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Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler Information zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr.

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Präsentation zum Thema: "Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler Information zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr."—  Präsentation transkript:

1 Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler Information zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr

2 Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler Was ist die gesplittete Abwassergebühr? bisher: Gebührenerhebung nach Frischwassermaßstab Festsetzung nach Frischwasserverbrauch zukünftig: Getrennter Gebührenmaßstab Schmutzwassergebühr Erhebungsgrundlage: Wasserverbrauch Niederschlagswassergebühr Erhebungsgrundlage: befestigte abflusswirksame Fläche

3 Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler Wird die Niederschlagswassergebühr zusätzlich erhoben? NEIN Grundstückseigentümer mit größerer abflusswirksamer Fläche bezahlen mehr als jene mit geringerer abflusswirksamer Fläche keine neue Gebühr oder Steuer Lediglich eine verursachergerechte Aufteilung der bisherigen Abwassergebühr mehr Gebührengerechtigkeit

4 Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler Gründe für die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Einsparung von Zukunftskosten Zu erwartende Flächenentsiegelung oder Versickerung von Niederschlagswasser führt zu: Reduzierung der über die Kanäle abzuleitenden Regenwassermengen Wirtschaftlichere Innensanierung des Kanal anstatt Erneuerung Bisher hydraulisch überlastete Kanäle bedürfen ggf. nicht der Erneuerung Höhere Gebührengerechtigkeit (verursacherbezogen) Mittel- bis langfristige wirtschaftliche Vorteile für Gebührenzahler

5 Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler Gründe für die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Ökologische Steuerungswirkung Zu erwartende Flächenentsiegelung oder Versickerung von Niederschlagswasser führt zu: Entlastung der Kanäle, Kläranlage und somit der Gewässer Verbesserter Hochwasserschutz Positive Auswirkungen hinsichtlich Grundwasserneubildung

6 Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler Gründe für die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Rechtliche Notwendigkeit Einführung der gesplitteten Abwassergebühr nach Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bzw. Verwaltungsgerichts des Saarlandes zur Einhaltung des Äquivalenzprinzips notwendig, wenn nicht … eine sehr gleichmäßige Bebauung vorliegt und die abgeleitete Niederschlagsmenge auf allen Grundstücken in etwa gleich groß ist, Gleichheitssatz die durch Gebühren zu deckenden Kosten der Regenwasserbeseitigungen nur geringfügig sind. Letzteres ist dann der Fall, wenn der Anteil dieser Kosten an den gesamten Kosten der Entwässerung nicht mehr als 12 v. H. beträgt. Situation Saarland

7 Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler Gründe für die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Rechtliche Notwendigkeit Verwaltungsgerichtsurteile in Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Hessen Einführung der gesplitteten Abwassergebühr zur Wahrung der Gebührengerechtigkeit zwingend erforderlich! Situation Bundesgebiet

8 Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler Ökologische Steuerungswirkung

9 Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler Gründe für die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Ökologische Steuerungswirkung Verbesserung bei Mikroklima Zudem durch Dachbegrünung: Regenwasserspeicherung

10 Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler Gründe für die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Reduzierung Frischwasserverbrauch Ökologische Steuerungswirkung Regenwassernutzung mittels Zisterne (Gartenbewässerung, Haushalt) Reduzierung der Regenwasserableitung in den Kanal

11 Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler Ökologische Steuerungswirkung Regenwassernutzung mittels Zisterne (Gartenbewässerung, Haushalt) 1. Regenwasserfilter 2. Zisterne 3. schwimmender Ansaugfilter 4. Ansaug- und Druckpumpe 5. Nutzung WC und Waschmaschine 6. Nutzung Gartenbewässerung

12 Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler Beispielberechnung zur Gebührenkalkulation Bisherige Berechnung nach Frischwassermaßstab Abwassergebühr bisher: m³ = ~ 4,41 /m³ Frischwasserverbrauch: ca m³ innerörtlicher Anteil, im Beitrag EVS: Wesentlichen Abschreibungen ca und Zinsaufwendungen: ca Durch Umlage auf Frischwasserverbrauch durch die Bürger zu zahlende Kosten: ca Anteil Gemeinde an Aufwendungen für Straßenentwässerung: % 80 % Aufwendungen (Kosten) Abwasserwerk: ca davon

