„Der Ehrbare Kaufmann“ verantwortliche Teilnahme am Wirtschaftsleben EhrlichkeitVertrauenAnstandRespekt Hermann Binkert; Leiter: Burgthanner Dialog, 29.

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1 „Der Ehrbare Kaufmann“ verantwortliche Teilnahme am Wirtschaftsleben EhrlichkeitVertrauenAnstandRespekt Hermann Binkert; Leiter: Burgthanner Dialog, 29. Oktober 2010

2 VERTRAUEN Arbeit- geber und Arbeit- nehmer Staat und Bürgern Kinder und Eltern

3 VerANTWORTung

4 Das Solidarische Bürgergeld Die Probleme: ArbeitRente Gesundheit und Pflege hohe strukturelle Arbeitslosigkeit und geringer Anreiz zur Arbeitsaufnahme (Transferentzug, Schonvermögen usw.) Arbeitslohn nicht mehr existenzsichernd teure Arbeit 40 % Lohnzusatz- kosten (je 20 % Arbeitnehmer und Arbeitgeber) steigende Beträge und sinkendes Rentenniveau Generationen- vertrag in Gefahr Grund- sicherung statt Alterslohn für Lebensleistung steigende Beiträge und sinkende Leistungen Weg in die Zwei-Klassen- Medizin Reformen wirken nicht nachhaltig 4

5 Das Solidarische Bürgergeld Muss das Sozialversicherungssystem verändert werden? 5 Quelle: FORSA 10/2010

6 Das Solidarische Bürgergeld bedingungsloses Grundeinkommen 600 € pro Monat Bürgergeld für alle 6

7 Das Solidarische Bürgergeld Solidarität und Wettbewerb im Gesundheitswesen 400 € pro Monat soziokulturelles Existenzminimum 200 € pro Monat Gesundheitsprämie 600 € pro Monat Bürgergeld für alle 7

8 Das Solidarische Bürgergeld Ab wie viel EURO bedingungslosem Grundeinkommens würden Erwerbstätige nicht mehr arbeiten? 8 Quelle:

9 Das Solidarische Bürgergeld 400 € pro Monat soziokulturelles Existenzminimum 200 € pro Monat Gesundheitsprämie 600 € pro Monat Bürgergeld für alle bis zu 1.800 € pro Monat Zusatzrente Alterslohn für Lebensleistung bis zum 3-fachen des Bürgergeldbetrages abhängig von Lebensarbeitszeit und Verdienst (frühestens ab 60) 9

10 Das Solidarische Bürgergeld 400 € pro Monat soziokulturelles Existenzminimum 200 € pro Monat Gesundheitsprämie 600 € pro Monat Bürgergeld für alle bis zu 1.800 € pro Monat Zusatzrente Bürgergeldzuschlag nach Bedürftigkeit Kosten der Unterkunft, besondere Bedarfe bedarfsorientierte Unterstützung bis zum 3-fachen des Bürgergeldbetrages abhängig von Lebensarbeitszeit und Verdienst (frühestens ab 60) 10

11 Das Solidarische Bürgergeld Bürgergeldformel Ein- kommen- steuer 40 % Einkommen 600 € Positive Einkommensteuer (Steuerschuld) Negative Einkommensteuer (Bürgergeldauszahlung) 11

12 Das Solidarische Bürgergeld 600 € pro Monat Bürgergeld als bedingungsloses Grundeinkommen für alle darin enthalten sind 200 € pro Monat Gesundheitsprämie (für Krankheit und Pflege) bis zu 1.800 € pro Monat Zusatzrente ab 60 Elternrente für Mütter und Väter - je 57,12 € pro Kind Bürgergeldzuschlag nach Bedürftigkeit einheitlicher Satz der solidarischen Einkommensteuer von 40 % auf alle Einkünfte (Flat-Tax) einheitliche Konsumsteuer von 19 % (außer Lebensmittel: 7 %) 18 % Lohnsummenabgabe der Arbeitgeber für die Zusatzrente, Arbeitslosen- und Elterngeld Zusammenfassung 12

13 Das Solidarische Bürgergeld Belastung des Bruttoeinkommens…  Belastung des Bruttoeinkommens durch Steuer- und Sozialabgabengen heute  Belastung des Bruttoeinkommens durch die solidarische Einkommensteuer und die Gesundheitsprämie 13

14 Das Solidarische Bürgergeld Einnahmen und Ausgaben Einkommensteuer in € Einkommen in € 1200 1000 800 600 400 200 0 -200 -400 -600 2.0003.0004.0001.500 Brutto-Bürgergeld 1.000 500 Bürgergeldausgaben (negative Einkommensteuer) Steuer auf Einkünfte (positive Einkommensteuer) 14

15 Das Solidarische Bürgergeld Brutto-Einkommensteuer 555,58 Mrd. € Brutto-Bürgergeld 586,8 Mrd. € Steuer- Einnahmen 115,5 Mrd. € Bürgergeld- Ausgaben 146,7 Mrd. € Entlastungswirkung Freibetrag 440,1 Mrd. € tatsächliche Einnahmen und Ausgaben 15 Quelle: INSA 2010

16 Erneuerung der Sozialen Marktwirtschaft mit den Tugenden des Ehrbaren Kaufmanns

17 Vertrauen Würde Subsi- diarität Eigen- verant- wortung Solidarität Erneu- erung Freiheit Sicherheit Markt- wirtschaft

18 SOLIDARISCHES BÜRGERGELD Den Menschen trauen Freiheit nachhaltig und ganzheitlich sichern