Zukunft der Kohäsionspolitik

Präsentation zum Thema: "Zukunft der Kohäsionspolitik"—  Präsentation transkript:

1 Zukunft der Kohäsionspolitik
Frank Elholm/Lars Wirbatz Juni 2011 1

2 Verfahren (I) Barca-Bericht – April 2009 Besprechungen mit Partnern
10 Sitzungen der High Level Group über die zukünftige Kohäsionspolitik, Okt Mai 2011 Haushaltdurchsicht, Okt. 2010 Nov – Veröffentlichung des fünften Kohäsionsbericht Öffentliche Konsultation über die Schlussfolgerungen des fünften Kohäsionsbericht, Nov Jan. 2011 3 Sitzungen der Task Force über Konditionalität, Feb April 2011 Kommunikation der Kommission – Nov./Dez. 2011

3 Verfahren (II) 29. Juni 2011: Vorschlag zur Finanzperspektive
Sep. 2011: Vorschläge zu den Rechtsvorschriften (TBC) Nov./Dez. 2011: Kommunikation der Kommission – Gemeinsamer Strategischer Rahmen Juni 2012: Vorschlag an Rat und das Europäische Parlament – Gemeinsamer Strategischer Rahmen Ende 2012: Annahme der neue Rechtsverordnungen und des vereinbarten neuen Haushalts für Post-2013 2013: Verhandlungen über neue Programm-Dokumente 2014: Inkrafttreten und Einführung der Programme

4 Politik Verstärkte strategische Programmierung
Partnerschaftsvertrag Thematische oder regionale Programme Kohärente Interventionslogik Auf europäische Ebene: Drei Ziele oder ein Ziel mit drei unterschiedliche Regionen? Die territoriale Zusammenarbeit bleibt als eigenständige "Säule" der Kohäsionspolitik erhalten

5 Vielen Dank für Ihren Aufmerksamkeit und viel Erfolg

6 Thematische Konzentration
Mitgliedsstaaten und Regionen werden angehalten, EU-Mittel und nationale Ressourcen auf eine begrenzte Anzahl von thematischen Zielen zu konzentrieren, die mit der EU2020-Strategie verbunden sind Verordnung gibt ein Liste von thematischen Zielen vor, die direkt mit der EU2020-Strategie verbunden sind Differenzierung zwischen mehr und und weniger entwickelten Mitgliedsstaaten und Regionen. Weniger entwickelte Mitgliedsstaaten und Regionen können sich auf eine größere Zahl von Prioritäten konzentrieren Konzentration auf eine begrenzte Zahl von Prioritäten auf der Programmplanungsebene (national oder regional)

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8 Anwendung der Ex-Ante-Konditionalität
Verordnung: Thematische und horizontale Ex-ante-Konditionalität, festgelegt durch die Verordnung Vorbereitung der Programmierungsdokumente: Selbstbewertung durch den Mit-gliedsstaat und/oder die Region, ob Konditionalität erfüllt wurde. Ergebnisse sind in dem Programmentwurf, in den Vereinbarungen und in dem Partnerschaftsvertrag festgehalten Konditionalität erfüllt: Programmentwurf beschreibt, dass keine Verpflichtungen erforderlich Nicht erfüllt: Programmentwurf legt Verpflichtungen zur Erfüllung fest Teilweise erfüllt : Programmentwurf legt die erforderlichen Verpflichtungen fest Verhandlung und Vereinbarung über Verpflichtungen: Die Verpflichtungen sind in den Programmen eingebunden und in dem Partnerschaftsvertrag festgelegt

9 Anzusprechende Themen: Territoriale Zusammenarbeit
: 2.5% der Gesamtausgaben Drei Sträng: Grenzüberschreitend (74%), transnational (21%) und interregional Zusammenarbeit (5%) Mittelallokation durch den Mitgliedsstaat Post 2013: Sollen die finanziellen Resourcen für die Territoriale Zusammenarbeit erhöht werden. Notwendigkeit die Verteilung der drei Stränge zu überdenken? Mittelallokation durch das Programmgebiet?