13 Kommunale Entsorgung Neunkirchen Beispielberechnung zur Gebührenkalkulation Neue Berechnung nach gesplitteter Gebühr Aufwendungen (Kosten) Abwasserwerk: ca davon Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler innerörtlicher Anteil, im Beitrag EVS: Wesentlichen Abschreibungen ca und Zinsaufwendungen: ca Schmutzwassergebühr neu: m³ = ~ 3,38 /m³ Frischwasserverbrauch: ca m³ Niederschlagswassergebühr neu: m² = ~ 0,77 /m² gebührenrelevante Fläche: m² davon ca m² Gemeindeanteil für Straßen und Gehwege Durch Umlage auf Frischwasserverbrauch zu deckende Kosten: ca % Durch Umlage auf die gebührenrelevanten, befestigten Flächen zu deckende Kosten: ca %50 % 27 %

14 Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler Bezahle ich mit Einführung der gesplitteten Abwassergebühr mehr oder weniger? Schematische Darstellung der Gebührenentwicklung Schmutzwasser Niederschlags- wasser wenig befestigte Fläche mittlerer Wasserverbrauch Bisher: mittlere Gebühr Künftig: Gebühr in etwa gleich hoch Einfamilienhaus mittlere befestigte Fläche hoher Wasserverbrauch Bisher: hohe Gebühr Künftig: niedrigere Gebühr Mehrfamilienhaus sehr viel befestigte Fläche niedriger Wasserverbrauch Bisher: geringe Gebühr Künftig: höhere Gebühr Verbrauchermarkt

15 Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler Beispielrechnung zur Entwicklung der Gebührenhöhe Berechnungsannahmen: Bisherige Gebühr nach alleinigem Frischwassermaßstab (Gebühr 2011):4,41 /m³ Schmutzwassergebühr (Annahme):3,38 /m³ Niederschlagswassergebühr (Annahme):0,77 /m² Frischwasserverbrauch:30 m³/Person und Jahr

16 Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler Beispielrechnung ~ +/- 0,00 /a Ersparnis/ Mehrkosten 528,80 /a Neue Gebühr 529,20 /a Bisherige Gebühr Einfamilienhaus Familie mit 2 Kindern Wasserverbrauch = 120m³/a Versiegelte Fläche = 160 m² - 23,80 /a 902,30 /a 926,10 /a Mehrfamilienhaus 7 Personen Wasserverbrauch = 210m³/a Versiegelte Fläche = 250 m² + 148,60 /a 501,40 /a 352,80 /a Verbraucher- Markt Wasserverbrauch = 80m³/a Versiegelte Fläche = 300 m²

17 Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler 0,00 /m²4,10 /m³Illingen Gebühr Niederschlagswasser Gebühr Schmutzwasser Kommune 0,90 /m²3,35 /m³Eppelborn 0,70 /m²2,52 /m³Neunkirchen 0,86 /m²3,75 /m³Schiffweiler 0,72 /m²3,05 /m³Spiesen-Elversberg 0,75 /m²3,16 /m³Ottweiler 0,00 /m²3,63 /m³Merchweiler Gebührenvergleich Kommunen im Landkreis Neunkirchen 2010

18 Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler Wie kann ich Niederschlagswassergebühr einsparen! Regenwasser vom Kanal abklemmen Versickerung oder/und direkte Einleitung in ein Gewässer Nachbarschaftsrecht beachten! Fläche zu 100 % gebührenbefreit Flächenentsiegelung oder Verwendung wasserdurchlässiger Befestigungsarten Asphalt, Beton Kies-Splittfläche, Ökopflaster, Rasengittersteine etc. zu 50 % bzw. 100 % gebührenbefreit Dachbegrünung Dachfläche zu 50 % gebührenbefreit Zisterne mit Brauchwassernutzung im Haushalt Reduzierung der an die Zisterne angeschlossenen Fläche um 20 m² je m³ Zisternenvolumen, Mindestvolumen: 2 m³ Jedoch Berücksichtigung bei Schmutzwassergebühr

