ü Kaufvertrag Kaufvertrag Werkvertrag Arbeitsverträge Wichtige Vertragstypen Kaufvertrag – Abschluss und Erfüllung Gesetzliche Grundlagen Rechtliche Bedingungen Übereinstimmende Willenserklärung Geschäftsfähigkeit der Partner Kaufvertrag Werkvertrag Arbeitsverträge Tausch von Ware gegen Geld Werkunternehmer erbringt ein „Werk“ (z.B. Reparatur) für Werkbesteller freier Dienstvertrag Dienstvertrag Dienstnehmer erbringt Arbeitsleistung für Dienstgeber schuldet den Erfolg weitgehend weisungsungebunden schuldet das Bemühen teilw. weisungs-ungebunden weisungs-ungebunden ü

Kaufvertrag – Abschluss und Erfüllung Wichtige Vertragstypen Kaufvertrag – Abschluss und Erfüllung Gesetzliche Grundlagen Rechtliche Bedingungen Übereinstimmende Willenserklärung Geschäftsfähigkeit der Partner Vertragsabschluss Vertragserfüllung Antrag Annahme „übereinstimmende Willenserklärung“ Leistung Gegen-leistung ü

ü Gesetzliche Grundlagen beim Kaufvertrag Käufer und Verkäufer sind Unternehmer lt. UGB Verkäufer ist Unternehmer, Käufer ist Privater („Konsument“) Käufer und Verkäufer sind Private (bzw. nur der Käufer ist Unternehmer – selten) Wichtige Vertragstypen Kaufvertrag – Abschluss und Erfüllung Gesetzliche Grundlagen Rechtliche Bedingungen Übereinstimmende Willenserklärung Geschäftsfähigkeit der Partner Unternehmergesetzbuch (UGB) Usancen Konsumentenschutz-gesetz (KSchG) Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) Im E-Commerce zusätzlich: E-Commerce-Gesetz (ECG) ü

ü Rechtliche Bedingungen für das Zustandekommen von Kaufverträgen Wichtige Vertragstypen Kaufvertrag – Abschluss und Erfüllung Gesetzliche Grundlagen Rechtliche Bedingungen Übereinstimmende Willenserklärung Geschäftsfähigkeit der Partner Übereinstimmende Willenserklärung Geschäftsfähigkeit der Partner Möglichkeit des Geschäfts Freiwilligkeit Erlaubtheit ü

ü Übereinstimmende Willenserklärung ausdrücklich durch Stillschweigen Wichtige Vertragstypen Kaufvertrag – Abschluss und Erfüllung Gesetzliche Grundlagen Rechtliche Bedingungen Übereinstimmende Willenserklärung Geschäftsfähigkeit der Partner ausdrücklich nur in besonderen Fällen, z.B. zwischen Unternehmern, die in regelmäßiger Geschäftsbeziehung stehen durch Stillschweigen mündlich durch schlüssige Handlung schriftlich elektronisch (online) ü

ü 7. 14. 18. Geburtstag Geschäftsfähigkeit der Partner Wichtige Vertragstypen Kaufvertrag – Abschluss und Erfüllung Gesetzliche Grundlagen Rechtliche Bedingungen Übereinstimmende Willenserklärung Geschäftsfähigkeit der Partner 7. 14. 18. Geburtstag 2 4 6 9 11 13 16 nicht geschäftsfähig Ausnahme: dürfen geringfügige Sachen kaufen (Eis, Semmel,…) beschränkt geschäftsfähig dürfen Geschenke annehmen, geringfügige Sachen kaufen erweitert geschäftsfähig können über Selbstver- dientes und Geschenke, Taschengeld frei verfügen voll geschäftsfähig (geistig keine Beeinträchtigungen) Unmündige Minderjährige Mündige Minder-jährige Volljährige ü