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Landkreis Goslar 4. März 2008 Ermittlungsdienst Vorstellung des Jahresreportes 2007 Frank Michael Kruckow 1.

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1 Landkreis Goslar 4. März 2008 Ermittlungsdienst Vorstellung des Jahresreportes 2007 Frank Michael Kruckow 1

2 Landkreis Goslar Inhalt Themen 2  Einführung  Bearbeitete Vorgänge  Vermiedene Kosten  Weitere Fakten  Fazit Ermittlungsdienst Vorstellung des Jahresreportes 2007

3 Landkreis Goslar Inhalt Themen 3  Einführung  Ziel  Hausbesuche, Rechtsgrundlagen + Personal  Bearbeitete Vorgänge  Vermiedene Kosten  Weitere Fakten  Fazit Ermittlungsdienst Vorstellung des Jahresreportes 2007

4 Landkreis Goslar 4 Ziel des Ermittlungsdienstes ist es, durch Hausbesuche  Tatsachen vor Ort bei und mit den Menschen festzustellen, damit einzelfallbezogen und bedarfsgerecht die konkret zu- stehende Sozialleistung gewährt werden kann (Bedarfsfeststellung).  Andererseits ist es Ziel, finanziellen Leistungsmissbrauch aufzudecken, um zu Unrecht bezogene Leistungen zurück- zufordern (Bedarfs- und Missbrauchskontrolle). Ermittlungsdienst Vorstellung des Jahresreportes 2007 Einführung

5 Landkreis Goslar 5 Hausbesuche sind in begründeten Einzelfällen möglich,  wenn sich die gesetzlichen Tatbestandsmerkmale, bezogen auf den einzelnen Sachverhalt, nicht anderweitig ermitteln lassen und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit beachtet wird.  Nur Klärung bereits bekannter Indizien (keine Verdachtsfindung). Rechtsgrundlagen sind die §§ 20, 21 und 67a SGB X. Personal: 0,5 Stelle im Fachbereich Familie, Jugend & Soziales. Ermittlungsdienst Vorstellung des Jahresreportes 2007 Einführung

6 Landkreis Goslar Inhalt Themen 6  Einführung  Bearbeitete Vorgänge  Auslöser  Jahresvergleich 2005 und 2007  Vermiedene Kosten  Weitere Fakten  Fazit Ermittlungsdienst Vorstellung des Jahresreportes 2007

7 Landkreis Goslar 7 Auslöser für Hausbesuche waren:  Bedarfstatbestände bei Leistungsanträgen für die Wohnungserstausstattung und bei Wohnungswechsel einschließlich erforderlicher Haushaltsgeräte.  Bedarfstatbestände bei Leistungsanträgen für die Erstausstattung mit Bekleidung.  Bedarfstatbestände bei Anträgen auf Gewährung von Darlehen.  Tatsachen bei mutmaßlichen eheähnlichen Gemeinschaften.  Tatsächlicher Aufenthalt von Antragstellern.  Tatsachen bei unklaren Angaben im Antrag.  Tatsachen bei Verdacht einer nicht angegebenen Beschäftigung. Ermittlungsdienst Vorstellung des Jahresreportes 2007 Bearbeitete Vorgänge 1 3 2

8 Landkreis Goslar Ermittlungsdienst Vorstellung des Jahresreportes Bearbeitete Vorgänge

9 Landkreis Goslar Inhalt Themen 9  Einführung  Bearbeitete Vorgänge  Vermiedene Kosten  Jahresvergleich 2005 und 2007  Auswertung  Weitere Fakten  Fazit Ermittlungsdienst Vorstellung des Jahresreportes 2007

10 Landkreis Goslar Ermittlungsdienst Vorstellung des Jahresreportes Vermiedene Kosten

11 Landkreis Goslar Ermittlungsdienst Vorstellung des Jahresreportes 2007 SGB XII AsylbLG Sonstige 11 Auswertung: Vermiedene Kosten  Pro Vorgang wurden durchschnittlich Kosten in Höhe von 490,32 € vermieden  In 63 Prozent der bearbeiteten Vorgänge ist es zu einer Kostenvermeidung gekommen.

12 Landkreis Goslar Inhalt Themen 12  Einführung  Bearbeitete Vorgänge  Vermiedene Kosten  Weitere Fakten  Fazit Ermittlungsdienst Vorstellung des Jahresreportes 2007

13 Landkreis Goslar 13  Keine besonderen Vorkommnisse vor, während oder nach Hausbesuchen.  Keine Beschwerden.  Keine Widersprüche.  7 Strafanzeigen wegen Leistungsmissbrauchs.  Ungerechtfertigte Anträge vor Ort zurückgezogen. Ermittlungsdienst Vorstellung des Jahresreportes 2007 Weitere Fakten

14 Landkreis Goslar Inhalt Themen 14  Einführung  Bearbeitete Vorgänge  Vermiedene Kosten  Weitere Fakten  Fazit Ermittlungsdienst Vorstellung des Jahresreportes Das Instrument Ermittlungsdienst hat sich auch im vergangenen Jahr bewährt. 1. Die gesetzten Ziele wurden erreicht.

15 Landkreis Goslar Ende Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. 15 Ermittlungsdienst Vorstellung des Jahresreportes 2007


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