Bezeichnung des Anlasses mit Datum bzw Geschäft / Vorhaben Stand TT.MM.JJ Aus dem BABS Aktuelle News Seminar SZSV / 30.5.2011 PD Dr. Alexander Krethlow, C Strategie Referent oder Herausgeber 1

Bezeichnung des Anlasses mit Datum bzw Geschäft / Vorhaben Agenda Bezeichnung des Anlasses mit Datum bzw Geschäft / Vorhaben Stand TT.MM.JJ Bericht Bevölkerungs- und Zivilschutz 2015+ Revision BZG/ZSV Grundfunktionen im Bereich Logistik Unterhalt und Betrieb GOPS Seminar SZSV 30.5.2011 Referent oder Herausgeber

Ziel und Zweck Gemeinsame Standortbestimmung im BevS und ZS Gemeinsam Zielvorstellungen für Zeit nach 2015 festlegen Weiterentwicklung und Einsatzfähigkeit des Verbundsystems gewährleisten (im Einklang mit den Bedürfnissen der Kantone und den Möglichkeiten des Bundes) Seminar SZSV 30.5.2011

Projektorganisation Auftraggeber: BR Ueli Maurer, RR Hans Diem (Präsident RK MZF) Projektaufsicht: BR Ueli Maurer, RR Hans Diem, Generalsekretärin VBS Projektleitung: RR Josef Dittli Projektausschuss: 5 Personen (Projektleiter, je 2 Vertreter von Bund und Kantonen) Arbeitsgruppe: 25 Personen (paritätisch Bd-Kt) Redaktionsteam: Leitung Chef SIPOL VBS

Zeitplan 20.-27. Mai: schriftliche Eingaben aus AGr 30. Mai: Sitzung Projektausschuss (Auswertung Steln) 30. Mai - 2. Juni: Anpassung Berichtsentwurf 3. - 9. Juni: schriftliche Konsultation der AGr 15. Juni: Sitzung Projektausschuss (Bereinigung Berichtsentwurf) Seminar SZSV 30.5.2011

Zeitplan 16. - 29. Juni: ÄK (Bundesverwaltung) 6. Juli: Behandlung im Bundesrat bis Ende September: Vernehmlassung bei Kantonen, Parteien etc. Oktober: Anpassung des Berichtsentwurfs Frühjahrssession 2012: Behandlung im Erstrat Sommersession 2012: Behandlung im Zweitrat Seminar SZSV 30.5.2011

Aussagen: Einleitung SVS = übergeordnetes Sicherheitskonzept, BevS = Teil davon Dienstpflichtsystem unbefriedigend (Bestandesprobleme, Ungleichbehandlungen), SIPOL B fordert Anpassungen Bedrohungsanalyse mit SIPOL B konsistent = Bericht BevS / ZS Folgeprodukt Aufteilung der Aufgaben und Finanzierung (NFA) im Grundsatz richtig, Anpassungen im Detail nötig BevS richtig aufgestellt, Anpassungen nötig Seminar SZSV 30.5.2011

Neues: Bevölkerungsschutz Aufwertung Schutzdienstleistung (Reform Dienstpflichtsystem) Verstärkung Koordination BevS (via BABS) Bezeichnung klarer zentraler Ansprechstellen (Normale Lage u. Ereignisfall (Bund und Kantone) Seminar SZSV 30.5.2011

Neues: Bevölkerungsschutz Bereinigung Schnittstellen (z.B. Feuerwehr / Zivilschutz: Rettung aus Trümmerlagen) Gemeinsamer Lageverbund: nur eine integrierte elektronische Lagedarstellung Anpassung Dienstpflichtsystem (Studiengruppe) Mobile Führungsstrukturen Seminar SZSV 30.5.2011

