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Www.kdz.or.at 17. Mai 2014 · Seite 1 Der aufgabenorientierte Gemeinde-Finanzausgleich Fachtagung: Gute kommunale Grundversorgung braucht solide Gemeindefinanzen,

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1 17. Mai 2014 · Seite 1 Der aufgabenorientierte Gemeinde-Finanzausgleich Fachtagung: Gute kommunale Grundversorgung braucht solide Gemeindefinanzen, 27. Mai 2013 Dr. Karoline Mitterer

2 Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Dr. Karoline Mitterer 17. Mai 2014 · Seite 2 Ausgangssituation Finanzausgleich Verteilungswirkung des Finanzausgleichs ist kaum nachvollziehbar Wenig ausgewogene Ausrichtung an gesamtwirtschaftlichen und allokativen (aufgabenbezogenen) strategischen Zielen Keine Diskussion über grundsätzliche Zielsetzung des Finanzausgleichs Keine Knüpfung der Verteilungswirkungen an die Aufgabenerfordernisse

3 Ausgangssituation Finanzausgleich Hoher Ressourcenausgleich – geringer Lastenausgleich Umlagen, Landesförderungen und Gemeinde- Bedarfszuweisungen haben eine stark finanzkraftausgleichende Wirkung Wichtigstes Verteilungsinstrument Abgestufter Bevölkerungsschlüssel wurde weitgehend ausgehöhlt Fehlende spezifische Lastenausgleiche (z.B. zentralörtliche Lasten, sozio-demografische Lasten) Große Unterschiede nach Bundesländern Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Dr. Karoline Mitterer 17. Mai 2014 · Seite 3

4 Finanzkraftausgleich Auswirkungen des Finanzausgleichs auf die Finanzkraft nach EW-Klassen Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Dr. Karoline Mitterer 17. Mai 2014 · Seite 4 Quelle: Biwald et.al.: Gemeinde-Transferbericht 2011, 2013, S. 11.

5 Finanzkraftausgleich Auswirkungen des Finanzausgleichs auf die Finanzkraft nach Finanzkraft-Quintilen Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Dr. Karoline Mitterer 17. Mai 2014 · Seite 5 Quelle: Biwald et.al.: Gemeinde-Transferbericht 2011, 2013, S. 11.

6 Ausgangssituation Finanzausgleich Kaum Berücksichtigung der Effizienz der Leistungserbringung Kaum Knüpfung der Fördervergabe an Effizienzkriterien Nur bedingt Nutzung von Effizienzeffekten durch interkommunale Kooperationen Fehlende fiskalische Äquivalenz Auseinanderfallen von Nutznießern sowie Kosten- und Entscheidungsträgern von kommunalen Leistungen Mangelnde Berücksichtigung zentralörtlicher Funktionen Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Dr. Karoline Mitterer 17. Mai 2014 · Seite 6

7 Unterschiedliche Funktionen Gemeinden einer (Stadt)region erbringen unterschiedliche Leistungen Aufgaben aufgrund unterschiedlicher sozio- demografischer oder geografisch-topografischer Rahmenbedingungen Vielfältige Verflechtungen zwischen den Gemeinden Auswirkungen der Funktion auf das Leistungsangebot und die finanzielle Situation Z.B. Ausmaß als Dienstleistungs- und/oder Arbeitszentrum Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Dr. Karoline Mitterer 17. Mai 2014 · Seite 7

8 Unterschiedliche Aufgabenerfordernisse Ausgaben nach Aufgaben- und Raumtypen Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Dr. Karoline Mitterer 17. Mai 2014 · Seite 8 Anmerkung: Werte 2011, Aufgabentypen nach Bröthaler et.al.: Aufgabenorientierte Gemeindefinanzierung, Quelle: Prorok et.al.: Struktur, Steuerung und Finanzierung von kommunalen Aufgaben in Stadtregionen, KDZ-Studie, 2013.

9 Unterschiedliche finanzielle Situation Öffentliche Sparquote nach Raumtypen Karoline Mitterer 17. Mai 2014 · Seite 9 Anmerkung: Durchschnitt , Werte in Prozent, Öffentliche Sparquote gemäß KDZ-Quicktest. Quelle: Prorok et.al.: Struktur, Steuerung und Finanzierung von kommunalen Aufgaben in Stadtregionen, KDZ-Studie, 2013.

