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Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Deckblatt Die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr in der Stadt Schelklingen.

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Präsentation zum Thema: "Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Deckblatt Die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr in der Stadt Schelklingen."—  Präsentation transkript:

1 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Deckblatt Die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr in der Stadt Schelklingen

2 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Grundlagen Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg verlangt die Gesplittete Abwassergebühr – GAG Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem am 11. März 2010 verkündeten Urteil entschieden, dass Gemeinden bei der Berechnung der Abwassergebühren nicht den einheitlichen Frischwassermaßstab zugrunde legen dürfen. Auch die versiegelten Flächen müssen als weiterer Maßstab bei der Gebührenberechnung herangezogen werden. Die Rechtsprechung ist rückwirkend zum anzuwenden. 2

3 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Was ändert sich? 3

4 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Was ändert sich? 4

5 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Was ändert sich? 5

6 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Auswirkungen auf die Gebühren 6

7 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Ziele der gesplitteten Abwassergebühr - GAG Gebührengerechtigkeit Rechtssicherheit Stärkere Orientierung an tatsächlichen Verhältnissen Anreize zur Flächenentsiegelung 7

8 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Welche Flächen werden veranlagt Grundsätzlich sämtliche Flächen die Niederschlagswasser in den öffentlichen Kanal direkt und indirekt einleiten, u.a. werden neu veranlagt: Garagenflurstücke private Wege, Parkplätze Gebäude ohne Frischwasseranschluss 8

9 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Beispiel 1 9 Garagenzufahrt

10 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Beispiel 2 10 Garagenzeilen

11 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Beispiel 3 11 Garagenzeilen Parkplatz

12 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Beispiel 4 12 Gebäude ohne Wasseranschluss

13 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Auswirkungen auf die Gebühren 13

14 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Ermittlung der versiegelten Flächen 14 Um die Niederschlagswassergebühr berechnen zu können, ist eine Ermittlung sämtlicher an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtungen angeschlossenen Flächen erforderlich.

15 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Ermittlung der versiegelten Flächen Konkrete Ermittlung der eingeleiteten Niederschlagswassermenge ist nicht (bzw. nur sehr aufwändig) möglich, daher sind Hilfsmaßstäbe anerkannt. 15 Die Menge des abgeleiteten Niederschlagswassers wird bestimmt durch die Größe und Art der Versiegelung auf den Grundstücksflächen.

16 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Mögliche Verfahren zur Ermittlung der versiegelten Flächen 1.Selbstauskunftsverfahren (ALK-Verfahren mit/ohne Orthophotos) 2.Befliegung und Luftbildauswertung 3.Gebietsabflussbeiwerte (GAB) mit Einzelveranlagung 16

17 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Gebietsabflussbeiwerte – GAB Aufteilung der versiegelten und angeschlossenen Flächen in Gebiete vergleichbarer Abflussverhältnisse - Wahrscheinlichkeitsmaßstab Mittelwert aus der Umgebungsbebauung Aufteilung in repräsentative Gebiete – GAB Zonen Festlegung der Gebiete für die kein GAB-Wert festgelegt wird 17

18 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Gebietsabflussbeiwerte – GAB 18

19 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Gebietsabflussbeiwerte – GAB 19 Datengrundlagen Geobasisdaten der Vermessungsverwaltung Grundsteuerdatei Kundentarifliste Abwassergebühren Kanalbestandspläne Informationen der Gemeindeverwaltung

20 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr ALK/ALB-Daten

21 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Orthophoto mit ALK 21

22 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Kundentariflisten, Grundsteuerdatei 22

23 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Gebietsabflussbeiwertkarte 23 Untersuchung von Referenzgebieten Statistische Auswertungen Ortsvergleich Ermittlung der GAB-Zonen Festlegung von Flurstücken, für die kein GAB-Wert zugeteilt wird: Pflicht zur Einzelveranlagung

24 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Gebietsabflussbeiwerte – GAB 24 Flurstücksfläche Bebauung zus. versiegelt

25 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Gebietsabflussbeiwerte – GAB Gebietsabflussbeiwerte – GAB Statistische Auswertung 25 Auswertung Einzelhausbebauung, Gebiete mit mittlerem Versiegelungsgrad FlstFlst.-FlächeBebautzus. Versiegelt gesamte Versiegelte Fläche Flurstück- Versiegelungsgrad , , , , , , , , , , , , , , ,34 Auswertung ,37

26 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Gebietsabflussbeiwerte – GAB Gebietsabflussbeiwerte – GAB Statistische Auswertung 26

27 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Gebietsabflussbeiwerte – GAB GAB – Zonen 27

28 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Gebietsabflussbeiwertkarte 28

29 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Gebietsabflussbeiwertkarte 29

30 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr 30 Stand der Flächenermittlung Die Ermittlung der Gebietsabflußbeiwerte ist erfolgt Die Erhebungsbögen werden derzeit erstellt

31 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Ihre Angaben werden benötigt! 31 Bitte prüfen Sie die Angaben auf Ihren Unterlagen Teilen Sie uns Änderungen auf den Erhebungsbögen mit Bitte prüfen Sie die Angaben auf Ihren Unterlagen Teilen Sie uns Änderungen auf den Erhebungsbögen mit

32 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Ihre Angaben werden benötigt! 32

33 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Ihre Angaben werden benötigt! 33 Option A Die gebührenpflichtige Fläche wird über den Gebietsabflussbeiwert festgelegt Option A Die gebührenpflichtige Fläche wird über den Gebietsabflussbeiwert festgelegt

34 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Ihre Angaben werden benötigt! 34 Option B Von Ihrem Flurstück wird weder direkt noch indirekt Niederschlagswasser in die Abwasserbeseitigungsanlagen abgeleitet Option B Von Ihrem Flurstück wird weder direkt noch indirekt Niederschlagswasser in die Abwasserbeseitigungsanlagen abgeleitet

35 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Ihre Angaben werden benötigt! 35 Option C Sie beantragen eine Einzelveranlagung Option C Sie beantragen eine Einzelveranlagung

36 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Ihre Angaben werden benötigt! 36 Option D Sie werden zur Einzelveranlagung aufgefordert, da Ihr Flurstück keiner GAB-Zone zugeordnet wurde Option D Sie werden zur Einzelveranlagung aufgefordert, da Ihr Flurstück keiner GAB-Zone zugeordnet wurde

37 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Einzelveranlagung: Dächer 37 Grafik-Quelle: Stadt Wolfhagen

38 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Hofflächen, direkt und indirekt einleitend 38 Grafik-Quelle: Stadt Wolfhagen

39 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Versiegelungsfaktoren (Mustersatzung GT) 39

40 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Versiegelungsfaktoren (Mustersatzung GT) 40

41 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Ihre Angaben werden benötigt! 41 Bitte geben Sie für jede Option Ihren Erhebungsbogen bei der Gemeindeverwaltung mit Unterschrift ab

42 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr 42 GR- Beschlüsse GAB-V. Faktoren Beginn S&W DB Fertigstellung GAB-Karten, Beschlüsse GR Versand der Erhebungsbögen Rückgabe bis zum Einarbeitung Rücklauf, Erinnerungen Abschluss der Flächener- mittlung durch S&W GR Satzungs- beschlüsseZeitplan 12 / / 2011 – 03 / / / 2010

43 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Weitere Informationen 43

44 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Weitere Informationen 44

45 Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit, für Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung! 45


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