19 Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler Klassifizierung der Befestigungsarten Vollversiegelte (= undurchlässige) Flächen Befestigungsart Abfluss- beiwert gewählter Ansatz Niederschlags- wassergebühr Asphalt0,901,00 fugenloser Beton0,901,00 Pflaster- und Plattenbeläge mit einer dichten Fuge 0,75 - 0,801,00 Dachflächen ohne Begrünung (Ziegel, Schiefer, Metall…) 0,80 - 0,901,00

20 Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler Klassifizierung der Befestigungsarten Teilversiegelte (= teildurchlässige) Flächen Befestigungsart Abfluss- beiwert gewählter Ansatz Niederschlags- wassergebühr Pflaster- und Plattenbeläge mit einer wasserdurchlässigen Fuge, Breite > 15mm 0,50 - 0,700,50 Schotter-, Kies-, Splittbelag (je nach Festigkeit) 0,30 - 0,700,50 Schotterrasen0,30 - 0,500,50 Sickersteine (Ökoplaster, Porenpflaster) 0,25 - 0,500,50 Dachflächen mit Begrünung0,30 - 0,500,50

21 Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler Klassifizierung der Befestigungsarten Unversiegelte (= durchlässige) Flächen Befestigungsart Abfluss- beiwert gewählter Ansatz Niederschlags- wassergebühr Rasen-, Gartenlandflächen0,00 - 0,100,00 Rasengittersteine0,15 - 0,300,00

22 Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler Empfohlene mittlere Abflussbeiwerte ψ m von Einzugsgebietsflächen für Berechnungen im Rahmen dieses Merkblattes Auszug aus ATV-DVWK – M 153 FlächentypArt der Befestigungψmψm Schrägdach Metall, Glas, Schiefer, Faserzement Ziegel, Dachpappe 0,9 – 1,0 0,8 – 1,0 Flachdach (Neigung bis 15° oder ca. 5 %) Metall, Glas, Faserzement Dachpappe Kies 0,9 – 1,0 0,9 0,7 Gründach (Neigung bis 15 ° oder ca. 25 %) Humusiert < 10 cm Aufbau Humusiert 10 cm Aufbau 0,5 0,3 Straßen, Wege und Plätze (flach) Asphalt, fugenloser Beton Pflaster mit dichten Fugen fester Kiesbelag Pflaster mit offenen Fugen lockerer Kiesbelag, Schotterrasen Verbundsteine mit Fugen, Sickersteine Rasengittersteine 0,9 0,75 0,6 0,5 0,3 0,25 0,15

23 Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler Empfohlene mittlere Abflussbeiwerte ψ m von Einzugsgebietsflächen für Berechnungen im Rahmen dieses Merkblattes Auszug aus ATV-DVWK – M 153 FlächentypArt der Befestigungψmψm Böschungen, Bankette und Gräben mit Regenabfluss in das Entwässerungssystem toniger Boden lehmiger Boden Kies- und Sandboden 0,5 0,4 0,3 Gärten, Wiesen und Kulturland mit möglichem Regenabfluss in das Entwässerungssystem flaches Gelände steiles Gelände 0,0 – 0,1 0,1 – 0,3

24 Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler Oberflächenabfluss von durchlässig befestigten Flächen Auszug aus dem Arbeitsbericht der DWA-Arbeitsgruppe ES-2.6 (2007) Befestigungsart Flächentyp Verlustannahmen [7] Gesamtverluste [mm] ψmψm ψ m [6] hv, A [mm] Vs [l/s,ha] D = 20 min D = 60 min D = 20 min D = 60 min Pflaster, fugendicht2,04,02,483,440,830,840,75 Pflaster mit Fugen3,012,04,447,320,700,670,50 Kiesbelag, fest2,57,03,345,020,780,770,60 Kiesbelag, locker4,016,05,929,760,600,560,30 Schotterrasen4,025,07,0013,000,530,410,30 Verbund-, Sickersteine4,521,07,0212,060,530,450,25 Rasengittersteine6(27-) 3510,218,600,320,15

25 Kommunale Entsorgung Neunkirchen Einführung gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde Merchweiler Ablauf der Erhebung Grundlage der Niederschlagswassergebühr ist die Flächenermittlung Versand von Erhebungsbögen mit Merkblatt Beratung bei Bearbeitung des Erhebungsbogens (Hotline bei der KEN, Tel.-Nr / ) Stichprobeartige Überprüfung


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