Erste Gutachten

6 BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES, HERRENGASSE 7, 1014 WIEN, TEL.: +43-(0) AG - Vorarbeiten zur Erprobung des TASER Leitung: Prof. Dr. Walter RABL -Med. Uni Ibk, Inst. f. Ger. Med. Prof Dr. Michael BAUBIN u. Prof. Dr. Volker WENZEL - Med. Uni Ibk, Klink für Anaesthesie und Allg. Intensivmedizin. Prof. Dr. Hermann GILLY - Med. Uni Wien, Department f. Anaesthesie und Allg. Intensivmedizin Prof. Dr. Christoph SCHMIDAUER – Med. Uni Ibk, Klinik f. Neurologie Prof. Dr. Franz WEIDINGER u. Prof. Dr. Otmar PACHINGER - Med. Uni Ibk, Klinik f. Innere Medizin, Kardiologie Dr. sc. Techn. Martin LORY – Sektionschef Technik ZD-LI-WD-T, Wissenschaftlicher Dienst, Stadtpolizei Zürich, CH

7 BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES, HERRENGASSE 7, 1014 WIEN, TEL.: +43-(0) Projekt Nutzen und Risiken der Anwendung der Elektroimpulswaffe TASER durch die Polizei: Rechtliche, taktische, medizinische und technische Aspekte Projektleitung: Institut für Rechts- und Kriminalsoziologie (IRKS) Prüfung der vorhandenen Studien und Einsatzerfahrungen durch interne und externe Experten (Einbindung Menschenrechtsbeirat) Studie RITA I Risikoanalyse der TASER-X26-Distanzanwendung (Verschießen der Pfeilelektroden) durch TU Graz, bezogen auf Stromstärke (2009) Studie RITA II Risikoanalyse der TASER-X26-Kontaktanwendung durch TU Graz, bezogen auf Stromladung (2011) Unabhängige Studien

8 BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES, HERRENGASSE 7, 1014 WIEN, TEL.: +43-(0) Projekt Nutzen und Risiken der Anwendung der Elektroimpulswaffe TASER durch die Polizei: rechtliche, taktische, medizinische und technische Aspekte Projektkoordination und Moderation: Univ. Doz. Dr. STANGL und Dr. HAMMERSCHICK (IRKS) Projektunterstützung: Obst ZWANZINGER (Abt. II/2) Zusammensetzung des Expertengremiums: internextern RechtAL III/3 Dr. RENNERDr. KLAUSHOFER MRB Taktik (Operatives) Obstlt SCHERZ (EKO Cobra)Dr. KARDEIS MRB (Dr. RUF) MedizinDr. RAUSCH (Abt. II/6)Prof. Dr. WOLLENEK MRB Prof. Dr. STEURER Prof. Dr. MISSLIWETZ TechnikObst Dipl-HTL-Ing. EDERProf. Dr. LEITGEB TU Graz

9 BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES, HERRENGASSE 7, 1014 WIEN, TEL.: +43-(0) Schafft erstmals eine wissenschaftlich fundierte Grundlage für die Risikoabschätzung des TASER-Einsatzes Durchführung Exakte messtechnische Analysen der abgegebenen TASER- Impulse und Impulszyklen Erfassung der elektrischen Durchströmung im Körperinneren Bestimmung der Flimmergefährlichkeit RITA I

10 BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES, HERRENGASSE 7, 1014 WIEN, TEL.: +43-(0) Wie stark ist das Herz exponiert? erwachsener Mann schwangere Frau 11-jähriges Mädchen Herzschrittmacher- Patient Virtuelle Probanden (numerisch-anatomische Modelle) Ströme fließen auch über das Herz

11 BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES, HERRENGASSE 7, 1014 WIEN, TEL.: +43-(0) Technische Ergebnisse RITA I TASER-Impulse: 100-mal schwächer als Netzstrom Erwachsene: Flimmer-Risiko sogar geringer als in Sicherheitsvorschriften für medizinische Geräte akzeptiert Herzschrittmacher: Keine Verursachung von Funktionsstörungen Schwangere: Einfluss auf das Herz des Fötus ist geringer als bei Erwachsenen; allerdings auf Grund fehlender Basisdaten über Flimmer- Empfindlichkeiten von Föten ist Bewertung nicht endgültig möglich Kind: Einfluss auf das Herz nicht höher als bei Erwachsenen, allerdings auf Grund fehlender Basisdaten über Flimmer- Empfindlichkeiten von Kindern ist Bewertung nicht endgültig möglich

12 BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES, HERRENGASSE 7, 1014 WIEN, TEL.: +43-(0) Unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit stellt der TASER in bestimmten polizeilichen Situationen ein brauchbares Einsatzmittel dar Die Risiken des Herzkammerflimmerns, des Atemstillstandes oder anderer physischer und psychischer (Primär-)Folgen werden auch für Risikogruppen - Personen unter Alkohol-, Medikamenten oder Drogeneinfluss, - Personen in erregtem Zustand und/oder mit entsprechenden physischen und psychischen Vorerkrankungen, als sehr gering eingestuft Projektergebnisse

