Bericht an das Regierungspräsidium 1. Quartal 2011 Auflage des RP gemäß Haushaltserlass vom 6. Juli 2010 „Die Stadt Pforzheim wird gebeten, das Regierungspräsidium zum Ende eines jeden Quartals über die aktuelle Entwicklung des Haushalts …zu unterrichten.“ regelmäßige Begutachtung der Finanzentwicklung selbstverständlich erstellt für FA 17.05.2011 Konrad Weber
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erstellt für FA 17.05.2011 Konrad Weber gelb markierte Positionen =10,2 Mio. Verbesserung Rest = 0,8 Mio. € Verschlechterung Vermutung: Insgesamt können allg. Verbesserungen derzeit (künftig?) relativ wenig zu einer Gesamtverbesserung des Haushalts beitragen! erstellt für FA 17.05.2011 Konrad Weber
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erstellt für FA 17.05.2011 Konrad Weber Vorläufiger Vorschlag zur Verwendung der Ergebnisverbesserung: Verzicht Umsetzung Finanzierungsmodell Sale-and-Lease-Back (21,8 Mio. €) Kürzung Kreditaufnahme 7,7 Mio. € erstellt für FA 17.05.2011 Konrad Weber
erstellt für FA 17.05.2011 Konrad Weber Fazit: Die Verbesserung auf der Einnahmenseite des Verwaltungshaushaltes beruht ausschließlich auf der Entwicklung der Allgemeinen Finanzwirtschaft (eigene Steuern, Kapitaldienst und FAG). Dies verdeutlicht die starke Abhängigkeit eines kommunalen Haushalts von der konjunkturellen (örtlichen) Entwicklung. Bei den Gewerbesteuermehreinnahmen handelt es sich um Einmaleffekte – überwiegend Nachzahlungen auf 2008 -2010). Der Vermögenshaushalt verläuft weitgehend planmäßig. Bei den Investitionsmaßnahmen sind keine wesentlichen Einsparpotentiale vorhanden Risiken bei Nordstadtschule und zusätzlichen Maßnahmen im Bereich der Kindertagesstätten zur Umsetzung des Rechtsanspruchs Kleinkindbetreuung Die Fehlbeträge des laufenden Haushalts 2010 ff können somit nicht deutlich reduziert werden. Die Nettokreditaufnahme bewegt sich nach wie vor auf zu hohem Niveau. erstellt für FA 17.05.2011 Konrad Weber