Wissenschaftsgeschichtliche Betrachtung der Rechtsinformatik Wie haben wir angefangen? Lena Gräwe und Jan Spittka Salzburg, 26. Februar 2009

Überblick Wissenschaftsgeschichtliche Disziplinbildung Erfassung der Vorgeschichte Aufgabe und Gegenstand der Rechtsinformatik Verdichtung und Etablierung als Disziplin Thesen zur Geschichte der Rechtsinformatik

I. Wissenschaftsgeschichtliche Disziplinbildung Begriffe Ansichten zur Wissenschaftsgeschichte Wissenschaftsgeschichte in der Rechts- wissenschaft

1. Begriffe Wissenschaft Wissenschaften Disziplin Wissenschaften Teildisziplin Disziplin Disziplin Teildisziplin Disziplin Disziplin Teildisziplin Disziplin

1. Begriffe Wissenschaft Disziplin Disziplin Disziplin Disziplin Integrationsdisziplin Querschnittsdisziplin

2. Wissenschaftsgeschichte Historisch Wissenschaftstheoretisch Primär an historischem Material und historischen Fakten interessiert Darstellung des Geschehensablaufs Untersuchung der Disziplinbildung - Setzung - Selbstbegründung - Autonomisierung - Legitimierung - Organisation

3. Wissenschaftsgeschichte in der Rechtswissenschaft Geschichte der Rechtswissenschaft Rechtsgeschichte Rechtsgebiet Rechtsdisziplin Herausbildung d. Disziplin Etablierung als Disziplin Vorgeschichte

II. Erfassung der Vorgeschichte Anfänge der Automationsdebatte Bedürfnisse für Rechtsinformation

1. Anfänge der Automationsdebatte Technikdebatte als Ausgangspunkt Bezug zur Technikdebatte langsamer Abspaltungsprozess (ab ca. 1962) primär neue Richtung Computer als neues Organisiationsprinzip Bull Luhmann Haft Fiedler Podlech Simitis

2. Bedürfnisse für Rechtsinformatik Welche technischen, gesellschaftlichen und/oder politischen Veränderungen bilden das Thema der Rechtsinformatik? EDV-Einsatz in der Verwaltung als Ausgangspunkt zunehmende Komplexität gesellschaftlicher Verhältnisse Notwendigkeit des EDV-Einsatzes auch im Recht („Informationskrise“, Konkurrenzfähigkeit der BRD) Vereinigung unterschiedlicher Interessen in Aufbau der EDV Warum besteht ein Bedürfnis für eine theoretische Auseinandersetzung? Planungszwecke Diskussionsgrundlage Grundlagenforschung Warum kann die theoretische Auseinandersetzung nicht innerhalb schon bestehenden Disziplinen (Informatik, RW, RT) erfolgen? Verlust des sozialwissenschaftlichen Aspekts unausreichender Begriffsapparat Berücksichtigung der Spezifika von EDV und Rechtswissenschaft

III. Aufgaben und Gegenstand der RI Dokumentation – Automation – Information Rechtsinformatikkonzepte Verwaltungsautomation und Datenschutz

1. Dokumentation – Automation – Information Automatisierte Rechtsdokumentation zahlreiche praktische Projekte (Juris, Bundessozialdatenbank) interdisziplinäre Zusammenarbeit rechtliche Fragestellungen, teilw. Grundlagenforschung (Benutzerforschung, Untersuchung Rechtsinformationssystems) Automatisierte juristische (Teil)Entscheidung theoretische Vorarbeit mit Bezug zu Informationswissenschaft, Rechtstheorie und Formalwissenschaften Formalisierung/ Axiomatisierung des Rechts Information als Rechtsgut größte Chance + größte Gefahr für die RI als Disziplin Schwerpunkt der aktuellen Überlegungen zum Informationsrecht

2. Rechtsinformatikkonzepte Rechtsinformatik als Strukturtheorie (Herbert Fiedler) Rechtsinformatik als Strukturtheorie (Herbert Fiedler) Grundlagenforschung Implementierung EDV Grundlagenforschung Implementierung EDV Datenverarbeitung in Recht und Staat rechtliche Komponente (-) Datenverarbeitung in Recht und Staat rechtliche Komponente (-) Orientierung an formal-logischer Arbeitsweise des Computers Orientierung an formal-logischer Arbeitsweise des Computers Aufgabe Gegenstand Methodik sozialverträglicher und verfassungsrechtlich legitimer Einsatz der EDV Wechselbeziehung von EDV und Recht Methodenpluralismus Rechtsinformatik als Problemwissenschaft (Wilhelm Steinmüller) Rechtsinformatik als Problemwissenschaft (Wilhelm Steinmüller)

