Vertretung - Konstellation

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1 Vertretung - Konstellation
§ 433 K § 167 I Alt. 2 Innenverhältnis Außenverhältnis: Außenvollmacht § 662 § 167 I Alt. 1 Außenverhältnis: Innenvollmacht S

2 Prüfung der Stellvertretung höchstpersönliches Rechtsgeschäft?
A. Anspruch des ... gegen ... auf ... aus ... höchstpersönliches Rechtsgeschäft? Anspruch entstanden Zustandekommen eines Kaufvertrages Antrag Zulässigkeit der Stellvertretung Eigene Willenserklärung des Vertreters In fremdem Namen Vertretungsmacht Kein Ausschluss der Vertretung nach § 181 Annahme Einigung Wirksamkeit des Kaufvertrages Anspruch nicht erloschen Anspruch durchsetzbar Ergebnis Abgrenzung zum Boten „Offenkundigkeit“ kraft Rechtsgeschäfts kraft Gesetzes  ansonsten ggf. Rechtsschein

3 Prüfung der Stellvertretung - Alternative
A. Anspruch des ... gegen ... auf ... aus ... Anspruch entstanden Zustandekommen eines Kaufvertrages Antrag Tatbestand einer Willenserklärung Inhalt der Willenserklärung Wirksamkeit der Willenserklärung Annahme Einigung Wirksamkeit des Kaufvertrages Vertretungsmacht ... Anspruch nicht erloschen Anspruch durchsetzbar Ergebnis

4 Gutachten zu Fall 1 Anspruch des D gegen A auf Zahlung des Kaufpreises
aus Kaufvertrag gem. § 433 II Anspruch entstanden Zustandekommen eines Kaufvertrages zwischen D und A Antrag Zeitungsinserat Erklärung des H Eigene Willenserklärung des H Im Namen des A Vertretungsmacht des H Zwischenergebnis Annahme Wirksamkeit des Kaufvertrages Anspruch nicht erloschen und durchsetzbar Ergebnis invitatio ad offerendum Entscheidungsspielraum Vollmacht (§ 167 I Alt. 1) Zugang?  Empfangsvertretung

5 Zustandekommen eines Vertrages
Vertragsparteien Leistung einer Partei Gegenleistung oder Unentgeltlichkeit ... essentialia negotii Antrag Annahme Konsens + + Wirksamkeit Wirksamkeit Vertrag

6 Zustandekommen eines Vertrages - Vertretung
Offenkundigkeit Vertragsparteien: D und A Leistung des D: DVD-Recorder Gegenleistung des A: Geld ... Antrag Annahme Konsens H D

7 A D Vertretung vs. Botenschaft Erklärungsbote Empfangsbote
fremde Willenserklärung Machtbereich des Empfängers  Zugangsrisiko Erklärungsvertreter Empfangsvertreter eigene Willenserklärung = Empfänger

8 Gutachten zu Fall 2 Zustandekommen von Kaufverträgen zwischen B und F
Auslegung! Antrag des S Tatbestand einer (eigenen) Willenserklärung? Zwischenergebnis Antrag der F Annahme des B Ergebnis durch S als Erklärungsbote Zugang?  S als Empfangsbote

9 aus Kaufvertrag gem. § 433 II Zugang entbehrlich gem. § 151 S. 1
Gutachten zu Fall 3 Anspruch des G gegen S auf Zahlung des Kaufpreises aus Kaufvertrag gem. § 433 II Anspruch entstanden Zustandekommen eines Kaufvertrages zwischen G und S Antrag Eigene Willenserklärung des A Im Namen der S Vertretungsmacht des A Zwischenergebnis Annahme Wirksamkeit des Kaufvertrages Anspruch nicht erloschen und durchsetzbar Ergebnis Auslegung  § 164 I 2 Vollmacht (§ 167 I Alt. 1) Zugang entbehrlich gem. § 151 S. 1

10 Gutachten zu Fall 3 - Abwandlung Zugang entbehrlich gem. § 151 S. 1
A. Anspruch des G gegen S auf Zahlung des Kaufpreises aus Kaufvertrag gem. § 433 II Anspruch entstanden Zustandekommen eines Kaufvertrages zwischen G und S Zwischenergebnis Ergebnis S als Vertragspartei? B. Anspruch des G gegen A auf Zahlung des Kaufpreises aus Kaufvertrag gem. § 433 II Anspruch entstanden Zustandekommen eines Kaufvertrages zwischen G und A Antrag Annahme Wirksamkeit Ergebnis Zugang entbehrlich gem. § 151 S. 1 Anfechtbarkeit?  Beachte § 164 II