Proseminar Grundzüge der Rechtwissenschaft I

Präsentation zum Thema: "Proseminar Grundzüge der Rechtwissenschaft I"—  Präsentation transkript:

1 Proseminar Grundzüge der Rechtwissenschaft I
Sommersemester 2009

2 ABGB Dienstvertrag: § 1151 Verpflichtung auf un-/bestimmte Zeit zur Arbeitsleistung; Entgelt; Nebenpflichten; Beendigung Werkvertrag: § 1165 Herstellung eines bestimmten Erfolges; Abgrenzung zum Kaufvertrag; Kostenvoranschlag

3 Arbeitsvertrag und Arbeitnehmerbegriff
Wer ist Arbeitnehmer? Arbeit in persönlicher Abhängigkeit Tätigkeit für eine gewisse Zeit Bedeutung des Entgelts Bedeutung der wirtschaftlichen Abhängigkeit

4 Andere Beschäftigungsverhältnisse
Werkvertrag Freier Dienstvertrag Beschäftigungsverhältnisse im öffentlichen Dienst Familienangehörige im Betrieb und sonstige Rechtsverhältnisse Arbeitnehmerähnliche Personen

5 Einzelne Arbeitsgruppen
Arbeiter und Angestellte Angestelltenbegriff des Angestelltengesetzes Arbeiter Vertragsangestellte Ferialpraktikanten und Lehrlinge

6 Anbahnung und Begründung des Arbeitsverhältnisses
Anbahnungsphase: 1. Allgemeines, 2. Stellenausschreibung, 3. Arbeits-vermittlung, 4. Vorvertragliches Schuldverhältnis Einstellungsphase: 1. Abschluss des Arbeitsvertrages (Übereinstimmende Willenserklärung, Vertragsdauer, Form, Dienstzettel) 2. Besonderheiten bei der Einstellung von bestimmten Arbeitsgruppen, 3. Steuerrechtliche Aspekte

7 Rechte und Pflichten im aufrechten Arbeitsverhältnis
Arbeitspflicht des Arbeitnehmers Entgeltpflicht des Arbeitgebers (Allgemeines, Entgeltform) Arbeitsvertragliche Nebenpflichten: 1.Treuepflicht, 2.Fürsorgepflicht „ABC“ arbeitsrechtlicher Sonderregelungen (Arbeitskräfteüberlassung, Betriebsübergang, Computersysteme am Arbeitsplatz, Dienstnehmer und Dienstgeberhaftung, Entgeltfortzahlung bei Dienstverhinderung, Familie, Gleichbehandlung, Insolvenz, Konkurrenzklausel, Patent, Rückerstattung von Entgelt, Urlaubsrecht)

8 Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Beendigungsarten (Allgemeines, Zugang und Form von Beendigungserklärungen) Kündigung (Kündigungsfristen und –termine Freizeit während der Kündigungsfrist Fristwidrige Kündigung Sonderfälle der Kündigung

9 Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Vorzeitige Auflösung aus wichtigem Grund (Unzumutbarkeitsgrundsatz und wichtiger Grund, Entlassungsgründe, Austrittsgründe, Unverzüglichkeits-grundsatz, Rechtswirkungen und Rechtsfolgen der vorzeitigen Vertragsauflösung) Allgemeiner Kündigungsschutz Besonderer Kündigungsschutz

10 Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Rechtsansprüche bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses (Arbeitszeugnis, Abfertigung, Betriebspension, Ausbildungskosten-Rückersatz)