Bezeichnung des Anlasses mit Datum bzw Geschäft / Vorhaben Neues: Zivilschutz Bezeichnung des Anlasses mit Datum bzw Geschäft / Vorhaben Stand TT.MM.JJ Reduzierung Bestände durch Senkung Dienstalter und Abschaffung Reserve Schwere oder spezielle Mittel auf interkant. Stützpunkten zusammenlegen (ohne Duplizierung zur Armee) Bund und Kantone legen Interoperabilitätskriterien für gewisse Bereiche fest (Führung, Ausbildung, Material) Gros der Kräfte dient der Durchhaltefähigkeit, Teile werden in 1. Staffel eingesetzt Werterhaltung der Schutzbauten wird weitergeführt Seminar SZSV 30.5.2011 Referent oder Herausgeber

Revision BZG 10.3.2011 - Nationalrat: Aufhebung der Baupflicht für Private. Private Schutzräume werden von der Unterhaltspflicht befreit. Heime und Spitäler müssen bei Neubauten Schutzräume erstellen. Wenn dies technisch nicht möglich ist, müssen die Eigentümer Ersatzbeiträge leisten. Gemeinden in Gebieten mit zu wenig Schutzplätzen müssen solche erstellen. Seminar SZSV 30.5.2011

Revision BZG 19.4.2011 - SiK Ständerat: hält im Gegensatz zum Nationalrat an der Pflicht zum Bau von Schutzräumen fest Artikel 43 Abs 2, Artikel 43a streichen (Bund kann Art/Umfang des Ei Mat BevS festlegen) Erstellung, Ausrüstung und Unterhalt von geschützten Spitälern weiterhin Spitalträgerschaften nicht (wie NR) den Kantonen zu übertragen. Seminar SZSV 30.5.2011

31.5. Abstimmung im Ständerat 1.6. Erneute Debatte im Nationalrat Revision BZG 31.5. Abstimmung im Ständerat 1.6. Erneute Debatte im Nationalrat 16.6. evtl. Einigungskonferenz 17.6. Schlussdiskussion Seminar SZSV 30.5.2011

Revision ZSV April 2011: Grundlage BR-Botschaft bereit April 2011: Konferenzielle Konsultation (KVMBZ) zZt offen: Schutzbauten, Material (42, 43) 18.6. Anpassung (Resultat BZG im Parlament) Anschliessend an Kantone 29.6. ERA: abschliessende Diskussion Danach: ÄK, Mitberichtsverfahren, BR 1.1.2012: Inkrafttretung Seminar SZSV 30.5.2011

Grundfunktionen im Bereich Logistik 31.12.2010 Machbarkeitsstudie AGr BABS/Kt Empfehlung: V2: Mehrere Grundfunktionen Materialwart, Anlagewart, Koch, Fahrer 21.2.2011: KVMBZ: V2 Koch, Fahrer: nach verkürzter GA in einer anderen Fkt, direkt in SpezA Gesetzlich nicht möglich GA zu verkürzen 29.6. ERA: Diskussion - Entscheid Seminar SZSV 30.5.2011

Unterhalt und Betrieb GOPS Bis 2004 „Geschützte Operationsstelle“ (GOPS) Heute Geschütztes Spital mit Akutspital (Spitalträgerschaften) Geschützte Sanitätsstelle (Kantone) Seminar SZSV 30.5.2011

Unterhalt und Betrieb gesch. Spitäler Art 53 BZG (neu): Die Spitalträgerschaften (=Eigentümer) sorgen für die Erstellung, die Ausrüstung, den Unterhalt und die Erneuerung der geschützten Spitäler Der Bundesrat legt die Rahmenbedingungen für die Bedarfsplanung sowie die technischen Anforderungen fest Seminar SZSV 30.5.2011

Unterhalt und Betrieb „GOPS“ Auf die Erstellung neuer Schutzanlagen (Kommandoposten, Bereitstellungsanlagen, geschützte Spitäler und Sanitätsstellen) wird vorläufig verzichtet Erneuert werden nur diejenigen Führungsstandorte und geschützten Spitäler, welche im Fall von Katastrophen und Notlagen genutzt werden sollen Seminar SZSV 30.5.2011

Danke für Ihre Aufmerksamkeit Seminar SZSV 30.5.2011