Der neue Finanzausgleich im Kanton Luzern

Präsentation zum Thema: "Der neue Finanzausgleich im Kanton Luzern"—  Präsentation transkript:

1 Der neue Finanzausgleich im Kanton Luzern
Herzlich willkommen Der neue Finanzausgleich im Kanton Luzern Erste Erfahrungen KANTON LUZERN Justiz- und Sicherheitsdepartement KANTON LUZERN

2 Ein Systemwechsel Weg von der Defizitgarantie Mehr Kostentransparenz
Nehmer- und Gebergemeinden sind beteiligt Der neue Finanzausgleich befindet sich bis 2008 in der Übergangsphase

3 Projekte Strukturreform
Fusion Beromünster-Schwarzenbach Fusion Kulmerua, Triengen, Willihof Fusionsprojekt Hitzkirchertal: Aesch, Altwis, Ermensee, Gelfingen, Hämikon, Hitzkirch Mosen, Müswangen, Retschwil, Schongau, Sulz Fusion Langnau, Reiden, Richenthal Regionalrat Beromünster und Umgebung Fusion Beromünster/Schwarzenbach, Gunzwil, Neudorf Fusionsprojekt Dagmersellen, Uffikon, Buchs? Lieli zu Hohenrain Fusionsprojekt Ettiswil-Kottwil Regionalrat Sursee 2000+ Fusion Herlisberg-Römerswil Meierskappel zu Risch? Regionalrat Kooperatives Hinterland Ein Willisau Fusion Littau- Luzern Vereinigte Seegemeinden? Malters, Werthenstein, Wolhusen (gestoppt) Projekt PASL

4 Finanzausgleich Erfreuliche Ergebnisse bei den Gemeinderechnungen:
Ertragsüberschuss von 47. Mio. Franken 88 Gemeinden im Plus 19 Gemeinden im Minus Folge: 23 Gemeinden haben auf 2004 die Steuern gesenkt

5 Gemeinden in schwieriger Situation
10-15 Gemeinden stecken in einer kritischen Situation Die Möglichkeiten Prüfung einer Fusion Gesuch um Sonderbeitrag

6 Sonderbeiträge Wo sind Anstrengungen zur eigenen Sanierung?
Es braucht strenge Abklärungen Wo sind Anstrengungen zur eigenen Sanierung? Sind Fusionsanstrengungen gemacht worden?

7 Sonderbeiträge Die Sonderbeiträge sind an strenge Bedingungen geknüpft
Mögliche Auflagen: Überprüfung des Leistungsangebots Ausbau der Zusammenarbeit Überprüfung von Fusionsmöglichkeiten Erhöhung von Gebührenansätzen Nachhaltige Sanierungsmassnahmen Wie hoch liegt der maximal zumutbare Steuerfuss?

8 Kurzfristige Entwicklung
Anpassung wegen Teuerung beim Lastenausgleich: Fr Erhöhung des Ressourcenausgleichs um Franken Erhöhte Zahlungen an den horizontalen Ausgleich: Franken Verschiebungen beim topografischen Lastenausgleich aufgrund aktualisierter Zahlen: 1,07 Mio. Franken: Das Entlebuch profitiert Erhöhung des LA Bildung zugunsten der Ämter Entlebuch und Willisau Der Soziallastenausgleich verändert wenig Verschiebungen innerhalb der Agglomeration Luzern

9 Kurzfristige Entwicklung

10 Kurzfristige Entwicklung

11 Kurzfristige Entwicklung

12 Fazit nach 1 Jahr Der Finanzausgleich braucht kurzfristig
keine weiteren Korrekturen Der Finanzausgleich wirkt in die richtige Richtung Die finanzielle Situation einzelner Gemeinden bleibt kritisch: Massnahmen werden geprüft

13 Gemeindereform 2000+ Aufgabenreform Strukturreform Finanzreform

14 Das Ziel Die starke, eigenständige Gemeinde