3. Verwaltungsautomation und Datenschutz Ab 1890: Philosophische und rechtliche Wurzeln des Datenschutzrechts Mitte 1950er: Einzug der EDV in öffentliche Verwaltung und Privatwirtschaft 1969 - 1981: Datenschutzgesetzgebung der ersten Generation 1971 – 1983: Der Weg zum „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“ 1983 – 1990: BDSG-Novelle (Datenschutzgesetze der zweiten Generation) Ab 1995: Europäisierung und „moderner“ Datenschutz Epocheneinteilung hier rein

IV. Entstehung des Datenschutzrechts Herkömmliche/keine Regelungen Einfluss der Wissenschaft? Einfluss der Wissenschaft? Neue Technik Neue soziale Sachverhalte Jan Neue Regelungen

IV. Verdichtung und Etablierung Kommunikationsforen Universitäre Einrichtungen Verhältnis zum Informationsrecht

1. Kommunikationsforen a) Literatur b) Gesellschaften Literatur zunächst verstreut Zeitschriften für das öffentliche Recht (z.B. DÖV, Die Verwaltung, Deutsche Rentenversicherung), rechtstheoretischen Zeitschriften/Jahrbüchern (z.B. ARSP, Jahrbuch für Rechtstheorie und Rechtssoziologie) Interne Drucksachen, Mitteilungen und Berichte Schaffung von Publikationsorganen Zeitschriften (z.B. ÖVD, DuD, DSWR, DVR inkl. Beihefte) Monografien/Reihen (z.B. JA-Sonderheft, EDV und Recht, Informationsrecht und Informationspolitik, Arbeitspapiere zur Rechtsinformatik) b) Gesellschaften 1968: GMD 1969: GI 1976: GRVI

2. Universitäre Einrichtungen a) Einrichtung von Lehrstühlen SS 1969/ 1970 erste Vorlesung „EDV und Recht“ an der Uni München 1973 erstmals Lehrbefugnis für RI in Frankfurt und München 1977: TU Darmstadt: Einführung eines Schwerpunktes RI innerhalb des Studiengangs WI scheitert 1978 Beschluss des Deutschen juristischen Fakultätentags, RI-Lehrveranstaltungen an allen deutschen Fakultäten 1979: Beschluss VW-Stiftung: keine Errichtung RI-Lehrstuhl 1983: Lehrstuhl für Rechtsinformatik in Hannover b) Arbeitsgruppen/Forschungsstellen Forschungsstelle für juristische Informatik (1970, Bonn) Arbeitsgruppe „Mathematik und Recht“ (1970, Heidelberg) Arbeitsgruppe „Analyse der juristischen Sprache“ (Deutsches Rechenzentrum Darmstadt) Forschungsstelle Informationsrecht (Regensburg) Forschungsstelle für Informationstechnologie ( 1978, Hannover)

3. Verhältnis zum Informationsrecht RI RI = R  I R  I InfoR (R)I InfoR InfoR = R  I Datenschutz (recht) Datensicher-heit Datenschutzrecht Datenschutz (recht) Jan Es kam zu einer Trennung der Fragerichtungen

IV. Thesen zur Geschichte der Rechtsinformatik Praxis regte die Theorie an, Theorie begann sich zu verselbstständigen; mit Aufkommen des PC und der Vernetzung fand ein Paradigmenwechsel statt, sodass nun „alltägliche“ Probleme zu lösen waren Es wurde gezielt versucht Lehrstühle für RI zu schaffen, was aber zum Teil scheiterte und zu einer Destabilisierung der RI führte Verengung der RI auf Datenschutz, weshalb langfristig das Informationsrecht ggü. der RI zur juristischen Dominanten wurde RI verlangte von den Juristen fachliche Fähigkeiten, die sie größtenteils nicht entwickelt haben. Das Bedürfnis für RI bestand jedoch weiter, daher erfolgt Abwanderung in andere Fächer Lena und Jan