Www.arbeiterkammer.at Eine andere EU-Wirtschaftspolitik Wege aus der Krise, 11. Mai 2012 Markus Marterbauer, AK Wien.

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1 www.arbeiterkammer.at Eine andere EU-Wirtschaftspolitik Wege aus der Krise, 11. Mai 2012 Markus Marterbauer, AK Wien

2 www.arbeiterkammer.at Finanz- und Wirtschaftskrise BIP real (2007-2012): Griechenland -20% Irland- 9% Estland- 7% Portugal - 7% Italien- 6% Spanien - 4% Deutschland+ 4% Österreich+ 4%

3 www.arbeiterkammer.at Defizit des Staates in % des BIP Quelle: EUROSTAT Abteilung Wirtschaftswissenschaft und Statistik

4 www.arbeiterkammer.at Schuldenstand des Staates in % des BIP Quelle: EUROSTAT Abteilung Wirtschaftswissenschaft und Statistik

5 www.arbeiterkammer.at Arbeitslosenquote Abteilung Wirtschaftswissenschaft und Statistik In Prozent

6 www.arbeiterkammer.at Wege aus der Krise Verunsicherung und Ratlosigkeit in den EU-Institutionen In eine Krise spart man sich leicht hinein, aus einer Krise kann man nur herauswachsen

7 www.arbeiterkammer.at Wege aus der Krise Unmittelbare Stabilisierung Folgen der Rezession auf Budgets der Krisenländer akzeptieren, keine neuen Sparpakete. EZB kauft Staatsanleihen, um Zinssätze niedrig zu halten. EU stellt freie Mittel aus den Sozialfonds für Jugendausbildung und kommunale Jugendbeschäftigung in Krisenländern bereit.

8 www.arbeiterkammer.at Wege aus der Krise Beschäftigungsimpuls mit mittelfristiger Wirkung EU-Haushalt 2014+: Ausbau des Sozialfonds EIB: ökologische Erneuerung öffentliche Infrastruktur Mitgliedsländer: Ausbau sozialer Dienstleistungen (Kinder, Frauen, Ältere)

9 www.arbeiterkammer.at Wege aus der Krise Vorbild New Deal 1930er Jahre Der Weg aus der Weltwirtschaftskrise: F.D. Roosevelt Erhöhung von Steuern: Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer, Spitzensatz ESt Ausbau der Infrastruktur, des Sozialstaates, public works Balanced budget multiplier

10 www.arbeiterkammer.at Leistungsbilanz in % des BIP Abteilung Wirtschaftswissenschaft und Statistik

11 www.arbeiterkammer.at Leistungsbilanz in % des BIP Abteilung Wirtschaftswissenschaft und Statistik

12 www.arbeiterkammer.at Wege aus der Krise Stärkung der Binnennachfrage in den Ländern mit Leistungsbilanzüberschuss Keine Bremsung des Exports Sondern Übertragung der Exportgewinne auf Investitionen, Konsum Hilft der Wirtschaft in Überschuss- und Defizitländern Ansatzpunkte: Finanz- vs. Realinvestitionen, entscheidend: Lohnpolitik

13 www.arbeiterkammer.at Wege aus der Krise Formen sozialen Ausgleichs zwischen prosperierenden und schwachen Regionen entwickeln Höheres EU-Budget mit richtiger Struktur Eigene EU-Steuern Über Basis-Arbeitslosenversicherung nachdenken

14 www.arbeiterkammer.at Wege aus der Krise Banken und Finanzmärkte regulieren und verkleinern Besteuerung von Finanztransaktionen und Finanzaktivitäten Umverteilung als Voraussetzung für Überwindung der Finanzkrise, für Erfolg eines progressiven Projekts Besteuerung von Vermögensbeständen und Erbschaften Ausbau des Sozialstaates