10 Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Dr. Karoline Mitterer 17. Mai 2014 · Seite 10 Kriterien der Aufgabenorientierung Internationale Beispiele für Aufgabenorientierung z.B. Schweiz, Spanien, Dänemark, Schweden Verwendete Kriterien Einwohnerzahl Demografische Kriterien z.B. Bevölkerungsentwicklung, Altersstruktur Sozio-ökonomische Kriterien z.B. Beschäftigungsquote, Personen ohne Ausbildung Geografisch-topografische Kriterien z.B. Siedlungsdichte, Berggebiete Zentralörtliche Funktion

11 Verstärkte Aufgabenorientierung Studie Grundsätzliche Reform des Finanzausgleichs: Verstärkte Aufgabenorientierung nach Bauer et.al Untersuchung, welche Indikatoren neben der Bevölkerungszahl herangezogen werden sollten Analyse der Abschnitte und Unterabschnitte in sieben Aufgabengruppen Unterscheidung in Basisaufgaben (Verteilung mittels Volkszahl) Sonderlasten (andere Verteilungskriterien) Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Dr. Karoline Mitterer 17. Mai 2014 · Seite 11

12 Verstärkte Aufgabenorientierung Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Dr. Karoline Mitterer 17. Mai 2014 · Seite 12 Indikatoren zur Verteilung der Mittel – Teil 1 Quelle: Bauer et.al.: Grundsätzliche Reform des Finanzausgleichs: Verstärkte Aufgabenorientierung, 2010, S. 150.

13 Verstärkte Aufgabenorientierung Indikatoren zur Verteilung der Mittel – Teil 2 Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Dr. Karoline Mitterer 17. Mai 2014 · Seite 13 Quelle: Bauer et.al.: Grundsätzliche Reform des Finanzausgleichs: Verstärkte Aufgabenorientierung, 2010, S. 150.

14 Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Dr. Karoline Mitterer 17. Mai 2014 · Seite 14 KDZ-Vorschlag Aufgabenorientierter Finanzausgleich Stärker aufgabenorientierte Verteilung der Ertragsanteile Drei Mitteltöpfe Quelle: Mitterer: Der aufgabenorientierte Gemeinde-Finanzausgleich, KDZ-Studie 2011, S. 15. Tabelle: Mitteltöpfe im aufgabenorientierten Finanzausgleich

15 Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Dr. Karoline Mitterer 17. Mai 2014 · Seite 15 KDZ-Vorschlag Aufgabenorientierter Finanzausgleich Dotierung der Mitteltöpfe 40:40:20 Topf 1 – 40% Basisfinanzierung pro Kopf Topf 2 – 40% Basisfinanzierung nach aufgabenorientierten Kriterien Topf 3 – 20% Mittel für zentralörtliche Funktion Abbildung: Verteilung der Ertragsanteile auf drei Mitteltöpfe Quelle: Mitterer: Der aufgabenorientierte Gemeinde-Finanzausgleich, KDZ-Studie 2011, S. 17.

16 Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Dr. Karoline Mitterer 17. Mai 2014 · Seite 16 KDZ-Vorschlag Aufgabenorientierter Finanzausgleich Aufgabenorientierte Indikatoren

17 Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Dr. Karoline Mitterer 17. Mai 2014 · Seite 17 Aufgabenorientierter Finanzausgleich Schlussfolgerungen Gewichtung der Töpfe und Indikatoren bietet Diskussionsspielraum Intendierte Zielsetzung beeinflusst Verteilungswirkung Indikatoren stellen Stellvertretergrößen dar Zusätzliche Untersuchungen zum Einfluss einzelner Indikatoren Schwierige Definition von zentralörtlichen Lasten Veränderte Verteilungswirkungen durch neues Modell Übergangslösungen notwendig Aufgabenorientierung nur Teil einer Gesamtreform

18 Ansprechpartnerin Dr. Karoline Mitterer 01/ / Schwerpunkte: Finanzausgleich, Gemeindefinanzen, Budgetanalysen, Demografie, Gender Budgeting, Soziales und Kinderbetreuung Gender Umfrage Befragungsergebnisse Karoline Mitterer 17. Mai 2014 · Seite 18


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