13 BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES, HERRENGASSE 7, 1014 WIEN, TEL.: +43-(0) TASER X26 im rechtlichen Sinn: keine typischerweise lebensgefährdende Waffe Sicherstellung entsprechender Aus- und ständiger Fortbildung Verhältnismäßiger Einsatz – Prüfung der Notwendigkeit sowie Dokumentation des Einsatzes gelinderer Mittel Kein gleichzeitiger Einsatz mehrerer TASER Mehrfach-Taserung: Vor jeder weiteren Impulszyklusauslösung neuerliche Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit Zurückhaltender Einsatz bei Risikogruppen, gegen Flüchtende (Sturzverletzungen) und in Kontaktanwendung Wichtigste Empfehlungen

14 BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES, HERRENGASSE 7, 1014 WIEN, TEL.: +43-(0) RITA II Distanzanwendung: < 0,06 % Kontaktanwendung: < 0,02 % Vergleich mit der Medizingerätevorschrift IEC/EN : Akzeptiertes Risiko der Flimmerwahrscheinlichkeit: 0,2 – 1 % bei Eintreten einer anormalen Situation: 4 % Gesamtrisikobewertung der Flimmerwahrscheinlichkeiten 2011: Weiterführung der Studie RITA I: Ergänzung um Kontaktanwendung Untersuchung umfasst neben Stromstärke auch Stromladung

15 BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES, HERRENGASSE 7, 1014 WIEN, TEL.: +43-(0) Ergebnisse RITA II Das Risiko des Herzkammerflimmerns durch TASER-Anwendung ist gering, kann aber nicht vollkommen ausgeschlossen werden In sicherheitstechnischen medizinischen Vorschriften wird ein Herzkammerflimmer-Risiko sogar in größerer Höhe akzeptiert Möglichkeit einer weiteren Risikoreduzierung durch geeignetes Einsatzverhalten (Vermeidung von Kontakten im Herzbereich) Bedeutung für die rechtliche Bewertung des TASER X26: Bestätigung der Studie RITA I und Expertenempfehlungen 2009: TASER ist keine typischerweise lebensgefährdende Waffe

16 BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES, HERRENGASSE 7, 1014 WIEN, TEL.: +43-(0) Erprobungsbeginn: Juni 2006; Status: Anzahl der TASER X26: 200 Stück Erprobungsstand: 133 Einsätze, davon 127 gegen Menschen und 6 gegen Hunde Status TASER-Erprobung

17 BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES, HERRENGASSE 7, 1014 WIEN, TEL.: +43-(0) TASER-Einsätze gegen Menschen, davon 111 in Distanzanwendung, davon 75 mit sofortiger Wirkung (1 Impulszyklus ausreichend) 19 Wirkung erst nach weiteren Impulszyklen und 17 keine Wirkung Gründe für keine oder erste spätere Wirkung: 19 Ziel verfehlt oder Stromkreis unterbrochen, 7 dicke und/oder abstehende Kleidung und 3 zu geringer Abstand der Pfeilelektroden zueinander 7 trotz Wirkung 1 Impulszyklus nicht ausreichend Erfahrungen aus der Erprobung - Wirkung

18 BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES, HERRENGASSE 7, 1014 WIEN, TEL.: +43-(0) TASER X Einsätze Folgen für Betroffene: keine Todesfolge 1 schwere Verletzung (Sturzverletzung) Schusswaffen 50 Einsätze Folgen für Betroffene: 7 tödlich 30 schwere Verletzung Vergleich Waffengebräuche Justizministerium USA, NIJ-Studie Police Use of Force, Tasers and Other Less-Lethal Weapons, Mai 2011: TASER-Einsatz: deutlich weniger Verletzungen bei Tatverdächtigen weniger Verletzungen bei Polizisten geringere Verletzungswahrscheinlichkeit als beim Einsatz von massiver Körperkraft, Einsatzstöcken und Diensthunden

19 BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES, HERRENGASSE 7, 1014 WIEN, TEL.: +43-(0) Der TASER-Einsatz bedeutet –Erweiterung der Bandbreite einsetzbarer Dienstwaffen – Stärkung des Verhältnismäßigkeitsprinzips –situative Vermeidung von Schusswaffeneinsätzen Gesundheitsrisiko durch Stromwirkung: –Risiko sehr gering, unterhalb der Toleranzwerte für Medizingeräte – belegt durch wissenschaftlich modernste Messungen und Bewertungen Schlussfolgerungen

20 BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES, HERRENGASSE 7, 1014 WIEN, TEL.: +43-(0) Abstimmung der Schlussfolgerungen und Erkenntnisse mit MRB und BMJ Einführung des Tasers als ständige Dienstwaffe der Bundespolizei Letzte Arbeitsschritte


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