Präsentation herunterladen
Die Präsentation wird geladen. Bitte warten
Veröffentlicht von:Vreni Dorries Geändert vor über 10 Jahren
1
1 Auf dem Weg zum fairen PC? Potenziale der öffentlichen Beschaffung Fachforum 4: Buy IT Fair – Beschaffung nach sozialen und ökologischen Kriterien Sarah Bormann WEED – Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung e.V. 5. Fachtagung IT-Beschaffung, 09.09.2009
2
2 Gliederung 1. Soziale und ökologische Missstände bei der PC-Produktion 2. Sozial-ökologische Beschaffung als Handlungsansatz 3. Rechtliche Rahmenbedingungen für sozial- ökologische Beschaffung 4. Politische Forderungen/ Kriterienkatalog 5. Weitere Informationen
3
3 1. Soziale und ökologische Missstände bei der PC-Produktion Analyse des Lebenszyklus: Rohstoffabbau – Produktion – Nutzung – Verschrottung
4
4 1. Soziale und ökologische Missstände bei der PC-Produktion Globale Produktionsnetzwerke: - geringe Gewinnmargen Ansiedlung in Billiglohnländern und Rückgriff auf billige Arbeitskräfte - flexible Produktionsanforderungen flexibilisierte Arbeitsverhältnisse - hohe Standardisierung und Qualitätskontrolle hierarchische Arbeitskontrolle
5
5 2. Sozial-ökologische Beschaffung als Handlungsansatz Def. Sozial-ökologische Beschaffung: Öffentliche Einrichtungen beziehen gezielt Waren und Dienstleistungen, die unter Einhaltung von sozialen und ökologischen Standards bereit gestellt werden.
6
6 2. Sozial-ökologische Beschaffung als Handlungsansatz Weiches und hartes Instrument: - Nachfrage öffentlicher Großkunden Steuerungswirkung - Vertragsgegenstand Schaffen von Verbindlichkeit Beschaffung als komplementäre Strategie
7
7 3. Rechtliche Rahmenbedingungen für sozial-ökologische Beschaffung Der Schwellenwert bestimmt welche Rechtsordnung zur Anwendung gelangt. Rechtsquellen: 1) EU-Recht 2) Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung (GWB) 3) Vergabeverordnung
8
8 3.1. EU Recht Oberhalb des Schwellenwerts: Europäisches Primärrecht und Richtlinien 2004/18 und 2004/17 Die Bedingungen für die Ausführung eines Auftrages können insbesondere soziale und umweltbezogene Aspekte betreffen. (2004/17, Art. 38)
9
9 3.2. GWB Deutsches Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung: Für die Auftragsausführung können zusätzliche Anforderungen an Auftragnehmer gestellt werden, die insbesondere soziale, umweltbezogene oder innovative Aspekte betreffen, wenn sie im sachlichen Zusammenhang mit dem Auftrags- gegenstand stehen und sich aus der Leistungs- beschreibung ergeben. (GWB § 97, Absatz 4)
10
10 3.3. Soziale Kriterien in der Ausschreibung Bestimmung des Auftragsgegenstandes: - soziale Kriterien als Ausschlusskriterium möglich, bislang nicht sinnvoll Eignungsprüfung: - Verstöße des Lieferanten selbst können zum Ausschluss führen (z.B. Korruption) - Ausschluss aufgrund des Verstoßes von Vorlieferanten kann unter gewissen Umständen zum Ausschluss führen (siehe Bayerische Lösung zu Kinderarbeit)
11
11 3.3. Soziale Kriterien in der Ausschreibung Zuschlagskriterien: - soziale Kriterien als positive Wertung sinnvoll, da kein Verfahrensauschluss Auftragsausführungsbestimmungen: - größte Rechtssicherheit für soziale Kriterien (GWB) - Bietererklärung zur Einhaltung der ILO KA und ILO Plus oder aber Forderung zielführender Maßnahmen
12
12 3.4. Zwischenfazit - es muss nicht das billigste Produkt gekauft werden - es dürfen bestimmte Nachweise in den Vertragsunterlagen verlangt werden - bei Nichteinhaltung der Vertragsleistung können Vertragsstrafen verhängt werden - wichtig: Forderungen müssen im Einklang mit EU- Recht stehen. Um nicht gegen Transparenz und Gleichbehandlung zu verstoßen, darf nur gefordert werden, was auch zu überprüfen ist
13
13 4. Politische Forderungen / Kriterienkatalog Ziel: öffentliche Einrichtungen berücksichtigen bei der Beschaffung ökologische und soziale Kriterien
14
14 4.1. Auswahl ökologischer Kriterien Ressourceneffizienz: Nutzungsdauer, Aufrüstungsfähigkeit, an den Bedarf angepasste Ausstattung (keine Überdimensionierung) Umweltverträglichkeit: Energieeffizienz, Recyclingfähigkeit, Reduzierung von Schadstoffen, geringe Werte für Strahlung, Lärm und Emissionen, Verminderung der Verpackungsvolumina, Rücknahmegarantie und umweltgerechte Entsorgung
15
15 4.2. Auswahl sozialer Kriterien ILO Kernarbeitsnormen: universelle soziale Regeln - Vereinigungsfreiheit und Recht auf Kollektivverhandlungen - Abschaffung von Kinderarbeit - Abschaffung von Zwangsarbeit - Verbot der Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf ILO Plus - Existenz sichernde Löhne - sichere und gesunde Arbeitsbedingungen - Einhaltung der maximalen Anzahl von Arbeitsstunden (48 +12) - Recht auf Arbeitsplatzsicherheit (IAO-Konventionen 158) - Recht auf Aushändigung eines Arbeitsvertrag
16
16 Die Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen sowie zusätzlicher Normen der ILO muss stufenweise erfolgen. Ein Ausschluss der Bieter bei Verstoß ist derzeit sachlich und rechtlich nicht möglich. 4.3. Fazit
17
17 4.4. WEED / ProcureITfair - Bereitstellung von Materialien: Leitfaden BuyITfair - Beratung und Prozessbegleitung - Organisation von Fachgesprächen zu juristischen Fragen - Öffentlichkeitsarbeit zur Forderung nach sozial- ökologischer IT - Bemühungen um effektive Überprüfbarkeit sozialer Kriterien - Lobbying im Rahmen von CorA - Netzwerk für Unternehmensverantwortung
18
18 5. Weitere Infos www.pcglobal.org: Arbeitsrechte und Umweltgerechtigkeit, sozial-ökol. Beschaffung www.weed-online.org: Entwicklungspolitik, Globalisierung, Finanzmärkte, Klima, Welthandel www.procureITfair.org: europäische Kampagne für sozial-ökologische Beschaffung von Computern www.cora-netz.de: Netzwerk Corporate Accountability aus NGOs und Gewerkschaften
Ähnliche Präsentationen
© 2024 SlidePlayer.org Inc.
All rights reserved.